Lafontaines Linke

Dienstag - 24. Mai. 2011 - Kommentare: 0

Gewachsene Gefahr

"Es gibt in der Linken die Diskussion darüber, ob nicht wieder die Gefahr gewachsen ist, dass einzelne Strömungen sagen, wenn ich hier drinnen sowieso nicht mehr kriege als ich schon habe, dann kann ich auch rausgehen und eine eigene Partei gründen." Der Parteienforscher Gero Neugebauer in einem Hintergrund des Deutschlandfunks - mehr

Montag - 23. Mai. 2011 - Kommentare: 0

Nicht hinreichend bemüht

Ende der Woche wird wohl Oskar Lafontaine gewählt – als Delegierter seines Kreisverbandes zum Linken-Parteitag. Die Wahl hatte eigentlich schon im März 2010 stattgefunden, war dann aber angefochten worden. Im Februar verlangte die Bundesschiedskommission die Wahl „unverzüglich, bis spätestens 31. Mai 2011, zu wiederholen“. Der Kreisverband wollte, wie nun der Spiegel berichtet, die Mitgliederversammlung erst Mitte Juni abhalten. Doch die Bitte um Fristverlängerung wurde abgelehnt - mehr

Montag - 23. Mai. 2011 - Kommentare: 2

Anstoß aus Erfurt

Dass die Thüringer Linke im Erfurter Landtag eine Mehrheit für ihren Antrag bekommen würde, die Stromnetze des Landes in kommunale Hände zu überführen, hat sie wohl selbst nicht erwartet. Die Opposition dürfte andere Motoive gehabt haben: Erstens, den Wählern zu signalisieren, dass die Linkspartei bereit ist, sich mit den großen Stromfirmen anzulegen, die in diesen Zeiten kein besonders gutes Image genießen. Und zweitens über ein ureigenes Stichwort der Linken – die Eigentumsfrage – in ein Politikfeld von immens gewachsener Bedeutung vorzustoßen: die Energiepolitik - mehr

Sonntag - 22. Mai. 2011 - Kommentare: 101

“Sehr gute Sache”

Die Linke hat den Wiedereinzug in die Bremer Bürgerschaft geschafft. Nach der letzten Hochrechnung des Landeswahlleiters ist die Linke mit 5,9 Prozent wieder in der Bürgerschaft vertreten. „Wir sind wieder drin“, freute sich Klaus Ernst, „auch wenn wir uns mehr Stimmen erwartet hätten“. Gesine Lötzsch sprach von einer „sehr guten Sache“ und wies Interpretationen zurück, der Linken sei der Wiedereinzug gerade so geglückt. Das Bremer Ergebnis sei ein Signal, dass die Menschen eine „soziale Opposition“ wollen. Die Spitzenkandidatin Kristina Vogt zeigte sich in der ARD zufrieden, dass die Partei „gegen den Bundestrend“ wieder eingezogen sei - mehr

Sonntag - 22. Mai. 2011 - Kommentare: 0

Von Skepsis geprägt

Sind Grüne und Linke „Perfect Strangers“, wildfremde Leute also, die miteinander höchstens gemein haben, dass sie sich in ihrer Gründungsphase vom Fleisch der SPD nährten und von Politikjournalisten heute immer noch - fälschlich - zum „linken Lager“ gezählt werden? Wie viel Konflikt ist nötig, wie viel Kooperation ist möglich zwischen Latte macchiato und Pilsbier, ökologischem Bürgertum und prekarisiertem Protestwähler? Die Tageszeitung und der Prager Frühling haben darüber Linken-Vize Katja Kipping und Grünen-Geschäftsführerin Steffi Lemke diskutieren lassen - mehr

