Mai 6th, 2010
Und wieder 48 Stunden
Zwei Wochen ist es her, da sorgte eine Umfrage zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen für etwas Unruhe. Das bis dato kaum bekannte Institut OmniQuest hatte die Linkspartei an Rhein und Ruhr bei 4,8 Prozent taxiert. Was im rot-grünen Lager als Bestätigung des eigenen Kurses angesehen wurde, führte bei Sympathisanten der Linken zur Frage: Hatte da etwa [...]
Mai 4th, 2010
Multivariate Erlösung
Nach all den koalitionspolitischen Absagen und Annäherungen ist nun Erlösung in Sicht. Und zwar schon vor dem Wahlabend in Düsseldorf – wir verdanken es der Statistik, wem auch sonst. An der Universität Mannheim hat man ausgerechnet, wie wahrscheinlich welche Koalition ist. Wenn es für Schwarz-Grün rechnerisch reichen sollte, wird Nordrhein-Westfalen mit 65,3prozentiger Wahrscheinlichkeit auch so [...]
Mai 4th, 2010
Das Schlechteste
Wen wählen am 9. Mai eigentlich die Unternehmer? Ihre Lobby, also die Wirtschaftsverbände, wünscht sich die Fortsetzung der schwarz-gelben Regierung in Düsseldorf. Das ist wahrlich keine Überraschung. Ebenso wenig, dass der Präsident des NRW-Handwerkstages meint es wäre „das Schlechteste (…) wenn die Linke dazukäme“. Ähnlich haben sich der Chef der nordrhein-westfälischen Arbeitgeberverbände und der IHK-Präsident [...]
Mai 3rd, 2010
Lafontaine und Lenin
Endspurt in Nordrhein-Westfalen. FDP und CDU sind mit Warnungen vor der Linkspartei in die letzte Woche vor der Wahl gegangen. Es droht der Untergang des Abendlandes. Mindestens. Chaoten, Linksextremisten, Steigbügelhalter – vor allem die schwarz-gelbe Regierung, schon vom nächsten Spendenskandal in die Enge getrieben, errichtet an Rhein und Ruhr kommunistische Windmühlen, gegen die sofort tapfer [...]
Mai 2nd, 2010
Intrige gegen Kraft
Eine „Intrige der SPD-Rechten gegen die Spitzenkandidatin Hannelore Kraft“ hat Wolfgang Lieb entdeckt – und prangert unter dieser Überschrift den Machtkampf in der nordrhein-westfälischen Sozialdemokratie an. Lieb, der gemeinsam mit Albrecht Müller die Nachdenkseiten.de betreibt, sieht Parallelen zu Hessen: So wie dort seinerzeit die SPD-Rechte der Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti in den Rücken gefallen war, so [...]
Apr 30th, 2010
Einladungspolitik
Es wird sich ja gern über das gewerkschaftlichen Bratwurstessen am traditionellen Tag der Arbeit lustig gemacht. Was da als politisch wirkungslos und ritualisiert abgestempelt wird, zieht allerdings immer noch Hunderttausende auf die Marktplätze. Deshalb gibt es manchmal Streit, wenn jemand nicht eingeladen wird. Jetzt haben sich zwei Spitzenlinke beim DGB-Landeschef von Nordrhein-Westfalen beschwert, der Dachverband [...]
Apr 19th, 2010
Ruhrbarone und die Linke
In der Welt am Sonntag ist von „Stasi-Methoden“ die Rede, mit denen der Sprecher der NRW-Linken innerparteiliche Gegner bespitzelt haben soll. Ralf Michalowsky selbst spricht von einer „Schmierenkampagne“. Der Fall ist nicht völlig klar, es geht im Wesentlichen um eine Email, die man so verstehen kann, dass im Landesverband der Linken beim Versuch, einen Konflikt [...]
