Jan 21st, 2012
Rot-rot-grüner Zündstoff
Die Frankfurter Rundschau berichtet von Plänen für die Jahrestagung der SPD-Linken – und so wie sie das tut, klingt es ein wie eine mediale Verhinderungskampagne: „Trotz offizieller Dementis der Parteispitze arbeiten die SPD-Linken auf eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2013 hin.“ Dies sei, wird ein anonymes Vorstandsmitglied der SPD zitiert, "zurzeit politisch und strategisch fahrlässig“. Offenbar gerät wieder jede rot-rot-grüne Regung zum Konfliktstoff, was einen Rückfall hinter den bereits erreichten Stand der Normalisierung bedeutet
Jan 17th, 2012
Keine Debatte
Der geschäftsführende Bundesvorstand und die Landesspitzen der Linken haben sich am Montag darauf verständigt, so melden es die Nachrichtenagenturen unter Berufung auf einen Parteisprecher, „ihre Führungsdebatte bis zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai“ auszusetzen. Hans Modrow wird derweil mit den werbenden Worten zitiert, Oskar Lafontaine sei es, der "sehr, sehr sichtbares" Vertrauen genieße. Und die Sozialistische Linke ist unzufrieden mit einer Antwort, mit der Dietmar Bartsch auf Vorwürfe reagiert hat, er habe sich diffamierend gegenüber Transferempfängern geäußert
Jan 14th, 2012
Weniger zufällig
Bei einer Konferenz am Sonntag will die Antikapitalistische Linke sich als „Strömung auf eine strukturiertere Grundlage stellen“. Ziel sei, heißt es, dass „die Organisation und Koordination“ künftig „weniger zufällig als bisher, sondern transparenter und geregelter abläuft“. Dafür liegen dem Treffen zwei Varianten vor – und der Entwurf für einen Aufruf, in dem sich die AKL als "unerlässlich" für die Entwicklung der Linken zu einer "sozialistischen Massenpartei" betrachtet. Dietmar Bartsch bekommt natürlich auch sein Fett weg
Jan 12th, 2012
15. Januar
Liegt es am Termin? Am 15. Januar soll es bundesweit und global abermals Proteste geben. „Die weltweite Bewegung für echte Demokratie und eine Umverteilung der Krisenlasten von Arm zu Reich geht weiter“, heißt es bei Attac. Allerdings ohne sichtbare Beteiligung der Linkspartei. Die ruft lieber zur Ehrung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg - die es mit "regelmäßigen alljährlichen Feierlichkeiten zum Andenken revolutionärer Traditionen" nicht so sehr hatte
Jan 11th, 2012
Eigentorschützen
(Mit Update: Bartsch, Ernst, Lötzsch) Oskar Lafontaine ist offenbar sauer: „Wir haben zu viele Eigentorschützen, die ununterbrochen über Personalfragen quatschen“, meldet sich der Ex-Vorsitzende in der "Saarbrücker Zeitung" zu Wort – und meint damit nicht zuletzt Fraktionschef Gregor Gysi. Der Saarländer erneuerte kurz vor der Entscheidung über eine Mitgliederbefragung auch seine Ablehnung: „Wenn die Linke sich das zur Gewohnheit macht, ist sie nur noch mit Personaldebatten beschäftigt.“ Auch Dietmar Bartsch meint, "die permanente Personaldiskussion, die hilft uns nicht." Unterdessen hat sich der Landesverband Sachsen-Anhalt den Anträgen für eine Basisbefragung angeschlossen
Jan 10th, 2012
Die Welle reiten
Bei der Debatte um eine mögliche Beteiligung der Mitglieder zur Wahl der nächsten Parteispitze sehen sich alle Beteiligten in der Linken mit mehr oder weniger guten Argumenten ausgestattet - aber letztlich haben doch alle eher schlechte Karten in der Hand. Traurig aber wahr: Die Linke hat es in einer Zeit, in der Basisdemokratie und mehr direkte Teilhabe en vouge sind, nicht vermocht, die Welle zu reiten. Stattdessen droht wieder einmal einiges unterzugehen
Jan 7th, 2012
Morloks Gutachten
(Update) Kommende Woche wird der geschäftsführende Vorstand der Linken über die Anträge entscheiden, vor der Wahl der neuen Vorsitzenden auf einem Parteitag im kommenden Juni eine Mitgliederbefragung durchzuführen. Das ist, zuallererst, eine politische Frage. Über die Antwort wird in der Linken derzeit aber vor allem auf juristischem Parkett diskutiert: Nun liegt ein Gutachten der Düsseldorfer Parteienrechtlers Martin Morlok vor, der zu einem ganz ähnlichen Ergebnis kommt. Beenden wird seine Expertise die Diskussion aber wohl kaum
Dez 31st, 2011
Nachträglich vorab
