Dez 19th, 2011
Sehr viel höher
UPDATE Zwischen 24 und 64 Prozent: Die Beteiligung am Mitgliederentscheid zum Programm fiel in Ost und West deutlich unterschiedlich aus. Die Spitze der Partei will eine Diskussion darüber offenbar aus Sorge vor strömungspolitischen Zuspitzungen nicht forcieren – Länderergebnisse der Basisbefragung werden bisher jedenfalls nicht veröffentlicht. Wir haben trotzdem ein paar Zahlen zur Beteiligung gesammelt
Nov 4th, 2011
„Fünfzig zu fünfzig“
Die Thüringer Linke kürt am Wochenende ihren Landeschef neu und die Delegierten haben tatsächlich eine Wahl. Herausforderer Steffen Harzer sieht seine Chancen bei „fünfzig-fünzig“, aus dem Umfeld des aktuellen Vorsitzenden Knut Korschewsky heißt es, dieser sei sich recht sicher, dass es auf dem Parteitag in Sömmerda für eine weitere Amtszeit reicht. Auf der Tagesordnung stehen dort auch Satzungsfragen, die Strategie für das Kommunalwahljahr 2012 und die Probleme einer alternden Partei, die sich mit der Gleichstellung im Apparat schwertut
Sep 26th, 2011
Kampfansage
Nicht nur in wahlkampfgeplagten Landesverbänden der Linken grummelt es derzeit. Auch die Thüringer Linke, die ein eher geruhsames Jahr erlebt, bekommt nun ihren Streit, in dem sich inhaltliche und personelle Fragen mischen. Bei der Vorstandswahl im November wird Landeschef Knut Korschewsky mit Hildburghausens Bürgermeister Steffen Harzer einen harten Konkurrenten erhalten, der die von ihm ausgemachte Stagnation in der Landespartei beenden will.
Sep 3rd, 2011
Prinzip Schmähung
Thüringen erlebt gerade einen Medienstreit - wegen des unterirdischen Leserbriefs. Die Landespartei sieht „eine beispiellose Kampagne“ gegen Bodo Ramelow laufen; der fragt sich, ob der Vorgang lustig oder traurig ist. Und die Thüringer Allgemeine walzt sich eine Geschichte
Aug 17th, 2011
Pech und Federn
Seit Anfang 2010 ist die Zahl der Attacken auf die Büros von Politikern und Parteien in einigen Regionen deutlich angestiegen. Etwa in Schleswig-Holstein und Thüringen. Die meisten Vorfälle betrafen die Linke. Eine internes Papier deren Bundestagsfraktion listet für die Zeit von Januar 2010 bis Juni 2011 weit über 100 Fälle auf. Die meisten registrierten Angriffe gibt es allerdings in Mecklenburg-Vorpommern. Ein Beitrag aus dem Freitag
Jul 30th, 2011
Beschluss kassiert
In Brandenburg hat die Schiedskommission der Linken einen Parteitagsbeschluss zur Trennung von Amt und Mandat kassiert. Wie die Märkische Oderzeitung berichtet, gab die Kommission den Beschwerden mehrerer Mitglieder statt, darunter der Landtagsabgeordneten Margitta Mächtig, die selbst dem Schiedsgericht angehört. Ihrer Meinung nach dürfe eine Partei das Recht der Mandatsausübung nicht beschneiden, das Gremium hatte dem Bericht zufolge auch Bedenken, da in der Satzung der Bundespartei eine solche Regelung fehlt
Jul 10th, 2011
Kommt Harzer?
Der Thüringer Linken steht möglicherweise beim Parteitag im Herbst eine Kampfkandidatur um den Vorsitz ins Haus. Neben dem Landesvorsitzenden Knut Korschewsky, der seit 2006 amtiert, könnte auch der Oberbürgermeister von Hildburghausen, Steffen Harzer, antreten. Jedenfalls berichtet eine Thüringer Regionalzeitung, Harzer habe auf einer Vorstandssitzung eine Kandidatur angekündigt. „An jedem Gerücht ist etwas Wahres dran“, wird Harzers Antwort auf eine entsprechende Anfrage zitiert. Das klingt nicht unbedingt wie ein Dementi. Die Thüringer Linke war bei der Landtagswahl im Spätsommer 2009 mit gut 27 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der CDU und deutlich vor der SPD geworden
Jun 19th, 2011
Wem gehört Erfurt?
