Dez 27th, 2011
Eine Mentalitätsfrage?
Gesine Lötzsch ist in der "Tageszeitung" zur mauen Beteiligung der Landesverbände im Westen beim Mitgliederentscheid zum Programm gefragt worden. Der Unterschied, schlug die Linken-Vorsitzende als eine mögliche Erklärung vor, „könnte eine Mentalitätsfrage sein“: der Ossi beantwortet ordentlich einen Brief, wenn der von der Partei kommt. Der Wessi denkt, es ist eh schon alles gelaufen. Inzwischen sind auch die heimlichen offiziellen Zahlen dazu bekannt
Dez 12th, 2011
Keine Therapiegruppe
Gesine Lötzsch hat der Elgersburger Runde am vergangenen Wochenende eine Art Strategiepapier vorgelegt. Die Linkenvorsitzende plädiert darin unter anderem für größeren Einfluss der Mitglieder und für eine dienende Rolle des Apparats. Vor allem aber geht es ihr um eine erweiterte Auffassung der eigenen Partei als "Oase der Solidarität" und "handelndes System"
Dez 7th, 2011
“Noch nicht befriedigend”
MIT UPDATE In gut einer Woche endet bei der Linken die Urabstimmung über das neue Programm. Die Delegierten des Erfurter Parteitags hatten dem Papier mit großer Mehrheit zugestimmt – die Basis zeigt sich dagegen bisher vergleichsweise zurückhaltend. Jedenfalls was die Beteiligung am Mitgliederentscheid angeht. Die Zahlen variieren zwischen den Landesverbänden und Kreisorganisationen bisweilen jedoch erheblich. Ein unvollständiger Zwischenstand
Dez 4th, 2011
Purpur und Piraten
Die Sozialdemokraten starten heute in Berlin ihren Parteitag, die Piraten haben ihren in Offenbach fast hinter sich. Mit den beiden Kongressen geht eine Runde wichtiger Positionierungen im „linken Lager“ zu Ende – die Linkspartei hatte in Erfurter den Anfang gemacht, die Grünen bei ihrer BDK in Kiel nachgezogen. Über den Begriff „linkes Lager“ könnte man lange streiten - dennoch sollte die programmatische Entwicklung bei den vier Parteien als "kommunizierendes System" stärker in einen gemeinsmen Blick genommen werden
Nov 14th, 2011
Welche Arbeiterklasse?
In der vorigen Woche ist in der Jungen Welt ein längerer Text von Andreas Wehr zum neuen Programm der Linken erschienen. Ralf Krämer hat hier im Blog bereits eine Erwiderung dokumentiert, in der es unter anderem um die Frage nach dem Subjekt der Veränderung und den Stellenwert der Arbeiterklasse geht. Krämer hält es zudem für „einigermaßen daneben“, wegen einiger Passagen im Programm gleich einen „Kotau vor den Positionen der emanzipatorischen Linken“ zu sehen – wie es Wehr formuliert hat. Jetzt mischt sich auch Olaf Michael Ostertag von der Emanzipatorischen Linken ein: mit einem GASTBEITRAG
Nov 11th, 2011
Kein Endpunkt
Ist nach dem Programm vor dem nächsten? So oder so – es ist ja eher eine Frage der Zeit und des Bedürfnisses nach Neuformulierung. Und das besteht offenbar bereits. Andreas Wehr meint: Der in Erfurt beschlossene Text dürfe "nicht Endpunkt der Debatte über den weiteren Weg der Partei Die Linke sein"
Nov 9th, 2011
Wendl verlässt Linke
Der frühere Landeschef der Linken in Bayern, Michael Wendl, ist aus der Partei ausgetreten. Anlass für den streitbaren Gewerkschafter, der auch dem Münchner Kreisverband vorstand, sei vor allem das neue Programm gewesen. Der Linken gab der Soziologe und Volkswirt eine schlechte Prognose. Wendl stand für eine zwar kontroverse aber stets an der Sache und an der kritischen Verwendung von politischen Begriffen orientierte Diskussion - nicht zuletzt hier im Blog
Okt 31st, 2011
Sieben Leitanträge
Eine seltsame Stille ist das, auch im Vergleich zur Linkspartei: Einen Monat vor dem Parteitag der SPD, bei dem es weder um Peer Steinbrück noch ausschließlich um eine organisationspolitische Reform geht, wird zwar viel über die Sozialdemokraten, ihre Chancen bei kommenden Wahlen und ihr Verhältnis zu den Grünen gesprochen. Kaum aber über die Ergebnisse jener programmatische Selbstbeschäftigung, welche die SPD nach der historischen Pleite bei den Bundestagswahlen 2009 unter der Überschrift „Neuaufstellung“ begonnen hat. Nicht weniger als sieben politische Leitanträge sind eingebracht - doch es scheint, die Linke interessiert sich dafür so wenig wie für die Positionen der SPD-Linken
