Dez 7th, 2011
Was 2012 auch kommt
Zukunftskongress, Krisenproteste, Kreisvorsitzendenkonferenz und Naziblockade: Die Spitze der Linken hat eine Reihe von Vorhaben für das kommende Jahr angekündigt. Die Planungen für 2012 werden auch am Wochenende bei der Elgersburger Runde eine Rolle spielen
Dez 6th, 2011
Fünf Szenarien
„Die Apokalypse findet nicht statt“, lautete ein Satz des Historikers Werner Plumpe bei den Römerberggesprächen am Wochenende in Frankfurt. Es sollte eine Warnung sein vor einer links nicht selten anzutreffenden Zusammenbruchs-Euphorie, die das Scheitern herrschaftlicher Arrangements, die schnelle Krisendynamik und lauter werdende Untergangsschlagzeilen zum Anlass eigener Bestätigung nimmt: Der Kapitalismus sei eben doch am Ende. Nun, er ist es offenbar permanent, und so ein Ende kann ganz schön lange dauern. Auf der Linken macht man sich deshalb viele Gedanken darüber, welche Szenarien der kommenden Entwicklung möglich sind, was das politisch bedeutet und welche Rolle man selbst darin spielen könnte
Nov 5th, 2011
Volkes Stimme?
Der Vorstoß des griechischen Premiers (Volksabstimmung), die erpresserische Reaktion der Euro-„Partner“ (kein Geld mehr) und der darauf folgende Athener Rückzug nebst angeschlossenen Volten (Expertokratie, Neuwahlen) – all das wirft Fragen auf. Zum Beispiel die, was Georgios Papandreou tatsächlich beabsichtigt hat und ob mit der Griechen-Abstimmung gleich auch die Demokratie in Europa abgesagt worden ist. Über das Problem eines Referendums "von oben"
Okt 31st, 2011
Den größten Applaus
Der unsympathische, selbstgerechte Herr Lafontaine und diese staubige humorlose Partei Die Linke benennen seit Jahren die Gefahren und machen unentwegt Vorschläge, wie sich das Bankensystem einigermaßen domestizieren ließe. Und plötzlich bekommen ihre Vertreter in Talkshows den größten Publikumsapplaus
Okt 17th, 2011
Montagsdemos
Nach dem Protest ist vor dem Protest: Während die Zeitungen noch die globalen Aktionen vom vergangenen Samstag ausdeuten, wird mancherorts weiter gezeltet und sind bereits die nächsten Demonstrationen angekündigt. Klaus Ernst hat empfohlen, die Bewegung nach dem Vorbild der Montagsdemonstrationen zu verstetigen. Und auch der frühere Parteivorsitzende Oskar Lafontaine hofft, „dass die Proteste zunehmen“. In der Passauer Neuen Presse sagte der Saarländer, es gebe „keine wirkliche Rettung, wenn wir nicht radikal umsteuern“
Okt 16th, 2011
Andere Probleme
Wenige Tage vor dem Erfurter Parteitag ist es nicht etwa Gregor Gysi oder jemand aus der Doppelspitze der Linken, die im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks befragt werden, sondern Sahra Wagenknecht. Die unangefochtene Krisenexpertin der Linken kann einmal mehr auf medialer Bühne punkten
Okt 15th, 2011
Von der Berliner Demo
Sonnig, gut besucht, ziemlich entspannt: Die Berliner Demo am globalen Aktionstag war nicht die schlechteste, welche die Hauptstadt in den vergangenen Jahren gesehen hat. Nicht nur Szene und Parteinasen, auch jede Menge Leute, die man vielleicht bisher noch nie bei einer Protestaktion treffen konnte. Disparate Motive, andererseits eben auch eine Form der politischen Offenheit. Mal sehen was die Linke mit diesem kleinen Bewegungsfrühling im Herbst anfängt
Okt 8th, 2011
Occupy Kaiserstraße
