Dez 20th, 2011
Drei nach neun
In der Welt diskutieren Angela Marquardt, Anton Hofreiter und Jan Korte über Rot-Rot-Grün und Oskar Lafontaine. Dem Deutschlandradio hat Petra Pau erklärt, warum sie die Demokratie für massiv bedroht hält. Und in der Zeit spricht Heinz Dieterich über Lateinamerika und den Stand eines Sozialismus' des 21. Jahrhundert
Okt 15th, 2011
Rot-grüne Denkfabrik
Wenn man einmal rekapituliert, wie das Verhältnis von SPD und Grünen in den vergangenen zwei Jahre war, entsteht ein großes Dramenbild: euphorische Annäherung und skeptischer Pragmatismus, große Rot-Grün-Renaissance und ebenso große Enttäuschung. Nach dem Bruch der rot-grünen Sondierung in Berlin wollen Andrea Nahles und Steffi Lemke nun ein "Denkwerk Demokratie" initiieren. Das Ganze erinnert an einen zunächst ausgebremsten Versuch vor einem Jahr und verweist zugleich auf ein politisches Versäumnis im "linken Lager"
Sep 17th, 2011
Kassler Fragen
Zuletzt ist es um die verschiedenen Crossover-Initiativen ziemlich ruhig geworden. Was nicht heißen muss, dass die Akteure im Spektrum zwischen Rot-Rot-Grün, sozial-ökologischen Umbau-Initiativen und kritischen Wissenschaftlern in völligen Dornröschenschlaf gefallen sind. Andererseits laufen Aktivitäten, wenn es sie denn gibt, ausgerechnet in einer Zeit weit unterhalb des medialen Radars, in der die Nachfrage nach neuen Antworten eigentlich groß sein müsste: Am Freitag hat in Kassel die zweite Summer Factory des Instituts Solidarische Moderne begonnen
Mrz 24th, 2011
Rot-Rot-Grün gegen Rechts
In einer gemeinsamen Erklärung warnen Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei vor dem wachsenden Potenzial für einen organisierten Rechtspopulismus auch in Deutschland gewarnt. In dem von Daniela Kolbe, Monika Lazar und Jan Korte unterzeichneten Papier werden die Erfolge rechtspopulistischer Parteien in vielen Ländern Europas als „ein Alarmsignal für die Demokratie“ bezeichnet. Eine „breite und gesellschaftlich wahrnehmbare Linke“ müsse sich dem „sehr viel deutlicher als bisher etwas entgegensetzen“. Am Mittwochabend hatten Kolbe, Lazar und Korte auf einer einer Veranstaltung der so genannten Oslo-Gruppe in Berlin unter anderem über die „gefährliche Melange aus Rassismus und Demokratieverdrossenheit“ diskutiert. Als sich das Crossover-Projekt vor etwas mehr als einem Jahr erstmals zu Wort meldete, galt das noch als kleine Sensation. Inzwischen scheint es im verminten Gelände zwischen SPD, Linken und Grünen immerhin möglich, selbst in Wahlkampfzeiten gemeinsame Erklärungen zu formulieren
Mrz 12th, 2011
Grenzen denken
Wahlzeiten sind sicher nicht der Boden, auf dem man parteiübergreifend politische Reformdebatten führen kann. Was aber nicht heißt, jene Projekte hätten sich erledigt, die sich einem linken Crossover verschrieben haben. Die Diskussionen gehen weiter, mehr oder weniger zielgerichtet, mal stärker auf das Zustandekommen parlamentarischer Mehrheiten gerichtet, also im Modus des „praktizierbaren Kompromisses“. Mal unter ausdrücklicher Absehung von den aktuellen rot-rot-grünen Tatsachen und deshalb auf das „reformpolitisch Mögliche“ gerichtet. Im Freitag, der spw und im Neuen Deutschland finden sich dieser Tage mehrere Beiträgen, in denen einige Ecken des Feld ausgemessen werden
Feb 4th, 2011
Linksreformismus
Ende Februar wird in Berlin über „Die große Transformation“ diskutiert - in der Beletage der Böll-Stiftung wollen unter anderem SPD-Fraktionschef Steinmeier und sein Kollege von den Grünen, Trittin, über „ökologische und soziale Wirtschaftspolitik“ sprechen. Nicht nur das Podium ist parteipolitisch begrenzt, auch die angekündigte Fragestellung beschränkt sich auf die Suche nach „Mehrheiten für eine neue rot-grüne Politik: Was wäre, wenn wir nun wieder an die Regierung kämen?“ Über Konzepte für den Wandel, einen weiter gehenden womöglich, wird derweil anderswo debattiert - an diesem Wochenende in Berlin. Am Wannsee hat am Freitag die Tagung „Mit Linksreformismus aus der Krise“ begonnen
Jan 31st, 2011
Ein Jahr ISM
Besonders lang ist die Schlange der Gratulanten zum ersten Geburtstag des Instituts Solidarische Moderne an diesem Montag nicht gewesen. Ein Jahr nach dem Gründungsaufruf hat sich lediglich die Süddeutsche Zeitung zu einer kleinen Würdigung aufgeschwungen – eine skeptische ist es geworden und das hat mit den vergangenen zwölf Monaten zu tun, die für das, was unter der Überschrift Crossover läuft, nicht die besten Zeiten waren. Einerseits. Andererseits hat das Institut nicht nur ein beachtliches Netzwerk aus Interessierten geknüpft, hat Konferenzen und Gespräche organisiert, das Nachdenken über Reformperspektiven angekurbelt
Okt 4th, 2010
Crossover oder was?
