Jan 2nd, 2011

Herbst der „Wutbürger“

In den Jahresrückblicken hatten die Proteste von Stuttgart und gegen die schwarz-gelbe Atomwende einen festen Platz. Der soziale Widerstand gegen die Folgen der Krisenreparatur fand dabei eher am Rande statt, aber das entspricht durchaus dem realen Stand der Bewegung. Auch die Luxemburg-Stiftung konzentriert sich in ihrem aktuellen rls paper auf den „Herbst der Wutbürger“ und stellt die Frage: „Weshalb gehen Hunderttausende wegen eines Bahnhofs auf die Straße, nicht aber wegen radikaler Einschnitte im sozialen Bereich?“

Dez 29th, 2010

Bilanzen II

"Wutbürger" ist Wort des Jahres und ausnahmsweise ist mal kein prominenter Linken-Politiker damit gemeint. Ob die Kurbjuweitsche Neuschöpfung angemessen beschreibt, was da in Stuttgart und bei Sarrazin-Lesungen anno 2010 geschehen ist, sei einmal dahingestellt. Eine Antwort darauf, „warum die Deutschen so viel protestieren“, gibt der Spiegel-Mann jedenfalls nicht. Beziehungsweise eine falsche. Besser ist es, man fragt gleich jene, die über alle Demo-Konjunkturen hinweg die mühsame Arbeit der politischen Mobilisierung betreiben. Das Neue Deutschland hat das getan

Dez 4th, 2010

Soziale Vereisung

Seit 2002 verfolgt das Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung in Bielefeld eine Studie über „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“, die unter dem Titel Deutsche Zustände bekannt geworden ist. Es geht um Abwertung und Ausgrenzungspraxen, um Solidarität und Gerechtigkeitsdenken. Die neuesten Ergebnisse erlauben einen Blick auf die bundesrepublikanische Vorurteilsgesellschaft, der nicht nur deshalb interessant ist, weil dadurch ein [...]

Nov 27th, 2010

Vereinzelt

Waren die Proteste anlässlich der Verabschiedung des Sparpakets im Bundestag „ein Erfolg“? Das Krisenbündnis meint ja, 4.000 Teilnehmer seien angesichts von Sichereitshysterie und polizeilicher Schikanen ein beachtliches Zeichen gegen die „unsoziale Kürzungspolitik der Bundesregierung“ gewesen. Die Polizei, die meldete, es habe „vereinzelt Störaktionen der Teilnehmer“ gegeben, trifft es auf ihre Weise: Die Opposition gegen Schwarz-Gelb, [...]

Nov 23rd, 2010

Wendland und Bannmeile

Die diesjährige Castor-Proteste im Wendland sind mit Recht als eine der gelungensten Massenaktionen der vergangenen Jahre bezeichnet worden. Viele Leute, lange Blockade, positives Echo. Und zweifellos hat der Schottern-Aufruf, eine Strategie der dosierten Radikalisierung, dabei großen Anteil. Aber es bestand eben auch eine „günstige Gelegenheit“ zum Erfolg: der medial überpräsente Atomkonflikt, das Reden über eine [...]

Sep 20th, 2010

Rostock, Erlangen, Frankfurt

Ein Wecksignal in 140 Zeichen: Bodo Ramelow hat nach der großen Berliner Demonstration die „liebe Parteiführung der Linken“ zum „Aufwachen“ aufgefordert. Der heiße Herbst habe begonnen und beim atomkritischen Umzingeln in der Hauptstadt seien „wir zu wenig“ gewesen: „Das muss besser werden!“ Es ging dem Thüringer Fraktionschef dabei sicher nicht allein um die Teilnahme von [...]

Aug 9th, 2010

Heißer Herbst?

