Lafontaines Linke

Mittwoch - 25. Aug. 2010 - Kommentare: 1

Kein Freifahrtschein

Thilo Sarrazin – einstiger Berliner Finanzsenator und heutiger Bundesbanker – ist wieder in den Schlagzeilen. Und zwar, ganz freiwillig, ja sogar absichtsvoll, in den Negativschlagzeilen. Das ist wichtig, denn diesmal geht es nicht nur um seine Selbstdarstellung, sondern nebenbei auch noch um ein Geschäft: Am kommenden Montag erscheint sein Buch Deutschland schafft sich ab, und [...] - mehr

Dienstag - 24. Aug. 2010 - Kommentare: 1

Direkter Draht

Der Linkenvorstand will in Zukunft mehr „den direkten Kontakt zu den Genossinnen und Genossen vor Ort“ suchen, beziehungsweise – denn es war nicht alles schlecht – „den engen Kontakt zur Parteibasis noch weiter verstärken“. Die Ankündigung hat etwas von einem Löscheinsatz angesichts der vielen kleineren und größeren Brände in der Linken. Sie entspricht aber durchaus [...] - mehr

Montag - 23. Aug. 2010 - Kommentare: 2

Lötzsch auf Reisen

Anfang Juli hatte die Linke „eine Internationalen Kommission beim Parteivorstand“ installiert und Oskar Lafontaine gebeten, den Vorsitz zu übernehmen. Nicht der alte, sondern die neue Vorsitzende ist nun zu ihrer ersten Auslandsreise als Parteichefin aufgebrochen. In Schweden, Dänemark und Norwegen will sich Lötzsch unter anderem über die Erfahrungen mit Linksregierungen informieren (siehe auch hier), in [...] - mehr

Montag - 23. Aug. 2010 - Kommentare: 6

Schuhgrößen

Es gibt journalistische “Regeln”, die vor allem deshalb bekannt sind, weil sie gern missachtet werden. Die oft zitierte 100-Tage-Bewährungsfrist für neu gewählte Amtsinhaber gehört dazu. Mitte Mai wurde eine neue Linkenspitze gekürt – und nicht geschont. Die Liste jener Themen, mit denen die Partei seither in den Medien reüssierte, ist eine voller Negativmeldungen: Vorsitzendenbezüge, Vorsitzendenreisekosten, [...] - mehr

Sonntag - 22. Aug. 2010 - Kommentare: 15

Offene Fragen

Was hat das Krisentreffen der Linken in Rheinland-Pfalz gebracht? Das ist nicht so leicht zu beantworten. Der SWR zitiert Parteisprecher Harald Jürgensonn mit den Worten, man habe beschlossen, die einzelnen Konflikte zu lösen und sich zu bessern. Die Liste der Kandidaten für die Wahlen im kommenden Jahr „bleibt, wie sie ist“, hieß es. Auch die [...] - mehr

Sonntag - 22. Aug. 2010 - Kommentare: 1

Die nächste Runde

Beim Spiegel ist das Thema Klaus Ernst inzwischen ganz hinten unter „Personalien“ gelandet. Was freilich nicht heißt, dass die Saison schon zu Ende wäre. Kronzeugen der Karteileichenaffäre der bayerischen Linken wie Ulrich Voß und Franc Zega halten sich weiterhin gern bereit. Der eine erklärt in der Süddeutschen, er könne „nicht beweisen, aber auch nicht mit [...] - mehr

Samstag - 21. Aug. 2010 - Kommentare: 3

Mehr als die Rente

Das kommt einem irgendwie bekannt vor: Eine Partei streitet in einer zentralen Frage über den Kurs, einst führende Politiker schalten sich mit Briefen und via Medien in die Debatte ein, die einen warnen davor, einmal getroffene Entscheidungen zu revidieren, die anderen appellieren an die Fähigkeit zur Selbstkorrektur. In den Zeitungen gerät die Diskussion zur Auseinandersetzung [...] - mehr

Freitag - 20. Aug. 2010 - Kommentare: 1

Papier aus Niedersachsen

Und noch eine rot-rote Nachricht: Die DPA berichtet von einem „vertraulichen Strategiepapier“ der niedersächsischen Linke-Landesvorsitzenden Giesela Brandes-Steggewentz und Diether Dehm. Dass die Korrespondenz mit den Worten „in der niedersächsischen Linken rumort es“ beginnt, darf man als die übliche Folklore bezeichnen: In dem Text selbst findet sich kein Beleg dafür. Dafür aber ein paar Argumente für [...] - mehr

