Dez 14th, 2011
Gysi, Marx und Disney
"Das können Sie nicht mehr hören“, hat Gregor Gysi am Ende seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung Merkels gesagt – für seine Vorschläge gegen die Eurokrise war die Redezeit einfach zu kurz. Der Fraktionschef wollte noch auf den Forderungskatalog seiner Partei zu sprechen kommen. Das Antikrisenprogramm der Linken in Kurzform war am Mittwoch im Bundestag in einem Antrag präsentiert. Die politischen Konsequenzen sind das eine, die theoretische Aneignung der Wirklichkeit, die der Formulierung von Alternativen vorausgeht, etwas anderes. Michael Wendl hat die Linke jetzt dafür kritisiert, einer „Ideologie des Finanzkapitals“ aufzusitzen
Dez 10th, 2011
Erklärung gegen Rechts
Die Elgersburger Runde hat sich keineswegs nur „dem Austausch der Auffassungen“ über die Frage eines Mitgliederentscheids gewidmet - sondern auch dem Engagement gegen Rechtsradikalismus. Die versammelte Linken-Spitze verabschiedete einstimmig die „Elgersburger Erklärung gegen Rechts“. Darin werden unter anderem Union, SPD und FDP aufgefordert, ihren Widerstand gegen die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses aufzugeben. Bisher wollen lediglich Linke und Grüne ein solches Gremium einsetzen
Dez 6th, 2011
Zweierlei Protest
Zweimal Protest gegen den Krieg: Am Montag störten die drei Linke-Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel, Christine Buchholz und Katrin Vogler die Afghanistan-Konferenz in Bonn mit dem Plakat "NATO = Terror. Troops out now“. Bereits am Sonnabend sprachen auf einer Antikriegskundgebung Gregor Gysi und Hans-Christian Ströbele; der Linke wurde mit Beifall, der Grünen mit Eierwürfen bedacht
Nov 30th, 2011
(Update) Rrrrreaktionen
Dietmar Bartsch hat offiziell seine Kandidatur angekündigt – im Grünen Salon der Volksbühne, einem für die PDS symbolträchtigem Ort. Die Rede Bartschs, Berichte und natürlich auch Reaktionen auf die Bewerbung gibt es hier
Nov 30th, 2011
Neskovic durchgefallen
Wie die Frankfurter Allgemeine berichtet, ist Wolfgang Neskovic bei der Wiederwahl zum Justitiar der Linksfraktion gescheitert. 30 Abgeordnete stimmten für, 31 gegen ihn, drei enthielten sich der Stimme. Es ist offen, ob der frühere Bundesrichter noch einmal für das Amt kandidieren wird
Nov 30th, 2011
Ploetz gewählt
Neue frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion ist Yvonne Ploetz. Die Saarländerin, die im Februar 2010 für Oskar Lafontaine in den Bundestag nachrückte, wurde am Dienstag vom Frauenplenum gewählt und zieht damit in den Vorstand der Fraktion ein. Als Schwerpunkt im neuen Amt sieht die Politik- und Sozialwissenschaftlerin vor allem die Lage der Frauen in der Krise. Gregor Gysi wird unterdessen mit den Worten zitiert, „was ihre frechen Momente betrifft, bin ich sicher, dass diese auch weniger werden – sie wird ja auch älter“. Was spricht eigentlich gegen politische Frechheit?
