Okt 19th, 2011
Eint, nicht spaltet
Der Spiegel frohlockt bereits, der diskussionsfreudigen Linkspartei drohten in Erfurt „heftige Auseinandersetzungen“. Kurz vor dem Parteitag setzen führende Linke dagegen auf eine breite Zustimmung für den vorliegenden Entwurf. „Wir wollen ein Programm, das die Partei eint und nicht spaltet“, wird Sahra Wagenknecht zitiert. Und von Sachsen-Anhalts Landeschef Matthias Höhn ist die Formulierung überliefert: „Im Prinzip könnte ich es kurz machen und sagen: Ich habe Sahra nichts hinzuzufügen.“
Okt 19th, 2011
Ein Streit, kein Streit
Ein Nachrichtengewitter ist am Mittwoch aufgezogen: „Ramelow will Linkspartei wegen Streit um Kirchen verlassen“, tickert epd um 10.19 Uhr. Wirklich? Sechs Minuten später hängt die Agentur ihre Meldung etwas tiefer: „Ramelow erwägt Austritt aus Linkspartei wegen Streit um Kirchen“. Um 10.41 Uhr zieht dapd nach: „Ramelow schließt Parteiaustritt aus Linke nicht aus“. Was für ein Streit? Die Antwort lieferte Ramelow um 12.11 Uhr selbst: Wenn in Erfurt der Leitantrag angenommen werde, „gibt es keinen Grund für mich, die Partei zu verlassen“. Eine kleine Aufklärung
Okt 18th, 2011
Raummangel
Vor Parteitagen sind Treffen üblich, bei denen die Strömungen letzte Verabredungen treffen. Am Donnerstagabend tagen die Delegierten der Sozialistischen Linken. Außerdem wird zu einem strömungsübergreifenden Treffen geladen. Und am Freitagmorgen trifft sich dann das Forum Demokratischer Sozialismus
Okt 10th, 2011
Stabile Seitenlage
Was bleibt von der Berliner „Kurs halten“-Konferenz der Linken in der Linkspartei? Am Montag danach zumindest jede Menge Berichte und Einschätzungen: kleiner Überblick über ein Medienecho, das ganz im Zeichen von Sahra Wagenknecht steht und in dem das Reformer-Lager nicht besonders gut weg kommt - die eine bringt das angeschlagene Selbst- und Parteibild der rund 500 Besucher wieder auf Hochglanz, die anderen hoffen, dass sie dieses Jahr in "stabiler Seitenlage" überstehen
Okt 8th, 2011
Das Blaue vom Himmel
Detlef Georgia Schulze hat einen längeren Beitrag zur Diskussion über den Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm der Linken verfasst - Titel: Reformistischer Voluntarismus. Die These des 24 Seiten umfassenden Papiers: „Der typische Reformismus verspricht nicht weniger als der Linksradikalismus das Blaue vom Himmel
Okt 8th, 2011
Ohne Lafontaine
Es hatte sich im Laufe des Tages bereits herumgesprochen: Die Berliner Konferenz „Kurs halten“ musste am Samstag ohne den als Hauptredner angekündigten Oskar Lafontaine stattfinden. So war es denn an Sahra Wagenknecht, die Besucher zur Rückkehr zur erfolgreichen Strategie aufzurufen, die bis 2009 von der Partei vertreten worden sei. Wagenknecht sagte, die Linke solle sich keine Themen mehr von außen aufdrängen lassen und stattdessen den Menschen vermitteln, „wofür wir kämpfen, wofür wir einstehen und wofür sie uns dann auch wählen“
Okt 7th, 2011
Oskars Brandt-Korps
Ganz neu ist die Idee nicht, der Name aber schon: Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung schlägt Oskar Lafontaine in einem Änderungsantrag zum Erfurter Parteitag die Aufstellung eines "Willy-Brandt-Korps für internationale Katastrophenhilfe" vor. Linken-Chef Klaus Ernst hat sich positiv dazu geäußert: „Der Name ist genau richtig“. Und der Zeitpunkt auch nicht falsch: Die Linke rufe zu bundesweiten Protesten anlässlich des 10. Jahrestags des Afghanistan-Krieges
Okt 3rd, 2011
Eher gedämpft
Die niedersächsische Linke hat sich auf einem Parteitag in Braunschweig mit Anträgen zum Programmentwurf befasst und mit Dirk Metzner einen neuen Schatzmeister gewählt. Wichtiges Thema waren auch noch einmal die Ergebnisse der Kommunalwahlen vom September. Den Delegierten lagen dazu ein Initiativantrag des Landesvorstandes sowie „Elemente zur Auswertung der Kommunalwahlen“ vor
