Jan 28th, 2012
Sechs Prozent plus x
(mit Update: die Wahlergebnisse) Schafft die Linke im Norden den Wiedereinzug am 6. Mai? Sechs Prozent plus x strebt die Vorsitzende der Partei in Schleswig-Holstein, Jannine Menger-Hamilton, an. Das erscheint im Licht der letzten Umfragen ambitioniert. „Wir kämpfen darum, ins Parlament einzuziehen“, sagt Oskar Lafontaine. Mit wem, das wird am Samstag bei der Aufstellung deer Landesliste entschieden. In den 100 Tagen bis zur Wahl wird es dann um die Kunst gehen, in einer schwierigen Konstellation und gegen einen rot-grünen "Wechsel"-Trend, deutlich zu machen, worin für die potenziellen Wähler der konkrete Nutzen liegt, die Linke anzukreuzen
Dez 10th, 2011
Ein Viertel der Mitglieder
UPDATE „Spitzenpolitiker der Linken haben sich mehrheitlich gegen ein Mitgliedervotum zur Entscheidung über den neuen Parteivorstand ausgesprochen.“ So beginnt eine Agenturmeldung. Eine Entscheidung hat es freilich in Elgersburg noch nicht gegeben - im Januar wird das Thema erneut auf Spitzenebene besprochen. Dann womöglich unter anderen Voraussetzungen: Offenbar hat sich am Wochenende nämlich auch die Sächsische Linke für einen Mitgliederentscheid ausgesprochen, damit rückt das in der Satzung vorgeschriebene Quorum für einen solchen Antrag näher
Dez 7th, 2011
“Noch nicht befriedigend”
MIT UPDATE In gut einer Woche endet bei der Linken die Urabstimmung über das neue Programm. Die Delegierten des Erfurter Parteitags hatten dem Papier mit großer Mehrheit zugestimmt – die Basis zeigt sich dagegen bisher vergleichsweise zurückhaltend. Jedenfalls was die Beteiligung am Mitgliederentscheid angeht. Die Zahlen variieren zwischen den Landesverbänden und Kreisorganisationen bisweilen jedoch erheblich. Ein unvollständiger Zwischenstand
Nov 24th, 2011
Kampf um die Mitte
Der Begriff ist kontaminiert, seit sich Gerhard Schröder, Tony Blair und andere Ende der neunziger Jahre auf den Weg dorthin machten: die neue Mitte. Inzwischen ist er in der Linken angekommen, noch unfertig steht er da in der Streitlandschaft herum, wird zaghaft beansprucht: Sahra Wagenkencht sieht sich in der Mitte, Gregor Gysi als Zentrum. Und im reformsozialistischen Lager wird auch darüber nachgedacht, wie und wann man wieder in die Offensive kommt
Nov 13th, 2011
Parteitag in Elmshorn
Die schleswig-holsteinische Linke will mit der Forderung nach drei kostenfreien Kindergartenjahren, kostenlosem Mittagessen in Schulen und mehr Geld für die Kommunen in die Landtagswahl im kommenden Mai gehen. Auf einem Parteitag in Elmshorn debattieren die Nordwest-Linken seit Samstag über den Entwurf eines Wahlprogramms. Am Sonntag sollte möglicherweise noch die Nachwahl eines zweiten Landesvorsitzenden erfolgen. Zunächst gab es dafür allerdings keine Kandidaten
Nov 8th, 2011
Urwahl-Aufträge
Es gibt Bewegung auf dem Weg zu einem möglichen Mitgliederentscheid über die kommende Linken-Spitze: Die Landesvorstände der Partei in Schleswig-Holstein und Sachsen haben ihre Vorsitzenden beauftragt, Gespräche mit anderen Landesverbänden zu führen. Die Nordost-Linke setzt auf eine Urwahl möglichst im ersten Quartal 2012, so dass der Parteitag im Juni die Vorsitzenden bestätigen kann. Das wird auch im Nordwesten befürwortet, wo die Linke im Mai eine Landtagswahl zu bestehen hat. Überdies wird vorgeschlagen, künftig nur noch eine/n Bundesgeschäftsführer/in zu wählen und auf die Parteibildungsbeauftragten zu verzichten
Okt 24th, 2011
Höhn für Höheres
Nach dem Parteitag ist vor dem Parteitag: Während die Delegierten der Linken in Erfurt die langwierige Programmfindung zu Ende gebracht haben, geht die Diskussion um den Zeitpunkt der Neuwahlen für die Parteispitze weiter. Und es werden neue Namen in ein Rennen geschickt, das ohnehin längst läuft, auch wenn der offizielle Startschuss noch gar nicht gegeben wurde
Aug 17th, 2011
Pech und Federn
Seit Anfang 2010 ist die Zahl der Attacken auf die Büros von Politikern und Parteien in einigen Regionen deutlich angestiegen. Etwa in Schleswig-Holstein und Thüringen. Die meisten Vorfälle betrafen die Linke. Eine internes Papier deren Bundestagsfraktion listet für die Zeit von Januar 2010 bis Juni 2011 weit über 100 Fälle auf. Die meisten registrierten Angriffe gibt es allerdings in Mecklenburg-Vorpommern. Ein Beitrag aus dem Freitag
Jun 8th, 2011
Elf kurze Monate
