Sep 4th, 2011
Mehr Prozente
Die Linken hat bei den Wahlen im Nordosten ihr Ergebnis gegenüber 2006 leicht verbessert: Hochrechnungen sahen die Partei am Abend bei 17,3 beziehungsweise 18,2 Prozent. Angesichts der gesunkenen Wahlbeteiligung ist allerdings mit einem Minus bei den absoluten Stimmen zu rechnen. Das wird die relative Erleichterung aber wohl nicht trüben: Die Linke wollte mehr, ursprünglich sogar mit einem Ministerpräsidentenkandidaten sehr viel mehr. Aber es hätte vor dem Hintergrund der Dauerquerelen auch schlechter laufen können
Aug 31st, 2011
“Falsche Orientierung”
Mit der Antikapitalistischen Linken hat jetzt auch die dritte der maßgeblichen Strömungen ihre Änderungsanträge zum Leitantrag des Erfurter Programmparteitags vorgelegt. Am Sonntag trifft sich der Flügel zu einer Konferenz in Berlin, dann soll unter anderem über die angestrebten Korrekturen beraten werden. Im Mittelpunkt dürfte einmal mehr die Friedensfrage stehen. Rechtsverschiebung, Kriegstreiberei – der Flügelstreit wird dabei weiter auf sprachlich beachtenswertem Niveau geführt
Aug 5th, 2011
Fair Play
"Fair Play" war vor einiger Zeit ein beliebter Schlager bei einem Teil der Linken. Interne Auseinandersetzungen sollten „überwiegend in den dafür vorgesehenen Gremien sowie parteiinternen bzw. parteinahen Medien“ geführt werden - was dabei herauskommt, kann man derzeit an den Folgen der Veröffentlichung jener Teile eines Briefwechsels zwischen Klaus Ernst und Steffen Bockhahn beobachten, die eine Seite besonders schlecht aussehen lassen soll: Wieder einmal steht die Art, in der in der Linken versucht wird, Partikularinteressen durchzusetzen, dem Gesamtinteresse der Partei entgegen
Aug 3rd, 2011
Hype oder Hegemonie?
Vor einiger Zeit hatten wir hier auf einen Beitrag der Redaktion des Prager Frühling hingewiesen: „Die grüne Herausforderung: Für eine öko-soziale Paradoxie“ hat inzwischen eine Überarbeitung erfahren – und wird weiter diskutiert. Die Debatte ist nicht bloß eine über die Frage, welche Rolle die Grünen in nächster Zeit spielen könnten. Sondern auch eine über die Strategie der Linken, die wissen will, ob aus einem potenziellen Bündnispartner nicht doch die Hegemonialpartei der ökologischen Erneuerung des Kapitalismus wird
Aug 1st, 2011
Alle Zweifel
Gesine Lötzsch ist zum ZDF-Sommerinterview in die Humboldt-Box gekommen, es hallt ein bisschen wie in einer Gruft und Bettina Schausten schafft es in der ersten Minute, zwei Mal „DDR“ und einmal „Mauerbau“ zu sagen. Die Frau vom Staatsfernsehen hakt nach: „Warum ist ihre Partei, warum sind sie bis heute nicht in der Lage, wirklich alle Zweifel auszuräumen, dass sie in der Demokratie angekommen sind?“ Lötzsch hätte antworten sollen: Wegen solcher Interviews
Jun 21st, 2011
Neuer Kurs
Der sächsische SPD-Chef und Fraktionsvorsitzende Martin Dulig hat eine Koalition mit der Linkspartei nicht ausgeschlossen. „Ich fahre einen anderen Kurs als alle meine Vorgänger“, zitiert ihn die Freie Presse - bislang hatten die sächsischen Sozialdemokraten sich ablehnend zu einer Koalition mit der Linken geäußert, was vor allem daran liegt, dass die SPD der kleinere Partner wäre. Duligs Äußerung kommt drei Jahre vor den nächsten regulären Wahlen: Die letzte Umfrage ist fast ein Jahr alt, Linke und SPD bräuchten danach noch die Grünen als Koalitionspartner
Mai 29th, 2011
Selbstvermessung
Was aus der Innensicht der Linken großen Unterschied macht, ist von draußen betrachtet nur ein kleiner Abstand auf dem Millimeterpapier programmatischen Ringens. Eine Bewegung in die richtige Richtung, ein Schritt zurück - in den Reaktionen der Protagonisten zeigt sich der wahre Gebrauchswert der Programmdebatte: Selbstvermessung. In den Kompromissen sind die aktuellen Kräfteverhältnisse in der Linken beglaubigt. Welche Rolle ein Parteiprogramm nach außen entfaltet, steht auf einem anderen Blatt. Ein Beitrag aus dem Freitag
Mai 27th, 2011
Thüringer Wegscheide
Die Thüringer Linke trifft sich am Samstag zu einem Parteitag in Sömmerda. Es soll um „Strategien für die Fortführung linker Politik im Freistaat Thüringen“ gehen. In einem Leitantrag wird dabei nicht nur auf den Zustand der Partei („an einer Wegscheide“) und die Programmdebatte („droht zum Kuhhandel zwischen den Strömungen zu verkommen“) hingewiesen. Sondern es geht vor allem um die Frage rot-rot-grüner Kooperationen in der Zukunft. Mit dabei auch Oskar Lafontaine
Mai 26th, 2011
Sigmar und Dietmar
