Mrz 17th, 2010
Perspektivensuche
Gibt es rot-rot-grüne Perspektiven, radikalreformerische Spielräume, sind neue gesellschaftliche Mehrheiten erreichbar? Allein an diesem Mittwoch gehen drei Podiumsrunden auf die Suche nach Antworten: In Berlin wird über „Strategien für einen Richtungswechsel“ nachgedacht, es geht um die Möglichkeit politischer Aufbrüche, die Lehren aus Rot-Grün und das rot-rote Regieren auf Landesebene. Organisiert hat die Veranstaltung die Rosa-Luxemburg-Stiftung, [...]
Mrz 14th, 2010
Mobiliar für offene Räume
Zugegeben, ein besonders guter Sammelbegriff für linke, radikale Reformdiskussionen über Parteigrenzen und Bewegungslinien hinweg ist „Crossover“ nie gewesen. In den neunziger Jahren war die Marke wenigstens noch neu. Jetzt spricht Christoph Spehr von einem leeren Börsenmantel, in den heute Formationen wie das Institut Solidarische Moderne oder die „Oslo-Gruppe“ schlüpfen. Und Albrecht Müller von den Nachdenkseiten.de [...]
Mrz 10th, 2010
Fortschritt wohin?
„Erstmals trafen Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und Linkspartei zusammen, um über die Chancen für Rot-Rot-Grün zu debattieren“, heißt es in der Ankündigung eines Audiomitschnitts auf freitag.de. Und selbst wenn man das Gefühl hat, hier werde ein wenig übertrieben, so geschieht dies doch zum Zwecke der Erkenntnisverbreitung. Mindestens aber der Dokumentation: „Fortschritt jetzt! Wie sieht die [...]
Mrz 5th, 2010
Noch welche Weile?
Als sich Ende Januar das Institut Solidarische Moderne gründete, haben die Initiatoren immer wieder darauf verwiesen, dass es nicht um tagespolitische Intervention geht. Sondern, so hat es jetzt noch einmal Andrea Ypsilanti formuliert, „dass wir uns Zeit nehmen sehr ausführlich über geschlossene Politikkonzepte zu diskutieren“. Die Gründung liegt jetzt knapp fünf Wochen zurück, von der [...]
Feb 5th, 2010
Neue Farbenlehre
Es gibt keine „rasante Annäherung“ bei Rot-Rot-Grün. Neue Crossover-Gründungen wie das Institut Solidarische Moderne könnten dennoch die Politik verändern
Feb 4th, 2010
Kommunikative Klaviatur
Das Institut Solidarische Moderne hat anfangs für mediale Aufmerksamkeit gesorgt. Soll der Schwung anhalten, muss der Verein rasch seine Webstrategie fortentwickeln
Feb 1st, 2010
Echo auf Denkfabrik
Die Gründung des Instituts Solidarische Moderne (mehr hier), in dem Politiker von SPD, Linkspartei und Grünen sowie Wissenschaftler und Bewegungsaktivisten an überparteilichen Alternativen arbeiten wollen, ist auf ein durchaus positives Echo gestoßen. Sieht man einmal von den dümmlichen Pflichtbeschimpfungen ab, für die zum Beispiel der FDP-Generalsekretär Christian Lindner steht: “Der rot-blutrot-grüne Gesprächszirkel, den Andrea Ypsilanti [...]
Jan 31st, 2010
Nächster Versuch
Wissenschaftler, Bewegte und Politiker von SPD, Linken und Grünen haben am Sonntag das gesellschaftspolitisch und überparteilich ausgerichtete “Institut Solidarische Moderne” (ISM) gegründet. Sprecher der Initiative sind zunächst Sven Giegold (Grüne), Katja Kipping (Linkspartei), Anke Martiny (Transparency International), Thomas Seibert (medico) und Andrea Ypsilanti (SPD). Am Montag wird das Projekt ausführlich der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Homepage [...]
Jan 28th, 2010
Linker Think Tank i.G.
Als die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vor einigen Tagen einem rot-rot-grünen Vorstoß (mehr dazu hier) als Plattform diente, wurde im Begleittext bereits von einer nächsten Initiative geraunt: Andrea Ypsilanti, Hermann Scheer und Katja Kipping planten, so hieß es, ebenfalls eine „rot-rot-grüne Offensive“. Inzwischen ist die Sache an die Öffentlichkeit gelangt, dieses Mal über die Welt, die [...]
Jan 23rd, 2010
Vorstoß für Rot-Rot-Grün
Während alle noch mit der Entscheidung von Oskar Lafontaine beschäftigt waren, sich aus der Bundespolitik zurückzuziehen, machte am Samstag die Nachricht von einem Aufruf für ein rot-rot-grünes Bündnis die Runde. Den Vorstoß haben jüngere Bundestagsabgeordnete aus SPD, Grünen und Linkspartei unternommen – und sich dafür die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung als Plattform ausgesucht.
Sep 6th, 2009
Moratorium vs. Petition
Über die Schlechtigkeit der Welt im Allgemeinen und des Hartz-IV-Regimes im Besonderen muss an dieser Stelle nicht viel gesagt werden: In den vergangenen zwei Jahren wurden je rund 800.000 Strafen gegen Erwerbslose verhängt, das heißt: wegen Nichtigkeiten werden Leistungen gestrichen. Grundlage für diese Praxis ist der Paragraf 31 SGB II. Viele Betroffene widersprechen – und [...]
Aug 16th, 2009
Für immer Opposition?
Als Hugo Müller-Vogg im Frühjahr sein “Drehbuch für die rot-rot-grüne Wende” vorstellte, hat das kaum für Aufsehen gesorgt. Ein Bild-Kolumnist, der den fiktiven Weg in eine “Volksrepublik Deutschland” zeichnet, in der Gregor Gysi Innenminister wird und Franz Müntefering “den Oskar” anruft – so etwas war im März 2009 schon nicht mehr besonders skandalös. Und ebenso [...]
Jul 23rd, 2009
Fundsachen im Netz
Man kann nicht behaupten, dass es das klassische Sommerloch gibt. Der Rummel in der Autobranche, die bevorstehenden Wahlen, der Koalitionsbruch in Kiel – und das sind nur ein paar innenpolitischen Themen, die gerade für Normalstress in den Redaktionen sorgen. Anderswo, etwa in dem, was man der Einfachheit halber das „linke Netz“ nennen kann, ist an [...]
Jun 26th, 2009
Wie weiter mit Crossover?
Schon in den Neunzigern wurden die Möglichkeiten von radikalreformerischer Politik ausgelotet. Überlegungen zur Wiederaufnahme einer Diskussion
Jul 15th, 2007
Annäherungsversuche
Ob daraus eine Perspektive für linke Politik erwächst, ist gegenwärtig nicht abzusehen. spw, Zeitschrift der SPD-Linken, über ein Treffen zwischen Gysi und Lafontaine 1995 Die Distanz, um die die SPD-Spitze stets bemüht war, ließ sich im Osten seit Mitte der 90er Jahre angesichts der Stärke der Sozialisten kaum aufrechterhalten. Mit den ersten Bündnissen auf Landesebene [...]
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