Okt 6th, 2009
Wut auf Matschie
Wenn Christoph Matschie glaubt, mit ein paar Agitationsreisen zur Basis könnte er seiner Thüringer SPD beibringen, warum er sich für Koalitionsgespräche mit der CDU und damit gegen Rot-Rot-Grün entschieden hat, dann täuscht er sich möglicherweise. An der Basis brodelt es erheblich, denn das erklärte Wahlziel war ein Ende der CDU-Regierung, und nun soll auf einer [...]
Sep 30th, 2009
Ohne Mehrheit
“Dass die Sozialdemokratie so geschwächt ist, darüber kann sich niemand so richtig freuen“, hat Oskar Lafontaine am Wahlabend gesagt. In vielen Zeitungen hat man dem Linken-Chef diesen Satz nicht geglaubt. Der Mann, der eben noch als der „Zerstörer der SPD“ durch die Gazetten geisterte, der Vorsitzende jener Partei, die mit Triumphgehabe bei SPD-Wahlniederlagen in der [...]
Sep 29th, 2009
Matschie zieht zurück
Neues vom Thüringer Verhandlungszirkus: Im Schatten der Bundestagswahl und ihrer Folgen hat sich SPD-Landeschef Christoph Matschie von einer Forderung getrennt, die die bisherigen Verhandlungen zwischen Linkspartei, SPD und Grünen erheblich behindert hatte: Er besteht nicht mehr darauf, selbst Ministerpräsident zu werden. Mit diesem Verzicht vollzieht er nur nach, was Bodo Ramelow von der Linken längst [...]
Sep 22nd, 2009
Abzug ja – aber wie schnell?
Wieder ein kleines Stück Bewegung in den festgefahrenen Konstellationsfronten kurz vor der Bundestagswahl. Die Linkspartei-Vizevorsitzende Katja Kipping sagte dem Krawallblatt B.Z., sie könne sich vorstellen, dass die Linke nach skandinavischem Vorbild eine rot-grüne Bundesregierung toleriert. Das ist zunächst eine Einzelmeinung, die aber eine neue Variante auf den vor Angeboten nicht eben überquellenden Koalitionsmarkt wirft. Denn [...]
Sep 18th, 2009
Nein zum Präzedenzfall
Die Regierungsfrage gehört zu den großen Kontroversen der Linken: Was lässt sich in Koalitionen überhaupt durchsetzen? Wie zwingend verändert der Kabinettstisch jene, die an ihm sitzen? Wo hört Verantwortung gegenüber dem Wähler auf und wo fängt „Verrat“ an den guten alten Idealen an? In ihrem Programm macht die Partei einen Bogen um eine eindeutige Antwort [...]
Sep 18th, 2009
Ramelows Verzicht
Eine rot-rot-grüne Regierung in Thüringen wird zumindest nicht an Bodo Ramelow scheitern. Der Spitzenkandidat der Linkspartei hat am Donnerstagabend angeboten, auf das Ministerpräsidentenamt zu verzichten. Gemeinsam mit Grünen und SPD solle „gleichberechtigt ein Personalvorschlag“ gefunden werden – womöglich eine Frau. Die Nachricht bringt Bewegung in die Koalitionssuche im Freistaat, kommt aber nicht völlig überraschend: In [...]
Aug 6th, 2009
Noch eine Misere
Das Neue Deutschland berichtet heute über „linke Schnittmengen“ in den bildungspolitischen Programmpassagen zur Bundestagswahl. Sowohl in Grundsatzfragen als auch bei konkreten Zielen sind sich SPD, Grüne und die Linkspartei bei diesem Thema sehr nahe, kommen aber trotzdem nicht zusammen. Man kennt das auch von anderen Baustellen. Nun zu den Miseren: Erstens hat der Bund in [...]
