Jul 12th, 2009
Wechsel für Wowereit
Die Berliner Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner wird am Sonntagvormittag voraussichtlich ihren Rückzug nach der Sommerpause ankündigen. Medien berichten, die 66-Jährige wolle aus Altersgründen zurücktreten. Womöglich bleibt es nicht bei nur dieser Umbesetzung in Klaus Wowereits Regierung. Schon seit längerem wird darüber spekuliert, dass sich der SPD-Mann mit einer Personalrochade aus dem Umfragekeller befreien will – nicht [...]
Jul 7th, 2009
Theater ohne Thierse
Üblicherweise lassen Politiker keine Gelegenheit aus, im Wahlkampf ihre Dauerpräsenz noch einmal zu steigern. Für Wolfgang Thierse gilt das nur begrenzt: Der SPD-Mann hat die Einladung zu einem Kandidatenpodium in seinem Wahlkreis ausgeschlagen. Legt der Bundestagsvizepräsident, fragt man sich nun in Berlin, „keinen Wert auf ein Gespräch mit seinen Konkurrenten und Wählern?“ Zumindest was die [...]
Mai 22nd, 2009
Austritt ja, kein Wechsel
Ein halbes Dementi: Die Meldung der Berliner Zeitung, der frühere Pankower Baustadtrat und Bezirksvorstand Andreas Bossmann sei aus der Linkspartei ausgetreten und zur SPD gegangen, hat zwar schon die Runde gemacht (etwa hier und hier und hier) – ist aber nur zur Hälfte richtig. Den Eintritt des 52-Jährigen bei den Sozialdemokraten hat es offenbar nicht [...]
Mai 12th, 2009
Noch ein Wechsel in Berlin
Das Berliner Abgeordnetenhaus entpuppt sich in diesen Tagen als Wechselstube: Nach dem Übertritt der SPD-Politikerin Canan Bayram zu den Grünen, will nun die Grüne Bilkay Öney zu den Sozialdemokraten rübermachen. Der rot-rote Senat hat damit wieder eine Drei-Stimmen-Mehrheit (mehr dazu hier). Allerdings könnte nun auch wieder die Personalie Carl Wechselberg interessant werden: Der Haushaltsexperte der [...]
Mai 6th, 2009
Rot-Roter Wackelpudding
Zwei Personalien bringen die letzte Regierung von SPD und Linkspartei in Bedrängnis. Als Labor für weitere Bündnisse dieser Art konnte der Senat nie richtig punkten. Ein Kommentar auf Freitag.de.
Mai 5th, 2009
Geht Wechselberg zur SPD?
Nach dem Rückzug des Haushaltspolitikers Carl Wechselberg von seinen Fraktionsämtern in der Berliner Linken wird von einer Mischung aus Verärgerung und Ratlosigkeit in der Linken berichtet. Politische Gründe, die Wechselberg nannte, hat man dort offenbar nicht erwartet. Auch das Neue Deutschland fragt sich heute, warum „ein Pragmatiker ausgerechnet eine Fraktion verlässt, die mitregiert. Diesen Schritt [...]
Mai 3rd, 2009
Das Private ist politisch
Stühlerücken in der Berliner Linkspartei: Der Finanzexperte Carl Wechselberg hat seinen Rückzug aus dem Hauptausschuss und als haushaltspolitischer Sprecher erklärt, das zieht einiges nach sich. Die Fraktion verweist auf „private Gründe” – in der Berliner Morgenpost kann man lesen, der Finanzexperte habe „zuerst” politische Gründe genannt. Oskar Lafontaines Generalstreik-Äußerungen etwa, könne und wolle er „nicht [...]
Mrz 28th, 2009
Von der Demo in Berlin
Wieder schlägt die Stunde der angewandten Protest-Arithmetik: Wie viele haben denn nun demonstriert? In Berlin konnte man zwischen 3.000 (Zwischenstand der Polizei), 10.000 abschließende Zählung der Bullerei und 30.000 Attac wählen, in Frankfurt variierten die Angaben zwischen 9.000 und 25.000 Teilnehmern. Nun ja, der alte Streit. Es ist auch eine Frage der Perspektive, nicht nur [...]
Mrz 28th, 2009
Linke Terminprobleme
In anderem Zusammenhang wurde man unlängst von der Jungen Welt belehrt, dass einen „offensiven Antikapitalismus” nicht meinen könne, wer am 28. März anderes geplant hat als zu einer der Demos in Berlin und Frankfurt zu gehen. Das war als Kritik an den bösen Realos von der sächsischen Linkspartei gedacht, die heute eine Geschichtskonferenz in Dresden [...]
Mrz 27th, 2009
Biografie-Krampf in Berlin
Die Kritik an der Nominierung des nicht von allen wohlgelittenen Stefan Liebich auf Platz vier der Berliner Landesliste, die am Sonntag gewählt wird, treibt absurde Blüten. Wer etwas gegen den zum Realo-Flügel zählenden Ex-Landeschef hat, könnte das unter Bezugnahme auf dessen Agieren eigentlich in aller Offenheit sagen, wie es unlängst Basisvertreter getan haben. Nicht so [...]
Mrz 26th, 2009
Berliner Liste
Man hätte sich ja auch gewundert, wenn es mal keine Diskussionen gegeben hätte: Am Sonntag besetzt die Berliner Linkspartei ihre Landesliste für die Bundestagswahl. Der Vorstand hat dazu einen Vorschlag mit doppelter Schlagseite vorgelegt: Auf aussichtsreichen Plätzen sind Ossis und Realos nominiert. Was soll man tun, wenn drei Bundestags-Promis unterzubringen sind – Gregor Gysi, Petra [...]
Jan 23rd, 2009
Chronistenpflicht
Eigentlich gibt es wenig Gründe auf eine Debatte hinzuweisen, die so vernagelt ist, dass man spätestens nach dem dritten Bier entweder schon Kriegstreiber oder längst Antisemit ist. Zumal hier das immer selbe Stück aufgeführt wird, in wechselnder Besetzung und Kulisse (mehr hier oder hier). Andererseits gibt es die Chronistenpflicht auf, den neuesten Streit über den [...]
Jan 8th, 2009
Redler gibt weiter Anlass
Lucy Redler darf weiterhin nicht Mitglied der Linkspartei sein. Die Landesschiedskommission Berlin hat heute dem Einspruch der früheren WASG-Spitzen Klaus Ernst und Thomas Händel gegen eine anders lautende Entscheidung der Bezirksebene stattgegeben (die ganze Geschichte hier und hier und hier und hier). Welchen Sinn der Streit um Redlers noch hat? Keine Ahnung. Wer der als [...]
Dez 12th, 2008
Redler muss weiter warten
Der Streit um den Eintritt von Lucy Redler in die Linkspartei (mehr hier und hier und hier) findet kein Ende. Die Landesschiedskommission in Berlin, bei der ihr Mitgliedsantrag nach dem Einspruch von früheren Spitzenleuten der Wahlalternative anhängig ist, hat sich am Freitag vertagt. Auch wenn der Fall eigentlich für Wohl und Wehe der Linken kaum [...]
Dez 7th, 2008
Eigentumsfrage
Das Ja der Berliner SPD zur Reform der Erbschaftssteuer im Bundesrat hat einigen Rummel verursacht. Nicht nur die Hauptstadt-Genossen sind sauer, auch die Bundesspitze grollte hörbar. Gregor Gysi hat sogar mit dem Ende der derzeit letzten rot-roten Koalition gedroht: „Wenn er jemals den Vertrag nochmal so bricht, das sage ich euch deutlich, ist es zu [...]
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