Feb 2nd, 2012
Drei Mal Krise
Die Linke, darauf besteht laut einer Vorabmeldung der Zeit ihr saarländischer Fraktionsvorsitzender Oskar Lafontaine, sei die einzige Partei, die den Ausweg aus der Krise kenne. Ob man den Ausweg aus einer Krise kennt, hängt wesentlich davon ab, wie man diese verstanden hat. Über das Wesen der Krise, ihre theoretische Aneignung durch die Linke, das in Stellung gebrachte Begriffsinstrumentarium und die möglichen Kurzschlüsse ist hier bereits viel diskutiert worden. Drei aktuelle Publikationen spinnen den Faden der Debatte weiter
Jan 28th, 2012
Sechs Prozent plus x
(mit Update: die Wahlergebnisse) Schafft die Linke im Norden den Wiedereinzug am 6. Mai? Sechs Prozent plus x strebt die Vorsitzende der Partei in Schleswig-Holstein, Jannine Menger-Hamilton, an. Das erscheint im Licht der letzten Umfragen ambitioniert. „Wir kämpfen darum, ins Parlament einzuziehen“, sagt Oskar Lafontaine. Mit wem, das wird am Samstag bei der Aufstellung deer Landesliste entschieden. In den 100 Tagen bis zur Wahl wird es dann um die Kunst gehen, in einer schwierigen Konstellation und gegen einen rot-grünen "Wechsel"-Trend, deutlich zu machen, worin für die potenziellen Wähler der konkrete Nutzen liegt, die Linke anzukreuzen
Jan 27th, 2012
Unabweisbares Angebot?
Am 25. März wird im Saarland gewählt. SPD-Landesvorsitzender Heiko Maas hat eine rot-rote Koalition klar abgelehnt und erhält dabei Rückendeckung von seinem Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel. Aber Linke-Chef Klaus Ernst sagt, seine Partei werde der SPD ein Angebot machen, das diese nicht ablehnen könne. Das Zauberwort heißt wie bei Spitzenkandidat Oskar Lafontaine: soziale Haushaltsanierung
Jan 21st, 2012
Rot-rot-grüner Zündstoff
Die Frankfurter Rundschau berichtet von Plänen für die Jahrestagung der SPD-Linken – und so wie sie das tut, klingt es ein wie eine mediale Verhinderungskampagne: „Trotz offizieller Dementis der Parteispitze arbeiten die SPD-Linken auf eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2013 hin.“ Dies sei, wird ein anonymes Vorstandsmitglied der SPD zitiert, "zurzeit politisch und strategisch fahrlässig“. Offenbar gerät wieder jede rot-rot-grüne Regung zum Konfliktstoff, was einen Rückfall hinter den bereits erreichten Stand der Normalisierung bedeutet
Jan 18th, 2012
In der Saarschleife
Die saarländische Landespolitik hat an diesem Mittwoch ein volles Programm. Doch auch noch so viel Bewegung nach dem Untergang von Jamaika kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass alle von den Akteuren für möglich gehaltenen Wege zum selben Ziel führen: eine große Koalition. Die Linkspartei hat "Rot-Rot unter dem Diktat der Schuldenbremse" eine Absage erteilt - und die SPD unter Heiko Maas ihre kritische Position zum Sparknebel aufgegeben
Jan 11th, 2012
Eigentorschützen
(Mit Update: Bartsch, Ernst, Lötzsch) Oskar Lafontaine ist offenbar sauer: „Wir haben zu viele Eigentorschützen, die ununterbrochen über Personalfragen quatschen“, meldet sich der Ex-Vorsitzende in der "Saarbrücker Zeitung" zu Wort – und meint damit nicht zuletzt Fraktionschef Gregor Gysi. Der Saarländer erneuerte kurz vor der Entscheidung über eine Mitgliederbefragung auch seine Ablehnung: „Wenn die Linke sich das zur Gewohnheit macht, ist sie nur noch mit Personaldebatten beschäftigt.“ Auch Dietmar Bartsch meint, "die permanente Personaldiskussion, die hilft uns nicht." Unterdessen hat sich der Landesverband Sachsen-Anhalt den Anträgen für eine Basisbefragung angeschlossen
Jan 10th, 2012
Gregor, Helmut, Peer
„Ich bin bereit, zur nächsten Bundestagswahl wieder als ein Spitzenkandidat anzutreten“, bringt sich Gregor Gysi wie ein früherer SPD-Finanzminister selbst ins Spiel, um dann, wie ein früherer SPD-Kanzler, noch eine Nominierung auszusprechen: „Ich nehme an, Oskar ist dazu auch bereit.“ Aus der gegenwärtigen Kandidatenfindung für den Vorsitz, so geht die Meldung weiter, wolle sich Gysi „weitestgehend“ heraushalten. Da haben wir hier herzhaft gelacht. Die Helmut-Schmidt-Plakette und das Peer-Steinbrück-Banner sind ihm trotzdem sicher
Jan 9th, 2012
Selbstverständlich Oskar
