Lafontaines Linke

Sonntag - 31. Jul. 2011 - Kommentare: 66

Großer Verteiler

Das Problem mit Auszügen aus Briefwechseln ist, dass man nicht weiß, was sonst noch geschrieben wurde. Aus den Emails von Steffen Bockhahn und Klaus Ernst ist bekannt, was der Jungen Welt Platz und Ausrichtung hergab. Allen, die dann noch Hilfe brauchen, weist eine Anleitung die Denkrichtung: ein Landesvorsitzender vom „rechten Parteiflügel“ habe die Sommertour des Linkenchefs „boykottiert“ und einen „Sabotageappell“ an die Mitarbeiter gerichtet. Dabei wird aus politischem Motiv unterschlagen, was aus journalistischem Grunde nicht hätte unterschlagen werden dürfen - mehr

Sonntag - 31. Jul. 2011 - Kommentare: 19

Mit und ohne System

Die Diskussion über Oskar Lafontaines Beitrag zur Stalinismus-Debatte geht hier munter weiter. Inzwischen haben sich auch eine ganze Reihe von Linken-Politiker zu der Replik "Eine notwendige Erwiderung" zustimmend geäußert. Klar ist aber auch: Die Replik auf Lafontaines Text wird nicht überall in der Linken begrüßt, mancher sieht in ihr eine Attacke auf den Saarländer aus anderen, heißt in der Regel: machtpolitischen Motiven. Die Autoren, die aus der früheren PDS kommen, kritisieren an der „Rezension“ des einstigen Parteivorsitzenden wiederum, „dass mit dem Text wenige Tage nach Vorlage des Programmentwurfs an einer zentralen Stelle der Richtungskampf wieder aufgemacht wurde“. Dazu ist es ganz interessant, einmal zu verfolgen, wann in den diversen Stadien der Vorarbeiten für das neue Programm der Stalinismus mit oder ohne System auftaucht - mehr

Samstag - 30. Jul. 2011 - Kommentare: 10

Beschluss kassiert

In Brandenburg hat die Schiedskommission der Linken einen Parteitagsbeschluss zur Trennung von Amt und Mandat kassiert. Wie die Märkische Oderzeitung berichtet, gab die Kommission den Beschwerden mehrerer Mitglieder statt, darunter der Landtagsabgeordneten Margitta Mächtig, die selbst dem Schiedsgericht angehört. Ihrer Meinung nach dürfe eine Partei das Recht der Mandatsausübung nicht beschneiden, das Gremium hatte dem Bericht zufolge auch Bedenken, da in der Satzung der Bundespartei eine solche Regelung fehlt - mehr

Samstag - 30. Jul. 2011 - Kommentare: 49

Ein Mailwechsel

Dass der Nordost-Landeschef der Linken und der Bundesvorsitzende der Partei nicht mehr zum Traumpaar der Organisation werden würden, war bereits hinlänglich bekannt. Nun hat die Junge Welt Teile eines Emailwechsels zwischen Steffen Bockhahn und Klaus Ernst veröffentlicht - mehr

Samstag - 30. Jul. 2011 - Kommentare: 46

Große Provokation

Dass Oskar Lafontaines eigenwillige Projektion der 89er Stalinismus-Kritik von Michael Schumann auf den heutigen Kapitalismus, die der Saarländer neulich im Neuen Deutschland zum Besten gab, nicht ohne Widerspruch in der Linken bleiben würde, war abzusehen. Nun ist passiert, was passieren musste: Ein Gruppe von Funktionären und Mitgliedern der Linkspartei lässt ihrem Unmut über Lafontaines Thesen freien Lauf und wirft ihm Geschichtsrevisionismus vor. Derart geballte Kritik musste sich Oskar Lafontaine wohl noch nie aus der Linken anhören - mehr

Freitag - 29. Jul. 2011 - Kommentare: 4

Bierbaums Beratung

Seit Wochen läuft der Tarifstreit zwischen Redakteuren und Zeitungsverlagen, die Unternehmen lehnen nicht nur die Forderung nach mehr Gehalt ab, sie wollen Verschlechterungen durchsetzen. Zeitungen erscheinen wegen Warnstreiks immer wieder mit weniger Seiten - so etwa auch die Süddeutsche vom Freitag. Was man da auf der Seite 1 lesen kann, will allerdings nicht so recht zu den Solidaritätserklärungen der Linken mit den Redakteuren passen: Der Vizevorsitzende der Partei, Heinz Bierbaum, soll bei der Kündigung von bis zu 140 Druckern eine fragwürdige Rolle spielen - mehr

Freitag - 29. Jul. 2011 - Kommentare: 40

13. August

Am 13. August beginnt der nächste Landesparteitag der Nordost-Linken und die Debatte, über die jetzt auch die Zeitungen berichten, passt zum Datum: „Mauerbau bleibt Streitthema“, heißt es da. Es liegen zwei Papiere vor, deren Schwerpunkte "unterschiedlich gesetzt“ sind, wie Landeschef Steffen Bockhahn sagt: „Die Diskussion dazu wird noch etwas dauern.“ Und sie hat nicht nur etwas mit dem 13. August 1961 zu tun - mehr

