Apr 12th, 2011
Wiederholt distanziert
Linken-Vize Sahra Wagenknecht wirft dem Spiegel „infame Methoden“ und eine „Schmutz-Berichterstattung“ vor: der Anlass ist ein doppelter. Einerseits wehrt sich die Bundestagsabgeordnete gegen die kommentarlose Zitation eines Artikel, den Wagenknecht 1992 geschrieben und in dem sie den Stalinismus und die DDR-Politbürokratie verteidigt hatte. „Ich vertrete solche Positionen seit langem nicht mehr und habe mich“, so Wagenknecht, „bereits in den neunziger Jahren davon öffentlich distanziert und dies seitdem wiederholt getan." Andererseits nutzt die Parteivize die Gelegenheit zu heftiger Kritik an die Adresse jener Linken, die angeblich die Partei "zerstören" wollen
Apr 10th, 2011
Gewolltes Déjà-vu
Der Spiegel kommt am Montag mit einer Geschichte, über die man noch sprechen wird. Das liegt nicht so sehr daran, dass hier auf der Basis von bisher nicht öffentlich bekannten Dokumenten aus dem Archiv Demokratischer Sozialismus ein neues Licht auf die Ereignisse in der PDS kurz nach dem Scheitern bei der Bundestagswahl 2002 geworfen wird. Sondern daran, in welchen Kontext hier gestellt wird, was knapp neun Jahre zurückliegt – und zu welchem Zeitpunkt es veröffentlicht wird: mitten in die Führungsdebatte bei der Linken hinein. Die Geschichte von der Beinahe-Spaltung 2002. Ein Beispiel? Eine Drohung?
Mrz 2nd, 2011
Gorbi, Gorbi
Ob Geschichte von „großen Männern“ gemacht wird? Bei Michail Sergejewitsch Gorbatschow ist das nicht nur eine historiographische Frage. Der frühere Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und Präsident der Sowjetunion ist zum Symbol eines Weltereignisses geworden, er verkörpert Befreiung vom und Zerstörung des Realsozialismus - was in der linken Debatte um Geschichtsverständnis und Tradition ein wichtiger Unterschied ist
Jan 19th, 2011
Fachlich unergiebig
Die Brandenburger DDR-Enquete-Kommission kommt am Freitag zu ihrer siebenten Sitzung zusammen - und die könnte einen kontroversen Verlauf nehmen. Beginnen wird das von Landtag eingesetzte Gremium mit einem Papier des Historikers Klaus Schroeder. Im nächsten Tagesordnungspunkt geht es dann um ein Gutachten des Politologen Christian Thönelt. Das steht bereits in der Kritik, und auch dabei geht es am Rande um Schroeder
Jan 17th, 2011
Im Keller des BND
Jan Korte von der Linkspartei wird in den kommenden Monaten viel zu tun haben. Der Bundestagsabgeordnete ist so etwas wie der Historiker der Fraktion - wann immer es um die erste Hälfte der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts geht, redet Korte mit. Angelegentlich der Enthüllung der BND-Kooperation mit dem Nazi-Schlächter Klaus Barbie hat der Linkenpolitiker nun Ende der Blockadepolitik bei der Vergangenheitsbewältigung West gefordert: „Die Wahrheit über NS-Seilschaften beim BND muss unverzüglich ans Licht.“
Jan 5th, 2011
Der Heym-Reflex
Am nächsten Dienstag will sich das Berliner Abgeordnetenhaus versammeln und eine Feierstunde begehen: Genau vor 20 Jahre hatte zum ersten mal wieder ein Gesamtberliner Parlament konstituiert. Als Gastredner ist Gerhard Schröder eingeladen, was bei der schwarz-gelben Opposition auf Ablehnung stößt. Aber auch Rede von Stefan Heym und Christa Wolf vom 4. November 1989 sollen nicht verlesen werden, fordert man in der CDU
Jan 1st, 2011
Schmids Stöckchen
Der baden-württembergische SPD-Landeschef Nils Schmid hat der Linken eine Bedingung gestellt: Die Partei müsse sich von der SED-Vergangenheit distanzieren - und zwar schriftlich. Solange sie dies nicht tue, „ist sie für mich kein Ansprechpartner für Sondierungsgespräche.“ Nun existieren in Wahrheit nicht nur eine, sondern dutzende Erklärungen aus den Reihen der früheren PDS und der fusionierten Linken, die sich kritisch mit der DDR und der Verantwortung der autoritären Staatspartei auseinandersetzen. Die Forderung nach notarieller Niederlegung eines solchen Bekenntnisses ist aber auch aus anderen Gründen eine Rauchbombe
Dez 3rd, 2010
Keine Entschuldigung
Die nordrhein-westfälische CDU fordert eine Entschuldigung, die Linke will sie nicht geben. Dabei wird es bleiben, denn erstens behalten Parteien gerne Recht, und zweitens geht es im vorliegenden Fall um ein emotionales Thema, bei dem sich die Gemüter nicht so schnell beruhigen. Eigentlich diskutierte der Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages über die Beobachtung der Linken durch [...]