Aug 5th, 2009
Metzgers Warnung
Schön, mal wieder von Dagmar Metzger zu hören. An die Sozialdemokratin mit der Betonfrisur und ebensolcher Haltung zur Linkspartei hat sich der Stern erinnert und sie zur Lage der SPD befragt. Ihre Meinung ist, kurz gesagt, nicht gut; wie es sich für eine Vertreterin der Parteirechten gehört, sieht sie die Partei auf dem “romantischen Sozialtrip”. [...]
Jul 29th, 2009
Träumen nach Vierjahr-Plan
Oskar Negt, schon seit langem ein Befürworter linker Kooperation, hat der SPD im Interview auf Deutschlandradio Kultur ein paar Tipps mit auf den Weg zur Bundestagswahl gegeben. Er wünscht der Sozialdemokratie nichts Schlechtes und deshalb nicht die Fortsetzung der großen Koalition. Schon das dürfte bei der SPD-Führung, die ihre Beteiligung an der Macht offenbar um [...]
Jun 11th, 2009
Lob des Regierungsprogramms
Normalerweise sind Wahlschlappen ein fruchtbarer Humus für innerparteiliche Auseinandersetzungen – auch bei den Sozialdemokraten. Nach dem EU-Debakel geht die SPD-Linke dem offenen Streit mit ihrem Vorsitzenden Franz Müntefering und dem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier aber lieber aus dem Weg. Bei einem Treffen am Dienstagabend sollen sich maßgebliche Vertreter des Flügels, darunter Andrea Nahles und Ralf Stegner, [...]
Nov 13th, 2008
Niemals nie nicht
Zumindest Franz Münteferings Freude an bildreicher Sprache hat durch das Debakel der SPD in Hessen nicht gelitten. Auch er habe, sagte der sozialdemokratische Parteichef, „nach allem, was man hörte” mit einem Regierungswechsel in Wiesbaden gerechnet. Die Pleite, die dann folgte, sei so, „wie wenn Sie beim Fußball ganz zu Beginn des Spiels ein Gegentor kriegen” [...]
Nov 3rd, 2008
Der Sieger heißt Fraport
Die aktuellen Nachrichten von der hessischen Koalitionsfront kann man durch allerlei parteipolitische Brillen betrachten, man kann die CDU als Stahlhelmer bezeichnen, man kann behaupten, immer schon gewusst zu haben, dass alles an der SPD scheitern wird, man kann jetzt heimlich nach Jamaika schielen oder sich die Haare raufen über das Maß an politischer Absurdität, das [...]
Okt 24th, 2008
Alte Rechnungen
Lucy Redler will nun doch in die Linkspartei eintreten – prompt erheben frühere Chefmänner der Wahlalternative medienwirksamen Einspruch (etwa hier und hier). Dass es keine große Begeisterung über so ein Neumitglied gibt, lässt sich durchaus verstehen. Redler war die Frontfrau der widerspenstigen Berliner Wahlalternative, ließ niemals ein gutes Haar an der rot-roten Koalition in Berlin [...]
Okt 11th, 2008
Vier Parteitage
+++ Update: In Hessen haben 121 von 135 Delegierten der Linkspartei für das Papier zur Unterstützung einer rot-grünen Minderheitsregierung votiert. Wer etwas über den Fortgang des Landesparteitags der sächsischen Linken wissen will, ist mit dem Live-Blogging gut bedient (Danke für den Hinweis). Der Landesparteitag der Berliner Linken ist ebenfalls zu Ende – mehr hier. +++ [...]
Okt 7th, 2008
Unterstützen statt Tolerieren
Wer am Dienstagmorgen in der Geschäftsstelle der hessischen Linkspartei etwas über das Ergebnis des Landesrates vom Montagabend erfahren wollte, musste sich mit dem Anrufbeantworter begnügen. Die überraschende Ansage: Während der Urlaubszeit seien die Büros nur zweimal in der Woche stundenweise besetzt. Urlaub während der heißen Phase der Regierungsbildung? Der sprecher der Landtagsfraktion war auf dem [...]
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