Thüringen | Lafontaines Linke

Sep 12th, 2009

Gefundenes Fressen

Wenn der geschichtspolitische Schaum zentimeterhoch vor dem Mund steht, muss auch keine Rücksicht mehr auf Nebensächlichkeiten genommen werden: Nach der „Enthüllung“ der Stasi-Mitarbeit einer Sekretärin des Thüringer Linkspartei-Politikers Bodo Ramelow unter anderem durch den Spiegel hat die Hauptverwaltung Aufklärung der Berliner Bingo-BZ ihre Rechercheure rausgeschickt und die Frau „die in keinem Telefonbuch steht“ in einer [...]

Sep 6th, 2009

Erfurter Erinnerung

Weil derzeit in Erfurt unter merkwürdigen Umständen Sondierungsgespräche einerseits zwischen SPD und CDU und andererseits zwischen SPD und Linkspartei sowie eventuell Grünen stattfinden, sei hier an eine historische Parallele erinnert. Vor zwölfeinhalb Jahren, Anfang 1997, meldete sich ein Personenbündnis aus Politikern, Gewerkschaftern, Wissenschaftlern, Kirchenvertretern und Künstlern mit einer Erfurter Erklärung zu Wort. Damals erlebte Deutschland [...]

Sep 3rd, 2009

Ein Name macht die Runde

Über Christoph Matschie, das Thüringer Koalitionstadl und die Anspruchslogik einer drittplatzierten SPD ist genug geschrieben worden. Über mögliche Hintertüren aus dem rot-roten Dilemma wurde hier und da auch schon spekuliert. Eine – wohl nicht sehr wahrscheinliche Variante – ist: Weder Matschie noch Bodo Ramelow kommen als Ministerpräsidenten einer rot-rot-grünen Koalition zum Zuge, sondern ein von [...]

Sep 1st, 2009

Muster ohne Wert

Im Streit um den Regierungsanspruch des Thüringer SPD-Chefs Christoph Matschie wird oft erklärt, so etwas habe es in Deutschland noch nie gegeben. Das ist nicht richtig – in zwei Bundesländern regierten in den 50er Jahren Politiker, die nicht die stärkste Partei der Koalition vertraten. Die konkreten Umstände sind allerdings in beiden Fällen nicht als Muster [...]

Aug 31st, 2009

Vorurteile im Durchlauferhitzer

Wenn Politiker schnell die Erklärung zur Hand haben, bestimmte Wahlergebnisse seien kein Maßstab für kommende Abstimmungen, ist das meist Zweckpropaganda. Denn natürlich versucht jede Partei, aus Zahlen möglichst viel politisches Kapital zu schlagen. Im Falle der Landtagswahlen allerdings bekommen Politiker vor allem aus der CDU, die mit solchen Deutungsmustern hantieren, Unterstützung von den Demoskopen.

Aug 30th, 2009

Strahlemann Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier ist ein Unikum. Selbst wenn er bis zum Hals im Morast steckt, grinst er im Breitwandformat, als wäre er eben Opa geworden. Mit diesem Siegerlächeln stellte er sich am Sonntagabend vor seine Genossen, die ihn auch noch minutenlang feierten. Das zeigt, wie bescheiden die Ansprüche der Sozialdemokraten geworden sind. Denn man muss gar [...]

Aug 30th, 2009

Lafontaines Erfolg

Wie hoch der Erfolg der Linkspartei im Saarland einzuschätzen ist, haben am Sonntagabend die Moderatoren der Öffentlich-Rechtlichen gezeigt – als sie wieder und wieder behaupteten, das Wahlergebnis sei doch hinter dem zurückgeblieben, was Oskar Lafontaine sich gewünscht habe. Nun kann man vieles behaupten, sicher aber nicht, dass die Linke im kleinsten Flächenland hinter den Erwartungen [...]

