Jul 22nd, 2012
Bull folgt Höhn
Die Linke Sachsen-Anhalts hat eine neue Landesvorsitzende: Birke Bull wurde am Sonnabend zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Die Wahl auf einem außerordentlichen Parteitag war nötig geworden, weil der bisherige Landeschef Matthias Höhn in Göttingen zum Bundesgeschäftsführer gewählt worden war
Jun 5th, 2012
Bull kandidiert
Birke Bull, die Vizechefin der Linken in Sachsen-Anhalt, will Landesvorsitzende werden. Sie „stehe zur Verfügung“, sagte die 48-Jährige, sie könne „die Partei nicht im Stich lassen“. Der bisherige Landeschef Matthias Höhn war am Wochenende zum Geschäftsführer der Bundespartei gewählt worden und will auf das Amt verzichten. Am Dienstagabend soll es ein Treffen zwischen dem Vorstand und den Kreisvorsitzenden geben
Mai 11th, 2012
Solidarisches Verhältnis
Netz- und Kulturpolitikerinnen der Linken haben ein Papier zum Urheberrecht vorgelegt – und das wird inzwischen auch außerhalb der Partei diskutiert. Das hat mindestens zwei Vorteile: Die Linke wird in einer seit Monaten nicht nur unter Fachleuten laufenden Diskussion sichtbar; und sie kann von den Kritikern lernen und ihre Positionen weiter entwickeln und schärfen
Apr 16th, 2012
Der nächste Übertritt
MIT UPDATE Vor ein paar Tagen im Saarland, nun in Sachsen-Anhalt: Erneut will eine Landtagsabgeordnete der Linken ihre Fraktion verlassen – Edwina Koch-Kupfer zieht es offenbar in die CDU, sie sei mit dem Führungsstil der Genossen unzufrieden. Die zeigten sich überrascht und forderten die Rückgabe des Mandats
Jan 28th, 2012
Schwarz-Rot in Schwaan
Am Sonntag wird in Schwaan im Landkreis Rostock ein neuer Bürgermeister gewählt – und weil die Parteilose Kandidatin Wiebke Eckart gemeinsam von CDU und Linken ins Rennen geschickt wird, ist nun allenthalben von einer „außergewöhnlichen Koalition“ oder gar einem bisher nie dagewesenen Vorgang die Rede. Ganz so neu ist dieses andere Schwarz-Rot aber keineswegs. Ob in Berliner Bezirken, bei der Verteilung von Beigeordneten in ostdeutschen Stadträten oder anlässlich von Bündnissen vor Bürgermeisterwahlen: CDU und PDS, später die Linke, haben immer mal wieder kooperiert
Jan 17th, 2012
Mietvertrag bleibt
Nachdem das Wahlkreisbüro des Linksfraktionschefs von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, bereits in der Silvesternacht angegriffen worden war, gab es wenige Tage später eine neuerliche Attacke, zudem traf es ein weiteres Büro der Linkspartei. Immerhin nahm der Eigentümer, die TLG Immobilien, die kürzlich ausgesprochene Kündigung von Gallerts Mietvertrags zurück
Jan 11th, 2012
Eigentorschützen
(Mit Update: Bartsch, Ernst, Lötzsch) Oskar Lafontaine ist offenbar sauer: „Wir haben zu viele Eigentorschützen, die ununterbrochen über Personalfragen quatschen“, meldet sich der Ex-Vorsitzende in der "Saarbrücker Zeitung" zu Wort – und meint damit nicht zuletzt Fraktionschef Gregor Gysi. Der Saarländer erneuerte kurz vor der Entscheidung über eine Mitgliederbefragung auch seine Ablehnung: „Wenn die Linke sich das zur Gewohnheit macht, ist sie nur noch mit Personaldebatten beschäftigt.“ Auch Dietmar Bartsch meint, "die permanente Personaldiskussion, die hilft uns nicht." Unterdessen hat sich der Landesverband Sachsen-Anhalt den Anträgen für eine Basisbefragung angeschlossen
Jan 2nd, 2012
Angriffe im Wochentakt
In der Silvesternacht ist erneut ein Büro der Linken angegriffen worden – diesmal flogen die Scheiben bei Linke-Fraktionschef Wulf Gallert und der Parlamentarierin Eva von Angern in Magdeburg ein. Und auch das zum wiederholten Male. Der Spiegel widmet nun der andauernden Serie von Attacken eine Geschichte: „Rechtsextreme greifen im Wochentakt Politiker und Büros der Linken an. Jetzt wird der Schutz fürs Spitzenpersonal verstärkt“, heißt es da - neben einer fragwürdigen Begründung für die Anschläge
