Lafontaines Linke

Sonntag - 25. Mrz. 2012 - Kommentare: 6

Neue Satzung

Die Hamburger Linke hat im zweiten Anlauf ihre Landesspitze verkleinert: Auf einem Parteitag am Samstag in Farmsen votierten 75 Delegierte für die Satzungsänderungen, fünf enthielten sich, es gab keine Gegenstimme. Beim ersten Anlauf im November war der Vorstand noch mit mehreren Anträgen an der für Satzungsänderungen nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit gescheitert - mehr

Samstag - 24. Mrz. 2012 - Kommentare: 3

Anders? Besser?

Nach außen macht die SPD zurzeit gern einen auf dicke Hose, intern wird Lage realistischer gesehen: Eine „Bestandsanalyse“ fällt jedenfalls ziemlich kritisch aus – der Forderungskatalog der Sozialdemokraten sei „zu vielfältig und zu unübersichtlich“, die „personelle Aufstellung noch nicht breit genug“. Derweil diskutiert die SPD-Linke über eigene Bausteine zum Wahlprogramm und sozialistische Reformdiskurse - mehr

Samstag - 24. Mrz. 2012 - Kommentare: 3

Wieder ein Anschlag

Die Serie von Attacken auf Büros der Linken geht weiter: Nach einem Brandanschlag auf die Geschäftsstelle der Partei im Brandenburgischen Fürstenwalde hat die Polizei zwei Verdächtige festgenommen, der Staatsschutz ermittelt. Ein rechtsradikaler Hintergrund ist nicht ausgeschlossen. Am Samstag will ein Bündnis gegen einen Naziaufmarsch in Frankfurt an der Oder protestieren - mehr

Freitag - 23. Mrz. 2012 - Kommentare: 26

Unter 70.000

Die neuen Mitgliederzahlen der Linken sind nicht überraschend, allerdings wurde eine gewissermaßen historische Marke unterschritten: Die Partei zählte Ende des vergangenen Jahres 69.458 Genossen, die Linke schrumpfte damit unter den Wert des Fusionsjahres 2007 - mehr

Donnerstag - 22. Mrz. 2012 - Kommentare: 23

Inhaltliche Differenz

Am Ende blickte Hermann Otto Solms nicht mehr richtig durch: Im Bundestag ist am Donnerstag über zwei Anträge abgestimmt worden, in denen gefordert wird, Soldaten im Auslandseinsatz besseren Zugang zu Telefonaten und Internet zu ermöglichen. Die Sache ist in der Linken umstritten – und das irritierte auch den Vizepräsidenten des Bundestags von der FDP. „Ist ihnen klar, worüber wir abstimmen?“, fragte Solms am Ende einer kurzen Debatte vor mäßig besuchtem Parlament. Offenbar konnte sich der Liberale nicht vorstellen, dass die Abgeordneten einer Fraktion unterschiedlicher Meinung sind - mehr

Donnerstag - 22. Mrz. 2012 - Kommentare: 55

Neuwahl-Putsch in NRW

Einige wenige SPD- und Grünen-Politiker haben in Nordrhein-Westfalen mit etlichen Tricksereien und Lügen Neuwahlen durchgedrückt, sagt der Düsseldorfer Linken-Abgeordnete RÜDIGER SAGEL. In einem GASTBEITRAG beschreibt er aus der Innenansicht eines Politikers "ein Lehrstück politischen Ränkespiels" - mehr

Donnerstag - 22. Mrz. 2012 - Kommentare: 7

Potsdamer Halbzeit

Die rot-rote Regierung in Brandenburg gehört zu den demoskopisch ziemlich gut beobachteten Koalitionen. Neben den von SPD und Linken selbst in Auftrag gegebenen Studien über die Akzeptanz der eigenen Politik und die Interessen der Brandenburger es einen monatlichen Landestrend von infratest - und in dem liegt Rot-Rot zur Halbzeit gar nicht so schlecht. Für die Märkischen Genossen, die zuletzt so selbstkritisch wie auch ein wenig ratlos auf die sinkende Zustimmung schauten, dürfte das eine kleine Erleichterung sein. Grund zur Zufriedenheit ist es nicht - mehr