Freitag - 20. Aug. 2010 - Kommentare: 0

Rot-roter Umtrunk

Der erste rot-rote Stammtisch in Magdeburg hat stattgefunden – am Dienstag Abend trafen sich in einer Szenekneipe des sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt auf Einladung der Linken etwa 20 Politiker von SPD und Linkspartei. Darunter Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Basismitglieder. Die Landes- und Fraktionschefs waren offenbar nicht anwesend; vorerst wird auf unterer Ebene sondiert. Viel ist gemunkelt worden [...] - mehr

Donnerstag - 19. Aug. 2010 - Kommentare: 1

Gemeinsames Segel

Klaus Ernst macht in der Wochenzeitung Freitag einen Vorschlag: “Die drei Oppositionsparteien sollten ein gemeinsames Segel setzen. Das Ziel der Fahrt ist die Wiederauferstehung des demokratischen Gemeinwesens. Ich schlage eine gemeinsame Initiative für mehr Steuergerechtigkeit vor, die vier Punkte umfasst. Der Spitzensteuersatz in der Einkommenssteuer soll erstens auf 53 Prozent steigen. Der Einkommenssteuertarif soll zweitens [...] - mehr

Donnerstag - 19. Aug. 2010 - Kommentare: 5

Unübersehbarer Wandel

Eine Mehrheit misstraut dem Kapitalismus, schreibt die Welt etwas erschrocken. Werte wie Gerechtigkeit und Schutz der Umwelt bewegten die Deutschen mehr denn je – wozu die „politischen und ökonomischen Leitlinien der vergangen zehn Jahre, die von einer Liberalisierung der Märkte und einem bisher nie da gewesenen Abbau von Sozialleistungen geprägt waren“ in einem „diametralem Gegensatz“ [...] - mehr

Donnerstag - 19. Aug. 2010 - Kommentare: 5

Schöner wählen

Bis Mitte 2011 hatte das Bundesverfassungsgericht im Sommer 2008 dem Gesetzgeber Zeit gegeben, das Wahlrecht zu reformieren. Diese Entscheidung war unter anderem durch die Nachwahl in einem sächsischen Bundestagswahlkreis im Jahre 2005 verursacht worden, bei der die CDU aufgrund des so genannten negativen Stimmgewichts – einer seltenen, aber möglichen Folge des Verhältnisses zwischen Erst- und [...] - mehr

Mittwoch - 18. Aug. 2010 - Kommentare: 6

Inflationär eingesetzt

Kurz vor einer für den 22. August angesetzten Schlichtungsrunde bei der Linken in Rheinland-Pfalz ist nun ein Ausschlussverfahren gegen den zurückgetretenen Landeschef Alexander Ulrich eröffnet worden. Der Schritt der Schiedskommission ist zunächst ein formaler und noch „keine Entscheidung für oder gegen jemanden“, wie es bei der Landeslinken heißt. Der amtierende Vorstand sieht nach SWR-Informationen inzwischen [...] - mehr

Mittwoch - 18. Aug. 2010 - Kommentare: 0

Teure Manager

Weil gerade so viel über Gehälter geredet wird (erst Linkenchef Klaus Ernst, dann die Rundfunk-Intendanten), folgt sogleich die nächste Runde: Eine Nachrichtenagentur hat sich erkundigt, was eigentlich die Chefs der Berliner Landesunternehmen verdienen. Ergebnis eins: Sie verdienen allesamt – bei einer Staffelung von 499.000 Euro im Jahre 2009 für den Chef der Berliner Messe bis [...] - mehr

Dienstag - 17. Aug. 2010 - Kommentare: 10

10 bis 15 Prozent

Immer schön exklusiv muss es sein, auch in Sachen „Karteileichen“ und Klaus Ernst: Der Spiegel schreibt, er habe „am Montag von dem Aufruhr in Ernsts bayerischem Landestag berichtet“, womit die Linke im Freistaat gemeint sein dürfte – zuerst allerdings hatte die Süddeutsche am Samstag den Streit um die Mitgliederkartei im Blatt. Und die Financial Times [...] - mehr