Donnerstag - 2. Aug. 2012 - Kommentare: 10
Wohnst du noch?
Wohnst du noch, oder … ? Die Linksfraktion hat sich bei der Regierung erkundigt, wie sich die Zahl der Sozialwohnungen entwickelt. Die Antwort: Seit 2002 gibt es bundesweit rund ein Drittel weniger Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung, ihre Gesamtzahl sank auf knapp 1,7 Millionen. Die Linken-Abgeordnete spricht in den Ruhr-Nachrichten von von einem „gewaltigen politischen Versagen“ und fordert „eine Neuauflage“ des sozialen Wohnungsbaus geben. Das sieht auch eine Mehrheit der Bundesbürger so - mehr
Mittwoch - 1. Aug. 2012 - Kommentare: 1
Loehr im Landtag
Nach dem Tod der Brandenburger Abgeordneten Irene Wolff-Molorciuc rückt Matthias Loehr für die Linke in den Landtag nach. Der 35-Jährige saß dort bereits ab 2008 als Nachrücker – seinerzeit für den ausgeschiedenen Stefan Sarrach. Loehr war Büroleiter des früheren Landeschefs Thomas, hatte zuvor für den Bundestagsabgeordneten Wolfgang Neskovic gearbeitet und sitzt seit Ende 2011 dem Lausitzer Kreisverband der Linkspartei vor - mehr
Mittwoch - 1. Aug. 2012 - Kommentare: 18
Einladung zur Debatte
In knapp drei Wochen startet die sechste Sommerakademie der Sozialistischen Linken in Bielefeld. Mit einiger Verzögerung aber noch rechtzeitig ist jetzt die erste Ausgabe des „Debattenhefts“ der Strömung erschienen – Titel: Krise, Demokratie und Die Linke. Versammelt sind 14 Beiträge, die auf 77 Seiten im wesentlichen um zwei inhaltliche Punkte kreisen: die Eurokrise und die Antworten der Linken sowie strategische und Organisationsfragen der Partei. Die SL hofft auf Diskussionen auch „weit über die Grenzen unserer Strömung hinaus“. Dafür bietet das Heft ganz sicher Aufhänger - mehr
Dienstag - 31. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Kippings Forderungen
Katja Kipping wird in der Neuen Osnabrücker mit der Forderung zitiert, die Bundesbank dürfe „nicht länger die einzige Bank ohne Aufsichtsgremium bleiben. Jemand muss Jens Weidmann auf die Finger schauen“. Die Linkenchefin hat dabei offenbar zwei Ziele im Auge: direkte Mitsprache des Parlaments bei der Besetzung des Führungspersonals und die Verpflichtung der Bundesbank auf eine Politik des Wachstums und der Vollbeschäftigung. Das könnte eine spannende Debatte geben - mehr
Dienstag - 31. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Riexinger in Rostock
Bernd Riexinger ist gerade auf Sommertour – am Dienstag machte der Linkenchef in Rostock Station. Hafenrundfahrt, Stadtentsorgung, Pflegeheim und ein Treffen mit Mitgliedern standen auf dem Programm. Die Ostsee-Zeitung nahm den Besuch des Linkenchefs zum Anlass, zwei Meldungen zu produzieren: In der einen sagt Riexiger, was die Linke nicht brauchen kann, in der anderen, was nötig wäre, damit die Partei mitregiert - mehr
Montag - 30. Jul. 2012 - Kommentare: 87
Die Krisenerklärerin
Fast eine ganze Seite in der Süddeutschen: Kaum jemand anderes in der Linkspartei kann derzeit auf so viel mediale Aufmerksamkeit hoffen – und die Linke wird derzeit durch kaum jemand anderen politisch so prominent repräsentiert. Sahra Wagenknecht ist die unangefochtene Autorität in Sachen Finanz-Kladderadatsch und Ökonomiekritik. Und sofern sich hier ihre Ansichten in manchen Fragen verändert haben, prägt das auch das Gesicht der Linkspartei. „Was sagen Ihre alten Mitstreiter von der Kommunistischen Plattform zu Ihren Thesen“, fragt jetzt die Süddeutsche. „Jeder Linke sollte sich die Offenheit bewahren, auch in anderen politischen und ökonomischen Konzepten Ansätze zu entdecken, die richtig und unterstützenswert sind.“ - mehr
Montag - 30. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Geklauter Keil
Der Neonazis Christian Worch hat eine neue Partei gegründet – und er bedient sich dabei nicht nur im Namenszug bei der Linken. Auch der berühmte rote Keil aus einer Lithographie von El Lissitzky taucht im Logo des rechten Vereins auf. Die Linkspartei, berichtet die Financial Times, prüfe bereits rechtliche Schritte - mehr
Sonntag - 29. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Dauerndes Abreißen
