Lafontaines Linke

Samstag - 21. Apr. 2012 - Kommentare: 3

Wende in Weilheim?

Die bayerische Linke bestimmt am Wochenende einen neuen Vorstands, und dass parteiinterne Wahlen im Freistaat keine Routine sind, weiß man seit im Dezember 2010 ein Delegiertentreffen im Chaos endete. Nun will die Linke im Freistaat die Wende schaffen, die Flügelkämpfe sollen beigelegt und der Einzug in den Landtag im kommenden Jahr als gemeinsames Ziel ins Visier genommen werden. Die Krise der Landespartei und ihre strukturellen Gründe werden aber auch in Weilheim eine zentrale Rolle spielen - mehr

Samstag - 21. Apr. 2012 - Kommentare: 2

Erster Landrat?

Die Linke könnte eines derzeit ganz gut gebrauchen: ein Erfolgserlebnis. Zumindest ein kleines. Viel zu lachen nämlich hat die Partei in letzter Zeit nicht, und es darf auch bezweifelt werden, dass die nächsten Landtagswahlen größeren Anlass dazu bieten. Da könnte wenigstens die Thüringer Kommunalwahl am Sonntag die eine oder andere Aufmunterung bringen. Über 50 Kandidaten schickt die Linke ins Rennen und hofft auf ihren ersten Landrat im Freistaat - mehr

Freitag - 20. Apr. 2012 - Kommentare: 61

Optimismus trotz 2%

Zwei Wochen vor den Wahlen bei zwei Prozent: Die Linke steht in Schleswig-Holstein nicht gerade gut da. Dass die Partei trotzdem auf Optimismus setzt, ist verständlich. Oder, um es mit Oskar Lafontaine zu sagen: „Wahlkämpfe sind dazu da, die Umfragewerte zu verbessern.“ Die Linke versucht nun unter anderem mit der Forderung zu punkten, die von Finanzkürzungen betroffenen Frauenhäuser und Mädchentreffs im Norden durch Kürzung der Abgeordneten-Diäten zu retten - mehr

Donnerstag - 19. Apr. 2012 - Kommentare: 34

Linke Bieter

Gut Ding will manchmal Weile haben: Die Werbetrommel für die Genossenschaft, mit der die Linke im Bieterrennen um die 11.500 bundeseigenen Wohnungen mitmischen will, ist noch nicht sonderlich laut zu vernehmen. Aber immerhin ist es mit leichter Verspätung am Mittwoch gelungen, eine Website für das Projekt freizuschalten, das letzten Freitag unter dem Titel FairWohnen von 30 Bundestagsabgeordneten der Linkspartei gegründet wurde. Es muss sich finanzstarker Konkurrenz erwehren - mehr

Donnerstag - 19. Apr. 2012 - Kommentare: 16

Signal der Öffnung

Am Wochenende steht das Bundestreffen des Forums Demokratischer Sozialismus auf dem Kalender - und inzwischen liegen Kandidaturen sowie weitere Anträge zur künftigen Arbeit der Strömung vor. Darunter ist eine Initiative, die sich der Herausforderung zuwendet, „die bisher praktizierte Parteipolitik schrittweise zu öffnen und dem wachsenden Verlangen nach politischer Beteiligung anzupassen“ - mehr

Donnerstag - 19. Apr. 2012 - Kommentare: 6

FDP und Linkspartei

Viel haben Linke und FDP nicht gemeinsam, eines aber doch: Sie haben mit Problemen zu kämpfen, die ans Existenzielle heranreichen, wobei ihnen gleichermaßen die "Sogkräfte des allgemeinen Mitte-Konsenses" zu schaffen machen – meint Jöran Klatt vom Göttinger Institut für Demokratieforschung - mehr

Mittwoch - 18. Apr. 2012 - Kommentare: 45

Formation und Verfahren

Oskar Lafontaine steht nicht allein, wenn er sagt, die Entscheidung, "in welcher Formation die Partei in den kommenden zwei Jahren geführt werden soll“, dürfe nicht auf dem „offenen Markt ausgetragen“ werden. Doch die Stimmen nach einer früheren und transparenten Debatte über das Spitzenpersonal werden lauter. Wer aber nicht will, dass sich die "Nacht des freien Willens" wiederholt, muss ehrlich sagen, wie basisdemokratische Mitsprache garantiert werden soll - und die Forderung nach rechtzeitigen Kandidaturen für den Linken-Vorstand auch selbst ernst nehmen - mehr