Wenn der SPD-Chef und der Fraktionsvize der Linken auf der Couch eines Wochenmagazins zu einem öffentlichen Gespräch zusammentreffen, dann muss das natürlich ein kleines Rauschen im Blätterwald geben. Zumal, wenn es sich um Sigmar Gabriel und Dietmar Bartsch handelt, zwei Politikern, die sich Duzen – in ihren Parteien aber nicht ganz unumstritten sind. Ein bisschen lauter fällt das Rauschen aus, wenn der Sozialdemokrat dem demokratischen Sozialisten einen Übertritt in die eigene Partei vorschlägt und das Angebot auch anderen unterbreitet. Gabriels Offerte ist ein politischer Kalauer, ein unfreundlicher Akt gegenüber dem viel gelobten Duzfreund – vor allem aber ein Versuch, der Diskussion um die Möglichkeiten und Grenzen der Kooperation zwischen SPD und Linken auszuweichen
Mai 19th, 2011
Ein Stück Immunität
Die Linke in Sachsen-Anhalt hat nach der Landtagswahl und nach der erwarteten, weil lange angekündigten Entscheidung der SPD für eine Koalition mit der CDU und gegen ein Regierungsbündnis auf der linke Seite ausgiebig die politischen Konkurrenten kritisiert. Und nun über eigene Versäumnisse geredet. Man will schonungslose Opposition betreiben, die Regierung zu klaren Aussagen zwingen – was man in der Opposition eben so machen kann. Vor allem aber: Die Genossen haben darüber nachgedacht, wie sie bei der nächsten Wahl „the same procedure as every year“ verhindern können. Man will einer Linksregierung den Nimbus des Ungehörigen, des Verruchten, des Riskanten nehmen
Mai 18th, 2011
Zwei Fassungen
Die Debatte um den überarbeiteten Programmentwurf hat begonnen, bevor der Vorstand am Wochenende über die Neufassung berät. In den Medien dreht sie sich vor allem um die „roten Haltelinien“ – und was die Regierungsfrage angeht, hat sich bereits ein Tenor etabliert: Die Linke, man kann hier die "Tageszeitung" stellvertretend zitieren, rücke „vom Kurs der Fundamentalopposition ab und erleichtert so künftige Regierungsbeteiligungen. Während reformorientierte Spitzenpolitiker der Partei den neuen Entwurf loben, zeigt sich der linke Parteiflügel enttäuscht“. Ob das allerdings der überarbeiteten Passage im Programm und der Realitätstauglichkeit der "Haltelinien" - siehe Düsseldorfer Etatdiskussion – gerecht wird, steht auf einem anderen Blatt
Mai 15th, 2011
Enthaltsame Linke
Der Landesrat der nordrhein-westfälischen Linken hat am Sonntag auf einem kleinen Parteitag in Bochum der Fraktion empfohlen, sich bei der entscheidenden Abstimmung über den rot-grünen Haushalt am kommenden Mittwoch zu enthalten. „Wir wollen im Landesparlament bleiben und versuchen alles, um weiter Druck auszuüben auf diese Landesregierung“, wird Linksfraktionschef Wolfgang Zimmermann zitiert. Der Vorstand hatte sich zuvor für eine Ablehnung des Etats ausgesprochen - was wohl zu Neuwahlen geführt hätte
Mai 8th, 2011
Haushaltsdebatte
Die Debatte über den NRW-Etat 2011 und die Position der Linken geht in eine in mehrerlei Hinsicht entscheidende Woche: Am Mittwoch enden die Ausschussberatungen in Düsseldorf und am Wochenende soll dann der Landesrat über den rot-grünen Haushalt befinden. Im Hintergrund rauschen dazu die Meldungen der Steuerschätzer, auch hat die schwarz-gelbe Opposition in Nordrhein-Westfalen inzwischen einen Gang zurückgeschaltet und drängt nicht mehr auf Neuwahlen. Dennoch könnte die Debatte bei der Linkspartei, die sich im engen Rahmen zwischen Ablehnung und Enthaltung bewegt, entscheidend sein. Wichtig ist sie ohnehin - auch wenn sie in der bundespolitischen Diskussion der Linken bisher keine große Rolle zu spielen scheint
Mrz 30th, 2011
Weichenstellungen
Es ist zurzeit viel Bewegung auf der politischen Bühne. Der Linken stellen sich ein paar Fragen – und es geht dabei um mehr als das „Desaster“ im Südwesten, dass manche „keine Katastrophe“ nennen. Das „Beben“ von Stuttgart ist womöglich Teil einer größeren tektonischen Verschiebung – das bekommen mehr und mehr auch jene in der Linkspartei zu spüren, zu deren strategischen Optionen eine Zusammenarbeit mit der SPD und, schon in geringerem Maße, den Grünen bisher gehörte
Mrz 27th, 2011
Berliner Wahlprogramm
Während mit Spannung der Ausgang der Landtagswahlen im Südwesten erwartet wird, bereitet sich die Berliner Linke schon auf den Urnengang im Herbst vor: Auf einem Parteitag soll das Wahlprogramm beschlossen werden. Eckpunkte hatte der Landesvorstand im Januar vorgeschlagen, im Februar konnte man sich dann auch bereits in einer „Werkstatt für das soziale Berlin“ an der Debatte beteiligen. Nun liegen den Delegierten zahlreiche Änderungsanträge vor, ein Teil ist bereits in einen überarbeiteten Leitantrag eingeflossen - zum Beispiel die Forderung nach einer Bettensteuer für die Hauptstadt
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