Lafontaines Linke

Donnerstag - 11. Nov. 2010 - Kommentare: 1

Keine Illusionen

Ganz am Ende der letzten Rede, die Sigmar Gabriel gehalten hat, als er noch nicht SPD-Vorsitzender aber längst der Ausgesuchte war, warnte der Mann aus Goslar die Parteibasis: „Macht euch keine Illusionen.“ Ein Jahr später hat der Sozialdemokrat „eine schwere Erkältung“, erfahren wir aus der Bild, die einen vergleichsweise freundlichen Text zum Amtsjubiläum – zwei [...] - mehr

Donnerstag - 11. Nov. 2010 - Kommentare: 0

Grundsätzliche Bedeutung

In der Linksfraktion gibt es „großes Einverständnis“ darüber, gegebenenfalls mit einer Organklage in Karlsruhe klären zu lassen, wie weit Protest von Abgeordneten im Bundestag gehen kann. Hintergrund ist der Ausschluss von Linkenpolitikern, die im September im Plenum unter anderem T-Shirts mit dem Symbol der Gegner des Milliardenprojekts Stuttgart 21 getragen hatten. Zunächst hatten die Abgeordneten [...] - mehr

Mittwoch - 10. Nov. 2010 - Kommentare: 0

Gemeinsame Anfrage

Ein winzig kleiner Schritt für die Menschheit, ein großer für die Linke in Sachsen: Zum ersten Mal haben die Landtagsfraktionen von Linkspartei und SPD gemeinsam eine große Anfrage an die Landesregierung gestellt – und das nach 20 Jahren Landtagsarbeit, die die Linke/PDS komplett und die SPD fast vollständig in der Opposition verbracht hat. Es geht [...] - mehr

Mittwoch - 10. Nov. 2010 - Kommentare: 6

Keine neuen Listen

Es sieht fast wie ein salomonisches Votum aus: Beim umstrittenen Mitgliederentscheid in Rheinland-Pfalz hat sich die Basis der Linken für eine Trennung von Amt und Mandat – aber gegen eine Neuwahl der Kandidaten für die Landtagswahl im kommenden März ausgesprochen. Bei der betreffenden Frage zur Aufstellung von Bezirkslisten wurde nicht das nötige Quorum erreicht, für [...] - mehr

Mittwoch - 10. Nov. 2010 - Kommentare: 4

Lübecker Haltelinien

Was Neues im Westen: Eine förmliche rot-rot-grüne Koalition auf kommunaler Ebene, wie es sie in den alten Ländern bisher nicht gab, ist in Lübeck greifbar nahe. 2008 hat die letzte Kommunalwahl stattgefunden, aus der eine Mehrheit von SPD, Grünen und Linkspartei hervorging. Anfängliche Vorbehalte und einige Verwerfungen im Stadtparlament, auch in der Linksfraktion, machten aber [...] - mehr

Dienstag - 9. Nov. 2010 - Kommentare: 0

Kleine Recherchehilfe

Nur vier Gräber deutscher NS-Verfolgter gibt es im Ausland. Jedenfalls nach dem bisherigen Kenntnisstand des Auswärtigen Amtes. Deshalb kommen im derzeit diskutierten Haushaltsentwurf des Ministeriums von den neun Millionen Euro, die zur Erhaltung deutscher Kriegsgräber im Ausland vorgesehen sind, nur 15.000 Euro auf Grabstätten von Menschen, die während der Nazizeit ins Exil gingen und dort [...] - mehr

Dienstag - 9. Nov. 2010 - Kommentare: 11

Über eine Idee

In der Debatte über ein Bedingungsloses Grundeinkommen gibt es viele Hoffnungen, manches Unwissen, große Vorurteile. Allein die schiere Zahl der Konzepte, die sich zum größten Teil solidarisch nennen, dies aber zu einem ebenso großen Teil keineswegs sind, macht es schwer, über das Grundeinkommen zu sprechen. Das Reden findet zudem auf ganz unterschiedlichen Ebenen statt: Es [...] - mehr

