Okt 22nd, 2010
Aus der Fassung
Es ist nicht so einfach, etwas zum gemeinsamen Papier von Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und Gregor Gysi zu sagen. Dabei ist das Interesse nach den öffentlichen Differenzen der vergangenen Tage geweckt. Ist das nun der große strategische Wurf, der Sprit für den „Motor“, welcher die Linke sein will? Am Mittwochabend berichtete die Süddeutsche, andere Zeitungen [...]
Okt 18th, 2010
Aufgeheizt
Dass versucht wird, vor dem geplanten Castortransport mit Krawall-Warnungen Stimmung zu machen, kommt nicht überraschend. Was einigen Linken als „Militanzfrage“ diskutierbar erscheint, macht anderen Angst oder lässt über den politischen Schaden von zivilem Ungehorsam nachdenken. Aber geht die Rechnung auch diesmal auf? Zwar haben Sicherheitsbehörden rechtzeitig Interna an die Bild lanciert, nach denen die Stimmung [...]
Okt 16th, 2010
Sozialistisch versöhnt
In Sachen Recherche hat der Spiegel einmal mehr einen großen Coup gelandet: Brandheiß meldet das Magazin vorab, dass die „vom Führungsstreit gelähmte“ Linke zur „Befriedung“ und „Versöhnung“ zwischen Ost und West „ein ganzes Bündel Vorschläge erarbeitet habe, das an sozialistische Brigadearbeit erinnert“ oder jedenfalls nach „postsozialistischer Geselligkeit“ riecht. Die Nachricht kommt zwar ein wenig spät, [...]
Okt 10th, 2010
Ein paar Schlagworte
Dass die Linkspartei sich in einer schwierigen Situation befindet, hat sich herumgesprochen. Sogar bis zum Spiegel. In seiner Online-Ausgabe veröffentlicht die Zeitschrift, die immer noch als Nachrichtenmagazin bezeichnet wird, eine Zustandsbeschreibung der Linken, die man auch anderswo schon nachlesen konnte: Flügelstreit in der Programmdebatte, Selbstbeschäftigung, Führungsprobleme in der Lafontaine-Nachfolge, zu wenig Präsenz in den aktuellen [...]
Okt 6th, 2010
Sozialdemokratische Suche
Für die Linke sieht es nicht besonders gut aus: In den die Medien beherrschenden politischen Konflikten wird die Partei nicht als Player wahrgenommen. Stuttgart 21 ist entweder ein Thema des bürgerlichen Selbstverständnisses (Demokratie, Repräsentation) oder wird als schwarz-grünes Haudrauf bespielt. Der atompolitische Konflikt ist zu einer Auseinandersetzung zwischen Rot-Grün (Ausstieg) und Schwarz-Gelb (Ausstieg aus dem [...]
Sep 23rd, 2010
ISM startet Summer Factory
Am Freitag startet in Frankfurt die Summer Factory des Instituts Solidarische Moderne. Mehrere Hundert Teilnehmer, darunter Wissenschaftler, Studenten und Politiker, wollen „in einem gemeinsamen Produktionsprozess“ die „Grundrisse“ eines Bildungs-Manifests erarbeiten – Vorbilder sind die legendäre SDS-Hochschuldenkschrift von 1961 und das Buch „Hochschule in der Demokratie“ von 1965. Die „Fabrik“ wird aus 17 Workshops bestehen – [...]
Sep 9th, 2010
Einschüchterungsversuch
Eine rhetorische Frage im Zusammenhang mit der geplatzten rot-rot-grünen Sondierung in NRW hat dem Vizelandessprecher der Linken jetzt ein Ermittlungsverfahren beschert. Die Berliner Staatsanwaltschaft sieht in einem Beitrag von Thies Gleiss eine Beleidigung von Soldaten. Der hatte im Mai in der Jungen Welt gefragt: „Sollen wir etwa mitspielen: An der Berliner Mauer starben 136 Menschen [...]
Sep 7th, 2010
Inhalte – aber welche?
