Feb 2nd, 2012
Drei Mal Krise
Die Linke, darauf besteht laut einer Vorabmeldung der Zeit ihr saarländischer Fraktionsvorsitzender Oskar Lafontaine, sei die einzige Partei, die den Ausweg aus der Krise kenne. Ob man den Ausweg aus einer Krise kennt, hängt wesentlich davon ab, wie man diese verstanden hat. Über das Wesen der Krise, ihre theoretische Aneignung durch die Linke, das in Stellung gebrachte Begriffsinstrumentarium und die möglichen Kurzschlüsse ist hier bereits viel diskutiert worden. Drei aktuelle Publikationen spinnen den Faden der Debatte weiter
Jan 30th, 2012
Grund und Ordnung
Alexander Dobrindt schlägt Krach um der Geräusche wegen: Die Linke müsse intensiver beobachtet werden als bisher, denn sie ist und bleibe nun einmal verfassungsfeindlich. Das ist eine juristische Frage, aber auch eine politische. Denn was jene, die ihre Macht per Verfassungsschutz vor der Linken schützen lassen, von der Ordnung halten, die sie als freiheitliche und demokratische betrachten, lässt sich jeden Tag beobachten
Jan 18th, 2012
Kurs auf die Massenpartei?
Inzwischen trudeln die ersten ausführlicheren Berichte von der Konferenz der Antikapitalistischen Linken am vergangenen Sonntag ein – und wie man sieht, werden die Ergebnisse des Treffens höchst unterschiedlich bewertet. Das betrifft vor allem die neue Struktur der Strömung. Über die verabschiedete Erklärung dagegen scheint im Grund Einigkeit zu bestehen. Dabei hinterlässt gerade dieses Papier einige Fragen
Jan 14th, 2012
Nach der Klausur
Zum Abschluss der Klausur der Linksfraktion hat deren Vorsitzender Gregor Gysi eine Art Moratorium gefordert: „Wir wollen gerne, dass die Personaldebatte verschoben wird bis vier Wochen vor dem Parteitag.“ Nach dem Ende des zweitägigen Treffens der linken Abgeordneten in Berlin, mahnte er an, wieder in die Erfolgsspur zu kommen und sich auf politische Inhalte zu konzentrieren. Die Notwendigkeit dazu ergibt sich nicht nur aus sich selbst, sondern auch aus dem Agieren der Konkurrenz im „Mitte-linken Lager“. Auf der Klausur hatten die linken Abgeordneten zuvor unter anderem Vorträge von Stephan Schulmeister und Richard Detje zur Krise sowie von Hans-Ulrich Jörges über die Wahrnehmung der Partei in der Öffentlichkeit gehört
Jan 12th, 2012
15. Januar
Liegt es am Termin? Am 15. Januar soll es bundesweit und global abermals Proteste geben. „Die weltweite Bewegung für echte Demokratie und eine Umverteilung der Krisenlasten von Arm zu Reich geht weiter“, heißt es bei Attac. Allerdings ohne sichtbare Beteiligung der Linkspartei. Die ruft lieber zur Ehrung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg - die es mit "regelmäßigen alljährlichen Feierlichkeiten zum Andenken revolutionärer Traditionen" nicht so sehr hatte
Jan 2nd, 2012
Drei nach Neun
In der Soz fragt der Dokfilmer Michael Moore "Wie soll es nach der Räumung der Zeltplätze und angesichts des Wintereinbruchs mit der Besetzungsbewegung in den USA weiter gehen?" In der Zeit hofft der US-amerikanischen Stadtsoziologe und Linke Mike Davis, dass Occupy den Winter übersteht und hilft mit zehn wärmenden Geboten für die Revolte. Und in Dresden rückt der Kongress Ungehorsam! Disobedience! näher, bei dem Ende Januar über die Rolle der bewussten, kollektiven Regelübertretung beim politischen Kampf um Veränderung diskutiert werden soll
Jan 1st, 2012
„Liebe Mitmenschen“
Linken-Politiker haben sich für 2012 einiges vorgenommen: Europaweit sollen Proteste gegen Sozialabbau und kapitalistische Krisenreparatur zum "Markenzeichen" werden, es solle „eine Lohn-, Renten- und Sozialoffensive" geben, heißt es. Ein Ratschlag mit den außerparlamentarischen Kräften ist geplant und nicht zuletzt ein Mitmach-Verfahren zur Formulierung des linken Wahlprogrammes 2013
Dez 29th, 2011
Russland und die Linke
Was sagt eigentlich die Linke zu den Protesten in Russland? Die größten Demos seit dem Ende der Sowjetunion sind bisher kein allzu großes Thema, Erklärungen zur Entwicklung an der Moskwa deutlich seltener als etwa zum Arabischen Frühling. Ein kleiner Überblick
