Lafontaines Linke

Montag - 16. Jan. 2012 - Kommentare: 30

Zu viel Berlin?

Die nordrhein-westfälische Linke hat sich für mehr Macht für die Landesverbände ausgesprochen. NRW-Parteichef Hubertus Zdebel: „Unsere Führungsgremien sind bislang zu Berlin-lastig, da sitzen zu viele Bundestagsabgeordnete drin.“ Ähliche Kritik ist zuletzt häufiger zu hören gewesen. Vor einigen Tagen hatte Thüringens Fraktionschef Bodo Ramelow erklärt, die Fraktion habe sich „innerhalb der Partei leider einen viel zu großen Status freigeräumt" - mehr

Montag - 16. Jan. 2012 - Kommentare: 56

Fluchtwege

Die Meldungen über die Occupy-Proteste vom Sonntag sind meist eher kurz, immerhin hat es der Aktionstag in die Tagesschau geschafft: Insgesamt mehrere Tausend Menschen sind in Frankfurt, Berlin und anderen Städten unter dem Motto "Echte Demokratie Jetzt!" auf die Straße gegangen. Von den Teilnehmerzahlen des Herbstes ist die Bewegung aber ebenso weit entfernt wie vom damaligen Medienecho - mehr

Sonntag - 15. Jan. 2012 - Kommentare: 20

Germanys next Topgenosse

Der Streit in der Linken über das Verfahren der Vorsitzendenwahl ist noch nicht ausgestanden. Zwar soll es diesmal keine Mitgliederbefragung geben, aber ob die Satzung so geändert wird, dass es künftig möglich wird, ist noch offen. Die Debatte geht weiter – dabei gibt es zahlreiche Muster, derer sich die Linkspartei bedienen könnte. Es ist alles nur eine Frage des Formats. - mehr

Sonntag - 15. Jan. 2012 - Kommentare: 18

Wirklich Ernst machen

Er würde noch gern erzählen, schreibt Ingo Schulze, „dass es darauf ankommt, sich selbst wieder ernst zu nehmen und Gleichgesinnte zu finden, weil man eine andere Sprache nicht allein sprechen kann“. Aber der Text bricht vorher ab. Krise, Kapitalismus – das „ist alles so offensichtlich“, dass man dazu kaum noch etwas sagen möchte. Weil mit jeder Anklage auch der Kontrast zur gesellschaftlichen Untätigkeit, zum eigenen Zaudern immer bedrängender wird. Weil das Gefühl, das Denken, dass es doch eigentlich „jetzt um die einfachen Fragen“ geht, so verbreitet ist wie die Hilflosigkeit, die sich in einem ausbreitet, wenn nach den Konsequenzen gefragt wird. Es geht um oben und unten, darum, wem es nützt und wer daran verdient – und also, und hier fängt es an spannend zu werden, darum wie man es ändert - mehr

Samstag - 14. Jan. 2012 - Kommentare: 14

Nach der Klausur

Zum Abschluss der Klausur der Linksfraktion hat deren Vorsitzender Gregor Gysi eine Art Moratorium gefordert: „Wir wollen gerne, dass die Personaldebatte verschoben wird bis vier Wochen vor dem Parteitag.“ Nach dem Ende des zweitägigen Treffens der linken Abgeordneten in Berlin, mahnte er an, wieder in die Erfolgsspur zu kommen und sich auf politische Inhalte zu konzentrieren. Die Notwendigkeit dazu ergibt sich nicht nur aus sich selbst, sondern auch aus dem Agieren der Konkurrenz im „Mitte-linken Lager“. Auf der Klausur hatten die linken Abgeordneten zuvor unter anderem Vorträge von Stephan Schulmeister und Richard Detje zur Krise sowie von Hans-Ulrich Jörges über die Wahrnehmung der Partei in der Öffentlichkeit gehört - mehr

Samstag - 14. Jan. 2012 - Kommentare: 34

Weniger zufällig

Bei einer Konferenz am Sonntag will die Antikapitalistische Linke sich als „Strömung auf eine strukturiertere Grundlage stellen“. Ziel sei, heißt es, dass „die Organisation und Koordination“ künftig „weniger zufällig als bisher, sondern transparenter und geregelter abläuft“. Dafür liegen dem Treffen zwei Varianten vor – und der Entwurf für einen Aufruf, in dem sich die AKL als "unerlässlich" für die Entwicklung der Linken zu einer "sozialistischen Massenpartei" betrachtet. Dietmar Bartsch bekommt natürlich auch sein Fett weg - mehr

Samstag - 14. Jan. 2012 - Kommentare: 27

Miteinander können

Oskar Lafontaine hat sich in der Tageszeitung einen Hinweis von Martin Morlok aus dessen Urwahl-Gutachten zu eigen gemacht: Dieser habe "zu Recht darauf hingewiesen, dass bei einer Befragung die Gefahr besteht, dass zwei Leute die größte Zustimmung finden, die persönlich nicht gut miteinander können". Das klingt zunächst vernünftig, zumal in einem Fusionsprojekt ganz unterschiedlicher Herkünfte, Traditionen und Ziele, in dem viel gestritten wird und ebenso viel von der inneren Kultur die Rede ist. Lafontaine führt aber mit der individuellen Sympathie auch eine vor-politische Dimension in die Personaldebatte der Linken ein. Und das wirft einige Fragen auf - mehr

