Mai 29th, 2009
Stell dir vor, es ist Wahl
Wenn von großem Desinteresse und niedriger Beteiligung die Rede, verursacht das gut eine Woche vor den Europawahlen keinen besonderen Wirbel. Man hat sich an solche Meldungen längst gewöhnt: Zwei Drittel wollen entweder gar nicht wählen gehen oder sind noch unentschieden, ob sie an der Wahl teilnehmen. Was auch den Aussagewert der Prognosen mindert, die derzeit [...]
Mai 8th, 2009
Fünf Jahre EL
Vor fünf Jahren wurde die Europäische Linke gegründet. Trotz gemeinsamer Wahlplattform lässt die Parteien-Partei im beginnenden EU-Wahlkampf noch kaum ein Profil erkennen. In Deutschland treten ein „Vollmitglied” und ein „Beobachter” sogar gegeneinander an. In der veröffentlichten Meinung kommt das EL-Projekt kaum vor, auch wenn Parteichef Lothar Bisky und die Pressestelle des Karl-Liebknecht-Hauses sich mühen, das [...]
Mrz 4th, 2009
Reaktion und Rivalität
Nach dem Europaparteitag der Linken in Essen gab es die üblichen Reaktionen: Angelica Schwall-Düren mopelte herum, die Partei habe sich „ins europapolitische Abseits manövriert”; die Unionsfraktion funkte Alarm, da die Linke nun „mit Klassenkampf Europa erobern” werde und die Grünen haben die Ergebnisse des Parteitags sicher ganz genau studiert, bevor sie ihre Presseabteilung formulieren ließen, [...]
Mrz 1st, 2009
Stechen um EU-Liste
Getue, Gequassel, Geschichten – als Oskar Lafontaine am Samstagabend die Wahl der linken Europaliste eröffnete, gab es klare Worte. Es sei „schlicht lächerlich” von Europafreunden und Europafeinden in der Partei zu sprechen, er selbst sei weder “verrucht” noch habe er Kandidaturen „hintertrieben” und im übrigen könne jeder antreten der wolle. Den Hinweis ihres Chefs beherzigten [...]
Feb 28th, 2009
Medien-Tsunami vor Essen
„Keine leichte Wahl” hat der Bundesgeschäftsführer der Linken für den Parteitag in Essen vorausgesagt, und das ist immer noch untertrieben. Der Streit um Kandidaten und Programm für die Europawahl ist legendär. In den letzten Tagen ging es noch einmal heiß her, weil sich die Presse dem Thema ausführlicher als sonst widmete. Die selbst ernannte “Linke” [...]
Jan 12th, 2009
EU-Vorschlag kaum verändert
Seit gestern steht die Vorschlagsliste des Bundesausschusses der Linken für die ersten 16 Kandidaten zur Europawahl. Am Samstag hatten die Beratungen begonnen, den ersten fünf Plätzen folgte bald schon eine Nachricht von der Partei. Dann mussten alle Freunde des innerparteilichen Proporz’ eine Weile warten. Die Wahl des Listenvorschlages war dem Westbeauftragten Ulrich Maurer zufolge nämlich [...]
Dez 31st, 2008
Weiter Streit um EU-Liste
Wie groß das Interesse an den EU-Institutionen ist, weiß niemand so genau. Wer sich die Beteiligung an Europawahlen anschaut, müsste jedoch frei von Optimismus sein. An der Hingabe, mit der in Parteien um die Kandidaturen für den Urnengang im Juni gestritten wird, ändert das freilich nichts. Was der CSU die Monika Hohlmeier, ist der Linken [...]
Dez 16th, 2008
Umstrittene EU-Liste
Unter den Anhängern der Linkspartei findet man gar nicht selten Menschen, die die junge Welt und das Neue Deutschland gleichzeitig abonniert haben. Heute morgen hatten jene den Beweis dafür in der Hand, dass die Welt mehrere Wahrheiten bereithält: Die junge Welt berichtet von einem „Rechtsruck” bei der EU-Liste der Partei und führte zum Beleg für [...]
Nov 17th, 2008
Vereinte Verwirrung
Es gibt Diskussionen, bei denen muss man gar nicht unbedingt alles verstehen, man muss nur wissen, dass sie geführt werden und was dahinter steckt. In der Septemberausgabe der Zeitschrift Marxistische Erneuerung (Heft 75, mehr hier) hatte Dominic Heilig – Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Jan Korte, früherer Jugendwahlkampfleiter und seit geraumer Zeit in Sachen Europa unterwegs – [...]
Nov 6th, 2008
Europäische Sprechblasen
Das wäre aber auch zu schade gewesen, wenn in einer Debatte der Linken der Knüppel im Sacke geblieben wäre – ist er aber nicht, weshalb es schöne Formulierungen zum Zitieren gibt, die den Eindruck einer Partei im Dauerclinch mit sich selbst verfestigen. Es geht einmal mehr um das EU-Wahlprogramm und die Haltung der Partei zu [...]
Okt 16th, 2008
Europa ist mehr
Die Europa-Debatte in der Linkspartei geht weiter: Mit einem Aufruf haben sich jetzt „jüngere Politikerinnen und Politiker” aus den Reihen des Forums demokratischer Sozialismus zu Wort gemeldet und auf die Neuvorlage des Entwurfs zum Europawahlprogramm reagiert. Eine erste Fassung war im Vorstand auf Widerstand gestoßen, eine überarbeitete zweite Vorlage im Vergleich dazu dann europa-skeptischer gestrickt. [...]
Okt 9th, 2008
Wessen Niederlage?
Manchmal brauchen Schlagzeilen etwas länger: Dass der Entwurf für das Europawahlprogramm der Linkspartei am 29. September in deren Vorstand auf Widerspruch stieß und überarbeitet wird, konnte man hier schon vor einer Woche lesen. Jetzt haben auch Welt und Morgenpost daraus eine Geschichte gemacht – und den springenden Punkt glatt übersehen. Parteichef Oskar Lafontaine habe „eine [...]
Okt 1st, 2008
Im Sinne des Memorandums
Bis zur Europawahl im kommenden Jahr ist noch ziemlich viel Zeit, die Debatte um Programm und Kandidaten hat bei der Linkspartei aber längst begonnen. Gegenüber den Wahlen von 2004 kann die Linke mit einem besseren Ergebnis rechnen. Die jetzige Abgeordnetengruppe in Brüssel und Strasbourg gilt als schwer zerstritten. Anfang dieser Woche war ein Vorentwurf für [...]
Jul 19th, 2008
Brie bleibt Europäer
Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa. Die alte Polit-Weisheit soll den Maßstab illustrieren, der in Deutschland bei der Entsendung von Politikern ins Europäische Parlament angelegt wird. Nach Brüssel und Straßburg werden freilich nicht nur ausgediente Ehemalige entsandt, auch Renitenz und Flügelzugehörigkeit können zum EU-Ticket führen. Sahra Wagenknecht zum Beispiel, die Frontfrau der Kommunistischen [...]
Mai 2nd, 2008
Den Schönbohm machen
Der Vertrag von Lissabon bringt die rot-rote Koalition in Berlin in die Bredouille.
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