Nov 25th, 2011
Rücktritt gefordert
Klaus Wowereit ist erneut zu Berlins Regierendem Bürgermeister gewählt worden – nach zwei Legislaturperioden mit der PDS bzw. der Linken als Partner amtiert er nun in Rot-Schwarz. Damit sind die politischen Verhältnisse in der Hauptstadt neu sortiert. Die Linke will ihre Defizite auf einem Landesparteitag aufarbeiten und strebt die Führung auf der Oppositionsbank an. Und mancher Genosse verlangt den Rücktritt des Landesvorstands
Nov 24th, 2011
Kampf um die Mitte
Der Begriff ist kontaminiert, seit sich Gerhard Schröder, Tony Blair und andere Ende der neunziger Jahre auf den Weg dorthin machten: die neue Mitte. Inzwischen ist er in der Linken angekommen, noch unfertig steht er da in der Streitlandschaft herum, wird zaghaft beansprucht: Sahra Wagenkencht sieht sich in der Mitte, Gregor Gysi als Zentrum. Und im reformsozialistischen Lager wird auch darüber nachgedacht, wie und wann man wieder in die Offensive kommt
Nov 22nd, 2011
15 Minuten Einigkeit
Im Bundestag ist am Dienstag ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen einstimmig verabschiedet worden – Thema: die „Mordserie der Neonazi-Bande und die Arbeit der Sicherheitsbehörden“. In den Medien wird unter anderem darauf verwiesen, dass diesmal auch die Linke beteiligt wurde. Das war in der Vergangenheit, die eine parlamentarische Ausgrenzungsstrategie gegenüber der Partei prägte, oft anders. Hätte sich die Linke, die in Broschüren und öffentlichen Erklärungen immer wieder als Teil des „extremistischen“ Problems bezeichnet wurde, statt ihr antifaschistisches Engagement zu würdigen, anders verhalten sollen?
Nov 10th, 2011
Bahrs Premiere
Die Debatte um Organspenden hat immer mal wieder Konjunktur – nun hat der Gesundheitsminister die Angelegenheit mit einem kleinen politischen Tabubruch bereichert: Daniel Bahr sucht das Gespräch mit anderen Parteien, nicht jedoch mit der Linken. Dass man in den Schützengräben des Kalten kriegs stehend keine gemeinsamen Anträge schreibt, ist das eine. Dass eine Regierung sich diese Form der politischen Auslese zu eigen macht, etwas anders. Gregor Gysi hat Bahr inzwischen einen Brief geschrieben
Nov 9th, 2011
Ohne Neskovic
„Diese Seite wird nach der Vorstandswahl am 8. November 2011 kurzfristig überarbeitet“, hieß es am Mittwochmorgen bei der Linksfraktion: Dann werden die neuen Arbeitskreise, ihre Leiter und die sonstige Führung der Abgeordneten nachzulesen sein. Nicht mehr stehen wird dort dann der Name von Wolfgang Neskovic: Der hat überraschend nicht mehr als Justitiar der Fraktion kandidiert. Hintergrund sei ein Streit über das Vorschlagsrecht, der frühere Bundesrichter habe den Umgang mit seinen Bedenken kritisierte - an anderer Stelle ist von einer "kruden Erklärung" die Rede
Nov 8th, 2011
Fraktion hat gewählt
Gregor Gysi ist als Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag erwartungsgemäß bestätigt worden – allerdings mit einem schwächeren Ergebnis als bei seiner Wahl 2009. Auch seine Stellvertreter wurden mit ernüchternden Resultaten gewählt
Nov 8th, 2011
Quartett der Vize
„Die Doppelspitze“ heißt der Newsletter der Linksfraktion im Bundestag - ein Titel, der an diesem Dienstag wohl endgültig seine Berechtigung verliert, zumindest für diese Legislatur: Der Fraktionsvorstand wird neu gewählt und ganz oben dürfte auch in Zukunft Gregor Gysi allein stehen, flankiert von zwei ersten Stellvertreterinnen und zwei "normalen" Stellvertretern. Die Mehrheit hatte sich vor zwei Wochen auf diesen Kompromiss geeinigt - doch die Entscheidung stieß auf heftige Zurückweisung auf dem linken Flügel
Nov 5th, 2011
Volkes Stimme?
