Sep 15th, 2011
Träume von Timor
Es gab Zeiten, da war es die Linke selbst, die von solchen Umfrage-Hypes profitierte: In Berlin liegen die Piraten in der jüngsten Umfrage bei neun Prozent. Demoskopisch kommt der Partei dabei sicher zugute, dass auch in den vergangenen Tagen über ihre überraschend guten Umfragewerte berichtet wurde. Nicht nur der Berliner Kurier denkt bereits über die erweiterte Fortsetzung von Rot-Rot in einem Bündnis mit den Piraten nach: in einer Timor-Koalition
Sep 14th, 2011
Streitfall ÖBS
Wenige Tage vor der Berlinwahl haben sich Linkenpolitiker für den Öffentlichen Beschäftigungssektor stark gemacht. Dabei geht es nicht nur um den Wahlkampf in der Hauptstadt, wo die Linke im ÖBS eines ihrer Kernprojekte sieht. Sondern auch um den innerparteilichen Programmstreit, in dem die Frage der staatlich geförderten Stellen mehr und mehr ins Zentrum rückt - wenige Wochen vor dem Erfurter Parteitag. Bundestagsvize Petra Pau sagt, "der öffentlich geförderte Beschäftigungssektor bricht mit der Hartz-IV-Logik". Genau in die andere Richtung drängt derzeit ein Teil des sich links sehenden Flügels der Partei
Sep 13th, 2011
Nur der 6. Platz
Die Berliner Abstimmung ist gelaufen, die Linke erreicht den 6. Platz – jedenfalls bei der Jugendwahl U18. Nun kann man sich über die Aussagekraft eines solchen Experiments streiten, interessant ist es allemal, was die künftigen Entscheider ankreuzen. Die Grünen liegen noch vor der SPD, schon abgeschlagen aber immerhin auf dem 3. Platz landet die CDU. Piraten und Tierschutzpartei folgen - und erst dann die Linke, die bei den meist zwischen 12 und 16 Jahre alten Probewählern sieben Prozent erreicht. Bei der Jugendwahl 2009 kam die Linkspartei noch auf 10,4 Prozent, bei einer ähnlichen Abstimmung im Jahr 2006 auf acht Prozent. Trost für die Linke: Damals erreichte sie bei der "echten Wahl", also unter den Älteren, dann immerhin 13,4 Prozent
Sep 9th, 2011
Nicht unbedingt
Die Piraten mit guten Chancen, Renate Künast mit einer Ansage in Richtung CDU und die SPD mit einem „dicken Kater“, der darf aber nicht will: Der Wahlkampf in Berlin biegt auf die Zielgerade ein. Die rot-roten Hoffnungen haben gut eine Woche vor der Abstimmung einen weiteren Dämpfer erhalten - nach dem jüngsten Hauptstadt-Trend von Infratest reicht es nicht für eine Koalition von SPD und Linken. Das regierende Bündnis liegt allerdings immer noch auf Platz zwei der Berliner Beliebtheitsskala, die Linke schafft nur im Ostteil eine kleine Trendwende
Sep 8th, 2011
Raus aus EURATOM
Der Vertrag gilt als anachronistisches Fossil unter den europäischen Vereinbarungen und steht in Widerspruch zu den deutschen Ausstiegszielen: EURATOM. Auf Einladung der Europaabgeordneten Sabine Wilms findet nun Ende September in Berlin eine Konferenz zur Atomgemeinschaft statt. Auf der Tagesordnung: Geschichte und Gegenwart der EU-Atompolitik, die Frage „Wie kommen wir aus EURATOM raus?“ und die Perspektiven eines europäischen Widerstandes
Sep 7th, 2011
Nach links offen
Was war eigentlich auf der Konferenz der Antikapitalistischen Linken am vergangenen Sonntag los? Die Junge Welt berichtet nun über das Treffen von „knapp 70 Anhängern“ der Strömung, bei dem man sich "gegen die Angriffe der Parteirechten" munitionierte. Der Programmentwurf gehe der AKL, nicht weit genug, bleibe „aber andererseits nach links offen"
Sep 6th, 2011
Wolf schaltet sich ein
Am Dienstagabend sendet der RBB das Berlin-Duell zwischen Klaus Wowereit und dem vor allem in Reinickendorf bekannten Lokalpolitiker Frank Henkel. Ein weiteres Gespräch des SPD-Bürgermeisters mit der nur vorübergehend in der Hauptstadt aktiven Renate Künast folgt am Donnerstag. Die Linke, die seit einigen Jahren in der rot-roten Regierung sitzt, darf nicht mitreden, was für einigen Streit sorgte. Zuschalten wird sich die Partei aber trotzdem: Wirtschaftssenator Harald Wolf sowie Gregor Gysi kommentieren via Livestream aus dem Karl-Liebknecht-Haus das TV-Gespräch
Sep 5th, 2011
Und die SPD-Linke?