Dienstag - 17. Apr. 2012 - Kommentare: 17

K/eine Diskussion

Seit Anfang November 2010 konnte hier über linke Koalitionen und rot-rote(-grüne) Fragen diskutiert werden – jetzt macht der frühere Brandenburger Landtagsabgeordnete Andreas Trunschke das Blog „Linke in Regierungen“ dicht. „Zu keinem Zeitpunkt“ habe es die erhoffte Mitwirkung aus der Partei gegeben, „der Blog blieb ein Fremdkörper bei den Funktionsträgern“. Die Diskussion über das Verhältnis der Linken zum Internet als Raum demokratischer Auseinandersetzung mit anderen und sich selbst, über Kontrollbedürfnis und Debattenoffenheit geht weiter - mehr

Montag - 16. Apr. 2012 - Kommentare: 75

Der nächste Übertritt

MIT UPDATE Vor ein paar Tagen im Saarland, nun in Sachsen-Anhalt: Erneut will eine Landtagsabgeordnete der Linken ihre Fraktion verlassen – Edwina Koch-Kupfer zieht es offenbar in die CDU, sie sei mit dem Führungsstil der Genossen unzufrieden. Die zeigten sich überrascht und forderten die Rückgabe des Mandats - mehr

Montag - 16. Apr. 2012 - Kommentare: 34

Erlöser, Provinzpolitiker

Die Linken-Spitze hat sich, heißt es in Meldungen, am Samstag „in großer Einmütigkeit“ darauf verständigt, „alle Kraft auf die anstehenden Wahlkämpfe zu setzen“. Das gilt aber offenbar nur eingeschränkt, jedenfalls geht die Debatte weiter - mit teils verschärfter Tonlage. Die Junge Welt spricht von "einigen Provinzpolitikern", die sich in den Medien "profilieren" wollten. Und Ulrich Maurer empfiehlt Steffen Bockhahn, der sich gegen Lafontaine als "Erlöser" ausgesprochen hatte, sich doch lieber "auf seine Aufgaben als Verwaltungsrat der Ostseesparkasse" zu konzentrieren - mehr

Montag - 16. Apr. 2012 - Kommentare: 10

Zimmermann erkrankt

Hiobsbotschaft für die wahlkämpfende NRW-Linke: Ihr bisheriger Frakionschef Wolfgang Zimmermann ist schwer erkrankt und musste sich zumindest vorläufig aus dem Wahlampfgeschehen zurückziehen. Wie das neue deutschland in einer kurzen Nachricht mitteilt, musste Zimmermann bereits mehrere Wahlkampftermine absagen und liegt laut Auskunft von Spitzenkandidatin Katharina Schwabedissen derzeit im Krankenhaus - mehr

Sonntag - 15. Apr. 2012 - Kommentare: 58

Dröhnendes Schweigen

Es ist nicht die Personaldebatte, die der Linken gerade wie ein Knüppel zwischen den Beinen liegt, sondern die Art, wie die Partei sie führt. In Zeiten, in denen andere zur Projektionsfläche für den gestiegenen Wunsch nach mehr Beteiligung werden, steht die Linke wie das schlechte Abziehbild einer alten Politik-Kultur da - mehr

Samstag - 14. Apr. 2012 - Kommentare: 1

Under Pressure

„Wenn der Mensch von den Umständen gebildet wird, so muss man die Umstände menschlich bilden“, haben Marx und Engels einmal formuliert. Das Dilemma, das in diesem Satz steckt, wird nach Himmelfahrt eine der großen Fragen beim 34. Bundeskongress Internationalismus sein: "Muss sich erst der Mensch oder die Umstände ändern und – da das eine vom anderen abhängt – wo setzt gesellschaftliche Veränderung an?“ - mehr

Freitag - 13. Apr. 2012 - Kommentare: 39

Quotenkampf

Gesine Lötzsch ist zurückgetreten und ohne Amt sagt man manche Dinge unbefangener als in den Zwängen des Apparats. Die Linke sollte, meint Lötzsch und gibt es der Partei quasi als Vermächtnis mit auf den Weg, bei der Bestimmung ihrer Vorsitzenden künftig auf die bislang obligatorische Ost-West-Quote verzichten. Es gehe darum, wer es am besten kann - mehr

Freitag - 13. Apr. 2012 - Kommentare: 26

Gysi und die Bots

Die Linke an Rhein und Ruhr startet am Nachmittag in die heiße Phase des Wahlkampf. Beim „Linken Fest“ in Düsseldorf treten nicht nur Gregor Gysi, sondern auch die Bots auf – passend zur Lage der Partei bietet sich einer ihrer Hits an: „Gib bloß nicht auf, gib nicht klein bei, das weiche Wasser bricht den Stein“. Vorher beraten in der Landeshauptstadt die Fraktionsvorsitzenden aus Bund und Ländern, es soll unter anderem um soziale Grundrechte gehen. Wenn Gregor Gysi am Mittag die Ergebnisse vorstellt, dürfte allerdings ein Thema die Presse am meisten interessieren: die Debatte darüber, ob man eine Diskussion ums Spitzenpersonel nicht führen sollte, die eigentlich längst läuft - mehr