Nov 8th, 2008
Heut bei Findigs …
Die Fusion von Wahlalternative und PDS lässt mancherorts noch immer das Gebälk unterm Dach der neuen Linken knirschen. In Rheinland-Pfalz ein Hungerstreik, in Sachsen eine angebliche Verfassungsschutzaffäre, in Schlewsig-Holstein ein Stalin-Party-Drama – von Union und SPD hat man dergleichen schon länger nicht gehört. Ob es also an der Partei selbst liegt, am politischen Ort im [...]
Nov 6th, 2008
Europäische Sprechblasen
Das wäre aber auch zu schade gewesen, wenn in einer Debatte der Linken der Knüppel im Sacke geblieben wäre – ist er aber nicht, weshalb es schöne Formulierungen zum Zitieren gibt, die den Eindruck einer Partei im Dauerclinch mit sich selbst verfestigen. Es geht einmal mehr um das EU-Wahlprogramm und die Haltung der Partei zu [...]
Okt 29th, 2008
Druck auf Iran gefordert
Unter dem Motto „Stop the Bomb!” fordert ein Bündnis zu schärferen Sanktionen gegen den Iran auf. Zu den Erstunterzeichnern gehört auch Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau. Ihre Unterschrift könnte der Nahost-Diskussion in der Linken neue Nahrung geben. Nicht zuletzt der Umgang mit dem Mullah-Regime in Teheran ist in der Partei umstritten.
Okt 21st, 2008
EmaLi meldet sich zurück
Um sich wieder stärker in die Programmdebatte einzumischen, will die Emanzipatorische Linke einen Gesprächskreis ins Leben rufen. Ein erstes Vorbereitungstreffen soll Ende November stattfinden, hier kann man sich dazu anmelden. Als „Denkrichtung”, die sich ausdrücklich nicht als „machtpolitische Strömung” versteht, kündigt die EmaLi an, sich in der bisher nur im kleinen Kreis geführten Programmdiskussion „deutlich [...]
Okt 16th, 2008
Europa ist mehr
Die Europa-Debatte in der Linkspartei geht weiter: Mit einem Aufruf haben sich jetzt „jüngere Politikerinnen und Politiker” aus den Reihen des Forums demokratischer Sozialismus zu Wort gemeldet und auf die Neuvorlage des Entwurfs zum Europawahlprogramm reagiert. Eine erste Fassung war im Vorstand auf Widerstand gestoßen, eine überarbeitete zweite Vorlage im Vergleich dazu dann europa-skeptischer gestrickt. [...]
Jul 31st, 2008
Rentenstreit im Ruhestand
Es ist zwar schon ein paar Tage her, verdient dennoch ein wenig Aufmerksamkeit: der Rentenstreit bei der Linkspartei ist per Vorstandsbeschluss vorerst beendet worden. Bereits am 5. Juli segnete die Parteispitze bei einer Klausur in Berlin „nach intensiver Debatte” einstimmig 10 Punkte für eine „solidarische” Alterssicherung ab. Danach soll zukünftig „kein Rentner im Monat unter [...]
Jul 18th, 2008
Revolutionäre Abstinenzler
Der Zeit-Geist Stephan Lebert ist von seinem Hamburger Wochenblatt zu „Erkundungen im linken Milieu der Republik“ ausgeschickt worden – das Ergebnis der Forschungsreise ist weniger ein politisches, denn ein psychologisches. Aber genau das war ja auch gewollt, etwas Nettes über die „Seelenlage der deutschen Linken“.
Jul 14th, 2008
Linkspartei und PKK
Noch wird darüber gerätselt, ob die Entführung von drei Bergsteigern in der Osttürkei dem Willen der Führung der verbotenen kurdischen PKK entsprach oder auf die „Eigeninitiative der Provinzkommandatur“ zurückging. Dies wird aus einer Erklärung der PKK-Spitze zitiert und in den Medien als Distanzierung von der Geiselnahme interpretiert. Auch in der deutschen Linkspartei sah man sich [...]
Jun 25th, 2008
Party und Parteichinesisch
»So gut, wie jeder schreiben und lesen lernt«, plädierte 1842 ein gewisser Karl Marx für die Pressefreiheit, »muss jeder schreiben und lesen dürfen.« Nicht zu allen Zeiten wurde der Satz des geliebten Klassikers von den Organisatoren der Arbeiterbewegung als Richtschnur verstanden. Wo es schon keine Fraktionen geben durfte, sollten die freilich auch keine Zeitungen herausgeben. [...]
Jun 20th, 2008
Linker Flügel des kapitalistisch Erlaubten
Linkspartei? Wer zwei Wochen nach dem Cottbusser Parteitag die überregionale Presse durchblätterte, suchte lange. Ein bisschen Gysi-Stasi hier und dort, das war’s schon. Hatte nicht gerade noch eine Meldung von der “heimlichen Regierungspartei” die nächste gejagt? Das große Drama einer Aufsteigerpartei der Abstiegsbedrohten, Kabale und Hiebe, die ewige Geschichte vom Napoleon von der Saar, deren [...]
Jul 15th, 2007
Von Eckpunkten und Manifesten
Wir brauchen keine Partei, die sich auf eine Rolle als Koalitionspartner im Bund vorbereitet. Antikapitalistische Linke Wir haben gelernt, politische Verantwortung zu übernehmen. Forum demokratischer Sozialismus So oft war seit der Wahl in Nordrhein-Westfalen bei WASG und PDS von einer »historischen Chance« die Rede, dass diese nun wirklich niemand vermasseln wollte. Die Linke, die sonst [...]
Jul 15th, 2007
Szenen einer Ehe
Was haben die gegen die 70er Jahre? Da hatten wir mehr Wachstum und weniger Arbeitslose als heute. Oskar Lafontaine an seine Kritiker Eines kann man der neuen Linkspartei schon jetzt bescheinigen: Das Projekt aus PDS und Wahlalternative hat politische Spektren zusammengebracht, die nicht gerade wie geborene Bündnispartner aussehen. Freunde des starken Staates und Etatismus-Skeptiker sitzen [...]
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