Sep 23rd, 2011
Kein Segen
Der Papst hat im Bundestag gesprochen, und die große Mehrheit der Linksfraktion fehlte. Nur 28 ihrer 76 Abgeordneten hörten sich eine wolkige Rede an, die wesentliche Themen ausließ. Die meisten Anwesenden trugen als kleines Zeichen der Widerspenstigkeit rote Aids-Schleifen. Für einen dpa-Berichterstatter waren die leeren Stuhlreihen auf der linken Flanke des Plenums "ein unangenehmer Anblick"
Sep 22nd, 2011
Von allen akzeptiert
Einen Anzeigenboykott der Linksfraktion bei der Jungen Welt wird es nicht geben. Eine kleine Linken-Runde hat sich auf einen Kompromiss geeinigt, eine Abstimmung unter den Abgeordneten findet nicht statt - sie wäre wohl so ausgefallen, dass man später von einer Niederlage Gregor Gysis gesprochen hätte. Haben nun jene gewonnen, die eine Kampagne gegen den Boykott gestartet hatten? Oder ist es sogar ein kleiner Sieg der Vernunft?
Sep 13th, 2011
Leere Sitzreihen
Wenn in der kommenden Woche der Papst im Bundestag auftritt, werden eine ganze Reihe von Sitzen leer bleiben – zumindest bei der Linken. Wie die Abgeordnete Petra Sitte der Mitteldeutschen sagte, habe man sich zwar darauf verständigt, auf Proteste im Plenarsaal zu verzichten. Allerdings werde die Hälfte der Fraktion nicht der umstrittenen Rede des Pontifex' lauschen, sondern an den antiklerikalen Aktionen teilnehmen, zu der ein breites Bündnis aufruft
Sep 1st, 2011
Ostdeutsche Erfahrung
2002 bereits hatte der Soziologe Wolfgang Engler mit seiner Studie „Die Ostdeutschen als Avantgarde“ eine Diskussion angestoßen. Jetzt knüpft die Linksfraktion im Bundestag noch einmal an diese Überlegung an - mit einer Anhörung am Freitag, die sich dem „ostdeutschen Erfahrungsvorsprung“ widmet
Aug 30th, 2011
Prinz Charles und Lady Da
„Die Linke will zurück zur Realpolitik“, schreibt die Junge Welt. Doch: „So einfach ist das nicht“. Genau. „Offensichtlich wollen das manche nicht“, zitiert das Blatt die linke Abgeordnete Sevim Dagdelen, die „damit nicht nur die bürgerlichen Medien“ meint, sondern? Dazu muss man einen Absatz weiterlesen, denn dann geht es um die Linkspartei-Reformer, , die es in der Jungen Welt wie weiland die DDR in Bild nur mit Anführungszeichen gibt. Über "mutlose Bartschisten", den Spiegel, ostdeutsches Duckmäusertum und liegen gelassene Bälle
Aug 29th, 2011
„Am Ziel“
Aus dem Umfeld von Gregor Gysi wird berichtet, er habe sich womöglich etwas „voreilig“ festgelegt; Sevim Dagdelen dagegen wähnt sich bereits „am Ziel“: Knapp die Hälfte der Abgeordneten der Linken hat sich gegen einen Anzeigenboykott der Jungen Welt ausgesprochen. Einen entsprechenden Aufruf hätten bisher 30 der 76 Parlamentarier unterzeichnet. Der Umgang mit der Jungen Welt soll am Montag auch auf der Tagesordnung des Linken-Vorstands stehen. Gesine Lötzsch sei gegen einen Beschluss, so der Tagesspiegel. Bundesgeschäftsführerin Caren Lay dagegen „will weiter an der Praxis festhalten, dass die ,Junge Welt’ von uns keine Anzeigen erhält
Aug 28th, 2011
Lafontaines Leviten
Vielleicht ist der Ausdruck Strafpredigt etwas überzogen - nicht jedoch für Bild: „Oskar Lafontaine las seiner Linkspartei gestern die Leviten", schreibt das Blatt. „Wir dürfen uns nicht zu lange und zu intensiv mit Nebenthemen beschäftigen“, wird Lafontaine zitiert. „Sonst entziehen die Wähler uns das Vertrauen.“ Er selbst habe bereits die Sorge gehabt, „dass ein großes Projekt, das wir begonnen haben“, zu scheitern drohe. Auch andere Spitzenlinke haben am Wochenende noch einmal verbal auf den Tisch gehauen. Über die Vorschläge der Linken, also das Fleisch hinter der Parole „Zurück zur Politik“, erfährt man in den Zeitungen nicht allzu viel
Aug 28th, 2011
Völlig ignoriert
Ein wenig in den Hintergrund getreten sind zuletzt Bemühungen der Linken, wenn schon keine Änderung so doch wenigstens Licht hinter die Kulissen der Hartz-Politik zu bringen. Eine Anfrage, mit der sich die Bundestagsfraktion für die Umsetzung der weniger prominenten Teile des im Februar gefundenen Kompromisses interessiert, ist nun von der Regierung beantwortet worden. „Viele Zusagen“, die seinerzeit gegen wurden, schiebe Schwarz-Gelb „auf die lange Bank oder ignoriert sie völlig“, kritisiert die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken, Dagmar Enkelmann. So will die Regierung zum Beispiel von einer kurzfristigen Überprüfung der Grundsicherungs-Kürzung für Menschen mit Behinderungen über 25 Jahre, die im Haushalt ihrer Eltern leben, nichts mehr wissen. In der aktuellen Ausgabe des Freitag ist ein solcher Fall geschildert
