Feb 15th, 2010
Aufbruch statt Kleinkrieg
Die Linkspartei macht eine schwierige Phase durch: Beide Vorsitzende sind auf dem Rückzug, eine neue Führung soll im Mai in Rostock gewählt werden, die von vielen schon länger geforderte Programmdebatte steht in den Startlöchern. Die Diskussionen der vergangenen Wochen waren nicht immer das, was man einen kritisch-solidarischen Austausch von gegenseitigen Standpunkten nennen könnte. Jetzt meldet [...]
Feb 13th, 2010
Rot und Grün
Die Erfurter Staatsanwaltschaft hat beantragt, die Immunität der beiden Linkspartei-Landtagsabgeordneten Susanne Hennig und Frank Kuschel aufzuheben. Anlass ist ein Polizeieinsatz im linken Jugendtreff “RedRoXX” in Erfurt am letzten Wochenende, der auch als Wahlkreisbüro von Hennig und ihrem Fraktionskollegen Matthias Bärwolff dient. Während in dem Jugendtreff eine Party zum fünfjährigen Bestehen der Einrichtung lief, griffen draußen [...]
Feb 9th, 2010
Überwachung vor Gericht
Das Bundesverwaltungsgericht will jetzt grundsätzlich klären, ob der Verfassungsschutz ein Dossier über Bodo Ramelow aus öffentlich zugänglichem Material anlegen darf. Es ist das erste Mal, dass sich die Leipziger Richter mit der Frage befassen, ob Abgeordnete auf diese Weise vom politischen Geheimdienst überwacht werden dürfen. Mit einer Verhandlung wird in einigen Monaten gerechnet, berichten Agenturen. [...]
Jan 28th, 2010
Verkürzungen
Bodo Ramelow hat dem ZDF ein Interview gegeben. Der Sender schnitt anderthalb Sätze heraus und montierte diese in ein Stück über Oskar Lafontaines Auftritt beim Neujahrsempfang in Saarbrücken. Von Ramelows Lob an der Rede des Noch-Vorsitzenden blieb ebenso wenig übrig wie von seiner Selbstkritik, mitverantwortlich für die Verzögerung der Programmdebatte zu sein. In dem Beitrag [...]
Jan 19th, 2010
Wer kandidiert wofür?
Auf der Rangliste von Terminen mit hohem Erwartungspotential steht der Neujahrsempfang der saarländischen Linkspartei ziemlich weit oben. Oskar Lafontaine will dort am Dienstagabend eine Rede halten, hieß es. Der Schwerpunkt sei landespolitisch gewählt. Zu seiner persönlichen Zukunft, wird ein Parteisprecher zitiert, werde er sich aber wohl noch nicht äußern. Das haben dafür andere Männer aus [...]
Nov 28th, 2009
55,8 Prozent
Man muss nicht in jeder Zahl eine Botschaft sehen – aber dieses Wahlergebnis ist doch eine erklärungsbedürftige Überraschung: Die Thüringer Linke hat ihrem Parteivorsitzenden Knut Korschewsky einen Dämpfer erteilt. Beim Parteitag in Schleiz war unerwartet Stanislav Sedlacik aus Hohenleuben gegen den Landeschef angetreten, ein jenseits des Landkreises Greiz kaum bekannter Mann – auf den dennoch [...]
Nov 24th, 2009
Ramelow als Badboy
Es kommt nicht oft vor, dass ein Politiker derart ausführlich auf seine Kritiker antwortet. Bodo Ramelow hat jetzt in zwei Briefen versucht, seine Rolle bei der – vor allem von den Medien geführten – Diskussion um die politische Zukunft des erkrankten Linksparteichef Oskar Lafontaine zu erklären. „Jetzt stehe ich als Verursache der Nachfolgedebatte aus Anlass [...]
Nov 19th, 2009
Quergelaufen
Nachtrag zu einer Nachfolge-Debatte, die nun doch gar keine gewesen sein soll. So jedenfalls sieht es Bodo Ramelow, der gestern mehrfach mit dem Hinweis zitiert worden war, die Linkspartei brauche einen Generationswechsel und dies habe mit der Krebserkrankung Oskar Lafontaines nichts zu tun – sondern mit dessen Alter. Ramelow hat dafür viel Kritik einstecken müssen. [...]
Nov 18th, 2009
Ramelows Nachfolge-Debatte
Wenn man sich den medialen Aufmarsch vor Augen führt, der am Mittwoch den Auftritt Oskar Lafontaines im saarländischen Landtag begleitete, kann man erahnen, wie gern der Tross auch bei der morgigen Operation des Linksparteichefs die Kameras laufen ließe. Die Karawane zieht und zieht, und daran ändern auch die hier und da erhobenen Bedenken nichts. Den [...]
Sep 19th, 2009
Reaktionen auf Ramelow
Nach der mehr oder weniger offenen Kritik, die Thüringens Ministerpräsidentenkandidat (sagt man das jetzt noch so?) am Freitag einstecken musste, sorgten die Samstagszeitungen für allerlei Interpretationen und verbreiteten dabei auch Äußerungen von Ramelows Weggefährten, die man wohl durch die Brille der innerparteilichen Konfliktlogik sehen muss.
Aug 28th, 2009
Postenjäger
Einen interessanten Gedanken hat jetzt Jürgen Trittin in die längst schon ausgelaugte Rot-Rot-Debatte geworfen. Der Grünen-Politiker könnte einem Bündnis aus Linkspartei, SPD und Grünen in Thüringen einiges abgewinnen – aber nicht unter einem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Das ist alt, das sagen Sozialdemokraten und Grüne seit Wochen. Trittins Innovation im Gespräch mit der Thüringer Allgemeinen: Wenn [...]
Jul 30th, 2009
Bratwurst statt Bodo
Wenn die thüringische Linkspartei am 1. August in Gera ihren Wahlkampfauftakt abfeiert, wird auch die Junge Union zahlreich vertreten sein – jedenfalls wenn es nach dem Bauplan einer Negativkampagne geht, die derzeit im Netz kursiert. Einem Schreiben an die Kreisvorsitzenden und den Landesvorstand der Jung-CDU im Freistaat zufolge soll dazu nämlich auch „das gezielte ‘Begleiten’ [...]
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