Nov 17th, 2011
Messfehler?
Der aktuelle Saarlandtrend war noch nicht veröffentlicht, da hat der Landeschef der Linken, Rolf Linsler, schon die Ergebnisse zurückgewiesen und von einem Messfehler gesprochen: Die Partei rutscht in der Umfrage ab, hatte zuletzt bei Wahlen aber stets besser abgeschnitten, als von den Demoskopen vorausgesagt
Nov 10th, 2011
Richtige Richtung
Das Karlsruher Urteil zur Sperrklausel bei Europawahlen hat bei Linken, Grünen und Piraten für Beifall gesorgt - und die Forderung nach einem Ende der Fünfprozent-Hürde auch bei den Bundestagswahlen bestärkt. In der Entscheidung steckt aber noch mehr, unter anderem eine hochmütige Watsche für das Europaparlament und eine Bestärkung des Systems der immer wieder kritisierten starren Listen
Feb 17th, 2011
Saarländer Allianzen
Von einer „neuen Politik-Verbindung“ ist nun im Saarland schon die Rede - die Linkspartei will die Schulreform der Jamaika-Regierung unterstützen, welche die SPD ablehnt, weil sie ihr nicht weit genug geht. Die Entscheidung, die Landesvorstand und Fraktion am Mittwochabend in Dillingen trafen, hat zwei Facetten: eine politisch-inhaltliche, in der es um die Zugeständnisse geht, die das Bildungsministerium den Linken macht, damit diese die nötigen Stimmen für die Verfassungsänderungen geben; eine parlamentarisch-kulturelle, schließlich war es vor allem die Linkspartei, die das Jamaika-Bündnis nach den Wahlen von 2009 als halbkriminelle Veranstaltung und Bündnis des Wahlbetrugs gegeißelt hatten. Nun also kooperiert man
Apr 9th, 2010
Rot-rot-grüne Defensive
Im Herbst 2005 gewann das rot-rot-grüne Lager in 136 Wahlkreisen 40 Prozent und mehr der Zweitstimmen aller Wahlberechtigten. Bei den Bundestagswahlen 2009 waren es nur noch 21 Wahlkreise. Was kann man aus elektoralen Daten über die Chancen und Schwierigkeiten einer solidarischen Mehrheit lernen? Ulf Riebau hat Aspekte einer rot-rot-grünen Bundestagswahlanalyse 2009 zusammengetragen – das mit [...]
Feb 11th, 2010
Klage in Kiel
Nachdem die Linke in Schleswig-Holstein kürzlich durch Nachzählung der Stimmen ein sechstes Landtagsmandat bekommen hat, geht es nun ums Ganze: Die Partei reichte Klage beim Landesverfassungsgericht gegen die Sitzverteilung im Landtag ein. Diesmal geht es nicht um korrekt oder unkorrekt gezählte Wählerstimmen, sondern um Grundlagen des Wahlrechts im Nordwesten. Bei der Wahl am 27. September [...]
Jan 22nd, 2010
Fünf plus eins
Fast vier Monate mussten vergehen, bis die unkorrekte Auszählung der Landtagswahl in Schleswig-Holstein korrigiert wurde. Obwohl die Linke schon kurz nach der Wahl am 27. September darauf hingewiesen hatte, dass ihr offensichtlich in einigen Wahlbezirken zu wenige Stimmen angerechnet wurden, schob die Landeswahlleiterin die Angelegenheit auf die lange Bank. Am Freitag nun, nach Überwindung diverser [...]
Jan 10th, 2010
Nahles‘ Prognosen
Andrea Nahles hat die Bundesregierung kritisiert. Das ist erstens ihr Job als Generalsekretärin der SPD, zweitens nicht so schwer, weil die Merkel-Koalition einen zerstrittenen Eindruck macht – und es ist drittens in der Form, in der es geschieht, doch ein wenig verwunderlich. Schwarz-Gelb trage große Konflikte aus „und zwar in Grundsatzfragen“, sagte Nahles in dieser [...]