Ende der Woche kabelt der Spiegel seine Vorabmeldungen herum, mitunter werden aber auch bloß alte Geschichten mit dem Nimbus des Exklusiven versehen. Die politische Ökonomie der Produktion von Neuigkeiten gibt jedoch auch aufgewärmten Nachrichten eine Chance – schließlich sind Redaktionen am Wochenende nicht so gut besetzt, da füllen sich die Blätter mit abgeschriebenen Meldungen ganz gut. Zumal, wenn Jahreswechsel ist. „Eine Frau aus dem Westen für den Vorstand?“, fragt also nun „vorab“ der Spiegel – und hat doch die gerüchteschwangere Antwort schon vor zehn Tagen gegeben
Dez 28th, 2011
Drei nach Neun
Joachim Bischoff, Bernhard Müller und Björn Radke denken über die „Neuerfindung der Linkspartei" nach und fragen in Richtung Dietmar Bartsch: "aber wie?“ Den wiederum fröstelt es angesichts der Streitkultur in der Linken. Und Gregor Gysi meint, "im Kern" gehe es nicht darum, den Kapitalismus zu überwinden, sondern ihn zu bändigen
Dez 26th, 2011
Gewisser Kreis
Nun wird Druck gemacht: Gregor Gysi will eine Vorentscheidung über die künftige Linken-Spitze in den nächsten Tagen. „Wir haben noch bis Mitte Januar Zeit, eine entsprechende Lösung zu finden“, wird der Fraktionschef zitiert. Man solle sich dazu „in einem gewissen Kreis verständigen“. Die Linke komme "personell erst zur Ruhe, wenn der neue Parteivorstand gewählt ist“ – es sei denn, "wir setzten vorher die Idee einer kooperativen Führung um, dann sind wir die Debatte auch los“
Dez 22nd, 2011
Mit nichts zitiert
Die Linke ist dem Januar offenbar eng verbunden, jedenfalls werden wichtige Personalfragen mit Vorliebe zu Jahresbeginn beantwortet: Angeblich will eine kleine Runde älterer Männer dann einen Vorschlag für die Parteispitze präsentieren. Auch die Entscheidung über den Mitgliederentscheid soll dann fallen. Die Debatte geht derweil weiter - von unten geführt mit großer Emotioinalität und der Neigung zur konfliktbeladener Eindeutigkeit, von oben durch die Brille möglicher machtpolitischer Kompromisse, deren Wirkung auf der medialen Bühne schon einmal ausprobiert wird. Der Januar rückt näher, Fortsetzung der Debatte über das Perosnal der Linken folgt
Dez 14th, 2011
Strömungshumor
Die Bundesgeschäftsführerin der Linken hat den Rücktritt von Christian Lindner als Teil der Auflösungserscheinungen der FDP charakterisiert und sieht nun eine Dynamik in Gang, die auch Angela Merkel gefährden und zu Neuwahlen führen könne. Caren Lays Reaktion lag im für solche Fälle üblichen Rahmen. Jenseits davon äußerte sich die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel: Bei der FDP sei doch jetzt, so ihr eigenwilliger strömungspolitischer Humor, ein Platz für Dietmar Bartsch frei
Dez 12th, 2011
Keine Therapiegruppe
Gesine Lötzsch hat der Elgersburger Runde am vergangenen Wochenende eine Art Strategiepapier vorgelegt. Die Linkenvorsitzende plädiert darin unter anderem für größeren Einfluss der Mitglieder und für eine dienende Rolle des Apparats. Vor allem aber geht es ihr um eine erweiterte Auffassung der eigenen Partei als "Oase der Solidarität" und "handelndes System"
Dez 8th, 2011
Eine Frage des Niveaus
Seit ein paar Tagen sorgt ein angebliches Zitat von Dietmar Bartsch für eine ziemlich scharfe Kontroverse: In einer Polemik gegen die Kandidatur des Fraktionsvize behauptete zunächst Ulrich Gellermann, Bartsch habe bei einer Berliner Gesprächsrunde gesagt, in der Linken würden sich Abgeordnete um Posten streiten wie „die Hartz-Vierer um den Alkohol“. Die Junge Welt griff die Sache auf ihre Weise auf – unter der Überschrift "Sarrazin des Tages". Bartsch selbst weist den Vorwurf zurück und nennt die Junge-Welt-Kritik "wirklich unanständig"
Dez 5th, 2011
Kandidiert Lafontaine?
Will sich Oskar Lafontaine wieder zum Parteichef der Linken wählen lassen?, fragt der Spiegel und gibt eine etwas umständliche, aber schlagzeilenträchtige Antwort: „Vertraute des 68-Jährigen“ würden nach Informationen des Magazin mit einer Kandidatur Anfang des kommenden Jahres rechnen. Bemerkenswert ist der „Grund dafür“: die angebliche Sorge vor einer mangelnden Beteiligung an einer Urwahl, bei der ein Zugpferd wie Lafontaine nicht kandidiert
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