DDR | Lafontaines Linke

Apr 12th, 2011

Wiederholt distanziert

Linken-Vize Sahra Wagenknecht wirft dem Spiegel „infame Methoden“ und eine „Schmutz-Berichterstattung“ vor: der Anlass ist ein doppelter. Einerseits wehrt sich die Bundestagsabgeordnete gegen die kommentarlose Zitation eines Artikel, den Wagenknecht 1992 geschrieben und in dem sie den Stalinismus und die DDR-Politbürokratie verteidigt hatte. „Ich vertrete solche Positionen seit langem nicht mehr und habe mich“, so Wagenknecht, „bereits in den neunziger Jahren davon öffentlich distanziert und dies seitdem wiederholt getan." Andererseits nutzt die Parteivize die Gelegenheit zu heftiger Kritik an die Adresse jener Linken, die angeblich die Partei "zerstören" wollen

Mrz 2nd, 2011

Gorbi, Gorbi

Ob Geschichte von „großen Männern“ gemacht wird? Bei Michail Sergejewitsch Gorbatschow ist das nicht nur eine historiographische Frage. Der frühere Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und Präsident der Sowjetunion ist zum Symbol eines Weltereignisses geworden, er verkörpert Befreiung vom und Zerstörung des Realsozialismus - was in der linken Debatte um Geschichtsverständnis und Tradition ein wichtiger Unterschied ist

Feb 1st, 2011

Jedes Mittel recht

Langsam wird es absurd bei der Stasi-Jagd. Nach der Aufregung um den Büroleiter von Gesine Lötzsch ist nun die Sekretärin von Petra Pau dran. Die Frau hat in den Achtzigern ein paar Jahre als Schreibkraft beim MfS gearbeitet, bewarb sich 1990 bei der Bundesverwaltung, wurde genommen und zweimal auf Stasi-Tätigkeit überprüft – ohne dass ein Einstellungshindernis gefunden worden wäre und kam später nun als Vertretung ins Büro der Parlamentsvize. Beim Berliner Revolverblatt B.Z. liest sich das allerdings anders: „Reißen denn diese Enthüllungen nie ab?“ Die B.Z. behauptet wahrheitswidrig, Pau beschäftige die Frau. Das stimmt nicht einmal. Und selbst wenn – was wäre dabei?

Jan 20th, 2011

Ein Film über Gysi

Normalerweise gehören Welt und Frankfurter Allgemeine nicht zu den großen Freunden des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Im Fall dieser ARD-Dokumentation ist das anders: Die Akte Gysi erfuhr in beiden Blättern am Donnerstag nicht bloß eine wohlwollende Rezension, der Film wird auf eine Weise beworben, die aufmerken lässt: „Aufbleiben! Anschauen! Aufzeichnen!“, fordert die eine, jedenfalls „soll man, vielleicht muss man es sogar“ tun, die andere. Es geht um „Gregor Gysi und seine Stasikontakte“ beziehungsweise ein „schwieriges Thema“, eines jedenfalls, bei dem sich Filmemacher und Rezensenten sicher zu sein scheinen

Jan 20th, 2011

Nun auch noch die Stasi

Lötzsch – Kommunismus – da war es nur ein Frage der Zeit, bis auch das Stichwort Stasi wieder auftaucht. Gesine Lötzschs Büroleiter im Bundestag, posaunte die B.Z. heraus, sei Elitesoldat beim MfS gewesen. Richtig ist, dass der Mann offenbar drei Jahre seinen Wehrdienst beim Wachregiment der Staatssicherheit leistete. Für die vom Nachrichtensender n-tv auf seiner Homepage gewählte Überschrift „Lötzschs Bürochef Stasi-Spitzel?“ gibt es vorerst keinen Anhaltspunkt, nicht einmal in Frageform. Aber darauf kommt´s in den Erregungsmedien auch nicht an

Jan 5th, 2011

Der Heym-Reflex

Am nächsten Dienstag will sich das Berliner Abgeordnetenhaus versammeln und eine Feierstunde begehen: Genau vor 20 Jahre hatte zum ersten mal wieder ein Gesamtberliner Parlament konstituiert. Als Gastredner ist Gerhard Schröder eingeladen, was bei der schwarz-gelben Opposition auf Ablehnung stößt. Aber auch Rede von Stefan Heym und Christa Wolf vom 4. November 1989 sollen nicht verlesen werden, fordert man in der CDU

Jan 1st, 2011

Schmids Stöckchen

Der baden-württembergische SPD-Landeschef Nils Schmid hat der Linken eine Bedingung gestellt: Die Partei müsse sich von der SED-Vergangenheit distanzieren - und zwar schriftlich. Solange sie dies nicht tue, „ist sie für mich kein Ansprechpartner für Sondierungsgespräche.“ Nun existieren in Wahrheit nicht nur eine, sondern dutzende Erklärungen aus den Reihen der früheren PDS und der fusionierten Linken, die sich kritisch mit der DDR und der Verantwortung der autoritären Staatspartei auseinandersetzen. Die Forderung nach notarieller Niederlegung eines solchen Bekenntnisses ist aber auch aus anderen Gründen eine Rauchbombe

