Sep 16th, 2009
Vorwärts und vergessen
Um die SPD steht es nicht besonders gut. Die Partei klebt unterhalb der 25-Prozent-Marke, was auch immer ihr Personal versucht. Und man muss sagen: Es wird alles versucht, selbst miese Tricks. Das Zentralorgan Vorwärts zum Beispiel hat in seiner aktuellen Printausgabe einen Aufruf veröffentlicht, in dem unter der Überschrift „Den Richtigen wählen!“ 20 Prominente von [...]
Sep 15th, 2009
Begrenzte Erkenntnis
Man soll ja nicht behaupten, Politiker seien nicht lernfähig. Wolfgang Jüttner, Chef der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion, hat seine Partei jetzt aufgefordert, vor Wahlen keine rot-roten Koalitionen mehr auszuschließen. Negative Bündnisaussagen in Wahlkämpfen hätten im Fünf-Parteien-System fatale Folgen, erkannte Jüttner und bezeichnet dies als Lehre aus der Bundestagswahl 2005 sowie aus der in Hessen 2008.
Sep 14th, 2009
Punktsieg für die Opposition
So kann’s auch gehen: Wer sich den so genannten Dreikampf zwischen Guido Westerwelle, Oskar Lafontaine und Jürgen Trittin am Montagabend in der ARD angesehen hat, der weiß nun endgültig, dass das aufwendig angekündigte Merkel-Steinmeier-Duell vom Tag zuvor ziemliche Zeitverschwendung war. Zumindest für die Zuschauer. Denn während Kanzlerin und Vizekanzler eher harmlos hin und her plänkelten [...]
Sep 14th, 2009
Mathe, Sprache, Logik
Marieluise Beck ist empört: Oskar Lafontaine habe „wieder einmal in die rechtspopulistische Kiste von fremdenfeindlichen Ressentiments“ gegriffen. Schon wieder ein Fremdarbeiter-Zitat? Nein, das nun auch wieder nicht. Der Linksparteichef soll auf einer Wahlkampfschaffe in Bremen gesagt haben, er sei „der Meinung, wenn man den Eliten in Deutschland zuhört, dass man wirklich die kühne Behauptung stellen [...]
Sep 13th, 2009
Sieger im TV-Duell
Claus Peymann fand es zum Einschlafen. Und mehr fällt einem zum „TV-Duell“ schon fast nicht mehr ein. Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier im Engtanzwahn mit auswendig gelernten Zwischenattacken. Vier Moderatoren, deren einziges Ziel es war, die Kandidaten nicht ausreden zu lassen. Was denken Experten wie die Bunte-Chefin? Blablabla. Ein Fernsehereignis, zu dem es die ARD [...]
Sep 13th, 2009
Ein Trugbild
Alles schaut derzeit auf die Bundestagwahl, obwohl der Wahlkampf nicht viel hergibt. In ihrem Schatten stehen zwei gleichzeitig stattfindende Landtagswahlen, von denen man eine ganze Weile glaubte, dass dort kaum etwas Überraschendes passieren könnte. Das ändert sich kurz vor dem Wahltag. In Brandenburg sieht es plötzlich so aus, als müsse die SPD heftig um ihre [...]
Sep 12th, 2009
Gefundenes Fressen
Wenn der geschichtspolitische Schaum zentimeterhoch vor dem Mund steht, muss auch keine Rücksicht mehr auf Nebensächlichkeiten genommen werden: Nach der „Enthüllung“ der Stasi-Mitarbeit einer Sekretärin des Thüringer Linkspartei-Politikers Bodo Ramelow unter anderem durch den Spiegel hat die Hauptverwaltung Aufklärung der Berliner Bingo-BZ ihre Rechercheure rausgeschickt und die Frau „die in keinem Telefonbuch steht“ in einer [...]
Sep 12th, 2009
Ausreißer Forsa
Was musste man in dieser Woche nicht alles lesen: Linksruck allerorten, Deutschland errötet und mancher erkannte im Umfragetrend für die Linkspartei sogar schon einen Dammbruch. Inzwischen sind die Daten aller fünf „führenden Institute“ aus dieser Woche veröffentlicht. Das mit großem Tamtam kommentierte Forsa-Ergebnis steht als Ausreißer da, einen Sprung von vier Prozent für Lafontaines Partei [...]
