Jan 11th, 2012
Free Vote
Martin Schulz, der designierte Präsident des Europäischen Parlaments, ist auf großer Medientour. Eine Woche vor der Wahl in Strasbourg findet man allein am Mittwoch drei Interviews mit dem Sozialdemokraten. Ob auch die europäische Linke für ihn stimmen wird, ist offen. Die Junge Welt hatte die Haltung der GUE/NGL unlängst als "Anpassung" gegeißelt - dem widerspricht nun der linke Europaabgeordnete Jürgen Klute
Dez 23rd, 2011
Mit oder gegen Schulz?
Soll die Linksfraktion in Europa bei der anstehenden Wahl des Präsidenten den Sozialdemokraten Martin Schulz unterstützen oder einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken? In der deutschen Delegation der GUE/NGL gibt es unterschiedliche Meinungen, und eine kleine Tageszeitung weiß auch schon, wer in dem Streit die Guten sind
Dez 14th, 2011
Gysi, Marx und Disney
"Das können Sie nicht mehr hören“, hat Gregor Gysi am Ende seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung Merkels gesagt – für seine Vorschläge gegen die Eurokrise war die Redezeit einfach zu kurz. Der Fraktionschef wollte noch auf den Forderungskatalog seiner Partei zu sprechen kommen. Das Antikrisenprogramm der Linken in Kurzform war am Mittwoch im Bundestag in einem Antrag präsentiert. Die politischen Konsequenzen sind das eine, die theoretische Aneignung der Wirklichkeit, die der Formulierung von Alternativen vorausgeht, etwas anderes. Michael Wendl hat die Linke jetzt dafür kritisiert, einer „Ideologie des Finanzkapitals“ aufzusitzen
Dez 9th, 2011
Ein anderes Europa?
Vielleicht war dieser Brüssler Gipfel der Anfang vom Ende der Europäischen Union wie wir sie kennen. Die Debatte über ein anderes Europa geht weiter. SPD, Grüne und Peter Bofinger haben ein Zwölf-Punkte-Papier vorgelegt. Das diesjährige Euro-Memorandum linker Ökonomen formuliert ebenfalls Alternativen. Und ein linker Londoner Professor meint: Die Linke habe "nicht das Interesse, die Währungsunion zu retten". Ein kleiner Überblick zu einer rasenden Debatte
Nov 9th, 2011
Webkonferenz zur Krise
Zur Debatte über die Krise der EU und die Möglichkeiten eines alternatives Europa lädt heute und am 7. Dezember die Linke im Europäischen Parlament ein. Man muss dazu nicht nach Strasbourg oder Brüssel fahren
Okt 27th, 2011
EU am Ende?
60 Jahre nach den ersten europäischen Verträgen blickt die EU einerseits auf einen langen Prozess der Integration zurück und steckt andererseits tief in der Krise. Das Modell einer europäischen Wettbewerbswirtschaft ohne sozialen Ausgleich ist gescheitert, heißt es in der Einladung zu einer Konferenz, bei der an diesem Samstag in Berlin „nach Alternativen zum kapitalistischen System“ gesucht werden soll. Veranstalterin ist die Europaabgeordnete Sabine Wils, getragen wir die Tagung von der GUE/NGL
Sep 15th, 2011
Reden über Plan E
Zwei Wochen vor der Abstimmung über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirmes im Bundestag müht sich die Opposition, das Ende der schwarz-gelben Koalition herbeizureden. Vorlagen dazu kommen aus Union und FDP selbst, auch in den Kommentarspalten wird ein Aus der Regierung herbeigesehnt, und die Umfragen lassen das rot-grüne Selbstbewusstsein wachsen. Schon macht das Wort vom Plan B die Runde. Könnte die Linke in dieser Situation davon tatsächlich profitierten? Und wäre die Partei darauf vorbereitet? Hat sie einen Plan E?