Dez 27th, 2011
Den Mumm haben
„Linke rechnen mit Merkels Krisenmanagement ab. Gysi: Sparkurs verschärft Probleme. Wagenknecht setzt auf Protestbewegung.“ Es ist ja nicht so, dass die Partei ausschließlich mit ihren Personalfragen für Schlagzeilen sorgt. Jedenfalls haben die Agenturen am Dienstag ihre den kapitalistischen Kladderadatsch betreffenden Nachrichten mit Forderungen der Linken angefeatured. Die Partei- und Fraktionsvize sagte, „man muss es den Regierungen unmöglich machen, ihren Kurs weiter zu verfolgen". Und Gysi fordert von Merkel eine neue Garantieerklärung für die Kleinsparer
Dez 25th, 2011
Neuer Anlauf 2012
Beim Rückblick auf 2011 leuchten ein paar Worte der Hoffnung in jede bewegungspolitisch inspirierte Wohngemeinschaft: Tahrir, Democracia real, Occupy. Das Jahr hat nicht nur bewegungspolitischen Optimismus geweckt, sondern auch die skeptischen Geister früherer Jahre, die alten Fragen, für die neue Antworten immer noch gesucht werden. Eine davon lautet: Wie geht es nun weiter? Die Interventionistische Linke will im Mai „ein unübersehbares Zeichen der internationalen Solidarität und des antikapitalistischen Widerstandes setzen“. Die Debatte über die Idee zentraler Aktionstage geht jetzt los, aber sie fängt nicht bei Null an
Dez 14th, 2011
Gysi, Marx und Disney
"Das können Sie nicht mehr hören“, hat Gregor Gysi am Ende seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung Merkels gesagt – für seine Vorschläge gegen die Eurokrise war die Redezeit einfach zu kurz. Der Fraktionschef wollte noch auf den Forderungskatalog seiner Partei zu sprechen kommen. Das Antikrisenprogramm der Linken in Kurzform war am Mittwoch im Bundestag in einem Antrag präsentiert. Die politischen Konsequenzen sind das eine, die theoretische Aneignung der Wirklichkeit, die der Formulierung von Alternativen vorausgeht, etwas anderes. Michael Wendl hat die Linke jetzt dafür kritisiert, einer „Ideologie des Finanzkapitals“ aufzusitzen
Dez 13th, 2011
Lafontaines Warnung
„Wird der Euro überleben?“, ist der saarländische Fraktionschef der Linken jetzt gefragt worden. Und Lafontaines Antwort ist düster: „Wenn die europäischen Regierungen weiter so herumwursteln, glaube ich nicht, dass es ihn noch lange geben wird.“ Er gibt das Rennen aber noch nicht verloren und hat auf Spiegel online skizziert, was seiner Meinung nach geschehen müsste, um die Gemeinschaftswährung zu retten
Dez 9th, 2011
Ein anderes Europa?
Vielleicht war dieser Brüssler Gipfel der Anfang vom Ende der Europäischen Union wie wir sie kennen. Die Debatte über ein anderes Europa geht weiter. SPD, Grüne und Peter Bofinger haben ein Zwölf-Punkte-Papier vorgelegt. Das diesjährige Euro-Memorandum linker Ökonomen formuliert ebenfalls Alternativen. Und ein linker Londoner Professor meint: Die Linke habe "nicht das Interesse, die Währungsunion zu retten". Ein kleiner Überblick zu einer rasenden Debatte
Dez 9th, 2011
Neuer Aufbruch
Die Sozialistische Linke trifft sich am Wochenende in Frankfurt zu einer Mitgliederversammlung. Auf der Agenda stehen Diskussionen zum Stand der Linken nach dem Erfurter Parteitag und zur Rolle der gewerkschaftlichen Strömung und zum Selbstverständnis der Linkspartei. Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht werden erwartet, auf dem Plan steht außerdem ein Leitantrag: „Ein neuer Aufbruch für die Linke - Partei der 99 Prozent“. Erwartet wird auch ein Beschluss zur Personaldebatte
Dez 8th, 2011
Frankfurter Verunsicherung
Ist das bloß Lust an der Überraschung, die zur Provokation nur werden kann in diesem Umfeld. Oder einfach Einsicht, Umdenken, Erkenntnisfortschritt? Jedenfalls passiert da etwas im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen und ihrer Sonntagszeitung, und in „linken Kreisen“ wird es mit Ahs und Ohs begleitet: über Frank Schirrmacher, Wolfgang Streeck, Jens Beckert, Dietmar Dath, Michael Hudson und andere
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