Aug 2nd, 2012
Wohnst du noch?
Wohnst du noch, oder … ? Die Linksfraktion hat sich bei der Regierung erkundigt, wie sich die Zahl der Sozialwohnungen entwickelt. Die Antwort: Seit 2002 gibt es bundesweit rund ein Drittel weniger Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung, ihre Gesamtzahl sank auf knapp 1,7 Millionen. Die Linken-Abgeordnete spricht in den Ruhr-Nachrichten von von einem „gewaltigen politischen Versagen“ und fordert „eine Neuauflage“ des sozialen Wohnungsbaus geben. Das sieht auch eine Mehrheit der Bundesbürger so
Jun 4th, 2012
Was machbar ist
Nach dem Parteitag ist vor der eigentlichen Arbeit: Der neuen Führung der Linken wird man keine Schonfrist zubilligen, niemand wird 100 Tage warten. Das ist den Umständen angemessen - und allzu schlecht sind die Voraussetzungen für einen Neuanfang nun auch nicht: eine vorläufige Bilanz des Göttinger Parteitags, die Chancen für eine strategische und programmatische Aktualisierung und jene, die zu tief in den alten Gräben stehen, um noch über den Rand hinaus die Wirklichkeit zu sehen
Mai 23rd, 2012
Frauenspitzen
MIT UPDATES Nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine gerät Dietmar Bartsch unter Druck: In Hannover wollen Katja Kipping und Katharina Schwabedissen ihre Kandidatur erklären, und auch im Lager des Saarländers findet man nun plötzlich Gefallen an einer Frauen-Doppelspitze - allerdings mit anderen Namen. Das wichtigste vom Tag heute wieder im TICKER
Mai 22nd, 2012
Frauen kandidieren
MIT UPDATES Es wird eine Frauen-Kandidatur geben: Katja Kipping und Katharina Schwabedissen werden am Mittwoch ihre Bewerbung erklären. Das hat Thomas Nord am Dienstagabend auf einer Regionalkonferenz der Linken in Berlin angekündigt. Zuvor hatte auch Klaus Ernst bei dem Treffen gesagt, möglicherweise brauche die Linke nun eine Frauenspitze: "Zwei Männer haben wir ja schon gehabt." Am Nachmittag hatte Oskar Lafontaine seine Kandidatur für den Linken-Vorsitz zurückgezogen. Alles weitere im TICKER
Mai 20th, 2012
Den dritten Weg gehen
Ist eine Alternative jenseits von Dietmar Bartsch und Oskar Lafontaine eine Chance? Ja, aber sie wird erst dann zu einer solchen, wenn die Idee einer Doppelspitze aus zwei Frauen nicht mehr nur als freundliche Notlösung für den Fall der Nichteinigung von Männern diskutiert wird. Sondern als eine Möglichkeit für jenen Neuaufbruch, von dem jetzt alle reden. Ein programmatisches Fundament, über das zu diskutieren wäre, gibt es mit der Vier-in-einem-Pespektive schon - und die Linkspartei kann es sich, ganz egal, wer am Ende tatsächlich an der Spitze der Partei steht, nicht leisten, diese Gelegenheit zur Formulierung einer neuen "linken Erzählung" links liegen zu lassen
Mai 10th, 2012
Augenreiben
„Ist die Linke am Ende?“, fragt mein alter Arbeitgeber - aber eine überzeugende Antwort findet Jana Hensel im Freitag nicht. Die Wiederholung von Variationen, Oskar Lafontaine habe „eine Partei zerstört“, sein Lebenswerk stehe „vor dem Scheitern“, keiner in der Linken trage „mehr Schuld an ihrem Absturz als er“, bringt einen jedenfalls nicht weiter
Mai 7th, 2012
Keine Tabubereiche
„Es gab schon angenehmere Momente für die Linke“, begann Klaus Ernst am Sonntagabend seine erste Bilanz des Ergebnisses in Schleswig-Holstein – und zumindest in dieser Frage dürfte in der Partei sogar Einigkeit herrschen. 29.868 Stimmen reichten gerade einmal für 2,2 Prozent. Erstmals ist die Linke im Westen wieder aus einem Landesparlament geflogen, und das wirft nun viele Fragen auf. Einige Antworten gab es bereits in den Stunden nach Schließung der Wahllokale, andere werden noch gefunden werden müssen
Apr 13th, 2012
Quotenkampf
