Dez 8th, 2011
Eine Frage des Niveaus
Seit ein paar Tagen sorgt ein angebliches Zitat von Dietmar Bartsch für eine ziemlich scharfe Kontroverse: In einer Polemik gegen die Kandidatur des Fraktionsvize behauptete zunächst Ulrich Gellermann, Bartsch habe bei einer Berliner Gesprächsrunde gesagt, in der Linken würden sich Abgeordnete um Posten streiten wie „die Hartz-Vierer um den Alkohol“. Die Junge Welt griff die Sache auf ihre Weise auf – unter der Überschrift "Sarrazin des Tages". Bartsch selbst weist den Vorwurf zurück und nennt die Junge-Welt-Kritik "wirklich unanständig"
Dez 5th, 2011
Kandidiert Lafontaine?
Will sich Oskar Lafontaine wieder zum Parteichef der Linken wählen lassen?, fragt der Spiegel und gibt eine etwas umständliche, aber schlagzeilenträchtige Antwort: „Vertraute des 68-Jährigen“ würden nach Informationen des Magazin mit einer Kandidatur Anfang des kommenden Jahres rechnen. Bemerkenswert ist der „Grund dafür“: die angebliche Sorge vor einer mangelnden Beteiligung an einer Urwahl, bei der ein Zugpferd wie Lafontaine nicht kandidiert
Dez 4th, 2011
Eine Kritik, eine Antwort
Die Debatte über Mitgliederentscheid und Kandidaturen zum Linken-Vorsitz geht weiter, ohne dass man sagen könnte, es sei eine bloße Personaldiskussion. Edith Bartelmus-Scholich hat auf scharf-links.de zugleich Dietmar Bartsch wie auch einige Vertreter des linken Flügels kritisiert. Ihr hat Alban Werner geantwortet - als besorgtes Mitglied und nicht als Repräsentant einer Strömung oder seines Kreisverbandes
Dez 2nd, 2011
Trotz Dietmar Bartsch
Inzwischen haben sich auch Protagonisten der Antikapitalistischen Linken zur Kandidatur Dietmar Bartschs geäußert. Die Bundestagsabgeordnete Inge Höger zum Beispiel hält den Fraktionsvize für „die völlig falsche Besetzung“. Auch ihre frühere Fraktionskollegin Nele Hirsch hat eine Erklärung verfasst. Und die AKL nennt Bartsch einen "Heuchler". Es sind große Beispiele für jene solidarische Debatte, die gern in allen politischen Lagern der Linken eingefordert wird
Dez 1st, 2011
„Dann wird es ihn geben“
Verfahrensfragen sind meist auch politische Fragen, im Fall eines möglichen Mitgliederentscheids über die kommende Linken-Spitze gilt das jedenfalls ganz sicher: Die einen argumentieren mit der Basisdemokratie, die anderen verweisen auf die Satzung oder erklären, die Befürworter der Urwahl hätten in Wahrheit bloß ein instrumentelles Verhältnis zur Mitgliederteilhabe. Das Argument dahinter: Dietmar Bartsch fordere einen Basisentscheid nur, weil er sich bei diesem Verfahren größere Chancen ausrechnet
Dez 1st, 2011
Twitter-Gespräch
Wer hat wen zuerst informiert? Wie auch immer die Kandidatur von Dietmar Bartsch ausgeht - die Leute in der Linken reden darüber. Mitunter ein wenig hitzig. Und gern auch über Twitter
Nov 30th, 2011
(Update) Rrrrreaktionen
Dietmar Bartsch hat offiziell seine Kandidatur angekündigt – im Grünen Salon der Volksbühne, einem für die PDS symbolträchtigem Ort. Die Rede Bartschs, Berichte und natürlich auch Reaktionen auf die Bewerbung gibt es hier
Nov 30th, 2011
Verbundene Absichten
Die politische Ökonomie der medialen Verbreitung politischer Ansichten bringt es mit sich, dass bereits vor der offiziellen Kandidatur von Dietmar Bartsch am Mittwoch in Berlin schon Reaktionen darauf in Umlauf sind - und ein längeres Interview mit dem Fraktionsvize im Neuen Deutschland. "„Ich kandidiere nicht für einen Flügel, sondern weil ich es für zwingend nötig halte, die Partei zusammenzuführen", sagt der Fraktionsvize da. Natürlich diskutiert auch die Community hier im Blog über die Bewerbung
