Feb 1st, 2012
Mehr als ein Warnschuss
Die Berliner Linke ist in der jüngsten Umfragen erstmals hinter den Piraten gelandet und kommt nur noch auf zehn Prozent. In dem Landesverband wird seit der Wahlschlappe vom Herbst und der Abwahl der rot-roten Koalition über einen Neuanfang diskutiert. Jedoch zu wenig und zu langsam, meint Sascha Schlenzig, Mitglied im Bezirksverband Pankow in seinem GASTBEITRAG
Jan 18th, 2012
Kurs auf die Massenpartei?
Inzwischen trudeln die ersten ausführlicheren Berichte von der Konferenz der Antikapitalistischen Linken am vergangenen Sonntag ein – und wie man sieht, werden die Ergebnisse des Treffens höchst unterschiedlich bewertet. Das betrifft vor allem die neue Struktur der Strömung. Über die verabschiedete Erklärung dagegen scheint im Grund Einigkeit zu bestehen. Dabei hinterlässt gerade dieses Papier einige Fragen
Jan 16th, 2012
Bewährungsprobe
Um mit dem Positiven zu beginnen: Die Linke hat mit ihrem Jahresauftakt in Berlin ziemlich viel mediale Aufmerksamkeit erreicht. Einen anderen Sinn haben solche Veranstaltungen ja auch gar nicht – hier wird weder beschlossen noch diskutiert, es geht um die Form, das Sichtbare, die Ästhetik, die Show und das Echo. Gregor Gysis mahnte an, die Initiativen der Linken müssten „konkreter“ werden. 2012 werde eine „Bewährungsprobe“, meint Parteichef Klaus Ernst. Und Gesine Lötzsch kündigte an, die Linke werde 2012 eine engere Verbindung mit den Bürgern suchen
Jan 16th, 2012
Fluchtwege
Die Meldungen über die Occupy-Proteste vom Sonntag sind meist eher kurz, immerhin hat es der Aktionstag in die Tagesschau geschafft: Insgesamt mehrere Tausend Menschen sind in Frankfurt, Berlin und anderen Städten unter dem Motto "Echte Demokratie Jetzt!" auf die Straße gegangen. Von den Teilnehmerzahlen des Herbstes ist die Bewegung aber ebenso weit entfernt wie vom damaligen Medienecho
Jan 12th, 2012
15. Januar
Liegt es am Termin? Am 15. Januar soll es bundesweit und global abermals Proteste geben. „Die weltweite Bewegung für echte Demokratie und eine Umverteilung der Krisenlasten von Arm zu Reich geht weiter“, heißt es bei Attac. Allerdings ohne sichtbare Beteiligung der Linkspartei. Die ruft lieber zur Ehrung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg - die es mit "regelmäßigen alljährlichen Feierlichkeiten zum Andenken revolutionärer Traditionen" nicht so sehr hatte
Jan 12th, 2012
Verändern, aber wie?
„Wir verändern die Welt“, lautet das Motto „der großen linken Strategieveranstaltung“ in Berlin - der Luxemburg-Konferenz der Jungen Welt. Die Akteure des zentralen Podiums haben Texte zur Debatte vorgelegt. Was Strategie im Unterschied zu Programm und Taktik ist, skizzieren Dietmar Dath und Barbara Kirchner. Georg Fülberth nimmt sich Luxemburgs Barbarei-Begriff und die Eigentumsfrage vor, die auch im Beitrag von Heinz Bierbaum eine zentrale Rolle spielt
Dez 19th, 2011
Sehr viel höher
UPDATE Zwischen 24 und 64 Prozent: Die Beteiligung am Mitgliederentscheid zum Programm fiel in Ost und West deutlich unterschiedlich aus. Die Spitze der Partei will eine Diskussion darüber offenbar aus Sorge vor strömungspolitischen Zuspitzungen nicht forcieren – Länderergebnisse der Basisbefragung werden bisher jedenfalls nicht veröffentlicht. Wir haben trotzdem ein paar Zahlen zur Beteiligung gesammelt
Dez 18th, 2011
96 Prozent von 49 Prozent
UPDATE Die Basis der Linken hat dem in Erfurt von einem Parteitag bereits beschlossenen Programm zugestimmt. 95,81 Prozent der Genossen votierten für das Papier, 1,96 Prozent waren dagegen. Zudem gab es 2,24 Prozent Enthaltungen. Die Beteiligung der Basis lag bundesweit allerdings nur bei knapp 49 Prozent. Reaktionen zum Ausgang werden hier laufend aktualisiert, ebenso Zahlen darüber, wie die Basis in den einzelnen Landesverbänden votiert hat
