Okt 17th, 2009
Tausendmal berührt
“Tausendmal kandidiert, tausendmal ist nichts passiert”, sollen sie gesungen haben auf dem Rheinsberger See am Abend zwischen den beiden Sitzungstagen. Vielleicht hat der eine oder andere Abgeordnete bei dieser Bootsfahrt am Rande der Klausur im Stillen überlegt, wie der Text dieses ganz grausligen Klaus-Lage-Liedes in der Linkspartei-Version weitergehen könnte. Tausend und eine Wahlnacht – und [...]
Okt 16th, 2009
Ehrliche Rechnung
Die Agenda-SPD lässt nicht locker. Frank-Walter Steinmeier, der sich am Abend des Wahldebakels handstreichartig auf den Fraktionsvorsitz gerettet hat, fordert jetzt „eine ehrliche Diskussion über die Ursachen“ des sozialdemokratischen Niedergangs. Der gescheiterte Kanzlerkandidat will damit sagen, es gebe in der Partei eine „unehrliche“ Debatte. Und wer diese führt, ist auch leicht zu begreifen: jene, die [...]
Okt 16th, 2009
Eine Provokation
Die SPD-Spitze in Baden-Württemberg will heute über Lehren aus der Pleite bei der Bundestagswahl beraten. Die Südwest-Sozialdemokraten waren unter die 20-Prozent-Grenze abgestürzt. Vor den Wahlen 2011 steht nun eine Neuaufstellung an – auch personell. Landeschefin Ute Vogt hat ihren Rückzug erklärt, es stehen mehrere Nachfolge-Kandidaten zur Auswahl. Vorentscheidend soll das Votum der Basis sein. Nachdem [...]
Okt 16th, 2009
Bombenstimmung
Die Redewendung vom heißen Herbst ist schon oft und für alles Mögliche strapaziert worden. Nun, in den Tagen wilder Koalitionsdebatten in Thüringen und im Saarland, erhält sie einen neuen Inhalt. Nach dem Beschluss der Saar-Grünen, nicht mit Rot-Rot, sondern mit Schwarz-Gelb zu verhandeln, erhielt der Landesvorsitzende Hubert Ulrich nicht nur wütende Mails, sondern auch Morddrohungen, [...]
Okt 15th, 2009
Stimmenschwund
Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein liegt noch eine Überraschung in der Luft. Nicht nur, dass Grüne, Linke und Südschleswigscher Wählerverband gegen die Verteilung der Ausgleichmandate klagen wollen – auch bei der Stimmenauszählung hat es Pannen gegeben, deren Korrektur die Zusammensetzung des Landtags verändern könnte. Wie das Neue Deutschland berichtet (hier leider nur gegen Bezahlung), wurden [...]
Sep 29th, 2009
Personal vor Politik
Wer am Dienstag berufsmäßigen Chronistenpflichten nachging kam mit dem Neuordnen des SPD-Personalpuzzles kaum hinterher: Heil, Steinbrück, Müntefering dankten ab, Steinmeier verzichtete auf den Anspruch, Parteivorsitzender zu werden. Das Revirement in der SPD-Spitze sieht nach Neuanfang aus. Doch mehr als einen Burgfrieden der Strömungen hat die Partei bisher nicht zu Wege gebracht. Mehr noch: Die machiavellistische [...]
Sep 29th, 2009
Erneuerer Steinmeier?
In der SPD geht es nach der Wahlpleite drüber und drunter, was kein Wunder ist. Erstaunlich ist viel eher, mit welchem Beharrungsvermögen die Verantwortlichen für das Desaster agieren. Unter den Gerüchten, die derzeit umherschwirren, ist auch dieses: Frank-Walter Steinmeier, der die SPD als Hartz-IV-Architekt, Vizekanzler und glückloser Spitzenkandidat maßgeblich in die Krise geritten hat, wird [...]