Bis zur nächsten Wahl des Kieler Landtages sind es zwar noch elf Monate, aber bis dahin dürfte die Nordwest-Linke spüren, wie kurz ein knappes Jahr sein kann. Am 6. Mai 2012 – so haben es CDU und FDP gemeinsam mit der SPD beschlossen – müssen die Bürger in Schleswig-Holstein wieder ran. Dass nun nicht erst im September 2012 – der vom Landesverfassungsgericht als spätestmöglich gesetzte Termin – nach veränderten Recht gewählt wird, sondern schon vier Monate vorher, mag läppisch sein. Die Linkspartei indes, die sich in einem demoskopischen Tief befindet, wird Mühe haben, an den Erfolg von 2009 anzuknüpfen
Jun 5th, 2011
Parteitag in Neumünster
Knapp ein Jahr vor der Landtagswahl im Nordwesten trifft sich die Linke in Schleswig-Holstein zu einem Parteitag in Neumünster. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Nachwahlen zum Landessprecher und Schatzmeister, außerdem geht es um die nächsten Aufgaben der Linkspartei. Der Leitantrag des Landesvorstands skizziert die Umrisse eines „sozial-ökologischen Politikwechsel in Schleswig-Holstein“. Ein solches Projekt könne auch für eine Partei mit Differenzen und unterschiedlichen Traditionen „eine einigende Vorstellung sein, für die es lohnt zu kämpfen“. Das wird auch nötig sein angesichts einiger Probleme und der jüngsten Umfrage, in der die Linke nur noch bei zwei Prozent lag. Landessprecherin Jannine Menger-Hamilton: Nur „mit der Linken wird Schleswig-Holstein ein Stück sozialer.“
Mrz 25th, 2011
Neues Wahlrecht
Vorgezogene Neuwahlen sind in Deutschland mittlerweile keine Seltenheit mehr. Hessen und Hamburg sind die jüngsten Beispiele; in Nordrhein-Westfalen deutet gerade manches darauf hin. Und in Schleswig-Holstein wird nächstes Jahr vorzeitig gewählt. Der Grund ist ein Urteil des Landesverfassungsgerichts, das ein neues Wahlgesetz verlangt hatte. Das hat der Kieler Landtag jetzt beschlossen; neben den beiden Regierungsfraktionen stimmte auch die SPD zu - die Linke lehnte die Novelle ab
Jan 27th, 2011
Oskar-Quiz im Norden
Die Sozialdemokraten in Schleswig-Holstein haben endlich ein wichtiges Thema gefunden, das im Rennen der beiden Kandidaten um die Spitzenkandidatur bei den Neuwahlen entscheiden soll: Oskar Lafontaine. Bei einem „Vorstellungsgespräch" von Torsten Albig und Ralf Stegner vor der Dithmarschen SPD hatte der Landeschef den Saarländer aufgefordert, in seine frühere Partei zurückzukehren; der Kieler Oberbürgermeister erklärte hingegen, er möchte keineswegs, dass der Linke wiederkommt. Dafür bekam Albig in Albersdorf großen Beifall, Stegner hingegen stand mit seinem Wunsch eher allein. Auf den noch folgenden Kandidatenshows der Nord-SPD sind nun angeblich auch Dialektwettbewerbe in moselfränkischem und westpfälzischem Saarländisch vorgesehen, die Bewerber müssten außerdem das Saarlandlied fehlerfrei vortragen können und einen Oskar-Quiz zur Biografie des früheren SPD-Vorsitzenden und Finanzministers bestehen
Okt 31st, 2010
Schlechtes Ergebnis
„Ein Flensburg für alle!“, so lautete das Wahlkampfmotto von Heinz-Werner Jezewski. Doch der Oberbürgermeisterkandidat der Linken konnte damit in der nördlichsten kreisfreien Stadt Deutschlands nur wenige überzeugen. Mit 3,7 Prozent blieb der gebürtige Duisburger deutlich hinter den Erwartungen. „Einfach ein schlechtes Ergebnis“, kommentierte der schleswig-holsteinische Landessprecher Björn Radke den Wahlausgang. Es sei nicht gelungen, die [...]
Sep 25th, 2010
Wahlen in Nordwest
Die Linke in Schleswig-Holstein wählt am Sonntag einen neuen Vorstand. Die Bundestagsabgeordnete Cornelia Möhring tritt nicht noch einmal für die Doppelspitze an, für ihre Nachfolge kandidiert Jannine Menger-Hamilton. Die Sprecherin der Kieler Landtagsfraktion war wegen der ihr lange Zeit verweigerten Einbürgerung auch bundesweit bekannt geworden und bewirbt sich nun unter anderem, um „interessante und wichtige [...]
Aug 30th, 2010
Neuwahl im Nordwesten
Einerseits stößt das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Verfassungsgerichtes bei der Linken auf Zustimmung. Deren Landtagsfraktion hatte – wie andere auch – die Sitzzuteilung nach den Wahlen vom Herbst 2009 kritisiert und Wahlprüfungsbeschwerde eingereicht. Die Richter erklärten das Wahlgesetzt nun für in Teilen verfassungswidrig und forderten eine Änderung bis Ende Mai 2011. „Überdies“, so das Gericht, habe [...]
Lizenz: Creative Commons (by:nc:sa) | Lafontaines Linke 2007-2011