Nov 28th, 2011
Nach der Niederlage
Die Linke hat nach der Volksabstimmung in Baden-Württemberg eine Fortsetzung des Widerstands „gegen unsinnige Großprojekte“ angekündigt. Hoffnungen auf einen kleinen Sieg hatten sich nicht erfüllt: Die Gegner von Stuttgart 21 verfehlten auch die Mehrheit der abgegeben Stimmen
Nov 26th, 2011
Das linke Potenzial
Klaus Ernst hat beim Parteitag der Hamburger Linken das Potenzial der Partei auf 15 bis 17 Prozent taxiert. Die Zielmarke, die Ernst hier nennt, liegt knapp doppelt so hoch wie die Linke aktuell in Umfragen abschneidet. Das ist das eine – das andere ist: Die Linke hat deutlich an Wählerpotenzial verloren. Ein paar Hinweise auf eine Debatte, die noch etwas intensiver geführt werden könnte
Nov 17th, 2011
Bürgerschaft ohne Bischoff
Der Hamburger Linken-Abgeordnete Joachim Bischoff legt zum Ende des Monats sein Mandat in der Bürgerschaft nieder. Der Wirtschaftsexperte, Parteiintellektuelle und Mitgründer der Wahlalternative nannte gesundheitliche Gründe für seinen Schritt – der Linken wird einer ihrer schlauesten Köpfe fehlen, das bedauern selbst Kollegen von SPD und Grünen
Nov 16th, 2011
Kraft zur Klärung
Was macht eigentlich die Linke? Die Frage wird einem derzeit ein bisschen aufgedrängt, weil abgesehen von privaten Meldungen in den vergangenen Tagen nicht allzu viel zu hören war von der Partei. Dabei gibt es gute Gründe, jetzt zwei entscheidende Fragen für die kommenden zwei Jahre vernehmbarer auf die Agenda zu setzen: Wie kommt die Partei wieder in eine politische Offensive? Und: Wie stellt sie sich für die nächste Bundestagswahl auf
Nov 6th, 2011
Lübeck nicht für Schulz
Bei der Bürgermeisterwahl in Lübeck hat der Kandidat der Linken schwach abgeschnitten: Jens Schulz kam nur auf 3,6 Prozent der Stimmen, im Verhältnis zu allen Wahlberechtigten fallen die 2.400 Stimmen noch magerer aus. Der Lübecker kreisvorsitzende Sascha Luetkens kommentierte das Ergebnis knapp: "Autsch." Bei der Linken war die Kandidatur zwar umstritten, man hatte dennoch ein besseres Ergebnis erwartet. Die Beteiligung in der Hansestadt lag unter 40 Prozent
Okt 30th, 2011
Die Sache mit dem Segel
Rückt doch noch einmal die Option Rot-Rot-Grün auf die bundespolitische Agenda? Darüber lässt sich nicht diskutieren, wenn die zentrale Rolle, welche die Linke dabei spielen kann, entweder von SPD und Grünen unterschlagen - oder von der Linken selbst nicht angenommen wird
Okt 15th, 2011
Rot-grüne Denkfabrik
Wenn man einmal rekapituliert, wie das Verhältnis von SPD und Grünen in den vergangenen zwei Jahre war, entsteht ein großes Dramenbild: euphorische Annäherung und skeptischer Pragmatismus, große Rot-Grün-Renaissance und ebenso große Enttäuschung. Nach dem Bruch der rot-grünen Sondierung in Berlin wollen Andrea Nahles und Steffi Lemke nun ein "Denkwerk Demokratie" initiieren. Das Ganze erinnert an einen zunächst ausgebremsten Versuch vor einem Jahr und verweist zugleich auf ein politisches Versäumnis im "linken Lager"
Sep 27th, 2011
Asphaltgrau statt Rotgrün
Das nennt man einen veritablen rot-grünen Start: Gerade haben sich die Spitzen in Berlin zu Koalitionsverhandlungen verabredet, da hat sich der „Kompromiss“ zum Autobahnprojekt A100 im Prinzip schon wieder in Luft aufgelöst. Wenn Grünen-Fraktionschef Ratzmann jetzt immer noch davon spricht, dass die Basis am Freitag der Grundlage für Koalitionsgespräche zustimmen werde, hat das etwas von Pfeifen im Walde, besser gesagt: in der Standstreifenrandbegrünung. Die Linke spricht schon von einem gebrochenen Wahlversprechen
Sep 15th, 2011
Reden über Plan E
Zwei Wochen vor der Abstimmung über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirmes im Bundestag müht sich die Opposition, das Ende der schwarz-gelben Koalition herbeizureden. Vorlagen dazu kommen aus Union und FDP selbst, auch in den Kommentarspalten wird ein Aus der Regierung herbeigesehnt, und die Umfragen lassen das rot-grüne Selbstbewusstsein wachsen. Schon macht das Wort vom Plan B die Runde. Könnte die Linke in dieser Situation davon tatsächlich profitierten? Und wäre die Partei darauf vorbereitet? Hat sie einen Plan E?
