Nov 8th, 2011
Urwahl-Aufträge
Es gibt Bewegung auf dem Weg zu einem möglichen Mitgliederentscheid über die kommende Linken-Spitze: Die Landesvorstände der Partei in Schleswig-Holstein und Sachsen haben ihre Vorsitzenden beauftragt, Gespräche mit anderen Landesverbänden zu führen. Die Nordost-Linke setzt auf eine Urwahl möglichst im ersten Quartal 2012, so dass der Parteitag im Juni die Vorsitzenden bestätigen kann. Das wird auch im Nordwesten befürwortet, wo die Linke im Mai eine Landtagswahl zu bestehen hat. Überdies wird vorgeschlagen, künftig nur noch eine/n Bundesgeschäftsführer/in zu wählen und auf die Parteibildungsbeauftragten zu verzichten
Okt 24th, 2011
Höhn für Höheres
Nach dem Parteitag ist vor dem Parteitag: Während die Delegierten der Linken in Erfurt die langwierige Programmfindung zu Ende gebracht haben, geht die Diskussion um den Zeitpunkt der Neuwahlen für die Parteispitze weiter. Und es werden neue Namen in ein Rennen geschickt, das ohnehin längst läuft, auch wenn der offizielle Startschuss noch gar nicht gegeben wurde
Aug 17th, 2011
Pech und Federn
Seit Anfang 2010 ist die Zahl der Attacken auf die Büros von Politikern und Parteien in einigen Regionen deutlich angestiegen. Etwa in Schleswig-Holstein und Thüringen. Die meisten Vorfälle betrafen die Linke. Eine internes Papier deren Bundestagsfraktion listet für die Zeit von Januar 2010 bis Juni 2011 weit über 100 Fälle auf. Die meisten registrierten Angriffe gibt es allerdings in Mecklenburg-Vorpommern. Ein Beitrag aus dem Freitag
Jun 8th, 2011
Elf kurze Monate
Bis zur nächsten Wahl des Kieler Landtages sind es zwar noch elf Monate, aber bis dahin dürfte die Nordwest-Linke spüren, wie kurz ein knappes Jahr sein kann. Am 6. Mai 2012 – so haben es CDU und FDP gemeinsam mit der SPD beschlossen – müssen die Bürger in Schleswig-Holstein wieder ran. Dass nun nicht erst im September 2012 – der vom Landesverfassungsgericht als spätestmöglich gesetzte Termin – nach veränderten Recht gewählt wird, sondern schon vier Monate vorher, mag läppisch sein. Die Linkspartei indes, die sich in einem demoskopischen Tief befindet, wird Mühe haben, an den Erfolg von 2009 anzuknüpfen
Jun 5th, 2011
Parteitag in Neumünster
Knapp ein Jahr vor der Landtagswahl im Nordwesten trifft sich die Linke in Schleswig-Holstein zu einem Parteitag in Neumünster. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Nachwahlen zum Landessprecher und Schatzmeister, außerdem geht es um die nächsten Aufgaben der Linkspartei. Der Leitantrag des Landesvorstands skizziert die Umrisse eines „sozial-ökologischen Politikwechsel in Schleswig-Holstein“. Ein solches Projekt könne auch für eine Partei mit Differenzen und unterschiedlichen Traditionen „eine einigende Vorstellung sein, für die es lohnt zu kämpfen“. Das wird auch nötig sein angesichts einiger Probleme und der jüngsten Umfrage, in der die Linke nur noch bei zwei Prozent lag. Landessprecherin Jannine Menger-Hamilton: Nur „mit der Linken wird Schleswig-Holstein ein Stück sozialer.“
Mrz 25th, 2011
Neues Wahlrecht
Vorgezogene Neuwahlen sind in Deutschland mittlerweile keine Seltenheit mehr. Hessen und Hamburg sind die jüngsten Beispiele; in Nordrhein-Westfalen deutet gerade manches darauf hin. Und in Schleswig-Holstein wird nächstes Jahr vorzeitig gewählt. Der Grund ist ein Urteil des Landesverfassungsgerichts, das ein neues Wahlgesetz verlangt hatte. Das hat der Kieler Landtag jetzt beschlossen; neben den beiden Regierungsfraktionen stimmte auch die SPD zu - die Linke lehnte die Novelle ab
Jan 27th, 2011
Oskar-Quiz im Norden
Die Sozialdemokraten in Schleswig-Holstein haben endlich ein wichtiges Thema gefunden, das im Rennen der beiden Kandidaten um die Spitzenkandidatur bei den Neuwahlen entscheiden soll: Oskar Lafontaine. Bei einem „Vorstellungsgespräch" von Torsten Albig und Ralf Stegner vor der Dithmarschen SPD hatte der Landeschef den Saarländer aufgefordert, in seine frühere Partei zurückzukehren; der Kieler Oberbürgermeister erklärte hingegen, er möchte keineswegs, dass der Linke wiederkommt. Dafür bekam Albig in Albersdorf großen Beifall, Stegner hingegen stand mit seinem Wunsch eher allein. Auf den noch folgenden Kandidatenshows der Nord-SPD sind nun angeblich auch Dialektwettbewerbe in moselfränkischem und westpfälzischem Saarländisch vorgesehen, die Bewerber müssten außerdem das Saarlandlied fehlerfrei vortragen können und einen Oskar-Quiz zur Biografie des früheren SPD-Vorsitzenden und Finanzministers bestehen
Okt 31st, 2010
Schlechtes Ergebnis
„Ein Flensburg für alle!“, so lautete das Wahlkampfmotto von Heinz-Werner Jezewski. Doch der Oberbürgermeisterkandidat der Linken konnte damit in der nördlichsten kreisfreien Stadt Deutschlands nur wenige überzeugen. Mit 3,7 Prozent blieb der gebürtige Duisburger deutlich hinter den Erwartungen. „Einfach ein schlechtes Ergebnis“, kommentierte der schleswig-holsteinische Landessprecher Björn Radke den Wahlausgang. Es sei nicht gelungen, die [...]