Der Vorstoß des griechischen Premiers (Volksabstimmung), die erpresserische Reaktion der Euro-„Partner“ (kein Geld mehr) und der darauf folgende Athener Rückzug nebst angeschlossenen Volten (Expertokratie, Neuwahlen) – all das wirft Fragen auf. Zum Beispiel die, was Georgios Papandreou tatsächlich beabsichtigt hat und ob mit der Griechen-Abstimmung gleich auch die Demokratie in Europa abgesagt worden ist. Über das Problem eines Referendums "von oben"
Okt 25th, 2011
Gysi bleibt einsame Spitze
Die Abgeordneten der Linken haben sich mit 47 Ja, 25 Nein und einer Enthaltung dafür ausgesprochen, dass Gregor Gysi die Fraktion weiter allein führt. Daneben soll es zwei erste Stellvertreterinnen geben: Wagenknecht und Möhring. Zweite Vize sollen Bartsch und Maurer werden
Okt 24th, 2011
Höhn für Höheres
Nach dem Parteitag ist vor dem Parteitag: Während die Delegierten der Linken in Erfurt die langwierige Programmfindung zu Ende gebracht haben, geht die Diskussion um den Zeitpunkt der Neuwahlen für die Parteispitze weiter. Und es werden neue Namen in ein Rennen geschickt, das ohnehin längst läuft, auch wenn der offizielle Startschuss noch gar nicht gegeben wurde
Okt 23rd, 2011
Zweierlei Reaktionen
Linkspartei und SPD verhalten sich wie kommunizierende Röhren, was kein Wunder ist. Bisweilen wird ein Wettstreit um Traditionswimpel und Namen geführt, in dem es darum geht, die Konkurrenz in die Schranken zu weisen. Auf den Erfurter Programmparteitag reagieren die einen Sozialdemokraten mit den üblichen Floskeln von der Linken, deren Zeit abgelaufen sei. Die anderen versuchen, ihre Partei selbst wieder etwas weiter links zu positionieren
Okt 23rd, 2011
Parteitag gucken
Wer was gesagt hat? Hier werden die Reden des Erfurter Parteitags der Linken zum Angucken für jene gesammelt, die das immer wieder sehen können - und alle, die am Wochenende etwas besseres zu tun hatten
Okt 7th, 2011
Oskars Brandt-Korps
Ganz neu ist die Idee nicht, der Name aber schon: Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung schlägt Oskar Lafontaine in einem Änderungsantrag zum Erfurter Parteitag die Aufstellung eines "Willy-Brandt-Korps für internationale Katastrophenhilfe" vor. Linken-Chef Klaus Ernst hat sich positiv dazu geäußert: „Der Name ist genau richtig“. Und der Zeitpunkt auch nicht falsch: Die Linke rufe zu bundesweiten Protesten anlässlich des 10. Jahrestags des Afghanistan-Krieges
Okt 4th, 2011
Erfolgreiche Kampagne
Über die Bedeutung Oskar Lafontaines für die Linkspartei muss in einem Blog mit diesem Namen nicht extra ein langer Exkurs stehen: Nun drängt der Saarländer womöglich auf die bundespolitische Bühne zurück, von der er in Wahrheit nie wirklich abgetreten war. In der Linken läuft damit schon die dritte Personaldebatte in Zeiten der "Personaldebatten sind nicht hilfreich"-Erklärungen. Statt darüber zu diskutieren, womit man 2013 oder früher an alte Erfolge anknüpfen will, wird versucht, Vorentscheidungen in der Frage nach dem Wer? zu erreichen
Okt 3rd, 2011
Lautstarke Funktionäre
Zu den acht Fragen aus dem kleinen Baukasten für das Linken-Interview gehört die nach einer möglichen Rückkehr Oskar Lafontaines auf die Berliner Bühne. Auf der ist der Saarländer derzeit fast genauso präsent wie zu Zeiten als Parteichef: er diskutiert bei Jauch über die Rente, erklärt in der Welt die Formschwäche der Linken und lässt im Stern auch noch den hundertsten Versuch abtropfen, ihm ein Wort zur Personaldebatte zu entlocken. Die führen andere und das mit immer neuen Umdrehungen
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