Über mangelnde mediale Berücksichtigung wird sich die Linke kaum beklagen können, bei der Frage, wie und was da berichtet wird, lautet ihr Urteil meist: „Kampagne gegen die Partei“. Klaus Ernst hat diese Kritik am Montag abermals formuliert, wobei die häufige Wiederholung über deren Richtigkeit noch nicht viel aussagt. Die Zeitungen breiten sich am Tag nach [...]
Aug 31st, 2010
Protest extrem
Neues aus der Extremistenrubrik: Die Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 drohen von “Extremisten” unterwandert zu werden. Behauptet jedenfalls der baden-württembergische Verfassungschutz. Dessen Vizepräsident Frank Dittrich erzählte dem Focus, dass die DKP, die MLPD und die Linke versuchten, die Proteste zu instrumentalisieren, “die Unzufriedenheit in der Bevölkerung aufzunehmen und mit ihrer Kritik am politischen System [...]
Aug 28th, 2010
Abgelehnte Anzeige
Weil sich mit dem neuen Schuljahr in der Berliner Bildungslandschaft einiges ändert, haben Bildungsexperten der beiden Senatsparteien SPD und Linke in dieser Woche auf einer Info-Hotline Fragen zur Schulreform beantwortet. Es ging um alle Veränderungen, die mit der integrierten Sekundarschule (Zusammenführung von Haupt-, Real- und Gesamtschule) und der Abiturstufe zu tun haben. Um das Abgebot [...]
Aug 22nd, 2010
Die nächste Runde
Beim Spiegel ist das Thema Klaus Ernst inzwischen ganz hinten unter „Personalien“ gelandet. Was freilich nicht heißt, dass die Saison schon zu Ende wäre. Kronzeugen der Karteileichenaffäre der bayerischen Linken wie Ulrich Voß und Franc Zega halten sich weiterhin gern bereit. Der eine erklärt in der Süddeutschen, er könne „nicht beweisen, aber auch nicht mit [...]
Aug 14th, 2010
„Nicht in unserer Hand“
„Schwere Vorwürfe“, „massive Ungereimtheiten“ – der Bayern-Teil in der Süddeutschen Zeitung wird am Wochenende in der Linken bundesweit Beachtung finden. (Inzwischen hat die Meldung auch die Nachrichten im Deutschlandfunk und die Agenturen erreicht.) Wieder einmal geht es um den Parteichef: Unter Berufung auf ein internes Dossiers des Landesschatzmeisters Ulrich Voß berichtet das Blatt über „mögliche [...]
Aug 14th, 2010
Reden über Geld
Über Gehälter leitender Mitarbeiter wird gern geredet, es wird nach Transparenz verlangt – ob es nun um Parteien, Unternehmen oder öffentlich-rechtliche Einrichtungen geht. Im Zuge der Debatte über die Reform der Rundfunkgebühren sind die Gehälter der Rundfunk-Intendanten und -Direktoren ins Gerede gekommen. Nachdem der WDR dieser Tage offengelegt hat, dass seine Intendatin Monika Piel 308.000 [...]
Aug 13th, 2010
Schütz spekuliert
Wie kam der Spiegel an Klaus Ernsts Terminkalender?, fragt Hans Peter Schütz und schlägt damit ein neues Kapitel in der Debatte um die so genannte „Flugaffäre“ auf: Der Verdacht des Linkenchefs: „Redakteure des Magazins hätten illegal auf seinen elektronischen Terminkalender zugegriffen und seine gesamten Termine als Bundestagsabgeordneter ausgespäht“. Bereits Ende Juli, unmittelbar nachdem der Spiegel [...]
Jul 29th, 2010
„Damit er bleibt“
Oskar Lafontaine, das kann man im aktuellen Stern nachlesen, wirft einen „langen Schatten“ auf die Linke. Mehr noch, er „beherrscht die Partei, immer noch“. Man erfährt, dass der Saarländer und Gregor Gysi einmal die Woche telefonieren. Und dass es Politiker in der Partei gibt, die beklagen, dass sich andere Politiker der Partei als Gralshüter irgendeiner [...]
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