Apr 18th, 2010
Linkes Börsenfieber
Seit dieser Tage eine Umfrage aufgetaucht ist, in der die NRW-Linke nur noch bei fünf Prozent liegt, wird in diversen Medien eilfertig und mit einer gewissen Vorfreude darüber spekuliert, ob der Einzug in den Düsseldorfer Landtag nicht vielleicht doch noch misslingt. Die Landtagsverwaltung immerhin lässt schon mal vorausschauend 80 neue Büroräume anbauen – offiziell für [...]
Apr 15th, 2010
Nicht nur Theater
Die Linksfraktion geht zwei Tage in Dortmund in Klausur. Das nicht öffentliche Treffen der Bundestagsabgeordneten findet in Nordrhein-Westfalen statt, soll also doch vor allem öffentliche Wirkung entfalten. Dabei könnte das geplante nachmittägliche Ausschwärmen helfen: An mindestens 26 Ruhrgebiets-Orten werden am Donnerstag Linken-Politiker stehen und „für die arbeitsmarktpolitischen Konzepte“ der Partei werben. Oskar Lafontaine ist nicht [...]
Apr 14th, 2010
Gabriels Gehhilfe
Die Wahl in Nordrhein-Westfalen rückt näher, und SPD-Chef Sigmar Gabriel hielt die Zeit für gekommen, das Letzte Argument zu zücken, das immer dann herausgeholt wird, wenn inhaltlich alles gesagt ist und man meint, die Inhalte haben nicht überzeugt. Dann bleibt nur noch eine Behauptung: Wer Linke wählt, wählt CDU und verschenkt seine Stimme. Nachzulesen in [...]
Apr 12th, 2010
Beliebte Plakate
Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen hat mit Plakatschwund zu kämpfen. Immer wieder wird über Diebstahl von Wahlkampfpappen berichtet – in Remscheid stellte die Partei inzwischen Anzeige und lobte 100 Euro für Hinweise aus; in Leverkusen nimmt man es mit etwas mehr Humor. „Begeisterte Fangemeinden“ würden die Plakate von den Laternen pflücken, heißt es aus dem Kreisverband, [...]
Apr 8th, 2010
Linke Zweideutigkeit
Die nordrhein-westfälische Linke hat SPD und Grüne aufgefordert, „mit dem Herumeiern aufzuhören“. Beide Parteien müssten „endlich kapieren, dass nur mit einer starken Linken im Landtag“ eine Abwahl von CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers „gelingen kann“. Statt sich in rot-grüner Retro-Phantasie zu gefallen, wie der Spiegel es nennt, oder schwarz-grün zu blinken, sollen SPD und Grüne „ihre Koalitionsabsichten [...]
Apr 7th, 2010
Streit über den Fahrplan
Kurz vor den Wahlen in Nordrhein-Westfalen wird in der Landeslinken über den politischen Fahrplan nach dem Urnengang gestritten. Zwar könnten sich bündnispolitische Eventualitäten bereits am Wahlabend erledigt haben, dennoch gilt das Procedere als innerparteilich wichtig, geht es doch möglicherweise um einen Koalitionseintritts und um die Beteiligung der Mitglieder an einem solchen Schritt. Anfang Februar hatte [...]
Apr 4th, 2010
Rot-grünes Werben
Bei der SPD wächst zu Ostern die Hoffnung auf ein Wunder. Andrea Nahles jedenfalls glaubt, „an ein Comeback von Rot-Grün“. In Berlin reicht es seit langem wieder in einer Umfrage für eine solche Konstellation, in Nordrhein-Westfalen ist eine Koalition aus SPD und Grünen erklärte „Erstoption“ beider Parteien. Einerseits naheliegend, andererseits auch wieder nicht nach den [...]
Apr 2nd, 2010
Unlautere Mittel
Der Streit um die geheimdienstliche Beobachtung der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen eskaliert: Der Landesverband hat rechtliche Schritte dagegen angekündigt. Vor Pressevertretern frankierte die Spitzenkandidatin Bärbel Beuermann am Donnerstag einen Brief, in dem sie Auskunft über den Inhalt ihrer Verfassungsschutz-Akte verlangt. Der Vorstand teilte mit, dass alle seine Mitglieder Akteneinsicht beantragen werden. Noch einen Schritt weiter ging [...]
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