In der Tageszeitung hat Stefan Reinecke mit Michael Wildenhain über seinen Gang in der Linkspartei gesprochen. „Soziale Bewegung und parlamentarische Linke stärker zu verknüpfen“, sagt der Autor, das habe ihn überzeugt. Gefragt danach, ob es nicht „merkwürdig“ sei, dass jemand aus der Hausbesetzerbewegung der 1980er Jahre in „eine linkssozialdemokratische, langweilige Partei“ eintritt, verweist Wildenhain auf "ein dauerndes Abreißen von Zusammenhängen" in linksradikalen Bewegungen, "das äußerst unproduktiv ist“. Seine Anmerkungen setzen eine Diskussion fort, die zugegebenermaßen nicht recht in Gang kommt: die über das Verhältnis von Partei und Bewegungen unter den Bediongungen sich zuspitzender Widersprüche in der Eurokrise - mehr
Samstag - 28. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Zehn Prozent
Die Berliner Linkspartei klebt in den Umfragen fest: zehn, elf Prozent – wirkliche Veränderungen hat es seit der Wahl im Herbst 2011 nicht gegeben. Dabei macht es die Konkurrenz der Partei ja eigentlich nicht allzu schwer, wieder an Boden zu gewinnen. Dass dieser derzeit trotzdem außer Reichweite liegt, zeigt einmal mehr, wie schwer es für die Linke ist, verlorenes Terrain wieder gut zu machen - mehr
Freitag - 27. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Aktiv, aber ohne Stimmrecht
Wie sich in Parteien die Beteiligung von Mitgliedern verbessern lässt, darüber denken nicht nur die Linken nach. Nicht selten sind es Regelungen, die vor Jahren einmal Sinn machten, inzwischen aber die praktische Demokratie in Parteien unterlaufen. Seit geraumer Zeit versucht die Berliner Ema.Li eine Diskussion um die Abschaffung des Delegiertenmandats auf den Hauptversammlungen der Bezirke im Osten der Stadt anzustoßen. Die nächste Möglichkeit zum mitdebattieren gibt es am 8. August um 19 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus: mit dabei sind Jens Kuhlemann von den Piraten und Michael Efler von der Linken - mehr
Donnerstag - 26. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Linke Liebe
Zum Stichwort „Liebe“ gab es in Verbindung mit Sahra Wagenknecht zuletzt einiges für die Zeitungen zu berichten. Nun hat sich Wagenknecht nun ausführlicher mit dem Thema befasst - in einem ziemlich politischen gefärbten Gastbeitrag für die "Christ und Welt". Das Terrain, auf dem Liebe gedeihen könne, schwinde, "wo Brutalität herrscht, Ausbeutung zunimmt und Hass gepredigt wird" - und so wird sie zum unausgesprochenen Vorwurf an die Verhältnisse - mehr
Donnerstag - 26. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Drei nach Neun (16)
Im neuen "Argument" geht es um „Krisen-Lektüren des marxschen Kapital. Die „Berliner Republik“ hat „die Suche nach tauglichen Strategien für eine neue rot-grüne Mehrheit“ in den Mittelpunkt ihrer Sommerausgabe gestellt. Und die „Blätter“ widmen sich - passend dazu - unter anderem der „Verflüssigung der Grünen“ - mehr
Donnerstag - 26. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Immer noch ungerecht
Das Bundesverfassungsgericht hat über das umstrittene Wahlgesetz entschieden, und zwar genau so, wie zuletzt erwartet worden war: vernichtend. Die Richter kassierten die bisherigen Regelungen zur Umrechnung der Wählerstimmen in Mandate, die Bundestagswahlen erstens zu immer mehr Überhangmandaten und zweitens zum absurden Effekt des negativen Stimmgewichts führte. Wilko Zicht von der mit klageführenden Plattform wahlrecht.de gefällt der Vorschlag der Linkspartei am besten - mehr
Mittwoch - 25. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Drei Direktmandate
„Die Linke steigt um 1 Punkt auf 7 Prozent.“ Man wird Meldungen wie diese nicht ungern hören im Karl-Liebknecht-Haus. Andererseits dürfte dort auch bekannt sein, dass die demoskopische Stabilisierung der Partei, von der Bernd Riexinger unlängst gesprochen hat, eine höchst fragile Angelegenheit ist. Election.de hat berechnet, dass die Partei von ihren 16 Direktmandaten „alle bis auf drei“ verlieren würde - mehr
Montag - 23. Jul. 2012 - Kommentare: 0
Nagelprobe
Für sein Thesenpapier, das als Auftakt zu einem Anti-Banken-Wahlkampf gewertet wurde, hat Sigmar Gabriel verbreitet Kritik eingesteckt: „absolut kontraproduktiv“, „billiger Populismus“. Die Linkspartei hat auf ihre Weise reagiert: Man wolle nun „die Nagelprobe machen, ob es der SPD mit der Zähmung der Banken ernst ist“, kündigte der Parteivorsitzende Bernd Riexinger in den WAZ-Zeitungen an. Die Linke wolle den Sozialdemokraten daher gemeinsame Schritte bei der Bankenregulierung vorgeschlagen - und sei nun gespannt, ob sich die SPD anschließe - mehr
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