Die Proteste in den USA breiten sich aus - was mit ein paar Studenten in New York begann, ist inzwischen über Washington hinaus in zahlreichen Städten angekommen und findet wachsende Unterstützung, auch bei den Gewerkschaften: Occupy Wall Street. Der kleine Bewegungsfrühling in den Vereinigten Staaten hat auch hierzulande wieder Hoffnungen auf vernehmbaren Widerstand geweckt - nicht zuletzt bei der Linken. Und Attac ruft bereits zu einem Aktionstag auf
Okt 1st, 2011
Parteitag in Wetzlar
Die hessische Linke hat am Samstag in Wetzlar einen zweitägigen Parteitag begonnen, die Delegierten wollen über den Kurs bis zur nächsten Landtagswahl diskutieren. Außerdem stehen Änderungsanträge zum neuen Programm und zur Satzung auf der Tagesordnung
Sep 29th, 2011
Nein zur Ausweitung
Im Bundestag wird am Donnerstag ab 9 Uhr über die Ausweitung der deutschen Beteiligung am Euro-Stabilisierungsfonds EFSF debattiert und danach namentlich über den Gesetzentwurf der Koalition abgestimmt. Neben den so genannten Abweichlern der Koalitionsfraktion wird im Bundestag wohl nur die Linkspartei gegen die EFSF-Ausweitung stimmen. Warum sie das tut? Ein kleiner Überblick
Sep 23rd, 2011
Im Sanktuarium
Da soll noch einer sagen, die Linke sei eine hoffnungslos altmodische Partei: Seit neuestem gibt es Apps für iPhone und iPad von der Linken. Werden sich die Wolfsburger Arbeiter nun durch die Push-Nachrichten aus dem Parteivorstand wischen? Werden Hartz-Empfänger ihre iPads hervorkramen? Und: Ist solche Art von Mäkelei, die das Ankommen der Linken im Sanktuarium der urbanen Distinktion gleich als Kniefall vor der konsumistischen Kirche des Steve Jobs ansehen will, überhaupt die richtige Reaktion?
Sep 22nd, 2011
Krise der Linken?
Mit dem Ergebnis von Berlin geht für die Linke ein Wahljahr zu Ende, in dem es keine wirklichen Erfolge zu vermelden gab. Nun werden überall Bilanzen gezogen, so auch am Donnerstagabend in Hamburg: „Krise der Linken?“
Sep 15th, 2011
Reden über Plan E
Zwei Wochen vor der Abstimmung über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirmes im Bundestag müht sich die Opposition, das Ende der schwarz-gelben Koalition herbeizureden. Vorlagen dazu kommen aus Union und FDP selbst, auch in den Kommentarspalten wird ein Aus der Regierung herbeigesehnt, und die Umfragen lassen das rot-grüne Selbstbewusstsein wachsen. Schon macht das Wort vom Plan B die Runde. Könnte die Linke in dieser Situation davon tatsächlich profitierten? Und wäre die Partei darauf vorbereitet? Hat sie einen Plan E?
Sep 6th, 2011
Moderat aktualisiert
Man kann die "Sozialismus" zu den wichtigsten Zeitschriften der gewerkschaftlichen und politischen Linken in Deutschland zählen. Dass die Auflage mit 3.500 Exemplaren nicht in den Himmel wächst, steht in einem auch anderen Publikationen bekannten Widerspruch zum oft interessanten Inhalt - siehe die Kommentare zur Linkspartei. Natürlich braucht die Redaktion Leser, Abos, Beiträge. Einen kleinen Beitrag für größere Attraktivität hat sie selbst mit dem Septemberheft geleistet: Die "Sozialismus" hat sich ein dezent neues Layout verpasst
Sep 4th, 2011
Oben und Unten
Der Vorstand der Linken hat die Partei dazu aufgerufen, unter dem Motto „Profiteure zur Kasse!“ Aktionen zu Euro-Krise zu starten. Die Linke wolle deutlich machen, „dass die Euro-Krise eine Gerechtigkeitskrise ist und die Grenze nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen Oben und Unten verläuft“. Außerdem hofft die Partei, so „die Perspektive eines gemeinsamen europäischen Widerstandes“ zu eröffnen. Unterdessen hat der Bundesausschuss der Linken, der am Samstag tagte, zu mehr „solidarischem Miteinander“ in der Partei aufgerufen
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