Nov 20th, 2011
40 Jahre ak
Ob man beim Kommunistischen Bund im Jahr 1971 davon ausgegangen ist, dass der „Arbeiterkampf“ einmal seinen 40. Geburtstag feiern würde, lässt sich so leicht nicht beantworten. Die Frage ist angesichts der neuen Ausgabe der ak, die schon lange analyse & kritik heißt, aber auch nicht die allerwichtigste. „Unsere Zeitung hat einen bestimmten Zweck: Sie soll diejenigen Bewegungen unterstützen und Teil der Bewegung sein, die die Verhältnisse zum Tanzen bringen, sie soll einen Gebrauchswert für politisch aktive Linke haben". Dem ist nicht viel hinzuzufügen. Außer: Glückwunsch und Weiter so!
Okt 12th, 2011
In Memoriam Lichtenstein
Vor knapp zwei Monaten, als die Debatte über die Mauer-Provo der Jungen Welt auf den Höhepunkt zusteuerte, war hier im Blog in einem Kommentar der Hinweis auf Kurt Lichtenstein zu lesen, das erste Maueropfer an der grünen Grenze - und nicht nur das: Lichtenstein war Spanienkämpfer, Kommunist und Landtagsabgeordneter in Düsseldorf, wurde zum Kritiker des Stalinismus. Heute erscheint eine kleine Würdigung aus Anlass des 50. Todestages von Kurt Lichtenstein im ND, gewissermaßen auch als Beitrag zur Diskussion über den Mauertbau, die Linke und das Sitzenbleiben bei Gedenkminuten
Okt 11th, 2011
Linkes Optimismus
Die Schiedskommission der Nordost-Linken wird sich in dieser Woche mit einem Fall befassen, der die Partei auch über die Landesgrenzen hinaus bewegt hat: der Antrag auf Ausschluss von Marianne Linke. Die frühere Sozialministerin war am 13. August bei einer Schweigeminute für die Maueropfer demonstrativ sitzengeblieben, die Geschäftsführerin der Volkssolidarität Silvia Steinbach sah darin ein „zutiefst parteischädigendes Verhalten“. Linke selbst wähnt die Verantwortung allein beim Landesvorstand
Sep 16th, 2011
Debatte DDR
Zuletzt wurde oft behauptet, die Linkspartei sei wegen ihrer Debatten um Aspekte der Vergangenheit in die Krise geraten. Dabei ist es umgekehrt. Schon in der PDS war Streit über die eigene Vorgeschichte eher Ausdruck als Anlass von Richtungskonflikten. Dazu ein Text aus "Analyse & Kritik", die sich zudem mit den von der DDR selbst entworfenen Narrativen befasst, welche nur allzu gern von Linken aufgegriffen werden
Sep 6th, 2011
Faire Atmosphäre
Der Bundestag hat am Dienstag einen Bericht seines Immunitätsausschusses veröffentlicht, in dem auf 17 Seiten festgestellt wird, was seit über 20 Jahren bekannt ist: Der Linken-Abgeordnete Thomas Nord war in den achtziger Jahren als IM der Stasi tätig und er gehört zu denen, die damit offen und selbstkritisch umgegangen sind. Der Ausschuss schreibt nun, „dass der Abgeordnete Thomas Nord auf die Fragen mit großer Offenheit geantwortet und an der Anhörung außerordentlich konstruktiv mitgewirkt“ habe. Nord selbst hat sich „für die offene und faire Atmosphäre bei meiner Anhörung durch den Ausschuss“ bedankt
Aug 6th, 2011
Größere Übereinstimmung
Im Nordosten geht die Mauer-Debatte weiter. Inzwischen haben sich André Brie und Helmut Holter zu Wort gemeldet, die Linke in Mecklenburg-Vorpommern schwanke „weiter zwischen Verurteilung und Rechtfertigung“, heißt es in den Zeitungen. Mit letzterem sind die Mauer-Thesen der Antikapitalistischen Linken gemeint, Zeit online schreibt vom „Aufstand der linken Fundis“. Nun liegt es einerseits auf der Hand, dass es unterschiedliche Meinungen über den 13. August 1961 gibt, sonst hätte wohl zum Landesparteitag niemand eine alternative Stellungnahme eingereicht. Andererseits muss man schon fragen, ob der Unterschied wirklich so groß ist, dass man ihn mit gewichtigen Begriffen wir „Verurteilung und Rechtfertigung“ beschreiben kann
Aug 3rd, 2011
Damals richtig
Jahrestage sind Umfragezeiten, weshalb man jetzt hier und da lesen kann, was die Deutschen vom Mauerbau halten. Das Leipziger Institut für Marktforschung will dagegen für die Super Illu herausgefunden haben, dass zumindest eine Mehrheit der Ostdeutschen die Errichtung des Sperrwerks rückblickend als falsch ansieht. In der Berliner Zeitung heißt es dagegen, 50 Jahre später seien „noch immer viele Berliner der Ansicht, dass die Teilung der Stadt damals richtig war. Vor allem Anhänger der Linken stimmten der Stabilisierungs-These mehr oder weniger zu
Aug 1st, 2011
Gute Noten
Zu den Standards der öffentlichen Kritik an der Linken gehört der Vorwurf, die Partei habe sich nicht ausreichend mit ihrer Vergangenheit auseinandergesetzt. Nun aber gibt ein Gutachten, das für die DDR-Enquete-Kommission des Brandenburger Landtags verfasst wurde, der Linkspartei "bemerkenswert gute Noten"
Jul 31st, 2011
Mit und ohne System