Sep 29th, 2011
Größer als gedacht
Mit dem Programmkongress „Kurs halten“ demonstrieren die sich links positionierenden Strömungen der Linkspartei, dass sie derzeit organisatorisch offenbar besser aufgestellt sind. Mit Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine soll in Berlin für ein "Programm für die Mehrheit" geworben werden, womit freilich jene Positionen gemeint sind, die AKL und SL in der Programmdebatte vertreten. Deren enge und dauerhafte Kooperation findet das FDS "erstaunlich"
Sep 19th, 2011
Nach der Wahl
Es gibt komfortablere Situationen für eine Partei: Nach der Berlinwahl müsste die Linke einerseits eine große Inventur machen, andererseits wächst nun der Druck, Entscheidungen zu treffen. Das eine dauert länger und würde eine ebenso selbstkritische wie solidarische Kultur voraussetzen - was der Linken derzeit fehlt. Das andere ginge zwar schneller, würde aber sehr wahrscheinlich die Probleme nicht lösen, sondern lediglich die Voraussetzungen ihrer Bearbeitung verändern. Fünf erste Überlegungen
Sep 14th, 2011
Streitfall ÖBS
Wenige Tage vor der Berlinwahl haben sich Linkenpolitiker für den Öffentlichen Beschäftigungssektor stark gemacht. Dabei geht es nicht nur um den Wahlkampf in der Hauptstadt, wo die Linke im ÖBS eines ihrer Kernprojekte sieht. Sondern auch um den innerparteilichen Programmstreit, in dem die Frage der staatlich geförderten Stellen mehr und mehr ins Zentrum rückt - wenige Wochen vor dem Erfurter Parteitag. Bundestagsvize Petra Pau sagt, "der öffentlich geförderte Beschäftigungssektor bricht mit der Hartz-IV-Logik". Genau in die andere Richtung drängt derzeit ein Teil des sich links sehenden Flügels der Partei
Sep 11th, 2011
NRW folgt SL und AKL
Mülheimer Harmonie hat der WDR erlebt – und das liest sich dann doch ein bisschen enttäuscht. Statt einen „turbulenten Landesparteitag“ darzubieten, habe die Linke am ersten Tag „demonstrativ Geschlossenheit“ gezeigt. Wozu im Landesverband Nordrhein-Westfalen eben auch gehört, dass der Ex-Vorsitzende unter lautem Beifall ein paar Spitzen in Richtung der Reformer los wird. Die Rede Oskar Lafontaines war so gesehen eine Art das Präludium für die folgende Abstimmung: die Delegierten legten die NRW-Partei auf Änderungsanträge zum Leitantrag für den Erfurter Programmparteitag fest, die Formulierungsvorschlägen von Sozialistischer und Antikapitalistischer Linke folgen
Sep 10th, 2011
“Schnarchkappen”
Oskar Lafontaine hat beim Landesparteitag der NRW-Linken in Mülheim vor einer „Anbiederung“ an andere Parteien gewarnt – und Kritiker der Doppelspitze als „Schnarchkappen“ bezeichnet. Zuvor hatte Gesine Lötzsch die Linke zu mehr Solidarität untereinander aufgerufen.
Sep 7th, 2011
Nach links offen
Was war eigentlich auf der Konferenz der Antikapitalistischen Linken am vergangenen Sonntag los? Die Junge Welt berichtet nun über das Treffen von „knapp 70 Anhängern“ der Strömung, bei dem man sich "gegen die Angriffe der Parteirechten" munitionierte. Der Programmentwurf gehe der AKL, nicht weit genug, bleibe „aber andererseits nach links offen"
Sep 5th, 2011
Kipping vs. Sommer
Linken-Vize Katja Kipping findet es „sehr erstaunlich, dass Michael Sommer sich nicht konstruktiv mit diesen Aktivitäten in den großen Mitgliedsgewerkschaften auseinandersetzt, stattdessen eine pauschale Kritik am Grundeinkommen übt“. Anlass ist ein Interview mit dem DGB-Chef, der im Hamburger Abendblatt auch ein paar Sätze zur Linkspartei sagt. Unter anderem: „Mir ist auch nicht mehr klar, welchen Wert die Arbeit für die Linke noch hat. Relevante Teile der Partei fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen. Diese Programmatik ist gesellschaftspolitisch verheerend. Da hilft es auch nicht, wenn die Partei an anderer Stelle Gewerkschaftspositionen übernimmt.“
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