Im Saarland beginnen CDU und SPD in dieser Woche Gespräche, die man vor ein paar Tagen noch nicht unbedingt für möglich gehalten hätte. Ob die Sozialdemokraten in eine Große Koalition einsteigen, ist offen – es spricht eine ganze Menge dagegen. Im Falle von Neuwahlen will Oskar Lafontaine "selbstverständlich" als Spitzenkandidat für die Linke ins Rennen gehen. Mancher sieht darin eine Chance - allerdings für Lafontaines "Entzauberung"
Jan 7th, 2012
Morloks Gutachten
(Update) Kommende Woche wird der geschäftsführende Vorstand der Linken über die Anträge entscheiden, vor der Wahl der neuen Vorsitzenden auf einem Parteitag im kommenden Juni eine Mitgliederbefragung durchzuführen. Das ist, zuallererst, eine politische Frage. Über die Antwort wird in der Linken derzeit aber vor allem auf juristischem Parkett diskutiert: Nun liegt ein Gutachten der Düsseldorfer Parteienrechtlers Martin Morlok vor, der zu einem ganz ähnlichen Ergebnis kommt. Beenden wird seine Expertise die Diskussion aber wohl kaum
Dez 31st, 2011
Nachträglich vorab
Ende der Woche kabelt der Spiegel seine Vorabmeldungen herum, mitunter werden aber auch bloß alte Geschichten mit dem Nimbus des Exklusiven versehen. Die politische Ökonomie der Produktion von Neuigkeiten gibt jedoch auch aufgewärmten Nachrichten eine Chance – schließlich sind Redaktionen am Wochenende nicht so gut besetzt, da füllen sich die Blätter mit abgeschriebenen Meldungen ganz gut. Zumal, wenn Jahreswechsel ist. „Eine Frau aus dem Westen für den Vorstand?“, fragt also nun „vorab“ der Spiegel – und hat doch die gerüchteschwangere Antwort schon vor zehn Tagen gegeben
Dez 28th, 2011
Beitrag oder Einmischung?
Wohl und Wehe eines möglichen Mitgliederentscheids über die kommende Spitze der Linken sorgen weiter für Streit. Thüringens Fraktionschef Bodo Ramelow nannte gutachterliche Überlegungen von Wolfgang Neskovic „uninteressant" und eine "Einmischung". Parteivize Halina Wawzyniak kann sie fachlich weder teilen noch nachvollziehen. Und Oskar Lafontaine meint sogar, eine direkte Beteiligung der Basis dürfe es aus Respekt vor dem Vorsitzenden "während ihrer Amtszeit" nicht geben
Dez 26th, 2011
Gewisser Kreis
Nun wird Druck gemacht: Gregor Gysi will eine Vorentscheidung über die künftige Linken-Spitze in den nächsten Tagen. „Wir haben noch bis Mitte Januar Zeit, eine entsprechende Lösung zu finden“, wird der Fraktionschef zitiert. Man solle sich dazu „in einem gewissen Kreis verständigen“. Die Linke komme "personell erst zur Ruhe, wenn der neue Parteivorstand gewählt ist“ – es sei denn, "wir setzten vorher die Idee einer kooperativen Führung um, dann sind wir die Debatte auch los“
Dez 22nd, 2011
Zug des Zeitgeistes
Gregor Gysi hat mit dem Freitag gesprochen – unter anderem über die Macht des Zeitgeistes. Es komme in der Politik, sagt der Linksfraktionschef, „auch darauf an, wie man eine Idee verpackt. Man muss dabei unbedingt den Zeitgeist beachten, sich ihm in der Form anpassen." Oskar Lafontaine meint es hingegen mit Goethe anders: „Wir wollen uns als eine Partei gegen den Zeitgeist verstehen“. Und wenn der nun plötzlich links wird?
Dez 14th, 2011
Gysi, Marx und Disney
"Das können Sie nicht mehr hören“, hat Gregor Gysi am Ende seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung Merkels gesagt – für seine Vorschläge gegen die Eurokrise war die Redezeit einfach zu kurz. Der Fraktionschef wollte noch auf den Forderungskatalog seiner Partei zu sprechen kommen. Das Antikrisenprogramm der Linken in Kurzform war am Mittwoch im Bundestag in einem Antrag präsentiert. Die politischen Konsequenzen sind das eine, die theoretische Aneignung der Wirklichkeit, die der Formulierung von Alternativen vorausgeht, etwas anderes. Michael Wendl hat die Linke jetzt dafür kritisiert, einer „Ideologie des Finanzkapitals“ aufzusitzen
Dez 13th, 2011
Lafontaines Warnung
„Wird der Euro überleben?“, ist der saarländische Fraktionschef der Linken jetzt gefragt worden. Und Lafontaines Antwort ist düster: „Wenn die europäischen Regierungen weiter so herumwursteln, glaube ich nicht, dass es ihn noch lange geben wird.“ Er gibt das Rennen aber noch nicht verloren und hat auf Spiegel online skizziert, was seiner Meinung nach geschehen müsste, um die Gemeinschaftswährung zu retten
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