Am Dienstag und Mittwoch werde ich in Hessen über Crossover-Perspektiven, Chancen und Grenzen von Rot-Rot-Grün und alternative Wege der Transformation diskutieren. Debatten über Alternativen zu Schwarz-Gelb gibt es seit langem. Aber wenn man ehrlich ist, muss man die Frage beantworten, ob Rot-Rot-Grün überhaupt eine tragfähige Perspektive hat. Wird es gelingen in den nächsten Jahren eben jene [...]
Sep 22nd, 2010
Beziehungsfragen
Als unlängst in der Zeit vom politischen „Mix dieses Sommers“ die Rede war, erschien der rot-rot-grüne Crossover als schickes, junges Ding mit „Coolness-Faktor“. Vor der „Lounge“ stand die Wirklichkeit und wunderte sich: Hatte nicht gerade das taktische Holzen um die Präsidentenwahl stattgefunden? Auch die Erinnerung an das Scheitern der Sondierung in NRW war noch frisch. [...]
Sep 15th, 2010
Geschützter Rahmen
Der Blick nach Düsseldorf ergibt noch immer ein zerrissenes Bild: hier die Erinnerung an das tösende Scheitern der rot-rot-grünen Sondierung; dort eine Minderheitsregierung, die mit linken Stimmen das eine oder andere auf den Weg gebracht hat. Zur weiteren „Vertrauensbildung“ hat nun auf Einladung des Instituts Solidarische Moderne ein Gespräch stattgefunden, von dem „ermutigende Signale für [...]
Jul 11th, 2010
Wieviel Repression?
Ein Begriff hat eher unauffällig das Licht der Politik erblickt, der neugierig macht: repressionsarme Mindestsicherung. Er findet sich in dem Positionspapier „Für einen Idealismus ohne Illusionen – das Leben ist bunter“, in dem sich die so genannte Oslo-Gruppe – meist junge Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei – Gedanken über Gemeinsamkeiten dieser Parteien als Grundlage [...]
Jul 5th, 2010
Crossover – die Sammlung
Nach Oslo oder ins Institut Solidarische Moderne, Koalition oder Hegemonie? Eine unabgeschlossene Sammlung von Texten und Gesprächen über Annäherungen links der Mitte
Jul 1st, 2010
Am Tag danach
Eigentlich sollte an dieser Stelle ein Bericht über ein politisches Sommerfest stehen. (Hier gibt es übrigens einen.) Eingeladen hatten jüngere Politiker aus SPD, Grünen und Linkspartei, ein Teil von ihnen war früher als Walden-Connection bekannt, inzwischen hat sich der Name Oslo-Gruppe eingebürgert. Über rot-rot-grüne Perspektiven wollte man debattieren – Motto: „Das Leben ist bunter“, ein [...]
Mai 24th, 2010
Erstes Positionspapier
Was bedeutet die rot-rot-grüne Blockade von Düsseldorf für ein Projekt wie die „Solidarische Moderne“? Einerseits ist die politische Schutthalde, die abzutragen das im Januar gegründete Institut sich aufgemacht hat, nun noch größer geworden. Stefan Reinecke schreibt in der Tageszeitung, “ohne Probelauf für Rot-Rot-Grün in einem westlichen Land wird es keine linke Bundesregierung geben” und sieht [...]
Mai 18th, 2010
Linke Machtoption
Eine Gruppe linker ostdeutscher SPD-Politiker aus Bundes-, Landes- und Kommunalebene hat sich mit einer Erklärung zu Wort gemeldet, die zwar auf den Osten zugeschnitten ist, aber auch in aktuelle west- und gesamtdeutsche Debatten hineinspielt. Es geht in dem Papier, das der Vorbereitung des Jahrestreffens der SPD-Gliederung Demokratische Linke 21 dient, um die Probleme Ostdeutschlands, es [...]
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