Die Diskussion über Oskar Lafontaines Beitrag zur Stalinismus-Debatte geht hier munter weiter. Inzwischen haben sich auch eine ganze Reihe von Linken-Politiker zu der Replik "Eine notwendige Erwiderung" zustimmend geäußert. Klar ist aber auch: Die Replik auf Lafontaines Text wird nicht überall in der Linken begrüßt, mancher sieht in ihr eine Attacke auf den Saarländer aus anderen, heißt in der Regel: machtpolitischen Motiven. Die Autoren, die aus der früheren PDS kommen, kritisieren an der „Rezension“ des einstigen Parteivorsitzenden wiederum, „dass mit dem Text wenige Tage nach Vorlage des Programmentwurfs an einer zentralen Stelle der Richtungskampf wieder aufgemacht wurde“. Dazu ist es ganz interessant, einmal zu verfolgen, wann in den diversen Stadien der Vorarbeiten für das neue Programm der Stalinismus mit oder ohne System auftaucht
Jul 29th, 2011
13. August
Am 13. August beginnt der nächste Landesparteitag der Nordost-Linken und die Debatte, über die jetzt auch die Zeitungen berichten, passt zum Datum: „Mauerbau bleibt Streitthema“, heißt es da. Es liegen zwei Papiere vor, deren Schwerpunkte "unterschiedlich gesetzt“ sind, wie Landeschef Steffen Bockhahn sagt: „Die Diskussion dazu wird noch etwas dauern.“ Und sie hat nicht nur etwas mit dem 13. August 1961 zu tun
Mai 22nd, 2011
Traditionsfragen
Die Linke ist in Bewegung, zumindest der Vorstand der gleichnamigen Partei: Nach dem Start der Sitzung des Gremiums am Samstag in der Bundeszentrale zogen die Vorständler am Sonntag ins ND-Gebäude am Ostbahnhof, um am Montag ihr Treffen wieder gegenüber der Volksbühne fortzusetzen. Das Sitzungshopping und die angeschlossenen Pressetermine finden an traditionsbeladenen Orten statt: Karl-Liebknecht-Haus, Münzenberg-Saal, Franz-Mehring-Platz, Rosa-Luxemburg-Saal. Das passt zur Programmdebatte, immerhin stellt der Entwurf die Frage an den Anfang: „Woher wir kommen, wer wir sind“. Die Antwort fällt auch in der Überarbeitung der Redaktionskommission nicht überraschend aus – Änderungen gibt es aber sehr wohl
Mai 19th, 2011
Tag der Befreiung
Den 8. Mai zum Gedenktag, sogar zu einem gesetzlichen zu machen, ist alles andere als eine Schnapsidee. Es ist der Tag der Befreiung vom Faschismus, und Mecklenburg-Vorpommern hat diesen Tag schon zum Gedenktag erhoben. Nun hat das für Thüringen der Linke-Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow vorgeschlagen, aber ob es so kommt, muss bezweifelt werden. Warum nicht der 8. Mai? Weil dieses Datum, behauptet die CDU, sich immer einer eindeutigen Festlegung entziehen werde. Hat man richtig verstanden?
Mai 14th, 2011
Zumutbarkeitsfragen
Die Bundesregierung hat die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion verweigert – ein bisher einmaliger Vorgang. Es geht um politische Straf- und Ermittlungsverfahren nach den umstrittenen Paragrafen 129 und 129a in den Jahren vor 1980. Im Büro der Abgeordneten Ulla Jelpke sind dazu Anfang April zwölf Fragen und jede Menge Unterfragen formuliert worden: etwa nach der Zahl der Verfahren, dem Alter der Beschuldigten, dem Einsatz von V-Leuten, Anklageerhebung und Strafdauer. Mit einem Schreiben des Justizministerium vom 18. April zeigt sich die Regierung von der parlamentarischen Neugier der Linken überfordert. Der Aufwand zur Beantwortung, so heißt es, überschreite die Grenze der Zumutbarkeit. In der Linksfraktion wird nun überlegt, ob man „gegen die Verweigerung der Beantwortung juristisch vorgehen“ könne
Mai 13th, 2011
In der Welt
Nun ist der neuen Entwurf für das Programm der Linken offenbar doch schon in der Welt – und zwar wörtlich: Das Springer-Blatt berichtet am Freitag, die Fassung der Redaktionskommission sei leicht entschärft worden. Bei einer Nachrichtenagentur heißt es, grundsätzlich bleibe das Papier „aber der Linie ihres ehemaligen Parteichefs Oskar Lafontaine treu“. Beachtung schenkt die Welt vor allem den historischen Teil einer 63-seitigen Fassung. Von gravierenden Änderungen kann dabei kaum gesprochen werden
Mai 4th, 2011
Klönne zum 80.
Besonders zahlreich sind die öffentlichen Gratulanten nicht – was wenig über Arno Klönne sagt, der heute seinen 80. Geburtstag feiert, dafür aber viel über die politische Engstirnigkeit und das Geschichtsvergessene in dieser Republik: Anderen Jubilaren, auch solchen von geringerem Format, hätte man Sondersendungen hinterhergeworfen. Vielleicht liegt es an der gewissen Entfernung zu allen Stühlen, die sich der Bochumer stets bewahrt hat. In der Jungen Welt beschreibt ihn Georg Fülberth als „radikal und bündnisfähig“, einer, der „souverän über den Strömungen der deutschen Linken“ steht, wie es Christoph Jünke vor ein paar Jahren einmal formuliert hat. Die Gründung einer neuen Linkspartei hat Arno Klönne begrüßt, ohne in übertriebenen Optimismus zu verfallen - und was er 2004 als Warnung schrieb, kann man heute durchaus als Analyse des Zustands einer gestressten Partei lesen
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