Okt 26th, 2011
Nachbetrachtungen
Nach dem Programmparteitag ziehen die Strömungen Bilanz, schildern Beobachter ihre Eindrücke und denken Linke über die Signale, die von Erfurt ausgehen. Ein kleiner Überblick
Okt 25th, 2011
Warten auf Geschichte
Es waren große Worte, die Gesine Lötzsch bei ihrer Rede auf dem Programm-Parteitag fand: Man sei nach Erfurt gekommen, um Geschichte zu schreiben. Nachlesen kann man noch nicht, was geschrieben wurde - am Dienstagmorgen waren das neue Programm, die Satzung und diverse Ordnungen der Partei noch nicht lesefertig. Die zuständigen Gremien sind dabei, die Änderungen einzuarbeiten, heißt es bei der Linken. Bis zum Mitgliederentscheid ist es noch ein paar Tage hin. Der wird vom 17. November bis zum 15. Dezember laufen. Am 18. Dezember wird dann öffentlich im Karl-Liebknecht-Haus ausgezählt
Okt 24th, 2011
Dank nicht für alle
„Natürlich gehört auch dazu“, so hat es der Bundesgeschäftsführer der Linken, Werner Dreibus zum Abschluss des Erfurter Parteitags formuliert, „der Dank an die Journalistinnen und Journalisten, Dank für die vielen Beiträge, Dank nicht für alle, aber Dank für das stetige Bemühen für, uns sozusagen in der Öffentlichkeit darstellen zu können. Vielen Dank.“ Kommentare zum neuen Programm der Linken
Okt 23rd, 2011
Zweierlei Reaktionen
Linkspartei und SPD verhalten sich wie kommunizierende Röhren, was kein Wunder ist. Bisweilen wird ein Wettstreit um Traditionswimpel und Namen geführt, in dem es darum geht, die Konkurrenz in die Schranken zu weisen. Auf den Erfurter Programmparteitag reagieren die einen Sozialdemokraten mit den üblichen Floskeln von der Linken, deren Zeit abgelaufen sei. Die anderen versuchen, ihre Partei selbst wieder etwas weiter links zu positionieren
Okt 23rd, 2011
Segel und Wind
Es war 10.56 Uhr am Sonntag, als Sachsen-Anhalts Linken-Chef Matthias Höhn in der Erfurter Messehalle seinen Genossen den Moment ankündigte, „auf den wir anderthalb Jahre hingearbeitet haben“. Neun Minuten später jubelten die Delegierten, schwenkten rote Tücher und fielen sich in die Arme: Mit 96,9 Prozent hatte das neue Grundsatzprogramm eine so klare Mehrheit erhalten, wie es die Genossen selbst kaum noch für möglich gehalten hatten
Okt 22nd, 2011
Beschluss für die Medien
Offenbar hat die schlechte Presse wegen der Passage zur Drogenpolitik einen Teil der Verantwortlichen der Linken dazu veranlasst, einen gefassten Beschluss der Delegierten in Frage zu stellen. Es gibt darüber Unmut - verständlicher Weise. Wenn die Linke nun ihre Positionen von der jeweiligen Berichterstattung abhängig macht, gibt sie sich auf - und konterkariert im Übrigen jene Kritik an der "bösen bürgerlichen Presse", die sie sonst für sinnvoll hält
Okt 21st, 2011
Keine Selbstverständlichkeit
Ein Argument, das in den letzten Jahren immer wieder gern gegen die Linke vorgebracht wurde, zieht ab dem Wochenende nicht mehr: dass sie kein Programm habe und man nicht wisse, wohin sie eigentlich wolle. Mit der Annahme des Erfurter Programms ist die Gründungsphase der Linkspartei abgeschlossen. Nun muss sie endlich nachholen, was ihr in den Anfangsjahren nicht gelungen ist, vielleicht auch nicht gelingen konnte: Sie muss zusammenwachsen. Dabei kann das Programm als gemeinsame inhaltliche Grundlage helfen; eine Garantie ist es freilich nicht. Noch so ein Jahr wie das zu Ende gehende kann sich die Linke jedenfalls nicht leisten.
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