Nov 16th, 2010

Rücktritt in Schwerin

Spätfolgen einer Bild-Veröffentlichung: Am Dienstag ist die Schatzmeisterin der Linken in Mecklenburg-Vorpommern zurückgetreten. Renate Malchow gehört zu jenen fünf Mitgliedern des Landesvorstands, die neulich vom Springer-Blatt als Stasi-IM “enttarnt” worden waren. Behauptete jedenfalls Bild. Nach Auskunft des Landesvorsitzenden Steffen Bockhahn war die MfS-Tätigkeit bei vier der fünf Betroffenen längst bekannt. Die Ausnahme: Renate Malchow, Schatzmeisterin [...]

Okt 8th, 2010

Kommunismus im Bundestag

Kommunismus ist in der Bundesrepublik ein rotes Tuch. Wobei viele, die darüber reden, nicht wissen, was das eigentlich sein soll. Manche meinen damit Nordkorea, manche Kuba, manche Sahra Wagenknecht und manche fast schon Oskar Lafontaine. Und die DDR sowieso, obwohl die nun wirklich nicht kommunistisch war. Ihnen allen hat Dagmar Enkelmann ein dankbares Reizthema vor [...]

Okt 5th, 2010

Parteiliche Kämpfer

Über den Begriff „Unrechtsstaat“ als Kennzeichnung der DDR ist in diesem Blog schon mehrfach (etwa hier und hier) Kritisches angemerkt worden. Die Formel gilt nicht nur Experten als problematisch, sie hat auch ein hohes Potenzial für reflexartige Reaktionen. Zuletzt hat Lothar de Maiziere als „unglücklich“ bezeichnet – worauf Angela Merkel ebenso schnell wie demonstrativ von [...]

Okt 2nd, 2010

Gestern ohne morgen

Seit Tagen läuft die Einheitsmaschine auf Hochtouren, es ist ein ausgeleierter Zweitaktmotor ohne Vorwärtsgang. Vor allen anderen Dingen geht es um die gute und die böse DDR, um die richtige und die falsche Aufarbeitung der Geschichte, die blühenden oder verdorrten Landschaften, die Bürgerrechtler und so weiter. Wo spielen die DDR-Oberligaklubs heute? Die Nachrichtenagenturen liefern einen [...]

Sep 4th, 2010

Gysis Einheit

Ob da 1990 zusammengewachsen ist, was zusammengehört – es bleibt Ansichtssache. Wie die Vereinigung der beiden deutschen Staaten zustande kam, auf teils kuriose und bisweilen sehr fragwürdige Weise, ist inzwischen Gegenstand zahlloser Studien und Erinnerungsbücher geworden. Und weil mal wieder ein Jubiläum jenes 3. Oktober näher rückt, mehren sich auch in den Zeitungen die Rückblicke.

Aug 16th, 2010

Verordneter Antikommunismus

Bundesweit, war aus der Jungen Union zu hören, sollten am 13. August, dem Jahrestag des Mauerbaus, Protestkundgebungen vor Büros der Linkspartei stattfinden. Die einzige derartige Aktion, die es bis in die Medien schaffte, ist aus Mainz überliefert, wo sich Mitglieder der JU und des Rings Christlich-Demokratischer Studenten mit einem Plakat vor dem Landesvorstand der Linken [...]

Aug 10th, 2010

Lohnendes Thema

Die Opposition plädiert für eine Studie, die den Einfluss der Staatssicherheit auf den Bundestag seit 1949 untersuchen soll. Auch die Linke signalisierte Zustimmung, Dagmar Enkelmann sprach „als Historikerin und Abgeordnete“ von einem „lohnenden Thema“. Interessant ist: Ein ähnlicher Vorstoß der FDP war 2007 noch am Widerstand der Großen Koalition gescheitert. Der damalige Parlamentsgeschäftsführer der Union, [...]

Aug 8th, 2010

Stasi forever

Man könnte es auf den ersten Blick als typische Sommerlochgeschichte abtun: Ein sächsischer FDP-Bundestagsabgeordneter erzählt einer Regionalzeitung, dass es einen Gesetzentwurf gibt, der im Herbst in den Bundestag kommen soll. Es ist aber kein Sommerlochthema. Es geht um die Ausweitung der Regelüberprüfung auf MfS-Tätigkeit im öffentlichen Dienst. Die derzeitige Regelung läuft Ende nächsten Jahres aus, [...]

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