Nov 25th, 2011
Rücktritt gefordert
Klaus Wowereit ist erneut zu Berlins Regierendem Bürgermeister gewählt worden – nach zwei Legislaturperioden mit der PDS bzw. der Linken als Partner amtiert er nun in Rot-Schwarz. Damit sind die politischen Verhältnisse in der Hauptstadt neu sortiert. Die Linke will ihre Defizite auf einem Landesparteitag aufarbeiten und strebt die Führung auf der Oppositionsbank an. Und mancher Genosse verlangt den Rücktritt des Landesvorstands
Nov 24th, 2011
Kampf um die Mitte
Der Begriff ist kontaminiert, seit sich Gerhard Schröder, Tony Blair und andere Ende der neunziger Jahre auf den Weg dorthin machten: die neue Mitte. Inzwischen ist er in der Linken angekommen, noch unfertig steht er da in der Streitlandschaft herum, wird zaghaft beansprucht: Sahra Wagenkencht sieht sich in der Mitte, Gregor Gysi als Zentrum. Und im reformsozialistischen Lager wird auch darüber nachgedacht, wie und wann man wieder in die Offensive kommt
Nov 22nd, 2011
15 Minuten Einigkeit
Im Bundestag ist am Dienstag ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen einstimmig verabschiedet worden – Thema: die „Mordserie der Neonazi-Bande und die Arbeit der Sicherheitsbehörden“. In den Medien wird unter anderem darauf verwiesen, dass diesmal auch die Linke beteiligt wurde. Das war in der Vergangenheit, die eine parlamentarische Ausgrenzungsstrategie gegenüber der Partei prägte, oft anders. Hätte sich die Linke, die in Broschüren und öffentlichen Erklärungen immer wieder als Teil des „extremistischen“ Problems bezeichnet wurde, statt ihr antifaschistisches Engagement zu würdigen, anders verhalten sollen?
Nov 10th, 2011
Bahrs Premiere
Die Debatte um Organspenden hat immer mal wieder Konjunktur – nun hat der Gesundheitsminister die Angelegenheit mit einem kleinen politischen Tabubruch bereichert: Daniel Bahr sucht das Gespräch mit anderen Parteien, nicht jedoch mit der Linken. Dass man in den Schützengräben des Kalten kriegs stehend keine gemeinsamen Anträge schreibt, ist das eine. Dass eine Regierung sich diese Form der politischen Auslese zu eigen macht, etwas anders. Gregor Gysi hat Bahr inzwischen einen Brief geschrieben
Nov 9th, 2011
Ohne Neskovic
„Diese Seite wird nach der Vorstandswahl am 8. November 2011 kurzfristig überarbeitet“, hieß es am Mittwochmorgen bei der Linksfraktion: Dann werden die neuen Arbeitskreise, ihre Leiter und die sonstige Führung der Abgeordneten nachzulesen sein. Nicht mehr stehen wird dort dann der Name von Wolfgang Neskovic: Der hat überraschend nicht mehr als Justitiar der Fraktion kandidiert. Hintergrund sei ein Streit über das Vorschlagsrecht, der frühere Bundesrichter habe den Umgang mit seinen Bedenken kritisierte - an anderer Stelle ist von einer "kruden Erklärung" die Rede
Nov 8th, 2011
Fraktion hat gewählt
Gregor Gysi ist als Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag erwartungsgemäß bestätigt worden – allerdings mit einem schwächeren Ergebnis als bei seiner Wahl 2009. Auch seine Stellvertreter wurden mit ernüchternden Resultaten gewählt
Nov 8th, 2011
Quartett der Vize
„Die Doppelspitze“ heißt der Newsletter der Linksfraktion im Bundestag - ein Titel, der an diesem Dienstag wohl endgültig seine Berechtigung verliert, zumindest für diese Legislatur: Der Fraktionsvorstand wird neu gewählt und ganz oben dürfte auch in Zukunft Gregor Gysi allein stehen, flankiert von zwei ersten Stellvertreterinnen und zwei "normalen" Stellvertretern. Die Mehrheit hatte sich vor zwei Wochen auf diesen Kompromiss geeinigt - doch die Entscheidung stieß auf heftige Zurückweisung auf dem linken Flügel
Nov 5th, 2011
Volkes Stimme?
Der Vorstoß des griechischen Premiers (Volksabstimmung), die erpresserische Reaktion der Euro-„Partner“ (kein Geld mehr) und der darauf folgende Athener Rückzug nebst angeschlossenen Volten (Expertokratie, Neuwahlen) – all das wirft Fragen auf. Zum Beispiel die, was Georgios Papandreou tatsächlich beabsichtigt hat und ob mit der Griechen-Abstimmung gleich auch die Demokratie in Europa abgesagt worden ist. Über das Problem eines Referendums "von oben"
Okt 25th, 2011
Gysi bleibt einsame Spitze
Die Abgeordneten der Linken haben sich mit 47 Ja, 25 Nein und einer Enthaltung dafür ausgesprochen, dass Gregor Gysi die Fraktion weiter allein führt. Daneben soll es zwei erste Stellvertreterinnen geben: Wagenknecht und Möhring. Zweite Vize sollen Bartsch und Maurer werden
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