Dez 19th, 2011
Sehr viel höher
UPDATE Zwischen 24 und 64 Prozent: Die Beteiligung am Mitgliederentscheid zum Programm fiel in Ost und West deutlich unterschiedlich aus. Die Spitze der Partei will eine Diskussion darüber offenbar aus Sorge vor strömungspolitischen Zuspitzungen nicht forcieren – Länderergebnisse der Basisbefragung werden bisher jedenfalls nicht veröffentlicht. Wir haben trotzdem ein paar Zahlen zur Beteiligung gesammelt
Dez 10th, 2011
Ein Viertel der Mitglieder
UPDATE „Spitzenpolitiker der Linken haben sich mehrheitlich gegen ein Mitgliedervotum zur Entscheidung über den neuen Parteivorstand ausgesprochen.“ So beginnt eine Agenturmeldung. Eine Entscheidung hat es freilich in Elgersburg noch nicht gegeben - im Januar wird das Thema erneut auf Spitzenebene besprochen. Dann womöglich unter anderen Voraussetzungen: Offenbar hat sich am Wochenende nämlich auch die Sächsische Linke für einen Mitgliederentscheid ausgesprochen, damit rückt das in der Satzung vorgeschriebene Quorum für einen solchen Antrag näher
Dez 6th, 2011
Tschüss Mindestlohn
Heimlich, still und leise hat die sachsen-anhaltische SPD dieser Tage ein Wahlkampfversprechen beerdigt: Sie hat sich von der Einführung eines landesweiten Mindestlohns bei der Vergabe öffentlicher Aufträge verabschiedet. Die mit Hilfe der SPD regierende CDU freut sich besonders darüber, dass es so gelinge, „sich klar von den Vorstellungen der Fraktion DIE LINKE abzugrenzen“
Nov 15th, 2011
Nazi-DVD per Post
Mindestens zwei Bekenner-DVD der rechtsradikalen Zwicker Zelle sind inzwischen bei der Linkspartei eingegangen – sie waren jedoch an frühere PDS-Büros in Sachsen und Sachsen-Anhalt adressiert. Das wirft nun einige Fragen auf
Okt 27th, 2011
Eine Frage des Standorts
Vor ein paar Tagen hat die Linke in ihrem Programm auch ihre Haltung zur Bundeswehr formuliert: Die Partei strebt nach schrittweiser Abrüstung, die von Konversionsprogrammen für Soldaten und Liegenschaften begleitet werden soll. Nun reduziert das zuständige Ministerium mehr aus Gründen des Sparens und des militärpolitischen Umbaus die Truppe - und auch in der Linken macht sich der Widerspruch zwischen Bundeswehr-Kritik und der Bedeutung von Standorten für Arbeitsplätze und Infrastruktur bemerkbar
Sep 24th, 2011
Drei Parteitage
UPDATE: Die Wahlen des Jahres 2011 sind Geschichte, die Zeit der politischen Kurzatmigkeit ist vorerst vorbei. Jetzt werden die Wahlergebnisse analysiert, und die Linke nimmt Kurs auf den Programmparteitag im Herbst. An diesem Wochenende finden dazu Landesparteitage in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern statt. Matthias Höhn und Steffen Bockhahn wurden deutlich als Landesvorsitzende bestätigt. Höhn wurde turnusmäßig gewählt, Bockhahn hatte angesichts eines Abwahlantrages und der Turbulenzen im Landesverband in den letzten Monaten die Vertrauensfrage gestellt, die er mit höherer Zustimmung gewann, als bei der letzten Vorstandswahl im August
Aug 26th, 2011
Wahlkampfhilfe
Da beschert einerseits eine Umfrage der Berliner Linken weiche Knie, andererseits schneidet die Partei bei Wahlkampfexperten besonders gut ab. Laut Neuromarketinganalyse gelingt der Linken zumindest auf ihren Plakaten der „Spagat zwischen der ungewohnten Rolle als Regierungspartei und der sonst gewohnten kämpferischen Rolle als Oppositionspartei“. Damit in den letzten Wochen bis zur Wahl davon noch einige in Berlin ausgehängt werden können, kommt jetzt immer mehr Hilfe aus anderen Bundesländern
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