Wenn vom Erfurter Parteitag die Rede ist, denken historisch Interessierte an den SPD-Parteitag von 1891. Dass die Linkspartei fast auf den Tag genau 120 Jahre später, im Herbst 2011, ebenfalls in der thüringischen Landeshauptstadt tagt, um ihr erstes reguläres Programm zu beschließen, mag der pure Zufall sein. Einer Thüringer Zeitung allerdings war der Konferenzort eine wichtigtuerische Schlagzeile wert: „Linke vereinnahmt Erfurter Parteitag“. Donnerwetter! Nahezu jede Partei hält jedes Jahr Parteitage ab, und weil im innerparteilichen Regionalproporz alle Ecken des Landes mal drankommen wollen, reist der Parteitagszirkus quer durch die Republik
Jun 16th, 2011
Getrennte Wege
Als die Thüringer CDU noch fest und unangefochten im Regierungssattel saß, gab es die eine oder andere Gemeinsamkeit zwischen den Oppositionsparteien SPD und PDS bzw. Linke. Seit aber SPD-Landeschef Christoph Matschie doch lieber Stellvertreter bei einer schwer angeschlagenen CDU wurde, statt mit der Linken zu regieren, hat sich das Verhältnis zwischen beiden Parteien merklich abgekühlt – was sich auch bei den im nächsten Frühjahr anstehenden Bürgermeister- und Landratswahlen zeigen dürfte. Linke Wahlunterstützung für SPD-Kandidaten soll es dann kaum noch geben
Mai 29th, 2011
Kein Schreckgespenst
Zwischen Suhl und Sömmerda sind es knapp 100 Kilometer, eine Entfernung, die beim Bratwurts- und Volksmusiksender MDR auf nicht einmal zehn Zeilen überwunden wird: Nein, die Linke hat sich nicht in Suhl zu einem Landesparteitag getroffen. Und ja, Landeschef Knut Korschewsky hat in Sömmerda der Linken hohe Ziele gesteckt: Man müsse überall Verantwortung übernehmen können, also auch Landratsämter anstreben, mehr den Mittelstand ansprechen und das „Schreckgespenst“ einer Linken vertreiben, die angeblich Investoren vergraulen würde. Über den Thüringer Tellerrand hinaus blickte in Sömmerda Oskar Lafontaine. Und statt Doppelspitze und Ehrenamtsquote wird es im Landesverband künftig nur eine "kleine Trennung" von Amt und Mandat geben
Mai 27th, 2011
Thüringer Wegscheide
Die Thüringer Linke trifft sich am Samstag zu einem Parteitag in Sömmerda. Es soll um „Strategien für die Fortführung linker Politik im Freistaat Thüringen“ gehen. In einem Leitantrag wird dabei nicht nur auf den Zustand der Partei („an einer Wegscheide“) und die Programmdebatte („droht zum Kuhhandel zwischen den Strömungen zu verkommen“) hingewiesen. Sondern es geht vor allem um die Frage rot-rot-grüner Kooperationen in der Zukunft. Mit dabei auch Oskar Lafontaine
Mai 23rd, 2011
Anstoß aus Erfurt
Dass die Thüringer Linke im Erfurter Landtag eine Mehrheit für ihren Antrag bekommen würde, die Stromnetze des Landes in kommunale Hände zu überführen, hat sie wohl selbst nicht erwartet. Die Opposition dürfte andere Motoive gehabt haben: Erstens, den Wählern zu signalisieren, dass die Linkspartei bereit ist, sich mit den großen Stromfirmen anzulegen, die in diesen Zeiten kein besonders gutes Image genießen. Und zweitens über ein ureigenes Stichwort der Linken – die Eigentumsfrage – in ein Politikfeld von immens gewachsener Bedeutung vorzustoßen: die Energiepolitik
Mai 19th, 2011
Tag der Befreiung
Den 8. Mai zum Gedenktag, sogar zu einem gesetzlichen zu machen, ist alles andere als eine Schnapsidee. Es ist der Tag der Befreiung vom Faschismus, und Mecklenburg-Vorpommern hat diesen Tag schon zum Gedenktag erhoben. Nun hat das für Thüringen der Linke-Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow vorgeschlagen, aber ob es so kommt, muss bezweifelt werden. Warum nicht der 8. Mai? Weil dieses Datum, behauptet die CDU, sich immer einer eindeutigen Festlegung entziehen werde. Hat man richtig verstanden?
Mai 18th, 2011
Linken-Büro attackiert
Die Serie von Anschlägen auf Linken-Büros setzt sich fort: In der Nacht zum Mittwoch sind in Berlin mehrere Scheiben des Kreuzberger Wahlkreisbüros von Linken-Vize Halina Wawzyniak eingeschmissen worden. Die Attacke steht offenbar in Zusammenhang mit der am Samstag zuvor verhinderten Nazidemo – Wawzyniak war bei den Protesten dabei, auch gab es in der Nacht weitere Anschläge, die offenbar von Rechtsradikalen verübt wurden. Wawzyniak hat inzwischen erklärt, dass Nazis mit Versuchen, Gegner einzuschüchtern, nicht durchkommen werden: „Ich fühle mich vielmehr bestärkt in meinem Kampf gegen Rechtsextremismus."
Apr 19th, 2011
Zwischenrufe
Vor der Krisensitzung der Bundesspitze der Linken am Mittwoch hat die Vorsitzende Gesine Lötzsch an ihre Genossen appelliert, sich bewusst zu machen, „wie schnell man eine Partei zerstören kann und wie schwer es ist, sie wieder aufzubauen“. Auch vier Fraktionsvorsitzende haben einen „politischen Zwischenruf“ an die Linke adressiert. Kreszentina Flauger, Kerstin Kaiser, Willi van Ooyen und Bodo Ramelow fordern die Linke darin zu einer „neuen politischen Kultur der Auseinandersetzung“ auf - nur so können trotz aller Differenzen die jetzt nötigen „mutigen Schritte nach vorn“ gegangen werden
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