Montag - 8. Nov. 2010 - Kommentare: 0

Noch mehr Hannover

Wenn die Flügel heftig schlagen – Tagesspiegel Die zögerlichen Pragmatiker – Tageszeitung Sozialismus und Realität – Frankfurter Rundschau Kein Konvent der Kesselflicker – Neues Deutschland Neue Schärfe der Debatte – Neues Deutschland Was sagen Marx und Engels zum Entwurf? – WamS Ein Konvent der keiner war – Potemkin Was war jetzt Ihre Schlussfrage? – Gysi [...] - mehr

Montag - 8. Nov. 2010 - Kommentare: 1

Sächsische Optionen

Während die deutsche Politik vorerst auf das Jahr 2011 schaut, das immerhin sechs Landtagswahlen bringt, blickt man in Sachsen schon etwas weiter voraus. Die nächste Landtagswahl findet dort, wenn nichts dazwischen kommt, 2014 statt, und die Opposition will wieder einmal den Versuch unternehmen, die CDU aus der Regierung zu jagen. Die absolute Mehrheit der Konservativen [...] - mehr

Sonntag - 7. Nov. 2010 - Kommentare: 27

Nachlese zu Hannover

„Kampfgeist und Kapitalismus“, „Wunsch und Wirklichkeit“ – das mediale Echo des Programmkonvents ist vielen Teilnehmern, die entweder noch auf der Heimreise oder schon wieder im Wendland waren, vorausgeeilt. Eine Zeitung wähnte sich bei der Veranstaltung sogar auf einem „Parteitag“. Und eine andere keilte den Wortmeldungen des Wochenendes hinterher. Eine kleine Übersicht: - mehr

Sonntag - 7. Nov. 2010 - Kommentare: 0

Ein Tickerfehler

Die Nachrichtenhändler berichten vom Programmkonvent der Linken in Hannover und nicht jeder Fehler ist so ganz falsch: „Und nun geht es darum“, zitierte die Deutsche Presseagentur heute um 13.52 Uhr den Linken-Vorsitzenden Klaus Ernst, „dass wir noch stärker zum Motor für einen sozialdemokratischen und friedlichen Wandel werden.“ Um 15.53 Uhr kam dann die Korrektur: Es [...] - mehr

Sonntag - 7. Nov. 2010 - Kommentare: 1

An der Mattscheibe

Das war eigentlich ganz anders geplant an diesem Wochenende. Wendland und Hannover, das große Programm. Stattdessen Kräutertee und Pharmaprodukte. Immerhin gibt es da ja diese modernen Kommunikationsmittel. Doch am Tropf von Twitter und Livestream erscheint die Welt eher wie eine Mattscheibe. Aber immer noch besser als die Nachrichten: Gerade eben in den 15-Uhr-30-Nachrichten wurde die [...] - mehr

Samstag - 6. Nov. 2010 - Kommentare: 4

Wasserstandsmeldungen

Einen Tag vor dem Programmkonvent der Linken finden sich letzte Wasserstandsmeldungen in den Zeitungen, Gastkommentare vermessen den Dorn im Auge der anderen, in Interviews werden verschlafene Themen entdeckt. Zuhausebleibende hoffen auf einen funktionierenden Livestream, der ausgerechnet dann unterbrochen werden soll, wenn die spannenderen Debatten in den acht Foren laufen. Phoenix sind am Sonntag natürlich die [...] - mehr

Samstag - 6. Nov. 2010 - Kommentare: 4

Linke Programme

Eine zweite sozialdemokratische Partei in Deutschland ist überflüssig. Sagt der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst. Oder? Doch nicht? Nein, das predigten diverse PDS-Obere vor zehn Jahren, als bei den Sozialisten eine Programmdebatte tobte. Sie stellten das zur Selbstbestätigung fest, auch in Richtung SPD, aber vor allem in Richtung der parteiinternen Kritiker von links, die Anpassung, [...] - mehr

Freitag - 5. Nov. 2010 - Kommentare: 13

Hält doppelt besser?

Oskar Lafontaine ist es im Saarland keinesfalls langweilig. Jedenfalls hat er das dem Doppelblatt Berliner Zeitung/Frankfurter Rundschau erzählt. Und sich die Gelegenheit nicht nehmen lassen, zwei Tage vor dem Programmkonvent in Hannover eine kleine Attacke gegen die Realos in der Linken zu reiten. Kritik am Entwurf sei zwar erwünscht, aber „leider hat die Personengruppe, die [...] - mehr