Sep 11th, 2009
SPD-Frau für Rostocker Linken
Eine linke Kooperation außergewöhnlicher Art ist derzeit in Rostock zu beobachten. Dort erfährt Steffen Bockhahn, Bundestags-Direktkandidat der Linken, Unterstützung von einer zumindest vor Ort namhaften Sozialdemokratin. Christine Lucyga, die zwischen 1990 und 2002 in Rostock viermal das Direktmandat für die SPD holte und während der Schröder-Regierungszeit mehrfach nach links aus der Koalitionsdisziplin tanzte, hält Bockhahn, [...]
Sep 10th, 2009
Wenigstens die Möglichkeit
Dass es in Deutschland nicht nur gefühlt, sondern auch nominell eine linke Mehrheit – oder zumindest eine Mehrheit links von Schwarz-Gelb – gibt, die aber nicht zur Wirkung kommt, ärgert nicht wenige Sozialdemokraten, Sozialisten, Grüne, Gewerkschafter. Aufrufe, für eine Alternative zur konservativen Politik und für einen Politikwechsel zu sorgen, gab es schon mehrfach. So ist [...]
Sep 10th, 2009
Märkische Zahlenspiele
Gegenüber dem Rummel, der vor den drei August-Landtagswahlen gemacht wurde, steigt die Erregungskurve mit Blick auf die noch bevorstehenden Urnengänge in Brandenburg und Schleswig-Holstein bisher nur mäßig an. Das könnte sich bis zum 27. September noch ändern. Im Nordwesten steht, an anderer Stelle war das schon Thema, die Bundesratsmehrheit einer möglichen schwarz-gelben Koalition auf dem [...]
Sep 9th, 2009
Lafontaines nächstes Amt
Ein immer wieder erhobener Vorwurf gegenüber Oskar Lafontaine lautet: Der Mann sei schon einmal aus der Verantwortung geflohen und werde es auch wieder tun. Damit hat auch Peter Müller im Saarland versucht, Wahlkampf gegen die Linkspartei zu machen. Sein Kontrahent und Amtsvorvorgänger werden nach der Landtagswahl umgehend nach Berlin abhauen, warnte der CDU-Mann immer wieder. [...]
Sep 9th, 2009
Brandenburgs Gurkentruppe
Spätestens seit der grotesken Bratwurst-Kampagne der Jungen Union Thüringens gegen Bodo Ramelow weiß man, dass sich der CDU-Nachwuchs als Kampfreserve und Agitprop-Stoßtrupp seiner Partei versteht. Dieses Image wird jetzt von den Jung-CDUlern in Brandenburg weiter gepflegt, die sich kurz vor der dortigen Landtagswahl eine Kampagne gegen – richtig: die Spitzenkandidatin der Linken, Kerstin Kaiser, ausgedacht [...]
Sep 9th, 2009
Linke, Umfragen, Afghanistan
Beim Freitag in der Redaktion gab es einen kleinen Streit über jenen Teil dieses Kommentars, in dem sich skeptisch dazu geäußert wird, ob der Linken „die friedenspolitische Konsequenz, mit der sie auftritt, im Wahlkampf“ überhaupt etwas einbringen würde. Emnid-Chef Klaus-Peter Schöppner meint, die Partei werde „wegen ihrer Sozialpolitik gewählt und insofern wird ihr dieses Thema [...]
Sep 7th, 2009
Aufzug für den Abzug
Die Linkspartei ruft für Dienstag zu einer Kundgebung auf. Nach dem tödlichen Bombardement, das seit vergangene Woche die politische Debatte dominiert, ist das so naheliegend, dass sich eine Frage gar nicht recht stellen will: Nehmen Oskar Lafontaine und Genossen den Angriff auf zwei Tanklastzüge nahe Kundus in den Dienst ihres Wahlkampfes? Man hat sich ja [...]
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