Sep 13th, 2011
Linke für Grüne
Die Rügener Linke hat dazu aufgerufen, bei der Nachwahl am 18. September die Zweitstimme den Grünen zu geben. Damit will die Partei dabei helfen, „dafür zu sorgen, dass die NPD im Landtag geschwächt wird“. Wahlrechtsexperten haben vorgerechnet, dass die Grünen ein Mandat mehr (7) und die NPD ein Mandat weniger (4) erhalten, wenn "in erheblichem Umfang Leihstimmen“ von Anhängern der CDU bzw. der Linken zusammenkommen
Sep 8th, 2011
Raus aus EURATOM
Der Vertrag gilt als anachronistisches Fossil unter den europäischen Vereinbarungen und steht in Widerspruch zu den deutschen Ausstiegszielen: EURATOM. Auf Einladung der Europaabgeordneten Sabine Wilms findet nun Ende September in Berlin eine Konferenz zur Atomgemeinschaft statt. Auf der Tagesordnung: Geschichte und Gegenwart der EU-Atompolitik, die Frage „Wie kommen wir aus EURATOM raus?“ und die Perspektiven eines europäischen Widerstandes
Sep 4th, 2011
5.000 für Mietenstopp
In Berlin haben mehrere Tausend Menschen für einen „Mietenstopp“ demonstriert, zu der Aktion hatte ein Bündnis aus Stadtteilinitiativen aufgerufen. Das Thema steht auch im Wahlkampf ganz oben auf der Agenda, dorthin gesetzt worden ist es von der außerparlamentarischen Szene. Gentrifizierungskritik ist so etwas wie ein neuer Kitt im links-alternativen Spektrum. Und die steigenden Mieten ein wachsendes sozialpolitisches Problem. Die Signale sind auch in der Berliner Linken angekommen
Aug 28th, 2011
Völlig ignoriert
Ein wenig in den Hintergrund getreten sind zuletzt Bemühungen der Linken, wenn schon keine Änderung so doch wenigstens Licht hinter die Kulissen der Hartz-Politik zu bringen. Eine Anfrage, mit der sich die Bundestagsfraktion für die Umsetzung der weniger prominenten Teile des im Februar gefundenen Kompromisses interessiert, ist nun von der Regierung beantwortet worden. „Viele Zusagen“, die seinerzeit gegen wurden, schiebe Schwarz-Gelb „auf die lange Bank oder ignoriert sie völlig“, kritisiert die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken, Dagmar Enkelmann. So will die Regierung zum Beispiel von einer kurzfristigen Überprüfung der Grundsicherungs-Kürzung für Menschen mit Behinderungen über 25 Jahre, die im Haushalt ihrer Eltern leben, nichts mehr wissen. In der aktuellen Ausgabe des Freitag ist ein solcher Fall geschildert
Aug 11th, 2011
Sein Werk
Man kann den wackligen Start der neuen Saar-Regierungschefin Kramp-Karrenbauer als neuerlichen Beweis dafür diskutieren, dass Frauen in der Politik eher mit enttäuschten Heckenschützen aus den eigenen Reihen zu rechnen haben als Männer. Mag ebenso sein, dass man es hier mit einem Querschläger der CDU-Richtungsdebatte zu tun hat. Und richtig ist auch: Das saarländische Jamaika ist keine Insel der Freundschaft. Es gibt am Tag danach aber noch eine ganz andere Erzählung: Oskar Lafontaine war's
Aug 7th, 2011
Dobrindtsche Signale
Mit Update: Alexander Dobrindt fällt gern einmal mit politischem Krakeel auf: die FDP nannte der CSU-Politiker eine „Gurkentruppe“, die Grünen sind ihm „keine Partei, sondern der politische Arm von Krawallmachern, Steinwerfern und Brandstiftern“. Als Generalsekretär ist der Mann so etwas wie der Kläffer vom Dienst, und so ist man fast gar nicht verwundert, dass er nun die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die Linke fordert. Die Argumentation im Bams-Gespräch ist so Dobrindtsch, wie es nur geht - und gefährlich. Die Linkspartei reagierte mit heftiger Kritik
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