Okt 20th, 2009
Endlagerschmerzen
Leider noch zu selten wird lafontaines-linke.de von einem versteckten Ort im Oderbruch aus betrieben. Das wird deshalb hier erzählt, weil ein paar Kilometer weiter eine jener CO2-Verpressungsanlagen installiert werden soll. Wendland einmal anders: Mehrere Millionen Tonnen flüssiges Kohlendioxid will der Energiekonzern Vattenfall ab 2015 pro Jahr in die Erde pumpen, um seinen Braunkohlestrom zu “säubern”. [...]
Okt 7th, 2009
Regieren kostet
Bis kommenden Montag wird sich in Brandenburg entscheiden, ob die SPD mit der Linken Koalitionsverhandlungen aufnimmt oder nicht. Für die Partei von Kerstin Kaiser wäre eine Regierungsbeteiligung wohl ein politischer Erfolg – auch wenn es in der Regierungsfrage ganz andere Stimmen in der Linken gibt. Für die Fraktion im Potsdamer Landtag wäre der Platz am [...]
Okt 3rd, 2009
Platzecks Option
Nach dem nicht ganz unerwarteten Rechtsschwenk des Thüringer SPD-Chefs Christoph Matschie stellt sich die Frage, wie die SPD neben allerhand Gerede und Getöne über eine Öffnung nach links glaubhaft machen will, dass sie aus der verheerenden Wahlpleite irgend etwas gelernt hat. Wenn es nicht bei bloßen Bekenntnissen bleiben soll, hat die Sozialdemokratie derzeit zwei praktische [...]
Sep 13th, 2009
Ein Trugbild
Alles schaut derzeit auf die Bundestagwahl, obwohl der Wahlkampf nicht viel hergibt. In ihrem Schatten stehen zwei gleichzeitig stattfindende Landtagswahlen, von denen man eine ganze Weile glaubte, dass dort kaum etwas Überraschendes passieren könnte. Das ändert sich kurz vor dem Wahltag. In Brandenburg sieht es plötzlich so aus, als müsse die SPD heftig um ihre [...]
Sep 10th, 2009
Märkische Zahlenspiele
Gegenüber dem Rummel, der vor den drei August-Landtagswahlen gemacht wurde, steigt die Erregungskurve mit Blick auf die noch bevorstehenden Urnengänge in Brandenburg und Schleswig-Holstein bisher nur mäßig an. Das könnte sich bis zum 27. September noch ändern. Im Nordwesten steht, an anderer Stelle war das schon Thema, die Bundesratsmehrheit einer möglichen schwarz-gelben Koalition auf dem [...]
Sep 9th, 2009
Brandenburgs Gurkentruppe
Spätestens seit der grotesken Bratwurst-Kampagne der Jungen Union Thüringens gegen Bodo Ramelow weiß man, dass sich der CDU-Nachwuchs als Kampfreserve und Agitprop-Stoßtrupp seiner Partei versteht. Dieses Image wird jetzt von den Jung-CDUlern in Brandenburg weiter gepflegt, die sich kurz vor der dortigen Landtagswahl eine Kampagne gegen – richtig: die Spitzenkandidatin der Linken, Kerstin Kaiser, ausgedacht [...]
Aug 28th, 2009
Mücke und Elefant
„Ost-SPD will für Linke Türen öffnen“ – mit dieser Nachricht hofft der Tagesspiegel, im Zeitungsgeschäft Punkte zu machen. Die Idee ist ja nicht neu, hat aber bisher nur begrenzte Wirkung gehabt: Die Sozialdemokratie umwirbt die so genannten Pragmatiker der linken Konkurrenz und schwächt so deren Realo-Flügel. Allzu viele Namen finden sich nicht auf der Liste [...]
Aug 27th, 2009
Parlamentarier und Piraten
Als Norbert Lammert am Mittwoch im Bundestag das Ausscheiden des Abgeordneten Dr. Lothar Bisky bekannt gab, konnte der eine oder andere seinen Drang zu einem Zwischenruf nicht zügeln. Man verstand es kaum, aber es hörte sich an wie: „Endlich!“ Man muss kein Fan des Linksparteivorsitzenden sein, um das nicht besonders lustig zu finden. Der 68-Jährige [...]
Jul 23rd, 2009
Banner der Arbeit
Heftig geht es drüber und drunter in diesen Krisenmonaten, aber auf manches ist Gott sei Dank noch Verlass. Etwa auf Hubertus Knabe, der stets wachsam ist, weil ja der Feind auch nie schläft. Letzterer hat gerade wieder frech sein Haupt erhoben, diesmal in Gestalt des Prenzlauer Bürgermeister Hans-Peter Moser von der Linkspartei. Moser verfügt offenbar [...]
Feb 15th, 2009
Rot-Rot in Potsdam?
Die brandenburgische Linke sieht sich durch eine Umfrage bestätigt, die die Partei beim Meinungsforschungsinstitut Emnid in Auftrag gegeben hat. Das Neue Deutschland spricht gar von einer rot-roten Tendenz. Zu Recht?
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