Aug 29th, 2009

Der schwarze Putz bröckelt

Der große Verlierer der Wahlen an diesem Sonntag steht schon fest: die CDU. Die Partei der Kanzlerin, die sich im Bund hinter der gewinnenden Unverbindlichkeit der Wahlkämpferin Angela Merkel verstecken kann, wird erleben, wie der Putz großflächig von ihrer Fassade bröckelt. Das gilt für die Landtagswahlen in Thüringen, im Saarland und in Sachsen, aber auch [...]

Aug 28th, 2009

Postenjäger

Einen interessanten Gedanken hat jetzt Jürgen Trittin in die längst schon ausgelaugte Rot-Rot-Debatte geworfen. Der Grünen-Politiker könnte einem Bündnis aus Linkspartei, SPD und Grünen in Thüringen einiges abgewinnen – aber nicht unter einem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Das ist alt, das sagen Sozialdemokraten und Grüne seit Wochen. Trittins Innovation im Gespräch mit der Thüringer Allgemeinen: Wenn [...]

Aug 25th, 2009

Drama, Baby, Drama!

Je näher die Wahlen rücken, desto höher die Frequenz, in der altbekannte Sprüche geklopft werden. Kaum hat Frank-Walter Steinmeier mitgeteilt, dass die SPD-Landesverbände selbst entscheiden dürfen, ob und wie sie mit der Linkspartei kooperieren (siehe Hessen 2008), schnellen warnende Zeigefinger nach oben. Selbst Angela Merkel unterbrach ihren Sommerschlaf und ließ wissen, dass jede Stimme für [...]

Aug 24th, 2009

Nahtlos angeknüpft

Die Thüringer NPD wird sich gefreut haben, als vor einigen Wochen die Junge Union mit Plakaten gegen Bodo Ramelow Front machte. Darauf waren eine Bratwurst (»Echte Thüringer«) sowie der Spitzenkandidat der Linkspartei zur Landtagswahl (»Falscher Thüringer«) abgebildet. Daran knüpft die Nazipartei nun mit Plakaten an, auf denen der aus Angola stammende CDU-Politiker Zeca Schall als [...]

Aug 22nd, 2009

Der Bratwurst-Faktor

Wie wichtig die Linkspartei im politischen Kräftemessen ist, kann sie zuverlässig an dem Aufwand ablesen, den ihre Gegner betreiben. Im Osten Deutschlands haben sich allzu durchsichtige Propaganda-Aktionen gegen die Linke inzwischen erledigt; dort ist sie Volkspartei und in den meisten Ländern zweitstärkste Kraft – mal hinter der SPD, mal hinter der CDU. Blank liegen die [...]

Aug 17th, 2009

Offene Hintertür

Je näher die Landtagswahlen in Thüringen und im Saarland rücken, desto heftiger machen sich Politiker und Medien Gedanken über die Folgen. In beiden Ländern ist die Konstellation sehr ähnlich: Die CDU regiert absolut, wird dies aber bei weitem nicht halten können. Ein Linksbündnis aus SPD, Linkspartei und Grünen könnte besser abschneiden als Schwarz-Gelb und den [...]

Aug 3rd, 2009

Trittins Farbenlehre

Je näher die Wahlen dieses Spätsommers rücken, desto mehr wird über Parteienkonstellationen spekuliert. Die angenehmste Position haben dabei zweifellos die Grünen, die im Parteiensystem die Rolle einnehmen, die früher, in der Alt-BRD, einmal die FDP innehatte: das Zünglein an der Waage, möglicherweise auch das Scharnier zwischen den Blöcken, der Königsmacher. Seit die Grünen, die als [...]

Jul 30th, 2009

Bratwurst statt Bodo

Wenn die thüringische Linkspartei am 1. August in Gera ihren Wahlkampfauftakt abfeiert, wird auch die Junge Union zahlreich vertreten sein – jedenfalls wenn es nach dem Bauplan einer Negativkampagne geht, die derzeit im Netz kursiert. Einem Schreiben an die Kreisvorsitzenden und den Landesvorstand der Jung-CDU im Freistaat zufolge soll dazu nämlich auch „das gezielte ‘Begleiten’ [...]

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