Nov 20th, 2009
NRW-Linke wählt Kandidaten
Zwei Wochen nach dem Programmparteitag in Hamm nominiert die Linkspartei in NRW in den kommenden beiden Tagen ihre Kandidaten für die Landtagswahl im Mai 2010. Bei der Vertreterversammlung in der RWE Halle in Mülheim wollen mindestens 90 Bewerber ins Rennen gehen – zum größten Teil bisher kaum über die Parteigrenzen hinaus bekannte Namen. Auf Platz [...]
Nov 8th, 2009
Rauchzeichen über Hamm
Nein, ein „Recht auf Rausch“ wird man in Düsseldorf kaum „einführen“ können. Und selbst wenn dies in landespolitische Kompetenz fiele, wäre da die Auffassung des Bundesverfassungsgerichts vor. Eine vernünftige, das heißt tolerante und der Wirklichkeit angemessene Drogenpolitik wäre dagegen durchaus möglich. Und sie könnte auf Landesebene beginnen, wo Fragen wie jene der Straffreiheit bei Besitz [...]
Nov 7th, 2009
Drei Parteitage
Ein Parteitag ist kein Parteitag – weshalb die Linke an diesem Wochenende gleich zu drei verschiedenen Delegiertentreffen einlädt: neben jenem in Nordrhein-Westfalen, das die veröffentlichte Meinung bereits in Alarmstimmung versetzt hat, wird auch in Bremen und Sachsen getagt. Dabei wird eine große Bandbreite des gefühlten Linkspartei-Daseins abgedeckt: Die Linkslinken mit ihren angeblich überzogenen Forderungen in [...]
Nov 7th, 2009
Basisbündnisse
An diesem Wochenende tagt in Hamm die nordrhein-westfälische Linke, argwöhnisch beobachtet von den Medien, der politischen Konkurrenz und wohl auch etlichen eigenen Genossen. Denn es geht um den Entwurf des Wahlprogramms für die Landtagswahl im nächsten Frühjahr, der schon für jede Menge Berichterstattung gesorgt hat. Längst nicht immer freundliche, aber eben umfassende. Dabei wurde teils [...]
Okt 20th, 2009
Drei Baustellen
Dass Oskar Lafontaine, wie der Spiegel zu berichten weiß, für zwei Wochen in den Urlaub verschwunden ist, gibt der Linkspartei die Gelegenheit, Positionen zu sortieren. Wenn er zurückkommt, wird er beispielsweise ein breites Meinungsbild zum Thema Doppelspitze vorfinden. Denn sein Vorschlag, an die Spitze von Partei und Fraktion jeweils eine Frau und einen Mann zu [...]
Okt 15th, 2009
Gottlose Kommunisten
Es gibt solche Kritik und solche. Und dann noch solche. Kaum hatte die Linke in Nordrhein-Westfalen den Entwurf des Programms für die Wahl im kommenden Mai vorgestellt, bliesen die Zeitungen die Backen auf. Verstaatlichung von Schlüsselindustrien, tolerante Drogenpolitik, Abschaffung des Religionsunterrichts – das waren drei Signalwörter zu viel. Dass dann auch noch von der Entbehrlichkeit [...]
Okt 8th, 2009
Streit um NRW-Entwurf
Jetzt geht wieder alles von vorne los, sangen vor Jahren Tocotronic. Und das gilt vor allem in der Politik. Kaum liegen die Herbstwahlen hinter einem, hat der Tross den nächsten Urnengang ins Visier genommen. Neuer Ort (Nordrhein-Westfalen), neue Besetzung (Hannelore Kraft, die NRW-Linke) aber alt bekannte Begleitmusik: ein Wahlpapierentwurf, dem die veröffentlichte Meinung „linke Irrlichterei“ [...]
Sep 1st, 2009
Rüttgers’ beste Kraft
Einen Moment lang konnte man glauben, die SPD hätte etwas gelernt: “Optionen sind immer gut”, kommentierte die nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft die Wahlergebnisse in Thüringen und im Saarland. In ihrem Land aber, wo nächstes Jahr gewählt wird, komme Rot-Rot nicht in Frage, fügte Kraft hinzu. Langsam wird deutlich, wozu etliche führende Sozialdemokraten eine linke Regierungsoption [...]
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