Lafontaines Linke

Freitag - 27. Apr. 2012 - Kommentare: 108

Wagenknechts Warnung

Sahra Wagenknecht macht sich Sorgen um die Linkspartei. „Wir müssen die ewigen Personaldebatten und öffentlich zelebrierten Streitereien beenden“, sagte sie der Nachrichtenagentur dapd. Die Vizevorsitzende kritisiert ungenannte Genossen, die „es offenbar nicht fertig“ bringen, „auch einmal nichts zu sagen, wenn ihm ein Mikro unter die Nase gehalten wird“ – und das sozusagen direkt in ein Mikrofon unter der eigenen Nase - mehr

Donnerstag - 26. Apr. 2012 - Kommentare: 9

Stichwahlbündnis

Vor der zweiten Runde der Kommunalwahlen in Thüringen haben SPD und Linke dazu aufgerufen, vor Ort gegenseitig Kandidaten zu unterstützen. In einer gemeinsamen Erklärung werden die Gebietsverbände vor Ort aufgefordert, Gespräche aufzunehmen. Die Stichwahlen finden am 6. Mai statt, die Linke kann sich Hoffnungen unter anderem in Eisenach und drei Landkreisen machen - mehr

Mittwoch - 25. Apr. 2012 - Kommentare: 106

Klarheit gefordert

Der mitgliederstärkste Kreisverband der Linkspartei hat den Parteivorstand per Brief gebeten, endlich Klarheit über die Kandidatenlage zu schaffen. „Es widerspricht unserem innerparteilichen Demokratieverständnis“, haben die Vorsitzenden des Berliner Bezirksverbandes Lichtenberg, Evrim Sommer und Michael Grunst, dazu erklärt, ihrem „innerparteilichen Demokratieverständnis, dass mit der Klärung der Kandidatenlage, so wie es der Bundesvorstand anstrebt, bis nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen" gewartet werden soll. In dem Bezirk ist auch die frühere Parteichefin Gesine Lötzsch engagiert - mehr

Mittwoch - 25. Apr. 2012 - Kommentare: 6

Miguel Portas verstorben

Die Europäische Linksfraktion trauert um Miguel de Sacadura Cabral Portas. Der portugiesische Abgeordnete starb am Dienstag im Alter von nur 53 Jahren, teilte die GUE/NGL mit. „Wir sind zutiefst ergriffen vom Verlust unseres Freundes, Kollegen und Genossen“, sagte die Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer. - mehr

Mittwoch - 25. Apr. 2012 - Kommentare: 15

Blockupy Frankfurt

Der Frühling kommt, und mit ihm kommen wieder die Proteste. Mitte Mai sollen in Frankfurt am Main europäische Aktionstage gegen neoliberales Krisenmanagement und die in der EU herrschende rigorose Sparpolitik stattfinden. Auf Initiative zweier Gewerkschafterinnen und Linke-Politikerinnen unterstützen nun linke Gewerkschafter die Blockupy-Proteste - mehr

Dienstag - 24. Apr. 2012 - Kommentare: 6

Schoch ohne Mehrheit?

Offenbar hat Brandenburgs Linke Probleme, ihren Vorschlag für die Nachbesetzung des Landesverfassungsgericht im Landtag durchzubringen. Wie die Märkischen Oderzeitung berichtet, haben die Fraktionen von CDU, FDP und Grünen signalisiert, die Kandidatin der Linken nicht zu wählen. Rot-Rot braucht zur Wahl eine Zweidrittelmehrheit - mehr

Dienstag - 24. Apr. 2012 - Kommentare: 17

Dreh- und Angelpunkt

Seit die Piraten die politische Landschaft umpflügen, ringt die Konkurrenz um eine Haltung. Gregor Gysi hat jetzt das Ende der "Schonfrist" für die Newcomer ausgerufen, und Klaus Ernst mahnt: „Ein Protest ohne Inhalt ist Radau". Vor dem Hintergrund rot-grüner Planspiele für die Bundestagswahl 2013 wird das als politische Antwort nicht reichen, Piraten und Linke werden von SPD und Grünen im Wahlkampf wohl gleichermaßen attackiert: als Parteien der Verhinderung - mehr

