Lafontaines Linke

Sonntag - 5. Sep. 2010 - Kommentare: 26

Entweder Fraktion oder Partei

Klaus Ernst will offenbar auf seine Zulage als Mitglied des Vorstandes der Linksfraktion verzichten. Einen entsprechenden Vorschlag zur Beilegung des Streits um die Bezüge des Parteichefs kündigte Gregor Gysi laut Vorabmeldung im Bericht aus Berlin an, der am Sonntagabend in der ARD ausgestrahlt wird. Demnach sollen Spitzengenossen sich künftig entscheiden, ob sie Geld für eine [...] - mehr

Sonntag - 5. Sep. 2010 - Kommentare: 2

Eine sechste Partei?

„Ich habe keine Partei im Sinn, ich habe Ideen im Sinn“, hat Thilo Sarrazin dem Focus verraten. „Mit denen kommt man zuweilen weiter als mit Parteien.“ Die Debatte der vergangenen Tage gibt dem Provokateur recht, das medial getriebene Monstrum ist inzwischen dort angekommen, wo seine „Thesen“ per tausendfachem „Das wird man ja wohl noch sagen [...] - mehr

Samstag - 4. Sep. 2010 - Kommentare: 0

CCS-Protest in Beeskow

Im brandenburgischen Beeskow haben am Samstag mehr als 2.000 Menschen gegen unterirdische Speicherstätten für Kohlendioxid in der Region protestiert. Die Kundgebung richtete sich nicht zuletzt gegen die CCS-Politik der rot-roten Landesregierung. Die geplante Erkundung von Endlagerstandorten in Ostbrandenburg könnte vor allem die Linke „vor eine Zerreißprobe stellen“, hatte die Tageszeitung vorab berichtet. Das Thema ist [...] - mehr

Samstag - 4. Sep. 2010 - Kommentare: 0

Nicht die Welt verändert

Gesine Lötzsch war im Ausland unterwegs – ihre erste Reise als Parteivorsitzende führte sie nach Schweden, Dänemark, Norwegen und in die Niederlande. Wenn es ein durchgehendes Thema gab, dann dieses: Überall wurde über Fragen einer linken Regierungsbeteiligung gesprochen. Wobei mancherorts deutlich weniger Verkrampfungen im Mitte-links-Lager existieren als in Deutschland. In Schweden beispielsweise, wo am 19. [...] - mehr

Samstag - 4. Sep. 2010 - Kommentare: 0

Gysis Einheit

Ob da 1990 zusammengewachsen ist, was zusammengehört – es bleibt Ansichtssache. Wie die Vereinigung der beiden deutschen Staaten zustande kam, auf teils kuriose und bisweilen sehr fragwürdige Weise, ist inzwischen Gegenstand zahlloser Studien und Erinnerungsbücher geworden. Und weil mal wieder ein Jubiläum jenes 3. Oktober näher rückt, mehren sich auch in den Zeitungen die Rückblicke. - mehr

Freitag - 3. Sep. 2010 - Kommentare: 1

Alles nur Populismus?

Wenn eine Partei etwas vorschlägt, was die anderen Parteien absolut nicht wollen, dann ist das oft – Populismus. Sagen jedenfalls die anderen. Der Vorwurf findet im politischen Alltag allseitige Verwendung; mal berechtigt, mal unberechtigt. Jetzt hat die Thüringer Linksfraktion vorgeschlagen, auf die turnusmäßige Diätenerhöhung der Landtagsabgeordneten zu verzichten, und will einen entsprechenden Antrag im Erfurter [...] - mehr

Freitag - 3. Sep. 2010 - Kommentare: 0

Streit über Campus-Maut

Die Abschaffung von Studiengebühren zum Auftakt rot-rot-grüner Kooperationen auf Landesebene ist fast schon eine kleine Tradition. In Hessen kippten SPD, Grüne und Linke die Campus-Maut im Sommer 2008 gegen den damaligen Minderheits-Ministerpräsidenten Roland Koch. Nun hat die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen einen Antrag auf Abschaffung der Gebühren vorgelegt – und auch sie rechnet mit Unterstützung [...] - mehr