Sonntag - 22. Mai. 2011 - Kommentare: 6

Traditionsfragen

Die Linke ist in Bewegung, zumindest der Vorstand der gleichnamigen Partei: Nach dem Start der Sitzung des Gremiums am Samstag in der Bundeszentrale zogen die Vorständler am Sonntag ins ND-Gebäude am Ostbahnhof, um am Montag ihr Treffen wieder gegenüber der Volksbühne fortzusetzen. Das Sitzungshopping und die angeschlossenen Pressetermine finden an traditionsbeladenen Orten statt: Karl-Liebknecht-Haus, Münzenberg-Saal, Franz-Mehring-Platz, Rosa-Luxemburg-Saal. Das passt zur Programmdebatte, immerhin stellt der Entwurf die Frage an den Anfang: „Woher wir kommen, wer wir sind“. Die Antwort fällt auch in der Überarbeitung der Redaktionskommission nicht überraschend aus – Änderungen gibt es aber sehr wohl - mehr

Samstag - 21. Mai. 2011 - Kommentare: 7

Populistischer Sozialismus

Bremen sei eines von den unbedeutenden Bundesländern, wird wegen der bevorstehenden Bürgerschaftswahl jetzt allenthalben wiederholt. Wie soll man sich da erst im Saarland fühlen? Dort ist nun Heiko Maas als SPD-Landeschef wiedergewählt worden. Und weil es längst wieder die übliche Tonlage zwischen den beiden Parteien ist, attackierte Maas in Saarbrücken auch die Linke: Deren „populistischer Sozialismus“ sei nichts anderes als eine „Verhöhnung der Gerechtigkeitsfrage“ - mehr

Freitag - 20. Mai. 2011 - Kommentare: 19

So parteinah fern

In der vergangenen Woche, im Büro von Gesine Lötzsch hat man das nachgezählt, tauchte die Linke im heute Journal des ZDF wie oft auf? Gar nicht. Die Liberalen dagegen acht Mal, die Union fünf, die Grünen vier und die SPD immerhin noch ein Mal. Über das Verhältnis der Linkspartei zu den Medien sagt dieser Schnappschuss erst einmal nicht viel, das Thema wird trotzdem immer wieder gerne diskutiert: Zum Beispiel auf der Frühlingsakademie der Linken am Werbellinsee, wo heute die stellvertretenden Chefredakteure Wolfgang Hübner (ND) und Rüdiger Göbel (Junge Welt) sowie Tom Strohschneider vom Freitag über das Verhältnis den Stand des linken Zeitungswesens und das Verhältnis zur Linkspartei reden wollen - mehr

Donnerstag - 19. Mai. 2011 - Kommentare: 83

Immer dominanter

Die Frankfurter Rundschau berichtet über eine Studie, derzufolge Antisemitismus und Israelfeindlichkeit in der Linkspartei an Gewicht gewinnen, ja sogar „immer dominanter“ zu werden drohten. Ein solcher Befund wäre höchst gravierend, ihn ohne Kenntnis der Arbeit selbst zu beurteilen soll hier gar nicht erst der Versuch unternommen werden. Derzeit ist die Studie aber noch in der Zeitschriften-Begutachtung und deshalb nicht bei den Autoren zu erhalten. (Inzwischen gibt es einen Download bei der FR). Etwas zu sagen gibt es zu ihr trotzdem. Nicht zuletzt, weil es bereits Äußerungen aus der Linkspartei dazu gibt und das Ganze eine gewisse tagespolitische Relevanz hat. (inzwischen jede Menge Updates) - mehr

Donnerstag - 19. Mai. 2011 - Kommentare: 1

Tomaten in Konsenssoße

Die Linke hat am Mittwoch knapp 200 Menschen zu ihrem Wahlkampfabschluss auf den Bremer Goetheplatz bewegen können. Das dürfte angesichts der Zahl der angereisten Parteiprominenten aus Berlin etwas enttäuschend sein. Aber die Partei muss sich nicht unbedingt grämen: Wichtiger ist wohl, was in der Zeitung steht. Und da hat der in der Hansestadt dominante Weser-Kurier für die Linke sogar den „Preis für die längste Kundgebung“ erwogen. , von den „vertrauten Forderungen der Linken“ geschrieben, „die den Applaus des Bremer Publikums finden“, den Linkspolitikern attestiert, „ihre Reden geschickt mit Zahlen zur sozialen Spaltung der Stadt“ auszuschmücken. Und, was in der bundespolitisch ziemlich weit am Rande stehenden Doppelstadt offenbar gern gesehen wird: „Sie nehmen sich Zeit für Bremen.“ - mehr