Dez 8th, 2011
Eine Frage des Niveaus
Seit ein paar Tagen sorgt ein angebliches Zitat von Dietmar Bartsch für eine ziemlich scharfe Kontroverse: In einer Polemik gegen die Kandidatur des Fraktionsvize behauptete zunächst Ulrich Gellermann, Bartsch habe bei einer Berliner Gesprächsrunde gesagt, in der Linken würden sich Abgeordnete um Posten streiten wie „die Hartz-Vierer um den Alkohol“. Die Junge Welt griff die Sache auf ihre Weise auf – unter der Überschrift "Sarrazin des Tages". Bartsch selbst weist den Vorwurf zurück und nennt die Junge-Welt-Kritik "wirklich unanständig"
Dez 4th, 2011
Purpur und Piraten
Die Sozialdemokraten starten heute in Berlin ihren Parteitag, die Piraten haben ihren in Offenbach fast hinter sich. Mit den beiden Kongressen geht eine Runde wichtiger Positionierungen im „linken Lager“ zu Ende – die Linkspartei hatte in Erfurter den Anfang gemacht, die Grünen bei ihrer BDK in Kiel nachgezogen. Über den Begriff „linkes Lager“ könnte man lange streiten - dennoch sollte die programmatische Entwicklung bei den vier Parteien als "kommunizierendes System" stärker in einen gemeinsmen Blick genommen werden
Nov 28th, 2011
Die Sachzwangfalle
Als Kerstin Liebich Anfang November zur Kandidatin der Linken bei der Bürgermeisterwahl in Rostock im kommenden Februar gekürt wurde, lag die Herbst-Niederlage der Berliner Landespartei noch nicht lange zurück. Mehrfach wurde die Nominierung der bisherigen Staatssekretärin unter Verweis auf die gerade gescheiterte rot-rote Koalition in der Hauptstadt kritisiert, einem politischen Bündnis, in dem vor allem die Linke an ihre Grenzen gestoßen ist. In der Community dieses Blogs ist dann die Idee formuliert worden, Liebich selbst ausführlicher zu Wort kommen zu lassen – in einem GASTBEITRAG
Nov 25th, 2011
Rücktritt gefordert
Klaus Wowereit ist erneut zu Berlins Regierendem Bürgermeister gewählt worden – nach zwei Legislaturperioden mit der PDS bzw. der Linken als Partner amtiert er nun in Rot-Schwarz. Damit sind die politischen Verhältnisse in der Hauptstadt neu sortiert. Die Linke will ihre Defizite auf einem Landesparteitag aufarbeiten und strebt die Führung auf der Oppositionsbank an. Und mancher Genosse verlangt den Rücktritt des Landesvorstands
Nov 15th, 2011
Marquardts Bewerbung
Die SPD-Linken verlieren ihren Vorsitzenden Björn Böhning. Der 33-Jährige, der als Leiter des Grundsatz- und Planungsreferats von Klaus Wowereit derzeit knietief in den Berliner Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU steckt, gab in einem Brief an die DL21-Mitglieder private Gründe für seinen überraschenden Rücktritt an. Dass dies an jenem Tag bekannt wird, an dem die Gespräche über den schwarz-roten Senat in die Endrunde gehen, also auch die Verteilung der künftigen Senatsposten ansteht, dürfte freilich zu Spekulationen führen. Böhnings Ausscheiden ist für die Linkspartei interessant – auch, weil sich die frühere PDS-Politikerin Angela Marquardt um die Nachfolge bewirbt
Nov 12th, 2011
Berliner Straßenkampf
Die Linke in Berlin übt, während sie gerade noch so mitregiert, schon mal Opposition. SPD und CDU verhandeln über die künftige Koalition in der Hauptstadt, und ein Punkt, der nun auf die lange Bank geschoben wurde, ist das Straßenausbaubeitragsgesetz. im Streit darum spielen Linke und CDU mit wechselnden Rollen ein bisschen verkehrte Welt
Okt 28th, 2011
Berliner Neuanfang
In der Berliner Linken geht die Diskussion über die Lehren aus der Wahlschlappe weiter. Der Landesvorstand hat jetzt seinen Leitantrag an den Parteitag am 26. November vorgestellt. Auch Klaus Lederer hat Gedanken aufgeschrieben: „Ihren Zweck erfüllen sie dann, wenn sie zu unserer (Selbst-)Veränderung beitragen.“
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