Über die Frage, warum hierzulande so wenig protestiert wird, beugen sich nicht nur Sozialpsychologen und Revolutionstheoretiker. Das WSI der Böckler-Stiftung hat gerade einen deutlichen Rückgang der Streiks im ersten Halbjahr 2010 konstatiert. Attac-Aktivistin Jutta Sundermann verweist auf das Fehlen einer „kämpferischen politischen Alltagskultur“ und die Hoffnungslosigkeit bei den am stärksten von der Krisenreparatur Betroffenen. Und [...]

Jul 5th, 2010

Flimmerstunde: Crisis

Jun 15th, 2010

„Totale Isolierung“

Die Druckwellen der Explosion auf der Berliner Krisendemo haben die Bundespolitik erreicht: Die Unionsfraktion hat eine aktuelle Stunde im Parlament beantragt. Ein CDU-Mann fordert die „totale Isolierung“ des „schwarzen Blocks“. Der Berliner SPD-Innensenator kritisiert das Bundesverfassungsgericht für seine jüngste Entscheidung, wahllose Vorkontrollen bei Demonstrationen zu erschweren. Und der Linkspartei wird vorgeworfen, „durch aggressive Fundamentalkritik gerade [...]

Mai 6th, 2010

Ja, Nein, Enthaltung

Nach den Bundestagswahlen vom vergangenen Herbst war immer mal wieder von einer „Koalition in der Opposition“ die Rede. Freilich mit distanzierendem Unterton. Die Skepsis war berechtigt, das zeigt sich jetzt in der Griechenland-Frage. Während die Grünen der Milliarden-Hilfe am Freitag im Parlament mehrheitlich zustimmen wollen, empfiehlt die SPD-Fraktionsspitze ihren Abgeordneten eine Enthaltung. Nur die Linkspartei [...]

Apr 7th, 2010

Sag die Wahrheit!

Das von Attac für dieses Wochenende anberaumte Bankentribunal hat noch nicht begonnen, da kommt schon der nächste Vorschlag zur Aufarbeitung der Finanz- und Wirtschaftskrise und zur Feststellung der Verantwortlichen: IG-Metall-Chef Berthold Huber würde gern, wie er dem Stern sagte, eine Wahrheitskommission einrichten, vor der Bankmanager und Politiker aussagen sollen, die die Deregulierung der Finanzmärkte durchgesetzt [...]

Aug 21st, 2009

Besser wissen

Allzu oft kommt es ja nicht vor bei den Öffentlich-Rechtlichen, deshalb wollen wir es hier dokumentieren: „Nur die Linkspartei darf Kritik üben“, schreibt Thomas Kreutzmann vom ARD-Hauptstadtstudio in seinem Kommentar über den Untersuchungsausschuss zur HRE-Pleite. Und das ist nicht ironisch gemeint. (tos)

Apr 26th, 2009

Angstparolen

Pünktlich zu einem der inzwischen üblichen „Spitzentreffen” im Kanzleramt, auf denen eine kleine Runde ein bisschen Notkabinett spielt, hat Michael Sommer vor der Möglichkeit sozialer Unruhen gewarnt. Es war weniger exklusives Wissen des DGB-Chefs über die Lage in deutschen „Problemkiezen” als der Versuch, seine Forderung nach einem weiteren Nachfrageprogramm auszuschmücken – ohne Erfolg. Immerhin tobt [...]

Apr 8th, 2009

Eine Frage der Verfassung

Verstaatlichung, Enteignung, Sozialismus: Die Krise eröffnet neue Blicke auf ein Provisorium - und was die FDP vergessen machen will, entdeckt die Linkspartei für sich

Apr 3rd, 2009

Spektakulär schlecht

Man kann zurzeit viel darüber lesen, wie schlecht es steht: „Krise stürzt Linke in Krise”, freut sich die Wirtschaftspresse, der „tiefste Stand der Linken seit März 2007″ wird im Spiegel vermeldet und die Welt macht sich so ihre Gedanken, „warum die Protest-Partei immer noch nicht als feste Größe etabliert ist”. Anders als nach 1989, als [...]