Vor ein paar Tagen kam eine kleine Serie von Texten ins Rollen, deren Tenor man auf den Satz bringen könnte: Der SPD-Linken ist "das Lachen vergangen". Nun könnte man sagen, als linker Sozialdemokrat hat man schon länger nichts zu Lachen. Oder gleich überhaupt nicht, weil es sich dabei um eine Art politische Unmöglichkeitsform handelt – siehe Agenda 2010 und andere zeithistorische Beweise fürs große Einknicken. Die Sache ist aber vielleicht doch etwas anders. Ein Text auf freitag.de
Sep 4th, 2011
Oben und Unten
Der Vorstand der Linken hat die Partei dazu aufgerufen, unter dem Motto „Profiteure zur Kasse!“ Aktionen zu Euro-Krise zu starten. Die Linke wolle deutlich machen, „dass die Euro-Krise eine Gerechtigkeitskrise ist und die Grenze nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen Oben und Unten verläuft“. Außerdem hofft die Partei, so „die Perspektive eines gemeinsamen europäischen Widerstandes“ zu eröffnen. Unterdessen hat der Bundesausschuss der Linken, der am Samstag tagte, zu mehr „solidarischem Miteinander“ in der Partei aufgerufen
Sep 4th, 2011
5.000 für Mietenstopp
In Berlin haben mehrere Tausend Menschen für einen „Mietenstopp“ demonstriert, zu der Aktion hatte ein Bündnis aus Stadtteilinitiativen aufgerufen. Das Thema steht auch im Wahlkampf ganz oben auf der Agenda, dorthin gesetzt worden ist es von der außerparlamentarischen Szene. Gentrifizierungskritik ist so etwas wie ein neuer Kitt im links-alternativen Spektrum. Und die steigenden Mieten ein wachsendes sozialpolitisches Problem. Die Signale sind auch in der Berliner Linken angekommen
Aug 31st, 2011
Absetzbewegung
Bisher galt bei den Sozialdemokraten eine rot-rote Koalition in Berlin und Schwerin als nahe liegende Möglichkeit für die Zeit nach den Herbstwahlen. Sowohl Wowereit also auch Sellering halten die Option aufrecht - nun setzt sich, wohl im Lichte der Umfragen, die SPD-Zentrale langsam davon ab. Generalsekretärin Nahles hält eine Kooperation mit der Linken „für abwegig“. Überdies werde sich die Frage nach rot-roten Koalitionen künftig ohnehin seltener stellen, glaubt die Sozialdemokratin - wenn die Linke in den Umfragen weiter absinke
Aug 26th, 2011
Wahlkampfhilfe
Da beschert einerseits eine Umfrage der Berliner Linken weiche Knie, andererseits schneidet die Partei bei Wahlkampfexperten besonders gut ab. Laut Neuromarketinganalyse gelingt der Linken zumindest auf ihren Plakaten der „Spagat zwischen der ungewohnten Rolle als Regierungspartei und der sonst gewohnten kämpferischen Rolle als Oppositionspartei“. Damit in den letzten Wochen bis zur Wahl davon noch einige in Berlin ausgehängt werden können, kommt jetzt immer mehr Hilfe aus anderen Bundesländern
Aug 25th, 2011
Gençlik, do it again!
Wenn Heinz Buschkowsky heuer auch bundesweit einen gewissen Bekanntheitsgrad aufweisen kann, dann liegt das nicht daran, dass der Neuköllner Bezirksbürgermeister ein besonders linker Sozialdemokrat wäre. Heinz Buschkowsky ist auch deshalb ein bisschen berühmter als andere Berliner Bezirksfürsten, weil das, was er tut, viel Kritik auf sich zieht. Manchmal auch von der intelligenten Sorte: Seit einiger Zeit sorgt die „Buşkowsky-Jugend“ für Schlagzeilen. Aber natürlich - ernst ist ernst, weshalb sich dann auch der weltweit bekannte Investigativsender RBB der Sache annahm und der Frage nachging: „Wer veräppelt Neuköllns Bürgermeister?“ Und siehe da - schon versucht ein Stefan Aust, die Sache in SPD-Kapital umzurubeln: hinter allem stecke die Linke in "guter alter Stasi-Manier"
Aug 24th, 2011
Berliner Sorgen
Allmählich blickt die ganze Partei besorgt auf den Landesverband Berlin – den Genossen in der Hauptstadt droht bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September ein Desaster. Zu denken muss der Berliner Linken der Umstand geben, dass sie offenbar als Alleinverantwortliche für alles Ungemach hingestellt wird, während es der SPD glänzend geht. Sorgen um das Berliner Ergebnis macht sich beispielsweise die Linke in Brandenburg - und hilft in der Hauptstadt mit Geld und Wahlkämpfern.
Aug 10th, 2011
RBB-Streit: neue Runde
Die Berliner Linke lässt nicht locker: Im Streit um die Benachteiligung bei der Berichterstattung vor der Abgeordnetenhauswahl hält Landeschef Klaus Lederer die Argumente des RBB nicht für schlüssig. In einer Antwort auf einen Brief der Leitung des Senders, über den die Nachrichtenagentur dapd berichtet, betont Lederer, es gehe der Linken nicht um ein Duell zwischen ihrem Spitzenkandidaten Harald Wolf und dem SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit. Vielmehr verlange sie einen Ausgleich für den „medialen Vorteil“ von SPD, Grünen und CDU. Besonders verwundert, so dapd, habe sich Lederer in seinem Brief über das Argument des Senders gezeigt, die Partner der rot-roten Koalition hätten während ihrer Regierungszeit „im Wesentlichen eine gemeinsame Linie“
Lizenz: Creative Commons (by:nc:sa) | Lafontaines Linke 2007-2011