Nov 9th, 2009
Ende der Feindseligkeit
Die sächsische Linke hat eine neue Spitze. Beim Parteitag in Burgstädt wurde der bisherige Landesgeschäftsführer Rico Gebhardt zum Vorsitzenden gewählt. Es gab keine Gegenkandidaten. Vorgängerin Cornelia Ernst sitzt inzwischen im Europaparlament. Zur Debatte stand zudem der Leitantrag „Aufbruch in ein neues Jahrzehnt“ – und von einem solchen war denn auch sehr oft die Rede. Der [...]
Nov 8th, 2009
Über die Medien
Als linke Sozialdemokratin kann man nicht auf faire Berichterstattung hoffen. Wer wüsste das besser als Andrea Yspilanti. Eben noch schlagzeilte die Welt, die hessische SPD-Politikerin arbeite „an ihrem politischen Comeback“, obwohl sie weder „Schuldbewusstsein“ zeige noch etwas „bereut“. Zwei Tage später liest man im selben Blatt, dass Ypsilanti „ein Jahr nach ihrer gescheiterten Regierungsübernahme eigene [...]
Nov 3rd, 2009
Billig zu kriegen?
Der Fahrplan ist klar: Am 4. November sollen Parteitage von SPD und Linkspartei in Brandenburg den Koalitionsvertrag absegnen, am 5. November soll der Vertrag unterschrieben werden, am 6. November soll Matthias Platzeck als Ministerpräsident gewählt werden. Wahrscheinlich kommt es auch so, was aber nicht heißt, dass alle Unstimmigkeiten beseitigt sind. Bei der SPD grummelt es [...]
Nov 3rd, 2009
Matschies Seilschaft
Einiges ist schon über das ganz persönliche und materielle Interesse des saarländischen Grünen-Chefs Hubert Ulrich an einer Jamaika-Koalition geschrieben worden, auch in diesem Blog. Nun erleben wir einen weiteren Fall von ziemlich ungenierter politischer Vorteilsnahme. Bei der Vorstellung der künftigen Thüringer Regierungsmannschaft wurden die vier der SPD zustehenden Ministerposten exakt von den vier Unterhändlern der [...]
Okt 30th, 2009
Ramelows Kandidatur
Nach dem Erfurter Wahlkrimi geistert eine Theorie durchs Internet: Hat Bodo Ramelow erst dafür gesorgt, dass Christine Lieberknecht doch noch eine Mehrheit bekommt? Der Gedanke ist offenbar so nahe liegend, dass man auf ihn sowohl in der Welt als auch in einem linken Stadtverband in Brandenburg gekommen ist. Ins Amt habe der CDU-Frau „ausgerechnet der [...]
Okt 30th, 2009
Lieberknecht kielgeholt
Ein Hauch von Kiel in Erfurt – ähnlich wie vor vier Jahren Heide Simonis in Schleswig-Holstein drohte die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht bei der Wahl zur Thüringer Ministerpräsidentin kläglich zu scheitern. In zwei Wahlgängen bekam Lieberknecht 44 von 88 Stimmen – eine zu wenig. Die neue CDU/SPD-Koalition hat 48 Mandate. 39 Abgeordnete stimmten gegen die CDU-Frau, [...]
Okt 22nd, 2009
Aber natürlich
Während eine Steinmeier-Kritikerin in Lauerstellung geht, hat der sein Team zusammen. Ein Personalvorschlag zur Komplettierung der Führung der Bundestagsfraktion erhielt Zustimmung, mit Olaf Scholz und Hubertus Heil finden ein Arbeitsminister und ein Generalsekretär neue Aufgaben, die bisher nicht als große Kritiker der Agenda bekannt geworden sind. Der gescheiterte Kanzlerkandidat hatte schon kurz nach dem Wahldebakel [...]
Okt 21st, 2009
Neue Bauchschmerzen
Alle Jahre wieder: Wenn die Koalitionsverträge unterschriftsreif sind, reden die Politiker von Bauchschmerzen. Erst in Brandenburg und jetzt in Thüringen. Dort hat es den Juso-Vorsitzenden Peter Metz erwischt, der im SPD-Landesvorstand noch gegen den schwarz-roten Kurs von Christoph Matschie gestimmt hatte, weil dies „die falsche Entscheidung“ gewesen sei. Nun sagt er über den Koalitionsvertrag mit [...]
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