Aug 27th, 2011
Rostocker Flugwesen
Wie man hört, hat der Genosse Grigori Kossonossow bei der Klausur der Linksfraktion in Rostock auch eine Rolle gespielt. Ihren Humor haben die Abgeordneten also noch nicht ganz verloren, und Nachhilfe in ost-westlicher Kulturannäherung kann die Partei wohl immer gut gebrauchen. Und sonst? Über Aufrufe, zur Politik zurückzukehren, das Interesse an Oskar Lafontaine und die Hängepartie bei der Besetzung der Doppelspitze in der Fraktion
Aug 26th, 2011
Stichwort Mannheim
Kurz vor der Klausur der Bundestagsfraktion weht wieder einmal Geist der Besinnung über der Linkspartei. Abermals wird ein Ende der Selbstbeschäftigung gefordert, die Rückkehr zum inhaltlichen Streit angemahnt. Das Programm in Rostock lädt dazu durchaus ein. Doch einige Blätter drehen einen anderen Spin: Oskar Lafonatine sei "stinksauer", wird berichtet - und über einen "Putsch" des Saarländers spekuliert
Jul 26th, 2011
Immer wieder Goethe
Petra Pau hat dem Neuen Deutschland ein Interview gegeben, was Beachtung verdient, da die Vizepräsidentin des Bundestags zuletzt nur selten in den Medien auftauchte. Es hätte schon Fragen gegeben „ob ich nichts mehr zu sagen habe oder nichts mehr sagen dürfe“. Pau äußert sich unter anderem zur Rolle der Fraktion und den dort anstehenden Umstrukturierungen, zu denen die Wahl einer Frau neben Gregor Gysi in die avisierte Doppelspitze gehört. Eine, die als mögliche Kandidatin genannt wurde: Sahra Wagenknecht. Die Parteivize hat es zurzeit viel mit Goethe
Jul 26th, 2011
Verordneter verschwunden
In der Potsdamer Linken sorgt das Verschwinden des Stadtverordneten Jens Gruschka für Unruhe. Für die Märkische Allgemeine ist der rätselhafte Fall zwar vor allem ein Mietstreit. Doch dass der 24-Jährige „wie abgetaucht“ ist, sich „nach unbekannt abgemeldet hat“ und „weder auf SMS noch auf Mails“ reagiert, macht manchem Genossen nicht nur persönlich Sorgen. Es könnte auch politisch Folgen haben
Jul 25th, 2011
Primary Targets
Mit Update: Der Attentäter von Oslo und Utoja hat in seinem ebenso kruden wie rassistischen Manifest unter anderem die deutsche Linkspartei als potenzielles Anschlagsziel aufgeführt. Politiker der Linken haben sich angesichts der „Wahnsinnsmorde“ von Norwegen „zutiefst schockiert und fassungslos“ geäußert. Parteivize Sahra Wagenknecht warnte davor, die Anschläge als Aktion „eines rechtsradikalen Einzeltäters“ abzutun. „Der Bodensatz dafür wird durch Rechtspopulismus bereitet“
Jul 16th, 2011
Netz für alle
Eine Vorankündigung: Für den Herbst laden die Linksfraktion im Bundestag und die Luxemburg-Stiftung zu einer netzpolitischen Konferenz in Berlin ein - Titel „Netz für alle“. Es soll um Erwerbsarbeit im und mit dem Internet, um die Eigentumsverhältnisse von Netzinhalten und Infrastruktur und um die soziale Frage des Zugangs gehen. Weitere Stichworte sind OpenData, eGovernment, Demokratie. In der Liste der ReferentInnen sind - das darf man beim Thema Netzpolitik, wo auf den Podien oft Männer miteinander reden, durchaus hervorheben - fast die Hälfte Frauen. Die Konferenz ist für den 3. September geplant und soll im Berliner Betahaus stattfinden
Jul 15th, 2011
Besonders oft
In dieser Woche traf es unter anderem das Wahlkreisbüro von Gregor Gysi in Berlin - wieder einmal. Über das Ausmaß der Serie von Anschlägen gegen Büros und Politiker der Linken gibt es nun eine Untersuchung der Linksfraktion im Bundestag. Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, wurden demnach zwischen Anfang 2010 und Mitte 2011 bundesweit 116 Fälle gezählt. Häufig stehen Rechtsradikale hinter den Attacken - deren Zahl insgesamt wächst und bei denen die Linke besonders oft betroffen ist
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