Okt 11th, 2008
Vier Parteitage
+++ Update: In Hessen haben 121 von 135 Delegierten der Linkspartei für das Papier zur Unterstützung einer rot-grünen Minderheitsregierung votiert. Wer etwas über den Fortgang des Landesparteitags der sächsischen Linken wissen will, ist mit dem Live-Blogging gut bedient (Danke für den Hinweis). Der Landesparteitag der Berliner Linken ist ebenfalls zu Ende – mehr hier. +++ [...]
Okt 10th, 2008
Hessische Quellenkunde
Das waren wieder zwei große Tage für die Hauptverwaltung Aufklärung der hessischen CDU: Erst warf sich die Union mutig für die Offenlegung möglicher Stasi-Verwicklungen der Linksfraktion in die Bresche. Und schon einen Tag später hatte man Dank der Schützenhilfe des einschlägigen Historikers Hubertus Knabe schon wieder einen geschichtspolitischen Skandal an der Angel, in dem böse [...]
Okt 7th, 2008
Unterstützen statt Tolerieren
Wer am Dienstagmorgen in der Geschäftsstelle der hessischen Linkspartei etwas über das Ergebnis des Landesrates vom Montagabend erfahren wollte, musste sich mit dem Anrufbeantworter begnügen. Die überraschende Ansage: Während der Urlaubszeit seien die Büros nur zweimal in der Woche stundenweise besetzt. Urlaub während der heißen Phase der Regierungsbildung? Der sprecher der Landtagsfraktion war auf dem [...]
Sep 26th, 2008
Roland Kochs letzte Versuche
Die Entscheidung über die Bildung einer von der Linkspartei tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung in Hessen rückt näher: Am 4. Oktober kommt die SPD zu einem Landesparteitag zusammen, am 11. Oktober die Linkspartei. Ob dann wirklich noch über eine Tolerierung debattiert wird oder eher Scherben zusammengekehrt werden, entscheidet sich bereits am kommenden Dienstag, wenn in den drei [...]
Sep 5th, 2008
Ypsilanti als Avantgarde
Update 8. September 2008: Nun hat sich die SPD offenbar entschieden. Mit dem Wechsel zu Müntefering und dem Abgang Becks ist die Tür gegenüber der Linkspartei vorerst zugeschlagen worden. Man fragt sich, ob nun auch in Hessen alles auf Anfang gesetzt wird – schließlich können sich die Kritiker einer Tolerierung bestärkt sehen, eine Demontage Ypsilantis [...]
Aug 13th, 2008
Rot-rote Linien
Im hessischen Koalitionspoker wird inzwischen nicht mehr nur über das Ob einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Duldung der Linkspartei gestritten. Sondern darum, unter welchen politischen Voraussetzungen eine solche Konstellation möglich werden kann. Sowohl der rechte SPD-Flügel als auch Teile der Linkspartei versuchen jedoch, rote Linien zu ziehen, um eine Duldung doch noch zu verhindern.
Jul 30th, 2008
Hessische Wahlspiele
Man kann gerade viel darüber lesen, wie Hessens SPD-Frontfrau Andrea Ypsilanti „hinter den Kulissen” weiter an einem rot-grün-roten Bündnis arbeitet und die Berliner Obersozialdemokraten darüber nicht sehr erfreut sind. Ein zweiter Anlauf für eine von der Linkspartei tolerierte Minderheitsregierung muss aber gar nicht an Frank-Walter Steinmeier scheitern, dem eine solche Kooperation nicht ins mutmaßliche Kanzlerkanidatenkonzept [...]
Jul 22nd, 2008
Folge von Kochs Wahlkampf?
In Hessen haben Rechtsradikale ein linkes Jugendcamp überfallen und mindestens zwei Menschen verletzt, ein 13 Jahre altes Mädchen schwer. Die Nazis hatten mit Spaten und Flaschen auf ihr Opfer eingeschlagen. Inzwischen seien sieben Täter festgenommen worden, sie hätten die Tat inzwischen gestanden. Während der Überfall sogar von der Tagesschau zum Thema gemacht wurde, äußerten sich [...]
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