Freitag - 13. Jan. 2012 - Kommentare: 4

Stimme der Basis

Die Linke streitet intern heftig über das Für und Wider von mehr Basisdemokratie – bei anderen Themen ist sie da durchaus erfolgreich. Der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern trug kürzlich entscheidend dazu bei, dass bei einer Volksinitiative für den Erhalt der Theater- und Orchesterlandschaft im Nordosten mehr als 47.000 Menschen unterschrieben haben. Jetzt läuft eine neue Volksinitiative – für den Mindestlohn - mehr

Freitag - 13. Jan. 2012 - Kommentare: 36

Alles verändert sich

Über die Frage, wie ein sozial-ökologischer Umbau vorankommen kann und welche Widersprüche dabei zutage treten, wird nicht erst seit der großen Krise von 2008 ff. diskutiert. Seit geraumer Zeit hängt das Thema Konversion allerdings ziemlich weit vorn auf der politischen Bühne – und das vor allem mit Blick auf ganz verschiedene Sektoren. Drei Beispiele - mehr

Freitag - 13. Jan. 2012 - Kommentare: 82

Falsches Signal

Ein Schwäche von parteiinterner Machtpolitik liegt darin, dass ihre eigene Perspektive mit dem Blickwinkel der Allgemeinheit oft nicht viel zu tun hat. Der Sieg, den der linke Flügel am Donnerstagabend mit seiner Mehrheit im geschäftsführenden Vorstand errungen hat, also die Ablehnung des Antrags auf Befragung der Mitglieder der Linken vor der Wahl der nächsten Parteispitze, muss für eine Öffentlichkeit, die sich zwar für die Partei interessiert, jedoch nicht jeden gutachterlichen Winkelzug und jede strömungspolitische Konstellation mitverfolgt, wie eine Niederlage aussehen - mehr

Donnerstag - 12. Jan. 2012 - Kommentare: 15

15. Januar

Liegt es am Termin? Am 15. Januar soll es bundesweit und global abermals Proteste geben. „Die weltweite Bewegung für echte Demokratie und eine Umverteilung der Krisenlasten von Arm zu Reich geht weiter“, heißt es bei Attac. Allerdings ohne sichtbare Beteiligung der Linkspartei. Die ruft lieber zur Ehrung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg - die es mit "regelmäßigen alljährlichen Feierlichkeiten zum Andenken revolutionärer Traditionen" nicht so sehr hatte - mehr

Donnerstag - 12. Jan. 2012 - Kommentare: 10

Verändern, aber wie?

„Wir verändern die Welt“, lautet das Motto „der großen linken Strategieveranstaltung“ in Berlin - der Luxemburg-Konferenz der Jungen Welt. Die Akteure des zentralen Podiums haben Texte zur Debatte vorgelegt. Was Strategie im Unterschied zu Programm und Taktik ist, skizzieren Dietmar Dath und Barbara Kirchner. Georg Fülberth nimmt sich Luxemburgs Barbarei-Begriff und die Eigentumsfrage vor, die auch im Beitrag von Heinz Bierbaum eine zentrale Rolle spielt - mehr

Mittwoch - 11. Jan. 2012 - Kommentare: 6

Free Vote

Martin Schulz, der designierte Präsident des Europäischen Parlaments, ist auf großer Medientour. Eine Woche vor der Wahl in Strasbourg findet man allein am Mittwoch drei Interviews mit dem Sozialdemokraten. Ob auch die europäische Linke für ihn stimmen wird, ist offen. Die Junge Welt hatte die Haltung der GUE/NGL unlängst als "Anpassung" gegeißelt - dem widerspricht nun der linke Europaabgeordnete Jürgen Klute - mehr

Mittwoch - 11. Jan. 2012 - Kommentare: 185

Kriegerische Rhetorik

„Kriegsvorbereitungen stoppen“ – so ist ein Aufruf überschrieben, in dem vor einem Kriegsszenario der NATO und Israels gegen Iran und Syrien gewarnt wird. Unterschrieben haben ihn neben vielen anderen sechs Bundestagsabgeordnete der Linken. Der BAK Shalom reagierte scharf, spricht von einer "linken Solidarität mit den Schlächtern von Syrien und Iran" und wurde deshalb von der jungen Welt zum "Kriegstreiber des Tages" ernannt - mehr

Mittwoch - 11. Jan. 2012 - Kommentare: 29

Eigentorschützen

(Mit Update: Bartsch, Ernst, Lötzsch) Oskar Lafontaine ist offenbar sauer: „Wir haben zu viele Eigentorschützen, die ununterbrochen über Personalfragen quatschen“, meldet sich der Ex-Vorsitzende in der "Saarbrücker Zeitung" zu Wort – und meint damit nicht zuletzt Fraktionschef Gregor Gysi. Der Saarländer erneuerte kurz vor der Entscheidung über eine Mitgliederbefragung auch seine Ablehnung: „Wenn die Linke sich das zur Gewohnheit macht, ist sie nur noch mit Personaldebatten beschäftigt.“ Auch Dietmar Bartsch meint, "die permanente Personaldiskussion, die hilft uns nicht." Unterdessen hat sich der Landesverband Sachsen-Anhalt den Anträgen für eine Basisbefragung angeschlossen - mehr