Sep 28th, 2009
Einbruch im Kernbereich
Dass die Bundestagswahl für die SPD nicht gut ausgehen würde, wussten ihre Strategen natürlich. Doch mit einem 23-Prozent-Schock hatten sie nicht gerechnet. Denn der letzte Hoffnungsschimmer hat getrogen: Die umworbenen Last-minute-Wähler entschieden sich ganz anders, als die SPD-Spitze vermutete. Dem leichten Umfragen-Aufschwung der Sozialdemokraten in den letzten Wochen folgte am Wahltag ein Knick nach unten. [...]
Sep 28th, 2009
16 Mal direkt
„Im Hinterzimmer der Wahlparty der Linken wird ein Direktmandat nach dem nächsten bestaunt“, erfährt man via Twitter. Das war am Sonntagabend gegen 22 Uhr. Am Tag danach wird die ganze Dimension deutlich: 16 Wahlkreise hat die Linkspartei gewonnen. In Berlin verteidigten Gregor Gysi, Gesine Lötsch und Petra Pau ihre Ergebnisse von 2005. Stefan Liebich siegte [...]
Sep 27th, 2009
Nach der Krönung
„Links wirkt“, das war einer der Parolen, die man von den Spitzen der Partei in den vergangenen Wochen wieder und wieder zu hören bekam. Ein starkes Ergebnis zwinge vor allem Grüne und SPD, “sozialer zu werden“, hat Gregor Gysi immer wieder gesagt. Ob und wie links wirken kann, ist eine Frage, die nun unter ganz [...]
Sep 27th, 2009
Große Verlierer
Wenn das kein Anlass zum Umdenken ist, was dann sonst: Die SPD hat bei der Bundestagswahl rund ein Drittel ihrer Stimmen im Vergleich zu 2005 verloren. Im Boxen würde das heißen: stehend K.o. Mit ihrem schlechtesten Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte rutscht die Sozialdemokratie bundesweit in Regionen ab, die noch vor wenigen Jahren in besonders schwachen [...]
Sep 26th, 2009
Spannung steigt
Überall wird man jetzt mit Wahl-Count-Downs und 48-Stunden-Endspurten darauf hingewiesen, dass … na Sie wissen schon. Die Spannung steigt, was seine Gründe hat. Beim ständigen Winken auf Abschlussveranstaltungen zum Beispiel spannen die Sakkos der Herren über den Bäuchen. Wichtiger aber noch: die Umfragen. Zwar wurde hier und dort zu Recht darauf hingewiesen, dass man allzu [...]
Sep 25th, 2009
Austritte im Nordwesten
Parteikrisen kann man unterschiedlich handhaben: Man kann sie so managen, dass die Streitenden – wenn sie sich nicht einigen wollen – wie Erwachsene Menschen auseinandergehen, mit etwas Respekt und mit dem Bemühen um Schadensbegrenzung. Man kann natürlich auch versuchen, den größtmöglichen Schaden anzurichten und ein Trümmerfeld zu hinterlassen. Für letztere Variante scheint es im Landesverband [...]
Sep 25th, 2009
100 Blogs für die Linke
Nach Gewerkschaftern und Prominenten, die sich auf Zeitungsanzeigen und in Aufrufen für diese oder jene Partei aussprechen, nun also auch die Blogger: Kollegen haben die Initiative Einhundert Blogs für Die Linke – für ein soziales Deutschland gestartet. Man wolle auf diese Weise „Partei ergreifen“ für eine Politik, die auf den vier (ex-grünen) Eckpfeilern „ökologisch, basisdemokratisch, [...]
Sep 24th, 2009
Kein unbeschriebenes Blatt
Über das Verhältnis zwischen Springer-Verlag und Linkspartei ist einiges gesagt. Eine Vermutung muss es dennoch bleiben, dass die Rechtsanwältin Heike Dittmann die ganzseitige Anzeige in der Wurfzeitung Berliner Woche für einen besseren Preis bekommen hat als üblich. Eine ganze Seite in dem Werbeblättchen hat sechs spalten a 430 Militmeter, macht für eine ganze Seite 2580 [...]
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