Nov 29th, 2011
Bartschs Entscheid
Die Welt will erfahren haben, dass Dietmar Bartsch „demnächst seine Kandidatur für den Parteivorsitz ankündigen“ wolle – womöglich bereits in dieser Woche. Und die Mitteldeutsche schreibt, „führende Kreise“ in der Linken würden daraufhin arbeiten, einen Mitgliederentscheid zu verhindern – was sich auch gegen die Ambitionen Bartsch richte
Nov 25th, 2011
Kritik an Dynamo-Strafe
Der Ausschluss von Fußball-Zweitligist Dynamo Dresden aus dem Pokal der kommenden Saison ist in der Linkspartei auf scharfe Kritik gestoßen. Die sportpolitische Sprecherin der Fraktion im Landtag, Verena Meiwald, sagte, mit der Entscheidung würden „friedliche Fans bestraft“. Der Fraktionsvize im Bundestag, Dietmar Bartsch, erklärte, die Strafe löse "das Gewaltproblem beim Fußball in keiner Weise“. Offenbar sei man zudem „bei im Osten beheimateten Vereinen mit drakonischen Strafen schnell bei der Hand“. Bartsch weiter: „So spaltet man Fußball-Deutschland.“
Nov 21st, 2011
Hohe Erwartungen
Während die Debatte über Konsequenzen aus den rechtsradikalen Morden in den Zustand des Zerredens überzugehen droht, hat der Vorstand der Linken eine Resolution verabschiedet und die „Stärkung zivilgesellschaftlicher Projekte“ gefordert. Die Erwartungen in die Initiativen sind hoch
Nov 16th, 2011
Kraft zur Klärung
Was macht eigentlich die Linke? Die Frage wird einem derzeit ein bisschen aufgedrängt, weil abgesehen von privaten Meldungen in den vergangenen Tagen nicht allzu viel zu hören war von der Partei. Dabei gibt es gute Gründe, jetzt zwei entscheidende Fragen für die kommenden zwei Jahre vernehmbarer auf die Agenda zu setzen: Wie kommt die Partei wieder in eine politische Offensive? Und: Wie stellt sie sich für die nächste Bundestagswahl auf
Nov 13th, 2011
Verfassungschutz-Skandal
Am Samstag haben in Neuruppin Hunderte gegen den NPD-Parteitag demonstriert. Aufgerufen hatte nicht zuletzt die Brandenburger Linke, auch Vertreter der rot-roten Landesregierung beteiligten sich an den Protesten. Derweil wird der Ruf nach einem neuen Verbotsverfahren wieder lauter, was auch an den immer neuen Nachrichten über die Thüringer Neonazi-Bande liegt. Linken-Chef Klaus Ernst kritisierte, dass in Deutschland über viele Jahre die Gefahr rechtsradikaler Gewalt unterschätzt wurde. Linksfraktionsvize Dietmar Bartsch sprach von einem "handfesten Verfassungschutz-Skandal"
Nov 8th, 2011
Fraktion hat gewählt
Gregor Gysi ist als Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag erwartungsgemäß bestätigt worden – allerdings mit einem schwächeren Ergebnis als bei seiner Wahl 2009. Auch seine Stellvertreter wurden mit ernüchternden Resultaten gewählt
Nov 8th, 2011
Quartett der Vize
„Die Doppelspitze“ heißt der Newsletter der Linksfraktion im Bundestag - ein Titel, der an diesem Dienstag wohl endgültig seine Berechtigung verliert, zumindest für diese Legislatur: Der Fraktionsvorstand wird neu gewählt und ganz oben dürfte auch in Zukunft Gregor Gysi allein stehen, flankiert von zwei ersten Stellvertreterinnen und zwei "normalen" Stellvertretern. Die Mehrheit hatte sich vor zwei Wochen auf diesen Kompromiss geeinigt - doch die Entscheidung stieß auf heftige Zurückweisung auf dem linken Flügel
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