Freitag - 29. Jul. 2011 - Kommentare: 5

Schmidts Weisheiten

Helmut Schmidt hat wieder einmal ein längeres Interview gegeben. Es geht darin um den Aufstieg der Grünen und auch um die Linke. Dabei klingt durch, wie wenig der Altkanzler, der als eine Art politisch-moralische Instanz der Republik gefeiert wird, in seinem Hamburger Politpensionat noch von der Lebenswirklichkeit mitbekommt. Die Proteste gegen die Agenda 2010 waren für ihn "künstliche Empörung" - mehr

Donnerstag - 28. Jul. 2011 - Kommentare: 20

Unter dem Tisch

Die Berliner Linke spricht von einem „politischen Skandal“: Der RBB plant vor den Wahlen im September zwei TV-Duelle, in denen SPD-Amtsinhaber Klaus Wowereit gegen die Spitzenkandidaten von Grünen und CDU antreten soll. Dass Wirtschaftssenator Harald Wolf von der Linken keine Gelegenheit bekommen soll, dem sozialdemokratischen Koalitionspartner publikumswirksam die Meinung zu sagen, findet Landeschef Klaus Lederer „inakzeptabel". Sollte es bei den beiden Duellen ohne Linken-Beteiligung bleiben, so Lederer, „werden wir uns schriftlich an den Rundfunkrat wenden“ - mehr

Donnerstag - 28. Jul. 2011 - Kommentare: 1

Dramaturgie

Zufall oder Absicht? Deutschlandradio Kultur hat am Donnerstagmorgen die Linkenvorsitzende interviewt. Es ging um Griechenland, die Eurokrise und Gesine Lötzsch warf dem Wirtschaftsminister vor, mit seinem „Investitionsgipfel“ vor allem die Profitinteressen deutscher Unternehmen im Blick gehabt zu haben. 30 Minuten später folgte ein Kommentar von Klaus Schroeder vom Forschungsverbund SED-Staat, den man gar nicht anders als eine Replik verstehen konnte - und der in einer unglaublicher "Pointe" gipfelt. Wenn das Linken-Programm, das dafür plädiere, "möglichst viele Ausländer ins Land zu lassen" realisiert würde, "hätte Sarrazin doch Recht, wenn auch aus anderen Gründen, denn so würde sich Deutschland allerdings abschaffen.“ Zufall oder Absicht? - mehr

Donnerstag - 28. Jul. 2011 - Kommentare: 0

Optimistisch Reisen

Wenn auch das Wetter nicht unbedingt für Sommerpause spricht, die spärlichen Einlassungen der Politiker tun es: Da wirbt eine Andrea Nahles schon einmal für einen politikfreien Sonntag. Der große Rest des Parteienpersonals scheint im Urlaub, sieht man von Klaus Ernst ab, der eine Tour durch die Bundesländer absolviert. In dieser Woche machte der Linkenchef unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern Station und hat sich dabei optimistisch zu den Chancen der Landespartei geäußert: „Wir haben die richtigen Themen und die richtigen Leute" - mehr

Mittwoch - 27. Jul. 2011 - Kommentare: 0

Drei Initiativen

Die Diskussion über das neue Programm der Linken macht auch im Sommer keine Pause. Jetzt hat die Sozialistische Linke ihre Änderungsanträge an den Erfurter Parteitag vorgestellt - die Strömung will sich auf drei Initiativen konzentrieren. Dabei geht es erstens um den Bereich Antifaschismus und Rechtspopulismus, die Europapolitik sowie die Reform der Vereinten Nationen. Auch das Forum demokratischer Sozialismus hat seine Änderungsanträge beschlossen, und die Antikapitalistische Linke will "erhebliche Nachbesserungen einfordern" - mehr

Mittwoch - 27. Jul. 2011 - Kommentare: 111

Sieben Seiten

Man wird den bisherigen Streit über Antizionismus, den Nahostkonflikt und die Linke nicht ohne weiteres als besonders produktive Auseinandersetzung bezeichnen können, daran ändert auch die Aufnahme eine Passage in den Programmentwurf nichts. „Bürokratische Lösungen“ haben für Ruhe an verhärteten Fronten gesorgt, wo die Diskussion weiterlief, kam sie kaum voran. Nun nimmt sich die Jungle World das Thema noch einmal vor - auf sieben Seiten - mehr

Dienstag - 26. Jul. 2011 - Kommentare: 27

Immer wieder Goethe

Petra Pau hat dem Neuen Deutschland ein Interview gegeben, was Beachtung verdient, da die Vizepräsidentin des Bundestags zuletzt nur selten in den Medien auftauchte. Es hätte schon Fragen gegeben „ob ich nichts mehr zu sagen habe oder nichts mehr sagen dürfe“. Pau äußert sich unter anderem zur Rolle der Fraktion und den dort anstehenden Umstrukturierungen, zu denen die Wahl einer Frau neben Gregor Gysi in die avisierte Doppelspitze gehört. Eine, die als mögliche Kandidatin genannt wurde: Sahra Wagenknecht. Die Parteivize hat es zurzeit viel mit Goethe - mehr

Dienstag - 26. Jul. 2011 - Kommentare: 8

Verordneter verschwunden

In der Potsdamer Linken sorgt das Verschwinden des Stadtverordneten Jens Gruschka für Unruhe. Für die Märkische Allgemeine ist der rätselhafte Fall zwar vor allem ein Mietstreit. Doch dass der 24-Jährige „wie abgetaucht“ ist, sich „nach unbekannt abgemeldet hat“ und „weder auf SMS noch auf Mails“ reagiert, macht manchem Genossen nicht nur persönlich Sorgen. Es könnte auch politisch Folgen haben - mehr