Gesine Lötzsch ist zurückgetreten und ohne Amt sagt man manche Dinge unbefangener als in den Zwängen des Apparats. Die Linke sollte, meint Lötzsch und gibt es der Partei quasi als Vermächtnis mit auf den Weg, bei der Bestimmung ihrer Vorsitzenden künftig auf die bislang obligatorische Ost-West-Quote verzichten. Es gehe darum, wer es am besten kann
Feb 11th, 2012
Streit um Immunität
Während die diesjährigen Proteste gegen Neonazis in Dresden näher rücken, geht der Streit um die Immunität der beiden linken Abgeordneten Caren Lay und Michael Leutert weiter. Nach der heftigen Kritik aus den Reihen der Linken an der Entscheidung des Bundestagsausschusses, hat der sich nun wiederum mit einem Beschluss verteidigt. In der Debatte greifen eine politische und eine juristische Frage ineinander - und sie lenkt den Blick auf eine historische Dimension
Feb 9th, 2012
Gründlich verfehlt
Der Immunitätsausschuss des Bundestags hat am Donnerstag den Weg für ein Strafverfahren der sächsischen Justiz gegen die linken Abgeordneten Caren Lay und Michael Leutert freigemacht. In der Partei stieß das auf heftige Kritik - vor allem, da die Ermittlungen auf Grund einer NPD-Anzeige in Gang gesetzt wurden und offenbar auch die SPD-Vertreter in dem Ausschuss für die Aufhebung der Immunität stimmten
Jan 23rd, 2012
Lays Immunität
Die Dresdner Staatsanwaltschaft ist in ihrem Verfolgungseifer gegen Antifaschisten einfach nicht bremsen. Nun hat sie beantragt, die Immunität der Linke-Bundesgeschäftsführerin Caren Lay aufzuheben. Der Vorwurf: Sie soll im Februar 2011 aktiv die Blockade der Dresdner Nazidemo betrieben zu haben
Dez 28th, 2011
Beitrag oder Einmischung?
Wohl und Wehe eines möglichen Mitgliederentscheids über die kommende Spitze der Linken sorgen weiter für Streit. Thüringens Fraktionschef Bodo Ramelow nannte gutachterliche Überlegungen von Wolfgang Neskovic „uninteressant" und eine "Einmischung". Parteivize Halina Wawzyniak kann sie fachlich weder teilen noch nachvollziehen. Und Oskar Lafontaine meint sogar, eine direkte Beteiligung der Basis dürfe es aus Respekt vor dem Vorsitzenden "während ihrer Amtszeit" nicht geben
Dez 14th, 2011
Strömungshumor
Die Bundesgeschäftsführerin der Linken hat den Rücktritt von Christian Lindner als Teil der Auflösungserscheinungen der FDP charakterisiert und sieht nun eine Dynamik in Gang, die auch Angela Merkel gefährden und zu Neuwahlen führen könne. Caren Lays Reaktion lag im für solche Fälle üblichen Rahmen. Jenseits davon äußerte sich die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel: Bei der FDP sei doch jetzt, so ihr eigenwilliger strömungspolitischer Humor, ein Platz für Dietmar Bartsch frei
Nov 21st, 2011
Spaniens Linke
Nun also auch Spanien: Mit dem Erdrutsch-Sieg des PP und der historischen Schlappe für den PSOE findet erneut ein Machtwechsel in einem der fünf am höchsten verschuldeten Euro-Ländern statt. Das spanische Wahlergebnis ist auch für die Linke hierzulande interessant: Die Izquierda Unida, Partner in der Europäischen Linkspartei kam auf knapp sieben Prozent und holte elf Sitze – ein großer Sprung für das Bündnis
Okt 25th, 2011
Gefahr für Deutschland
Joachim Herrmann ist als bayerischer Innenminister und CSU-Politiker so etwas wie der fleischgewordene Populismus, aus dem schlechte Luft hervordringt, wann immer jemand hineinsticht. Am Dienstag hat das die Bild getan und den Wehrstreber nach der Linken gefragt. Die bleibt für Herrmann „eine Gefahr für Deutschland“, weshalb die Partei nicht nur in Bayern, sondern bundesweit durch den Verfassungsschutz beobachtet werden solle. Als ob das nicht geschehen würde
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