Sep 25th, 2010
Wahlen in Nordwest
Die Linke in Schleswig-Holstein wählt am Sonntag einen neuen Vorstand. Die Bundestagsabgeordnete Cornelia Möhring tritt nicht noch einmal für die Doppelspitze an, für ihre Nachfolge kandidiert Jannine Menger-Hamilton. Die Sprecherin der Kieler Landtagsfraktion war wegen der ihr lange Zeit verweigerten Einbürgerung auch bundesweit bekannt geworden und bewirbt sich nun unter anderem, um „interessante und wichtige [...]
Aug 30th, 2010
Neuwahl im Nordwesten
Einerseits stößt das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Verfassungsgerichtes bei der Linken auf Zustimmung. Deren Landtagsfraktion hatte – wie andere auch – die Sitzzuteilung nach den Wahlen vom Herbst 2009 kritisiert und Wahlprüfungsbeschwerde eingereicht. Die Richter erklärten das Wahlgesetzt nun für in Teilen verfassungswidrig und forderten eine Änderung bis Ende Mai 2011. „Überdies“, so das Gericht, habe [...]
Jun 29th, 2010
Kieler Klage
Seit Montag verhandelt das Verfassungsgericht von Schleswig-Holstein über die Sitzverteilung im Kieler Landtag. Gegenstand ist der kuriose Tatbestand, dass bei der Landtagswahl im Spätsommer 2009 CDU und FDP gemeinsam weniger Zweitstimmen erhielten als SPD, Grüne, Linkspartei und Südschleswigscher Wählerverband – dass aber Schwarz-Gelb mit einem Mandat Mehrheit regiert. Dies ist Ergebnis der Klausel im Landeswahlgesetz, [...]
Feb 28th, 2010
Zwei Parteitage
Wenn sich die Linken treffen, wird gern über die Regierungsfrage gestritten. So auch an diesem Wochenende bei Landesparteitagen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Dass die Presseberichte über die Delegiertenversammlungen in Duisburg und Neumünster sich fast ausschließlich auf die Frage Koalieren oder Opponieren beschränkten, hängt wohl mit der bevorstehenden Wahl an Rhein und Ruhr zusammen. Dabei ist [...]
Feb 11th, 2010
Klage in Kiel
Nachdem die Linke in Schleswig-Holstein kürzlich durch Nachzählung der Stimmen ein sechstes Landtagsmandat bekommen hat, geht es nun ums Ganze: Die Partei reichte Klage beim Landesverfassungsgericht gegen die Sitzverteilung im Landtag ein. Diesmal geht es nicht um korrekt oder unkorrekt gezählte Wählerstimmen, sondern um Grundlagen des Wahlrechts im Nordwesten. Bei der Wahl am 27. September [...]
Jan 22nd, 2010
Fünf plus eins
Fast vier Monate mussten vergehen, bis die unkorrekte Auszählung der Landtagswahl in Schleswig-Holstein korrigiert wurde. Obwohl die Linke schon kurz nach der Wahl am 27. September darauf hingewiesen hatte, dass ihr offensichtlich in einigen Wahlbezirken zu wenige Stimmen angerechnet wurden, schob die Landeswahlleiterin die Angelegenheit auf die lange Bank. Am Freitag nun, nach Überwindung diverser [...]
Nov 27th, 2009
Vier Parteitage, ein Treffen
Irgendwann müssen Parteitage stattfinden – aber gleich vier an einem Wochenende? Und dann noch ein wichtiges Strömungstreffen. Wie soll man da mit der Kritik hinterherkommen? Hier ein kurzer Überblick über die Partien des Spieltags: In Schleswig-Holstein findet am Samstag so etwas wie eine Trainingsbegegnung unter Genossen statt. Auf einer Mitgliederversammlung in Nortorf stehen diverse Workshops [...]
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