Donnerstag - 19. Mai. 2011 - Kommentare: 9

Ein Stück Immunität

Die Linke in Sachsen-Anhalt hat nach der Landtagswahl und nach der erwarteten, weil lange angekündigten Entscheidung der SPD für eine Koalition mit der CDU und gegen ein Regierungsbündnis auf der linke Seite ausgiebig die politischen Konkurrenten kritisiert. Und nun über eigene Versäumnisse geredet. Man will schonungslose Opposition betreiben, die Regierung zu klaren Aussagen zwingen – was man in der Opposition eben so machen kann. Vor allem aber: Die Genossen haben darüber nachgedacht, wie sie bei der nächsten Wahl „the same procedure as every year“ verhindern können. Man will einer Linksregierung den Nimbus des Ungehörigen, des Verruchten, des Riskanten nehmen - mehr

Donnerstag - 19. Mai. 2011 - Kommentare: 3

Tag der Befreiung

Den 8. Mai zum Gedenktag, sogar zu einem gesetzlichen zu machen, ist alles andere als eine Schnapsidee. Es ist der Tag der Befreiung vom Faschismus, und Mecklenburg-Vorpommern hat diesen Tag schon zum Gedenktag erhoben. Nun hat das für Thüringen der Linke-Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow vorgeschlagen, aber ob es so kommt, muss bezweifelt werden. Warum nicht der 8. Mai? Weil dieses Datum, behauptet die CDU, sich immer einer eindeutigen Festlegung entziehen werde. Hat man richtig verstanden? - mehr

Mittwoch - 18. Mai. 2011 - Kommentare: 1

Linken-Büro attackiert

Die Serie von Anschlägen auf Linken-Büros setzt sich fort: In der Nacht zum Mittwoch sind in Berlin mehrere Scheiben des Kreuzberger Wahlkreisbüros von Linken-Vize Halina Wawzyniak eingeschmissen worden. Die Attacke steht offenbar in Zusammenhang mit der am Samstag zuvor verhinderten Nazidemo – Wawzyniak war bei den Protesten dabei, auch gab es in der Nacht weitere Anschläge, die offenbar von Rechtsradikalen verübt wurden. Wawzyniak hat inzwischen erklärt, dass Nazis mit Versuchen, Gegner einzuschüchtern, nicht durchkommen werden: „Ich fühle mich vielmehr bestärkt in meinem Kampf gegen Rechtsextremismus." - mehr

Mittwoch - 18. Mai. 2011 - Kommentare: 1

Drei Nachrichten

Klaus Ernst hat mit der Nachrichtenagentur dapd gesprochen. Beziehungsweise diese mit ihm. Der Linkenvorsitzende erhöht damit seine Medienquote, und die Newsmacher ihre Produktionszahlen: Gleich drei Einzelmeldungen tickerte die Agentur am Mittwochmorgen, um 5 Uhr räumte Ernst eine „Mitschuld an schwachen Wahlergebnissen“ ein; eine Stunde später warf er der „SPD Abschreiben vor“ und um sieben setzte der Linkenchef „weiter auf Lafontaines Rat“ - mehr

Mittwoch - 18. Mai. 2011 - Kommentare: 20

Zwei Fassungen

Die Debatte um den überarbeiteten Programmentwurf hat begonnen, bevor der Vorstand am Wochenende über die Neufassung berät. In den Medien dreht sie sich vor allem um die „roten Haltelinien“ – und was die Regierungsfrage angeht, hat sich bereits ein Tenor etabliert: Die Linke, man kann hier die "Tageszeitung" stellvertretend zitieren, rücke „vom Kurs der Fundamentalopposition ab und erleichtert so künftige Regierungsbeteiligungen. Während reformorientierte Spitzenpolitiker der Partei den neuen Entwurf loben, zeigt sich der linke Parteiflügel enttäuscht“. Ob das allerdings der überarbeiteten Passage im Programm und der Realitätstauglichkeit der "Haltelinien" - siehe Düsseldorfer Etatdiskussion – gerecht wird, steht auf einem anderen Blatt - mehr