Dienstag - 24. Apr. 2012 - Kommentare: 45

Kipping, Sharma, Harzer

UPDTAE Mit Katja Kipping, Raju Sharma und Steffen Harzer haben weitere Linken-Politiker ihre erneute Kandidatur für den Vorstand der Linken erklärt. Der Schatzmeister wolle weiterhin einen Beitrag zur „Schaffung und Sicherung langfristig arbeitsfähiger Organisationsstrukturen in allen Landesverbänden“ leisten. Parteivize Kipping will sich nach einer Meldung des Neuen Deutschland erneut für den Vizeposten bewerben. - mehr

Montag - 23. Apr. 2012 - Kommentare: 100

Lafontaine wieder Chef

Die saarländische Linksfraktion hat Oskar Lafontaine einstimmig als Vorsitzenden wiedergewählt. Die acht Abgeordneten bestimmten erneut Barbara Spaniol als Stellvertreterin, die parlamentarische Geschäftsführung übernimmt wieder Heinz Bierbaum - mehr

Montag - 23. Apr. 2012 - Kommentare: 16

Flaugers Rückzug

Dass Politik ein knallharter Vollzeitjob ist, wird in der oft berechtigten, oft aber auch populistischen Diskussion über unfähige, abgehobene, versorgungsorientierte Politiker gern verdrängt. Nicht selten geht das Geschäft an die Substanz, wie auch dieser Fall zeigt: Kreszentia Flauger, die Fraktionschefin der Linken in niedersächsischen Landtag, hat angekündigt, sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Landespolitik zurückzuziehen. Bei der Landtagswahl 2013 wird die 46-Jährige nicht mehr kandidieren - mehr

Montag - 23. Apr. 2012 - Kommentare: 2

Vier Bürgermeister

Bei den Kommunalwahlen hat die Linke in Thüringen landesweit im Vergleich zu 2006 leicht an Boden verloren – in Bad Blankenburg, Gräfenroda, Neuhaus und Sömmerda verteidigte sie Bürgermeisterposten, in Eisenach und den Landkreisen Nordhausen, Altenburg sowie Ilmkreis kamen linke Bewerber in die Stichwahl - mehr

Sonntag - 22. Apr. 2012 - Kommentare: 18

Wer wann mit wem

Wie steht es in der Personaldebatte, die nach den Worten Oskar Lafontaines nicht auf dem „offenen Markt ausgetragen“ werden soll? Der Spiegel weiß die neuesten Gerüchte – aber er weiß natürlich längst nicht alles - mehr

Sonntag - 22. Apr. 2012 - Kommentare: 55

Bisky für Bartsch

Der langjährige PDS-Vorsitzende und Gründungschef der Linken, Lothar Bisky, hat sich für Dietmar Bartsch als Nachfolger von Klaus Ernst ausgesprochen. Er unterstütze den früheren Geschäftsführer „ausdrücklich und werbe offen“ für dessen Kandidatur, sagte der 70-Jährige nach Angaben von Teilnehmern auf dem Bundestreffen des innerparteilichen Forums demokratischer Sozialismus. Bisky trat zudem noch am Sonntag der Strömung bei. Die wählte Benjamin Hoff als Bundessprecher ohne Gegenstimme wieder, außerdem wurden diverse Anträge zur künftigen Arbeit des fds verabschiedet - mehr

Sonntag - 22. Apr. 2012 - Kommentare: 7

Bulling-Schröter und Merk

Eva Bulling Schröter und Xaver Merk führen nun die Linken in Bayern. Bulling-Schröter setzte sich am Sonntag mit 78 Stimmen gegen Brigitte Wolf (19) und Martina Tiedens (37) durch. Xaver Merk wurde mit knapp 66 Prozent im Amt bestätigt. Die Neuwahl der Landesspitze war zuvor auf den Sonntag verschoben worden. Am Samstag hatte die Bayern-Linke einen Leitantrag angenommen, mit dem sie sich als soziale, antikapitalistische und demokratische Partei profiliert und Kurs auf den Einzug in den Landtag 2013 nehmen wil - mehr

Samstag - 21. Apr. 2012 - Kommentare: 58

Berliner Basiskonferenz

Auf einer Basiskonferenz will die Berliner Linke am Samstag unter anderem die Wahlen vom vergangenen Herbst auswerten. In sechs Workshops geht es um die Frage, wie die Linke „in der Partei und in der Gesellschaft kommunizieren“ will, um die politische Kultur und Perspektiven einer Organisationsreform - mehr