Jul 14th, 2011
Debatte: New Deal
Vor ein paar Tagen haben frühere Staats- und Regierungschefs einen New Deal für Europa gefordert. Die Initiative ging ein wenig im Strudel der Eurokrise unter, obwohl sie doch genau auf diese reagierte. Andreas Hallbauer fordert nun angesichts des Aufrufs der Altsozialdemokraten, "massiv nachzulegen" und schlägt eine Kampagne der Kräfte links der Sozialdemokratie vor
Mrz 10th, 2011
Die rote Linie
Im Europäischen Parlament geht es am Donnerstag unter anderem um die sich zuspitzende Krise in Libyen und mögliche Reaktionen darauf. Dem Plenum liegt unter anderem eine gemeinsame Resolution zur Verabschiedung vor, mit der Entschließungsanträge von fünf Fraktionen ersetzt werden sollen. Unter der Überschrift „Südliche Nachbarschaft und speziell Libyen“ fordert das Papier die außenpolitischen Institutionen der EU auf, Vorkehrung zu treffen für den Fall, dass der UN-Sicherheitsrat einen Beschluss zur Einrichtung zum Beispiel einer Flugverbotszone fällt, um das Regime daran zu hindern, gewaltsam gegen die eigene Bevölkerung vorzugehen. Das Problem: Unterstützt wird dieser Antrag auch von linken Abgeordneten, darunter GUE/NGL-Chef Lothar Bisky. Damit stellt sich Bisky gegen die bisher geäußerte Linie der Linkspartei und die Mehrheitsposition der GUE/NGL, die einen eigenen Entschließungsantrag vorgelegt hat
Dez 6th, 2010
Neugründung oder Neubegründung?
Dass die Europäische Linke (EL) am Wochenende Parteitag hatte, ist den deutschen Mainstream-Medien nicht zu entnehmen. Spiegel und Bild mokieren sich über eine vermeintliche Luxussause von Oskar Lafontaine und Klaus Ernst am Tagungsort Paris. Ansonsten Fehlanzeige. Es gibt zwei Ausnahmen: Das Neue Deutschland und die junge Welt widmen dem Ereignis Berichte in ihren Montagausgaben.
Dez 6th, 2010
Europapolitik lesen
An dieser Stelle drei Lektürehinweise gewissermaßen als Nachlese zur Pariser EL-Konferenz: Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat einen zweiten Band mit Berichten über linke Parteien in Europa veröffentlicht – Von Revolution bis Koalition. Er vertieft und erweitert eine bereits im Frühjahr 2009 erschienene Sammlung und bietet vergleichende Analysen sowie Länderberichte an. Cornelia Hildebrandt, die bei der Stiftung Referentin [...]
Dez 3rd, 2010
EL tagt in Paris
Europa steckt in der Krise, und der europäischen Linken geht es auch nicht besonders gut. Es ist kein speziell deutsches Phänomen, dass die Linke von der Krise nicht profitieren kann, während sich die Verursacher – zumindest ihre politischen Wegbereiter – als Krisenmanager anbieten. Ein Ausdruck davon war das Ergebnis der Europawahl 2009: Die linke Fraktion [...]
Okt 21st, 2010
Konferenz in Strasbourg
Vor allem mit europäischen Themen beschäftigt sich bis Freitag die Runde der Fraktionsvorsitzenden der Linken, die diesmal in Strasbourg tagt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Transaktionssteuer, der EU-Haushalt bis 2020 und seine Auswirkungen auf Ostdeutschland und die osteuropäischen Länder und die Arbeit der linken Europaabgeordneten, die in den vergangenen Wochen mit ein wenig [...]
Sep 13th, 2010
Dehm statt Scholz
Bei der Nominierung der Vorstandsmitglieder der Europäischen Linken hat sich der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Diether Dehm gegen den Europaparlamentarier Helmut Scholz knapp durchgesetzt. Der neue EL-Vorstand konstituiert sich im Dezember in Paris. Scholz war seit 2004 Mitglied des Gremiums, Dehm ist europapolitischer Sprecher der Linksfraktion. (vk)
Sep 4th, 2010
Nicht die Welt verändert
Gesine Lötzsch war im Ausland unterwegs – ihre erste Reise als Parteivorsitzende führte sie nach Schweden, Dänemark, Norwegen und in die Niederlande. Wenn es ein durchgehendes Thema gab, dann dieses: Überall wurde über Fragen einer linken Regierungsbeteiligung gesprochen. Wobei mancherorts deutlich weniger Verkrampfungen im Mitte-links-Lager existieren als in Deutschland. In Schweden beispielsweise, wo am 19. [...]
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