Dez 2nd, 2010
20 Jahre danach
Die ersten gesamtdeutschen Bundestagswahlen am 2. Dezember 1990 wurden für die Opposition zur Enttäuschung. Die SPD erlebte mit dem Einheitsskeptiker Oskar Lafontaine eine Niederlage, die Westgrünen flogen aus dem Bundestag und der PDS musste klarwerden, dass der Westen der wenige Monate zuvor vereinigten Republik noch für lange Zeit Ausland sein würde. Im Neuen Deutschland erinnert [...]
Nov 16th, 2010
Rücktritt in Schwerin
Spätfolgen einer Bild-Veröffentlichung: Am Dienstag ist die Schatzmeisterin der Linken in Mecklenburg-Vorpommern zurückgetreten. Renate Malchow gehört zu jenen fünf Mitgliedern des Landesvorstands, die neulich vom Springer-Blatt als Stasi-IM “enttarnt” worden waren. Behauptete jedenfalls Bild. Nach Auskunft des Landesvorsitzenden Steffen Bockhahn war die MfS-Tätigkeit bei vier der fünf Betroffenen längst bekannt. Die Ausnahme: Renate Malchow, Schatzmeisterin [...]
Nov 16th, 2010
Im Umbruch
Zum Jubiläum gibt es wieder dieses Wetter: Vor 20 Jahren wurde in der Berliner Dieckmannstraße, die heute Taubenstraße heißt, im zweiten Anlauf der PDS-nahe Verein Gesellschaftsanalyse und politische Bildung gegründet – an einem trüben Herbsttag wie heute. Man habe, erinnert sich Jochen Weichold, seinerzeit „nichts Geringeres als die Schaffung einer politischen Stiftung“ zum Ziel gehabt, [...]
Nov 9th, 2010
Kleine Recherchehilfe
Nur vier Gräber deutscher NS-Verfolgter gibt es im Ausland. Jedenfalls nach dem bisherigen Kenntnisstand des Auswärtigen Amtes. Deshalb kommen im derzeit diskutierten Haushaltsentwurf des Ministeriums von den neun Millionen Euro, die zur Erhaltung deutscher Kriegsgräber im Ausland vorgesehen sind, nur 15.000 Euro auf Grabstätten von Menschen, die während der Nazizeit ins Exil gingen und dort [...]
Okt 8th, 2010
Kommunismus im Bundestag
Kommunismus ist in der Bundesrepublik ein rotes Tuch. Wobei viele, die darüber reden, nicht wissen, was das eigentlich sein soll. Manche meinen damit Nordkorea, manche Kuba, manche Sahra Wagenknecht und manche fast schon Oskar Lafontaine. Und die DDR sowieso, obwohl die nun wirklich nicht kommunistisch war. Ihnen allen hat Dagmar Enkelmann ein dankbares Reizthema vor [...]
Okt 2nd, 2010
Gestern ohne morgen
Seit Tagen läuft die Einheitsmaschine auf Hochtouren, es ist ein ausgeleierter Zweitaktmotor ohne Vorwärtsgang. Vor allen anderen Dingen geht es um die gute und die böse DDR, um die richtige und die falsche Aufarbeitung der Geschichte, die blühenden oder verdorrten Landschaften, die Bürgerrechtler und so weiter. Wo spielen die DDR-Oberligaklubs heute? Die Nachrichtenagenturen liefern einen [...]
Sep 30th, 2010
Lafontaines Rückblick
Während sich die SPD gar nicht mehr daran erinnern will, dass sie 1990 mit einem gewissen Oskar Lafontaine in den Bundestagswahlkampf gezogen war, hat sich der nun in der Saarbrücker Zeitung zu seinen damaligen Ansichten über die Vereinigungspolitik geäußert. Der Spiegel betitelt eine Nachricht mit der Überschrift „Lafontaine gibt falsche Einschätzung der Einheit zu“ – [...]
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