Mittwoch - 21. Mrz. 2012 - Kommentare: 61

Überflüssiger Antrag

Müssen in Afghanistan eingesetzte Soldaten kostenlos in die Heimat telefonieren und umsonst im Internet surfen können? Ein Antrag der Linken meint ja, am Donnerstag steht eine entsprechende Initiative im Bundestag auf der Tagesordnung. Doch in der Fraktion ist auch Kritik laut geworden, die Bitte, den Antrag zurückzuziehen, blieb bisher aber erfolglos. Sollte dies so bleiben, dürften wohl einige Linke dem Antrag ihrer eigenen Fraktion die Zustimmung verweigern - mehr

Mittwoch - 21. Mrz. 2012 - Kommentare: 4

Klage und Referendum

Die Linke will den Fiskalpakt nach Karlsruhe bringen: Wie die WAZ berichtet, hat der Vorstand der Bundestagsfraktion Juristen damit beauftragt, eine Klage zu prüfen. Auch die Rufe nach einem Referendum werden lauter - mehr

Dienstag - 20. Mrz. 2012 - Kommentare: 15

Kreuz für Klarsfeld?

Die Linke lässt nicht locker: Sie will erneut einen Anlauf unternehmen, damit Beate Klarsfeld das Bundesverdienstkreuz erhält. Wie es heißt, will Fraktionschef Gregor Gysi noch in dieser Woche eine entsprechendes Schreiben an Außenminister Guido Westerwelle abschicken. Bisher ist die Linkspartei zweimal mit diesem Ansinnen gescheitert - mehr

Dienstag - 20. Mrz. 2012 - Kommentare: 39

Kreis des Vertrauens

Vom rot-grünen Thinktank „Denkwerk Demokratie“ war hier schon mehrfach die Rede: Nach einem Fehlstart vor einem Jahr wurde im vergangenen Herbst der Beginn der Arbeit für Anfang 2012 avisiert. Nun geht es mit der Arbeit an „Ideen und Strategien für eine soziale und ökologische Modernisierung Deutschlands und Europas“ offenbar auch wirklich los. „Kluge Leute sollen fortan kluge Ideen entwickeln. Für die linke Mitte. Für Rot-Grün“, berichtet der Spiegel. Und der Tagesspiegel weiß von einem Entwurf für eine erste Denkschrift - mehr

Montag - 19. Mrz. 2012 - Kommentare: 34

Schwabedissen nominiert

Die Linke will an Rhein und Ruhr mit ihrer Landesvorsitzenden Katharina Schwabedissen an der Spitze in den Wahlkampf ziehen. Darauf hat sich der Landesrat der NRW-Partei in Düsseldorf verständigt und auch erste inhaltliche Weichen gestellt. Marcus Meier rät der Partei indes, "mal flugs die Inhalte upzudaten" und plädiert für Forderung wie ein freies NRW-LAN - mehr

Montag - 19. Mrz. 2012 - Kommentare: 12

Umfassendes Streikrecht

Mehr als 2.200 Linke, Sozialdemokraten, Gewerkschafter, Grüne und Wissenschaftler haben bereits den Wiesbadener Appell für ein umfassendes Streikrecht unterzeichnet – darunter der frühere SPD-Staatssekretär Rudolf Dreßler, Linkenchef Klaus Ernst, Frank Deppe, Daniela Dahn und viele andere. Die Initiative macht sich vor allem für das Rechgt auf politische Ausstände starkl und will die wachsende Bewegung für mehr Kampfkraft der Beschäftigten unterstützen - mehr

Sonntag - 18. Mrz. 2012 - Kommentare: 39

123 plus 3

Selten war eine Wahl des Bundespräsidenten so ausrechenbar, aber ein wenig Überraschung enthält das Wahlergebnis der Bundesversammlung doch. Der haushohe Sieg von Joachim Gauck war angesichts der Einheitsfront aus CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP ausgemacht. Doch am Ende fehlten dem Fast-Allparteienkandidaten eine Menge Stimmen. Und Beate Klarsfeld erhielt drei Stimmen mehr, als Linke-Wahlleute anwesend waren - mehr

Sonntag - 18. Mrz. 2012 - Kommentare: 14

Keine Koalition

In zumindest dieser Frage sind sich Hannelore Kraft und Klaus Ernst einig: Es werde nach der Neuwahl an Rhein und Ruhr keine Koalition geben, in der SPD und Linkspartei kooperieren. Die SPD-Frau kritisierte das linke "Wolkenkuckucksheim", der Linkenchef sagt, soziale Veränderungen seien mit SPD und Grünen nicht zu machen - mehr