Freitag - 3. Sep. 2010 - Kommentare: 0

Nicht beabsichtigt

Vor einiger Zeit war hier im Blog anlässlich einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion im Bundestag von europäischen Bemühungen die Rede, die Erfassung von Daten über „Radikale“ voranzutreiben. Damit sind nach einer Schlussfolgerung des Europäischen Rates nicht zuletzt „Extreme Linke“ und „Globalisierungskritiker“ gemeint. Die Bundesregierung hat inzwischen geantwortet: Sie beabsichtige nicht, das „Instrument zur Erfassung von [...] - mehr

Donnerstag - 2. Sep. 2010 - Kommentare: 1

Nach der Sommerpause

Die politische Ferienzeit geht ihrem Ende entgegen – auch für die Linkspartei. In der Tageszeitung wird heute über ein Papier von vier als „Pragmatikern“ bezeichneten Linkspolitikern berichtet, mit der die Debatte über den Entwurf für ein neues Parteiprogramm wieder aufgenommen werden solle. Und die Süddeutsche blickt voraus auf ein Treffen von Linkenspitze und Landesvorsitzenden am [...] - mehr

Donnerstag - 2. Sep. 2010 - Kommentare: 6

Bahn-Wahl im Südwesten

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg im kommenden Frühjahr wird kein Urnengang sein wie jeder andere. Absehbar ist, dass der Wahlkampf stark von den Auseinandersetzungen um das Milliardenprojekt Stuttgart 21 überlagert wird. Die Proteste in Stuttgart scheinen mehr als ein spätsommerliches Strohfeuer zu sein. Was politisch daraus folgen könnte, darauf gibt eine Forsa-Umfrage einen Vorgeschmack: - mehr

Mittwoch - 1. Sep. 2010 - Kommentare: 25

Lafontaines “Reformer”

Der frühere Vorsitzende der Linkspartei hat dem Tagesspiegel ein Interview gegeben. Oskar Lafontaine lobt darin die neue Doppelspitze, kritisiert die einseitige Berichterstattung und mancherlei Kampagne in den Medien und mahnt seine Genossen: „Wir machen aber auch Fehler. Wir sollten uns nicht überflüssige interne Debatten liefern, sondern die politische Auseinandersetzung mit den anderen Parteien suchen.“ Dass [...] - mehr

Mittwoch - 1. Sep. 2010 - Kommentare: 0

Ostermanns Akten

Das Saarland hätte letztes Jahr Politgeschichte schreiben können: wenn sich nach der Landtagswahl vor ziemlich genau einem Jahr SPD, Linke und Grüne zu einer Koalition durchgerungen, damit ein neues Regierungsmodell kreiert hätten und die Linke erstmals in einem westlichen Bundesland in Regierungsverantwortung gekommen wäre. Hätte, wäre, könnte – es kam anders. Ebenfalls erstmalig einigten sich [...] - mehr

Mittwoch - 1. Sep. 2010 - Kommentare: 1

Beim dritten Versuch

Drei Versuche, zwei Jahre – für Lucy Redler war es ein weiter Weg in die Linke. Mehrfach hatten die heute 31-Jährige und ihre Mitstreiter aus der Bundesleitung der Sozialistischen Alternative in der Vergangenheit bereits versucht, in die Partei einzutreten (etwa hier und hier). Doch gewichtige Männer aus alten WASG-Tagen hatten der Berliner Rebellin die Konkurrenzkandidatur [...] - mehr

Dienstag - 31. Aug. 2010 - Kommentare: 3

Protest extrem

Neues aus der Extremistenrubrik: Die Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 drohen von “Extremisten” unterwandert zu werden. Behauptet jedenfalls der baden-württembergische Verfassungschutz. Dessen Vizepräsident Frank Dittrich erzählte dem Focus, dass die DKP, die MLPD und die Linke versuchten, die Proteste zu instrumentalisieren, “die Unzufriedenheit in der Bevölkerung aufzunehmen und mit ihrer Kritik am politischen System [...] - mehr

Dienstag - 31. Aug. 2010 - Kommentare: 1

Rot tagt grün

Umwelt- und energiepolitisch trauen viele der Linken wenig zu. In Kompetenz-Umfragen landet die Partei meist abgeschlagen auf dem letzten Platz, während die grüne Konkurrenz weit vorne liegt. Der Abstand ist in diesen Politikbereichen auch weit größer als etwa beim Thema soziale Gerechtigkeit, wo die Linke knapp besser als die Grünen abschneidet. Wie das in Zahlen [...] - mehr